Schön und charmant

Zum Bühnenprogramm von Esther Bejarano auf dem UZ-Fest (siehe Reportagenserie in diesem Blog) gehörte auch der deutsche Schlager aus dem Jahre 1939 „Bel Ami“. Dieser Schlager (Text: Fritz Beckmann, Musik: Theo Mackeben) wurde polulär durch den UFA-Film gleichen Titels (1939, Regie: Willi Forst). Lizzi Waldmüller sang das Stück.

Du hast Glück bei den Frau’n, Bel Ami!
So viel Glück bei den Frau’n, Bel Ami!
Bist nicht schön, doch charmant,
bist nicht klug, doch sehr galant,
bist kein Held,
nur ein Mann, der gefällt.
Du verliebst jeden Tag dich aufs Neu,
alle küsst du und bleibst keiner treu.
Doch die Frau, die dich liebt,
machst du glücklich wie noch nie,
Bel Ami! Bel Ami! Bel Ami!

Die Popularität dieses Stückes mag auch daher rühren, daß seine Aussage so amoralisch und ganz und gar unheroisch ist und in das Jahr des beginnenden Weltkrieges gar nicht hineinzupassen schien: Kein Held, nur ein Mann, der gefällt.
Joseph Goebbels, der Oberbefehlshaber über Film und Musik, wußte, daß das Kino nicht nur agitieren sollte, sondern darüber hinaus auch die Stimmung erhellen, gute Stimmung zum verbrecherischen Spiel liefern konnte. Zudem handelte es sich um die Verfilmung des Romans Bel-Ami von Guy de Maupassant. Da konnte man die Leichtigkeit des Seins dem Erbfeind ankleben.

Wie kommt dieser Schlager ins Programm einer kommunistischen Revue?
Esther Bejarano erklärte: Im KZ Auschwitz wurde sie gefragt, ob sie das Lied kennt und vorsingen kann. Auf dem Akkordeon sollte sie sich selbst begleiten. Sie konnte Klavier spielen; ein Akkordeon hatte sie noch nie in der Hand gehalten. Aber es gelang ihr, das Stück auf der Klaviatur des Akkordeons zu spielen. Also wurde sie in das Mädchenorchester von Auschwitz aufgenommen. Der deutsche Schlager „Bel Ami“ rettete sie vor der Gaskammer.

Es ist geradezu unheimlich: eine solche Geschichte aus der Hölle.
Jede Musik ist politisch, weil jede Musik etwas ausdrückt, weil sie zu den Lebensäußerungen gehört, und weil eine Generation sich aufbäumen mußte, auch dafür, daß die Musik dem Befehl und der Verfügung eines Joseph Goebbels entrissen wird.

„Ihr habt keine Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt. Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah.“
Esther Bejarano

Reportage vom UZ-Pressefest 2018 (Abschluß)

Der Abschluß der Bildreportage vom UZ-Pressefest 2018 in Dortmund. (Fotos: Merkfoto).

Daß der Vorsitzende der DKP Patrick Köbele eine Rede halten wird, lag auf der Hand. Und Sie wissen jetzt, wer Vorsitzender der DKP ist.

Auch hier begegnet man Lemmy.

Esther Bejarano, 93 Jahre alt, tritt heute noch als Sängerin mit ihrer Band Microphone Mafia auf, so auch hier beim UZ-Pressefest der DKP.
Esther Bejarano wurde als 18jährige nach Auschwitz deportiert. Dort gehörte sie bald dem Mädchenorchester an.
Nach ihrer Befreiung aus dem Konzentrationslager engagierte sie sich in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und im Internationalen Auschwitz-Komitee.

Was für eine Nacht! Das Konzert von Konstantin Wecker gehört zu den Höhepunkten der UZ-Pressefeste. Musikalisches Können, scharfsinnige Kommentare zu gesellschaftlichen Zuständen und Kommunikation mit dem Publikum bilden eine künstlerische Einheit.

Kalkar, oh Babybaby Kalkar!

Ja, ich weiß, was Sie jetzt sagen:
Der Oktober beginnt, und dann kommt der bestimmt wieder mit seinem Kalkar. Wie jedes Jahr.
Aber jedes Jahr hat seinen Drittenoktober. Und man sollte daran erinnern, daß just an diesem Tag nationalen Aufschäumens sich die Stimme von Ratio und Humanität regt. Wie jedes Jahr.






Ich für mein Teil mache es anders. Ich werde den Drittenoktober am Schreibtisch verbringen. Wie jedes Jahr.

Die Bildreportage vom UZ-Pressefest in Fortsetzungen

Kunstausstellungen gibt es bei den UZ-Pressefesten auch immer. Diesmal wurden einige Bilder von Dieter Süverkrüp gezeigt.

Die Eissporthalle im Revierpark ist drei Tage lang eine Bücherhalle.
Früher (ja, früher!) waren wir auch mit unserem Bücherangebot (Situationspresse, Bh. Weltbühne) regelmäßig Aussteller.
In der Halle herrscht eine Atmosphäre, die nicht zu langem Aufenthalt einlädt (unangenehmes Raumklima, unangenehmes Licht, unangenehme Akustik). Ich weiß nicht, wie wir das früher von Anfang bis zum Schluß ausgehalten haben. Na ja, an Arbeitsdisziplin hat es uns nie gemangelt. Diesmal, als Nicht-Aussteller, habe ich mich nicht länger als eine Viertelstunde in der Bücher-Halle aufhalten wollen, obwohl ich jede Gelegenheit nutzen müßte, um zu studieren, was die linken Verlage sich haben einfallen lassen.

Und immer immer wieder die Querfront-Matadore auf dem UZ-Fest! D.h.k.P.u.k.e.T.! Entweder weiß die DKP nicht, was es mit diesem sogenannten „Bundesverband Arbeiterfotografie“ auf sich hat, oder sie will es nicht wissen.
Das zweite Beutestück, die „Neue Rheinische Zeitung“ hatte ihren Stand draußen.

Das Programm auf der großen Bühne hat angefangen.
Wir haben uns also nicht verguckt. Das ist wirklich der Krenz. Staatsoberhaupt!

Alle Bilder: Merkfoto.
Fortsetzung folgt.

Bildreportage vom UZ-Pressefest (Fortsetzung)

DKP-Plakatrecycling. Übrigens: 50 Jahre stimmt heute auf den Tag genau.

Reaktivierung eines Sponti-Slogans bringt es auch nicht. Aber man konnte gut essen bei den Saarländern (Frankreichnähe).

Tro-hotz alle demund alle dem!
Aber was ist das? „Für den Aufbau der Bolschewistischen Partei Deutschland“? Das ist doch Konkurrenzwerbung!

Zu den größten Präsentationen beim UZ-Fest gehört traditionell die Casa Cuba.

Innenaufnahme.

Fotos: Merkfoto
Fortsetzung folgt.

Bericht von der Landeskonferenz der DFG-VK 2018

Wie oft schon ging ich achtlos an diesem Gebäude an der Kruppstraße vorbei? Doch am letzten Wochenende (22. und 23. September) ging ich hinein und bestaunte die räumliche Kapazität der neuen Jugendherberge. Dort fand die NRW-Landeskonferenz der DFG-VK statt, und ich war von der Duisburger Gruppe delegiert.

So sieht das aus, wenn man hinausschaut (durch das Fenster, Richtung Kalkweg).

Hier ein Blick durch ein anderes Fenster. Landesweite Konferenzen gefallen mir am besten, wenn ich da zu Fuß hingehen kann.
Bei genauem Hinsehen sieht man, daß ich Werbezettel für das Buch „Prisoner of War Post“ von Lothar Röse auf die Tische gelegt habe.

So sieht das aus, wenn die Konferenz noch nicht begonnen hat.

13 mal hob ich meine Karte empor („… den bitte ich um das Kartenzeichen.“).

Und schließlich geht es darum.

und darum.

Bitte unterstützen Sie die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner.
Überlegen Sie, ob Sie Mitglied werden wollen.

Die Bildagentur Merkfoto zeigt noch mehr Bilder vom UZ-Pressefest in Dortmund

Samstag, 8. September 2019. (Am Freitag war auch schon und am Sonntag war auch noch was los).

Ist das nicht der Krenz?

Ich krieg‘ zu viel! Das Signal ist: Honig.
(Da gab es einen Stand, da verkauften die Honig. Nun, schließlich, warum nicht?).

Aha! „Minimalist Statement“ erweist sich nachgerade als Animalist Statement.
Ich finde das großartig!
Das ist so unpassend, daß es schon wieder schön ist.
Merke: So wie das Abschweifen vom Thema die ergiebigste Erkenntnisquelle ist, so ist auch das Unpassende genau das, was zur Vollendung des Ganzen gefehlt hat.
(Ich habe ja auch noch Tiere, die mich auf meinem Weg zur Partei gar nicht aufhalten wollten und die hier auch manchmal auftreten. Aufmerksame METZGER-Leser und Blog-Begucker wissen das).

Na, das ist ja mal eine Ansage! Klipp und klar! Weiter so!
(Lasse ich als Skizze gelten).

Zu den fundamentalen Erfahrungen eines Lebens in der Arbeiterbewegung gehört der aufsteigende Qualm über dem Holzkohlengrill!

Fortsetzung folgt.

Die Bildagentur Merkfoto schickte ihre rasenden Reporter zum UZ-Pressefest nach Dortmund

Reportage vom Besuch des UZ-Pressefestes am 8. September 2018.
Ein Gedicht:
In Dortmund-Wischlingen steckt der Wandersmann
sich ein UZ-Pressefest-Button ans Hemde dran.
(Alle Fotos dieser Reportage: Merkfoto).


Alles Kommunisten – und solche, die vor Kommunisten keine Berührungsängste haben.


Auf der großen Bühne ist noch kein Programm.

Es wird diskutiert.

Es wird zugehört.

Und was ist das? Minimalist Statement.

Wenn Sie mal am Bahnhofskiosk/Bahnhofsbuchhandlung vorbeikommen, kaufen Sie das Neue Deutschland!
Wie fast alle Printmedien hat auch diese Zeitung einen Auflagenrückgang zu verzeichnen.
Kaufen Sie diese Zeitung vielleicht ein- oder zweimal im Jahr (oder dreimal). Sie werden froh sein, eine Qualitätszeitung kennenzulernen, und Sie werden einsehen, daß man was tun müßte, um sie zu erhalten, gerade in Zeiten, die der Irrsinn lenkt.
Man muß gar keine goßen Opfer bringen, um etwas Nützliches zu tun.

Fortsetzung folgt.

Seenotrettung!

Ich möchte Ihnen noch berichten von der Aktion für Seenotrettung. Sie fand am Samstag, 1. September in Duisburg statt, also am Anti-Kriegs-Tag.
Der Zusammenhang mit diesem Datum ist sinnfällig. Eine der Hauptursachen dafür, daß tausende Menschen aus Afrika und dem Orient die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer wagen, sind Krieg, Kriegsrüstung und die Jagd nach Rüstungsprofiten.

Schon lange vor dem Beginn der Kundgebung trafen sich die ersten Teilnehmer auf dem Ludgeriplatz in Neudorf. Die symbolische Farbe der Seebrücke war Orange. Fast jeder trug ein orangenes Halstuch, eine orangene Armbinde oder war ganz in Orange gekleidet.
Die Kirche Sankt Ludger war mit großen orangenen Tüchern behängt. Die Kirchengemeinde bekennt Farbe – im wahrsten Sinne des Wortes. Der Beginn des Demonstrationszuges wurde von Glockengeläut begleitet. Das nimmt man als gutes Zeichen, auch wenn man nicht gläubig ist.

Die Aktion für Seenotrettung hat eine unfaßbaren Hintergrund: Seenotretter, die im Mittelmeer Schiffbrüchige von havarierenden Booten retten, werden kriminalisiert. Kriminell handeln in Wirklichkeit Regierungen (Italien!), die sich weigern, gerettete Schiffbrüchige an Land zu lassen. Kriminell handeln Politiker und Parteien, die für den Fremdenhaß in großen Teilen der Gesellschaft „ein gewisses Verständnis“ zeigen. Kriminell sind die Rechtsextremisten, die den Rassenhaß anstacheln, um darauf ihr braunes Süppchen zu kochen.

Also, diese Botschaft habe ich nicht verstanden. Kann mir das mal einer erklären? Wer soll wen versenken? Die SPD die CDU? Und das mit Hammel und Sicher?




Einen traf ich, der sagte: Ich war jetzt 40 Jahre lang auf keiner Demonstration. Unter denen, die in diesen Tagen aus Sorge um die Mitmenschlichkeit, aus Sorge um Mitmenschen in Not gegen Rassenhaß, gegen Rechts auf die Straße gehen, sind viele, die zuvor noch nie auf einer Demonstration waren.
Es ist an der Zeit.

Zwischenstation auf der Königstraße an der Niki-de-Saint-Phalle-Brunnenplastik „Lebensretter“!
Unter den Teilnehmern der Demonstration waren viele Kinder, die dem Geschehen mit auffallender Aufmerksamkeit folgten, weil ihnen klar war: Es geht um sie. Viele von ihnen hatten das Trauma einer lebensgefährlichen Flucht erlebt, gefolgt von dem Trauma, hier aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe diffamiert, ausgegrenzt, abgelehnt, erniedrigt zu werden. Allein das war schon Grund genug, an dieser Demonstration teilzunehmen: diesen Kindern die Erfahrung zu verschaffen, als Mitmensch gesehen zu weden.

Geflüchtete berichten. Es sind unglaubliche Geschichten des Leidens, der Angst. Aber sie berichten auch von Solidarität, die ihnen von hilfsbereiten Menschen bereitet wurde.
Wenn es nach denen ginge, die so drauf sind wie der Bundesminister Seehofer (CSU), dann wären diese Männer und Frauen nicht mehr am Leben, weil sie durch ihr bloßes Dasein die spießbürgerliche Gemütlichkeit stören.

Rathaustür.

Demonstrationen sind auch immer Feste der Wiedersehensfreude.

Die Massen stehen nicht hinter uns, sondern gehen. Wir machten ihnen Platz, Meggy mußte auf die Bühne, um die Abschlußkundgebung zu moderieren.
Beim Abschlußkonzert der unvergleichlichen Anja Lerch war es für weitere Fotos dann zu dunkel.

Ein sicherlich gutes Buch, das Sie jetzt auch lesen können

Ein gutes Buch, das Sie nicht nur lesen sollten, sondern jetzt auch lesen können.

Helmut Loeven: Lies mal ein gutes Buch. Tagebuchnotizen im Dienste der Bedeutung.
Trikont Verlag 2018. 172 Seiten. ISBN 978-3-945634-38-7. 14 Euro.

Heute neu.
Heute (!) aus der Druckerei gekommen.
Wenn Sie es lesen, werden Sie merken, daß Sie lange drauf gewartet haben.
Das Buch des Mannes, der nicht die geringste Chance hat, im allgemeinen linken Diskurs wahrgenommen zu werden.

Bestelladresse: Buchhandlung Weltbühne (Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg, Tel. 0203 – 375121, bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de). Sie können das Buch abholen oder sich mit der Post schicken lassen, wie Sie wünschen.

UND
unter der oben genannten ISBN überall im Buchhandel auf der ganzen Welt, sogar am Amazonas.

Zufallsfunde lassen hoffen

Beim Besuch des Afas im Februar dieses Jahres (Archiv für alternatives Schrifttum) waren auch ein paar Proben aus dem Archivbestand zu besichtigen.

Zum Beispiel ein paar Ausgaben von Hundert Blumen, der Zeitung aus Berlin. „Friede den Hütten“, soll heißen: den besetzten Häusern.
Und was entdecke ich da?

Da ist ja ein Artikel von mir! Ja, ich habe seinerzeit auch ein paar Artikel für diese zeitung geschrieben. Hier zum Beispiel das Tournee-Tagebuch von der Deutschland-Tournee der Bröselmaschine, April 1972.
Der Mann im Hintergrund links ist Bernd Drücke von der verdienstvollen Zeitung Graswurzelrevolution.

Wer in diesen Tagen etwas über die Folkrock-Band Bröselmaschine erfahren will, braucht nicht zu verzweifeln. Im Afas findet man was.
Das Bild rechts oben auf der seite: Jenny oh Jenny!

Der Motte hat mir mal erzählt, er schreibe gerade an einem Buch über die Bröselmaschine, in dem der Name Peter Bursch nicht ein einziges mal erwähnt wird.

Fotos (C) Merkfoto

Bestell mal ein gutes Buch

Ist in der Druckerei. Bis zum 31. August gilt noch der Subskriptionspreis 12 €. Ab 1. September: 14 €.

Helmut Loeven: Lies mal ein gutes Buch. Tagebuchnotizen im Dienste der Bedeutung.
Trikont Verlag 2018. 172 Seiten. ISBN 978-3-945634-38-7. Subskriptionspreis: 12 Euro bis 31. August. Danach: 14 Euro.
Subskriptionsadresse: Buchhandlung Weltbühne (Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg, Tel. 0203 – 375121, bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de). Sie können es jetzt schon vorbestellen in der Sie können das Buch abholen oder sich mit der Post schicken lassen, wie Sie wünschen.
Danach: ebenfalls Buchhandlung Weltbühne (Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg, Tel. 0203 – 375121, bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de).
UND
unter der oben genannten ISBN überall im Buchhandel auf der ganzen Welt.

Ein gutes Buch? Einladung zur Subskription

Ein neues Buch ist geschrieben, gestaltet und für den Druck vorbereitet:

Helmut Loeven: Lies mal ein gutes Buch. Tagebuchnotizen im Dienste der Bedeutung.
Trikont Verlag 2018. 172 Seiten. ISBN 978-3-945634-38-7. Subskriptionspreis: 12 Euro.

— Eine Ärztin findet das Wetter nicht schön — Meine Erlebnisse mit Merkel — Was ist ein Groko? — Mein „68“ — Heinrich Böll 100 Jahre — Das Hallenbad im Elysee-Palast — Anleitung für Verschwörungstheoretiker — Die beste Idee vom lieben Gott — Warum können die Leute mich eigentlich nicht leiden? — Von der Nutzlosigkeit nützlicher Erfindungen — Die Füße der Gans oder Koch doch selber Kaffee — Gleichung mit einer Unbekannten — Kuhler Kaffee — SPD wählen muß nicht sein — Keine Demo ist auch ‘ne Demo — Der Krieg soll verflucht sein! — Müssen Pazifistinnen doof sein? — Ungeheuerliches aus dem Tatsachen-Universum — Frau am Steuer, Mann daneben — Fernsehgucken als Kunst — Bob Dylan und die Stasi — Je keiner die Ahnung desto rümpfer die Nase — Historische Haltestelle — Was wir heute bauen sind die Slums von morgen — Ein komisches Haus — Deutsches Sprache! — Die Märchentante greift zum Wort — Tongtong und der allerhöchte Ruhm des Sozialismus — Der Chor der Kassiererinnen — Über das Machen von Spaß — Deutsche als Ausländer — Die Flüchtlinge und unsere Aktien — Und solche Leute dürfen wählen — Die Dreifaltigkeit des Schreckens: Die Frau, der Fremde, der Eros — Die Überflüssigkeit der Väter — Und der Söder hat uns auch gerade noch gefehlt — Wenn Frauen hassen — Der Busen in der Leistungsgesellschaft — Erinnerung an einen Striptease — Meine Probleme mit der Menschheit — Der Pudding im Wandel der Zeiten —

Sobald das Buch auf dem Tisch liegt, ist es unter der oben genannten ISBN überall im Buchhandel und auch am Amazonas erhältlich. Sie können es jetzt schon vorbestellen in der Buchhandlung Weltbühne (Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg, Tel. 0203 – 375121, bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de). Sie können das Buch abholen oder sich mit der Post schicken lassen, wie Sie wünschen.
Wer will, der kann es sich signieren lassen.

Der häßliche Deutsche

Folgende Mitteilung der VVN/BdA NRW (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten gebe ich weiter:

Seehofer not welcome!
Proteste gegen den Besuch des Bundesinnenministers am 17.07. in Düsseldorf
„Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 – das war von mir nicht so bestellt – Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden“, so freute sich der sichtlich vergnügte Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer auf einer öffentlichen Pressekonferenz über die erhöhte Anzahl an Abschiebungen nach Afghanistan. Einer der 69 Geflüchteten nahm sich nach seiner Abschiebung das Leben.
Afghanistan ist weiterhin ein Kriegsgebiet, allein im vergangenen Jahr wurden nach UN-Angaben über 10.000 ZivilistInnen dort getötet oder verletzt. Allein in der vergangen Woche starben bei zwei Selbstmordattentaten 22 Menschen. Wer dorthin abschiebt, nimmt den Tod von Geflüchteten billigend in Kauf. Menschliche Schiksale und elementarste Grundrechte bleiben zurück hinter dem politischen Willen die Abschiebestatistiken hochzutreiben.
Mit dem gleichen menschenverachtenden Zynismus äußerte Seehofer zuletzt es dürfe keinen „Shuttle-Verkehr“ zwischen Libyen und Europa geben. Auf der tödlichen Fluchtroute im Mittelmeer starben allein in den letzten vier Wochen mindestens 600 Menschen. Diejenigen die unter dramatischen Bedingungen und hohen persönlichen Einsatz Menschen vor dem Ertrinken retten, werden von Seehofer auch noch bedroht. So sprach sich der Bundesinnenminister für die Festsetzung des Lifeline-Schiffes in Malta und juristische Konsequenzen für die Crew aus.
Nein, das Problem liegt nicht nur bei Horst Seehofer. Die gesamte Bundesregierung steht für einen verschärften Kurs gegen Geflüchtete und Migration. Bis weit in die bürgerliche Mitte hinein und quer durch fast alle europäischen Länder hinweg können wir einen autoritären Rechtsruck und die Zunahme von Rassismus beobachten. Die mörderische Abschottung der EU-Außengrenzen und die systematische Entrechtung der Geflüchteten, die es nach Europa geschafft haben, ist längst zur zentralen Politik der EU geworden. Aber Seehofer trägt als Innenminister eine besondere politische Verantwortung für diese Entwicklung und er treibt sie deutlich voran. Bis an den Rand des Koalitionsbruchs trieb er seinen politischen Druck vor dem letzten EU-Gipfel zur Migration, bei dem Sammellager für Flüchtlinge in Nordafrika und geschlossene Asylzentren in Europa beschlossen wurden.
Nach Seehofers jüngsten Äußerungen sagte auch die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP): „Wer 69 Abschiebungen an seinem 69. Geburtstag feiert, ist offensichtlich falsch im Amt“. Am Dienstag will ihr Parteikollege, Integrationsminister Joachim Stamp, Seehofer dennoch in sein Ministerium einladen, um darüber zu sprechen, wie sie noch mehr Menschen effektiver aus NRW abschieben können.
Wer Seehofer jetzt noch einlädt, akzeptiert seinen menschenverachtenden Zynismus und seine mörderische Flüchtlingspolitik! Wir werden dagegen auf die Straße gehen.
Stoppt das Sterben auf Mittelmeer! Beendet die Abschiebungen! Stoppt die Kriminalisierung von Flüchtlingen und Seenotrettungsinitiativen!
Für sichere Fluchtwege und Aufnahmehäfen! #Seebrücke
Kommt zu den Protesten gegen Seehofers Besuch in Düsseldorf
Dienstag, 09:30, Haroldstr. 4 Am Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Warum heute in Düsseldorf demonstriert wird

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte
Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.
Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.
Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es früher und härter treffen als andere – nämlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind. Durch den im Polizeigesetz vorgesehen Ausbau von Strategischen Fahndungen werden von Rassismus betroffene Menschen noch weit mehr als jetzt von „racial profiling“-Kontrollen getroffen werden. Auch Wohnunglose, psychisch Kranke, politisch Aktive, Streikende, Fussballfans und viele weitere werden die Maßnahmen verstärkt zu spüren bekommen.
2017 hatte Deutschland die niedrigste Kriminaltitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem werden derzeit in mehreren Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. Den Landesregierungen reichen vage Terrorängste und ein diffuses Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung als Rechtfertigung. Das ist der Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat!
Wir sagen deshalb – wie in vielen anderen Bundesländern auch – NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW; NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!
Wir wollen die Neuerungen im Polizeigesetz und die Auswirkungen, die daraus folgen, in der breiten Öffentlichkeit bekannt machen und werden dazu in vielen verschiedenen Städten NRWs Infoabende veranstalten – frag auch du bei uns für eine Veranstaltung in deiner Stadt an!
Wir fordern den Landtag NRW auf, die Gesetzesänderungen nicht zu beschließen. Hierzu werden wir die Debatten zum Gesetz im Landtag in Düsseldorf kritisch begleiten und so auch am 07.06. zur öffentlichen Anhörung aktiv sein – halte dich darüber auf dieser Seite auf dem Laufenden!
Mit einer Großdemonstration am 07.07.2018 und damit wenige Tage vor der vermutlich letzten Lesung zum Gesetz wollen wir in Düsseldorf unseren Protest auf die Straße tragen – komm auch du mit und mobilisiere dazu im Vorfeld!
Auch wenn das Gesetz verabschiedet werden sollte, werden wir nicht aufhören dagegen aktiv zu sein – wir werden die Verschärfungen und Einschränkungen der Grundrechte aller nicht tatenlos hinnehmen!
Wir sind das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“. Wir sind Menschen aus verschiedenen Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus; wir sind Einzelpersonen aus Verbänden und politischen Parteien. Auch wenn wir in einzelnen Positionen unserer alltäglichen Praxis nicht übereinstimmen, so kommen wir doch zusammen, um gegen das neue Polizeigesetz zu protestieren, weil es uns alle betrifft – im Alltag, auf der Straße, in Schule, Uni und Betrieb

https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aufruf/.