Atomkraft nein danke

Der Bundeskanzler hat ein „Machtwort“ gesagt, und drei Atomkraftwerke bleiben länger in Betrieb als das Gesetz (bisher) erlaubt(e), nämlich bis April – aber wer weiß wie lange wirklich.
Der Ministerpräsident von Niedersachsen meint, das Atomkraftwerk Emsland weiterlaufen zu lassen wäre überflüssig.
Aber darum geht es ja gar nicht. Die Entscheidung hat mit Energiepolitik oder gar Versorgung mit elektrischem Strom nichts zu tun.
Es gab eine Vereinbarung der Koalition über den auf drei Monate verlängerten Betrieb von zwei Atomkraftwerken. Aber dann kam die Landtagswahl in Niedersachsen, bei der die FDP, diese überflüssige Partei, rausflog. (Das sind die kleinen Freuden des Alltags). Und darum meinte der Lindner, dieser Luftikus, „was kümmert mich meine Zusage von gestern“. Irgendeine energiepolitische Bedeutung hat er dabei nicht im Sinn.
Und so stehen sie also da:
Der Scholz mußte mal vormachen: Basta kann ich auch.
Die Grünen zeigen mal wieder, wie Polizik funktioniert. Die Partei dringt nicht in den Staat, sondern der Staat dringt in die Partei.
Es gibt bestimmt auch Leute, die sich an die FDP als eine Stütze sozialliberaler Reformpolitik erinnern. Aber auf Dehler, Scheel, Baum, Flach, Hamm-Brücher et al folgten Westerwelle und dann noch dieser Lindner, und aus der bürgerlich-liberalen Partei wurde ein Club der Gigolos.
Typo-Grafik: Projektgruppe Pudding und gestern.

Das Foto zum Zwanzigsten

Mich hat mal einer auf der Grabenstraße nach dem Weg zur Bismarckstraße gefragt. Ich hätte sagen können: „Nächste Straße rechts, dann die nächste Querstraße ist die Bismarckstraße.“ Das wäre richtig gewesen. Der hatte aber einen Franz-Josef-Strauß-Aufkleber auf der Heckscheibe und noch weitere Aufkleber mit unappetitlicher Botschaft (z.B. „Atomkraft ja bitte“). Also hab ich ihn zum Entenfang geschickt („Bis zur Ampel, dann links, und dann immer geradeaus“).
Das ist schon lange her. Aber letztens fragte mich einer auf der Königstraße (Ecke Sonnenwall), wo die Post ist:
„Gibt es hier irgendwo ‘ne Post? Gibt es überhaupt eine Post in diesem Kaff hier?“
Dem habe ich gesagt: „Gehen Sie hier die Straße entlang, immer geradeaus. Auf der linken Seite ist dann die Post.“
Auf der linken Seite ist gar nicht die Post, sondern die Deutsche Bank, die Dresdner Bank, die Commerzbank, die Sparkasse, das Landgericht, der König-Heinrich-Platz und dann am Ende das Call-Center der Targobank. Aber ich habe ihm gesagt, er soll nach links schauen. Denn wenn er nach rechts geguckt hätte, hätte er gesehen, daß auf dem Sonnenwall, keine 50 Meter entfernt, die Post ist.

2016-08Wer zur Bismarck-Straße will und dann zum Entenfang geschickt wird, soll sich bloß nicht beschweren. Dort ist es doch schön!

Legalize it!

Über den Einsatz von Cannabis zu medizinischen Zwecken, der in der Bundesrepublik nach einem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts erleichtert zugänglich gemacht werden soll, las ich in der WAZ diesen Kommentar (4. Februar, Seite 1, Verfasser: Frank Preuß):
„Längst überfällig.
Die Politik bewegt sich langsam, aber immerhin hat sie sich nun zu einem kleinen Schritt aufgerafft: Cannabis auf Kassenrezept, wenn es um Behandlung von Schmerzen zum Beispiel krebskranker Menschen geht – das ist überfällig. Wenn es nun ausgerechnet auch noch die Steinzeitideologen der CSU fordern, dann weiß man, wie lange es schon überfällig ist.
[…] Es ist ja beileibe nicht das erste Mal, daß Juristen Politiker zwingen, sich mit einer Wirklichkeit zu beschäftigen, die ihren Grundüberzeugungen zuwider laufen mag: In diesem Fall einer Wirklichkeit, im der das Leid von Hunderttausenden gelindert werden kann, wenn man endlich die rechtlichen Rahmenbedingungen schafft.
Wer nun befürchtet, die komplette Freigabe von Cannabis stehe damit unmittelbar bevor, unterschätzt das Beharrungsvermögen in der Politik. Bis aus der Erkenntnis, daß der repressive Umgang mit Drogen gescheitert ist, weil er nur Millionen Menschen kriminalisiert und das organisierte Verbrechen füttert, Berliner Beschlüsse werden, dürfte es noch eine Weile dauern.“

Vierzig Jahre mußten vergehen, bis es amtlich war, daß der Untergang des Nazi-Regimes als erfreuliche Tatsache zu bewerten ist („Tag der Befreiung“).
Mehr als ein halbes Jahrhundert mußte vergehen, bis die CDU dann doch sich dazu durchringen mußte, zuzugeben, daß die Bundesrepublik Deutschland ein Einwanderungsland ist.
Jahrzehntelang hat sich die CDU in ihrem Starrsinn gegen den Ausstieg aus der Atomenergie gestemmt.
Jahrzehntelang hat sich die CDU in ihrer Dummheit, in ihrer spießbürgerlichen Verblendung jeder erfolgversprechenden Korrektur, jeder Entideologisierung der Drogenpolitik verweigert. Dadurch ist irreparabler Schaden entstanden. Durch die Legalisierung wäre immerhin der Drogenmafia ein schwerer Schlag zu versetzen.
Mary
Gesundheitsminister Hermann Gröhe hat sogleich versichert, daß eine allgemeine Freigabe von Cannabis ausgeschlossen ist. Warum? Mit welchem Argument?
Ich frage: Ist es Dummheit allein? Oder gibt es eine Verbindung zwischen der CDU und der Drogenmafia?

Staatsbürgerkunde

WahlplakatMai14Ich lerne immer noch dazu.
Ich wußte bisher zum Beispiel nicht, daß die Polizei und das Ordnungsamt Parteigliederungen der CDU sind. Ich dachte immer, daß die Polizei eine Landesbehörde ist und das Ordnungsamt eine Dienststelle der Stadtverwaltung.

P.S.: Was „Menschen schützen“ betrifft, sehe ich zwischen dem Wahlplakat und dem, was da rechts unten auf dem Foto zu sehen ist, einen ironischen Zusammenhang.

Ostermarsch 2014 in Duisburg. Die Reportage.

OM2014-01Ostersamstag, früher Morgen. Es tut sich was auf dem Asphalt.
OM2014-02Große Ostermärsche werfen ihre Schatten voraus.
OM2014-03Die Leute, die früher immer riefen „…raus aus Afghanistan“ (um à la longue in die Regierung zu kommen), rufen das jetzt nicht mehr, obwohl (bzw. weil) es dafür jetzt Gründe gäbe.
OM2014-04
OM2014-05
Felix, alter Kämpe! Ich wollte, wir hätten mehr von der Sorte.
OM2014-06Die DFG-VK in Duisburg hat die Nähe zur Partei nie gescheut.
OM2014-07Es war eine gute Idee, die Band Orkestar Varbista einzuladen. Wirkliche Könner auf ihren Instrumenten, die populäre und revolutionäre Melodien verjazzten.
OM2014-08In der Samstag-Morgen-Sonne in Frühling haben auch die schönsten Männer weiße Haare.
Drauf geachtet, rechts im Bild? Konstantin Wecker kommt dieses Jahr wieder zum UZ-Pressefest.
OM2014-09Diese Partei ist auch da und wahrscheinlich wieder dafür & dagegen. Für mich sind das Analphabeten. (Die kaufen keine Bücher). Die meinen, sie hätten genug Papier.
OM2014-10Eberhard, der geduldige Aufklärer.
Asian Beauty.
OM2014-11Rote Fahnen, graue Haare.
OM2014-12Sevim Dagdelen (MdB Die Linke) hielt eine Rede. Sie attestierte der SPD, nicht reif für eine rotrotgrüne Koalition zu sein (sehr richtig!) und kritisierte auch ihre eigene Fraktion wegen aufweichender Haltung in der Frage von Auslandseinsätzen.
OM2014-13Nicht mehr das Tauben-Blau, sondern Rot ist die Farbe dieses Ostermarsches. Gefällt mir.
OM2014-14Buch gekauft. Gut.
OM2014-15Seltsam! Auch in diesem Jahr keine Beschwerde und (hörbare) Aufregung über unsere Make-Love-Not-War-Plakatbotschaft mit Erikas Merkspruch zum Merken. Emanzen erschrecken klappt anscheinend nicht mehr so richtig. Oder werden jetzt hinter verschlossenen Türen und vorgehaltenen Händen Boykott-Beschlüsse gefaßt? Bedarf es solcher Beschlüsse eigentlich?
Gut dazu passend: „Worum es geht“.
OM2014-16Hört zu, wenn Bernd Funke spricht.
OM2014-17-Die Partei zeigt endlich auch mal wieder Farbe.
OM2014-18Und hinterher wieder alles schön einpacken.

Fotos: DFG-VK

Vor der Wahl ist nach der Wahl (2008)

In ein paar Wochen wird der Bundestag gewählt. Diesem Ereignis gingen frühere Wahlen voraus, und die Parteien, die um Aufmerksamkeit werben, geben uns nicht erst in diesen Tagen zu denken. Um die bevorstehende Wahl in die Zeitgeschichte einzuordnen, werden an dieser Stelle einige Kommentare zu Parteien und früheren Wahlen in loser Folge dokumentiert, heute ein Kommentar aus dem Jahre 2008:

Hier können Familien Kaffee kochen
Da gibt es einen, der wurde mit allen Karnevalsorden behängt, die die SPD zu vergeben hat, mit seinem Gesicht auf Wahlplakaten abgebildet, auf Parteitagen bebeifallt und bejubelt, zum Ministerpräsidenten und zum Bundesminister gemacht – und dann sowas!
Wolfgang Clement hatte, bevor in Hessen der Landtag gewählt wurde, erklärt, er würde dort seine Partei, die SPD, nicht wählen. Dies als Aufforderung an die Hessischen Wählerinnen und Wähler, auch das nicht zu tun was er an ihrer Stelle nicht täte, aufzufassen, ist keine Fehlinterpretation. Da geht einer hin, der mal stellvertretender Parteivorsitzender war, und sagt den Leuten: Wählt nicht SPD. Das wäre innerhalb dieser Partei eigentlich kein Grund, darauf zu reagieren. Die sind so. Aber die SPD ist eine Partei. Sie existiert also nicht um ihrer selbst willen, sondern als ein Produkt, das öffentlich präsentiert wird. Immerhin, das weiß sie noch, jedenfalls noch ein paar von ihren verbliebenen Mitgliedern. Und so geschah etwas zum Entsetzen der Parteioberen: Es wurde ein Parteiordnungsverfahren eröffnet mit dem Ziel, diesen komischen Vogel aus der Partei auszuschließen.
Das wäre ein ganz folgerichtiger Vorgang, wenn die SPD nicht die SPD wäre. Wäre die SPD ein Kaufhaus, dann bekäme ein Mitarbeiter, der den Leuten sagt „Kauft nichts bei uns“, eine Gehaltserhöhung, vorausgesetzt, daß er Direktor ist oder sowas. In der SPD hat man nämlich alles richtig zu finden, was von oben kommt.
Da sollte man doch die Gelegenheit nutzen, den loszuwerden, der den Niedergang dieser Partei eifrig vorangetrieben hatte, der sich bei jeder Gelegenheit als inkompetenter Quatschredner ins Spiel bringt, der sich vor allen Leuten immer wieder als arroganter Pinsel, als unerzogener Rüpel aufführt. Da sollte man doch die Gelegenheit nutzen, das ramponierte Image ein bißchen aufzubessern, indem man den Eindruck erweckt, die SPD hätte wenigstens noch so viel Schneid, so einen hochkantig rauszuwerfen. Aber bei der SPD klappt sowas nicht, weil die SPD die SPD ist.
Um die SPD zu verstehen, reichen die Kategorien der Politologie nicht aus. Man muß die Psychologie und die Chaosforschung hinzuziehen. Er hat es nach oben geschafft, also gilt er, der sich an die Industrielobby verkauft hat, als unabhängig, also gilt er, aus dessen Mund nur dummes Zeug kommt, als Querdenker.
Es wäre ja auch komisch, wenn der Clement aus der SPD fliegen würde. Das wäre ein Novum. Seit langem ist es in der SPD üblich, solche Mitglieder als Störenfriede zu erkennen, die sich auf das Programm und auf die Parteitagsbeschlüsse berufen. Unter Schmidt wurde das auf die Spitze getrieben. Wer da etwa auf Parteitagsbeschlüsse hinwies, den traf der Bannfluch des allerhabenen, unfehlbaren Bundeskanzlers. (Eigentlich müßte der Bundeswahlleiter mal untersuchen, ob die SPD eigentlich noch als Partei bezeichnet werden kann). Soll der Clement doch in der SPD bleiben. Das schadet ihr zwar, aber das Gegenteil schadet ihr nicht weniger. „Wählt nicht SPD“ – das ist in Worte gefaßt das, was die SPD ohnehin tut, es ist das Motto ihres Handelns.
Der Beck mußte abtreten, weil er „keine gute Figur machte“. Ach! War dieser ungelenke Provinzialist nicht gerade noch als jovialer, bodenständiger Volks-Typ ins Rennen geschickt worden? Die SPD traut sich nicht, wahrzunehmen, daß nicht ein ungeeigneter Vorsitzender, sondern sie selbst für ihr ungünstiges Image ursächlich ist. Die SPD verschleißt einen Vorsitzenden nach dem anderen, was zwar gar nicht gut ankommt. Aber bei jedem Führungswechsel glaubt sie, ihr sei ein Befreiungsschlag gelungen. Mittlerweile geht das in einem Tempo vonstatten, daß abgetretene Vorsitzende zwecks Zweitverwertung antreten müssen. Der neuen Lichtgestalt, dem Steinmeier, diesem Weltmann, wird es nicht anders ergehen als dem Beck. Ich wette, daß noch vor der nächsten Bundestagswahl in der SPD gegrübelt wird, wie sie ihren Spitzenkandidaten, diesen volksfernen Notar-Typen schnell wieder loswird.
Als der Beck abgesägt wurde und die neue Spitze mit Müntefering und Steinmeier als Strahlemänner vor die Kameras treten sollten, da war das der Tag der langen Gesicher.
Die SPD ist ein Apparat, der dermaßen kaputt ist, daß man mit einer Reparatur nur noch größeren Schaden anrichtet.
Der größte Dachschaden der SPD Weiterlesen

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Veranstaltungen

Von der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW bekam ich eine Liste von Bildungsveranstaltungen im Monat März. Damit die mir das nicht umsonst mitgeteilt haben, gebe ich die Veranstaltungstermine weiter:

Köln
Am 07.03.2013
Filmreihe „Vom Mauerfall bis zur Nagelbombe: Das Problem heisst Rassismus“
Diesmal: Duvarlar (Can Candan, 2000)
Um 19 Uhr in der Keupstaße, Köln.
http://www.nrw.rosalux.de/event/48081/fimreihe-vom-mauerfall-bis-zur-nagelbombe-das-problem-heisst-rassismus.html

Mönchengladbach
Am 07.03.2013
Der 80. Jahrestag der „Machtergreifung“ und Antifaschismus heute
Vortrag und Diskussion mit Ulla Jelpke, MdB.
Um 19:30 Uhr im Gewerkschaftshaus.
http://www.nrw.rosalux.de/event/47508/der-80-jahrestag-der-machtergreifung-und-antifaschismus-heute.html

Mönchengladbach
Am 08.03.2013
Atomtransporte zwischen Deutschland und Russland: Deutscher Atommüll am Baikalsee.
Vortrag und Diskussion mit der Anti-Atom-Aktivistin Svetlana Slobina
Um 20 Uhr im Treff am Kapellchen,
http://www.nrw.rosalux.de/event/47868/atomtransporte-zwischen-deutschland-und-russland.html

Gronau
Am 09.03.2013*
Die schmutzigen Enden der deutschen Atomwirtschaft: Urananreicherung und Atomtransporte aus Gronau nach Russland.
Beiträge von Svetlana Slobina und Irina Schatrowa aus Angarsk
(Russland), Raschid Alimow (St. Petersburg), Vladimir Slivjak (Moskau).
Um 18 Uhr im Hotel Bergesbuer.
http://www.nrw.rosalux.de/event/47869/die-schmutzigen-enden-der-deutschen-atomwirtschaft.html

Köln
Am 10.03.2013
Zeitzeuginnen des Kampfes für Frieden und Gerechtigkeit
Folter, Verschwindenlassen, Pogrome, politische Morde – Die Situation der Frauen im Kampf um Demokratie und Menschenrechte in der Türkei.
Vortrag und Diskussion mit Isilay Karagöz, Yeter Gültekin, Senge
Kahraman und Rakel Dink.
Um 14:30 Uhr in der Alten Feuerwache,
http://www.nrw.rosalux.de/event/48006/zeitzeuginnen-des-kampfes-fuer-frieden-und-gerechtigkeit.html

Dortmund
Am 14.03.2013
Ratingagenturen – Einblick in die Kapitalmacht der Gegenwart
Vortrag und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer.
Um 19 Uhr im Literaturkaffeehaus Taranta-Babu.
http://www.nrw.rosalux.de/event/47507/ratingagenturen-einblick-in-die-kapitalmacht-der-gegenwart.html

Köln
Am 14.03.2013
Filmreihe „Vom Mauerfall bis zur Nagelbombe: Das Problem heisst Rassismus“
Diesmal: Hoyerswerda-Kurzdokus (Julia Oelkers, 1992, 2012)
Um 19 Uhr in der Keupstaße (siehe Flyer im Anhang).
http://www.nrw.rosalux.de/event/48082/fimreihe-vom-mauerfall-bis-zur-nagelbombe-das-problem-heisst-rassismus-1.html

Köln
Am 21.03.2013
Fimreihe „Vom Mauerfall bis zur Nagelbombe: Das Problem heisst Rassismus“
Diesmal: The truth lies in Rostock (Mark Saunders, 1993)
Um 19 Uhr in der Keupstaße (siehe Flyer im Anhang).
http://www.nrw.rosalux.de/event/48083/fimreihe-vom-mauerfall-bis-zur-nagelbombe-das-problem-heisst-rassismus-2.html

Düsseldorf
Am 21.03.2013
Gestern Syrien, heute Mali – und das Völkerrecht …?
Europa, als imperiale Ordnungsmacht mit Prof. em. Dr. Norman Paech, MdB a.D.
Um 19:30 Uhr im ZAKK.
http://www.nrw.rosalux.de/event/47801/gestern-syrien-heute-mali-und-das-voelkerrecht.html

Dortmund
Am 21.03.2013
Der Traum vom feministischen Sozialismus-Utopien von Frauen gestern und heute
Buchvorstellung von Florence Hervé, Vortrag über Renate Wurms (1941 – 2009) von Rita Schnekmann und Monika Niehaus.
Um 19:30 Uhr im Literaturkaffeehaus Taranta-Babu.
http://www.nrw.rosalux.de/event/47843/der-traum-vom-feministischen-sozialismus-utopien-von-frauen-gestern-und-heute.html

Bochum
Am 23.03.2013
Postkoloniale Perspektiven auf Entwicklungspolitik
Vortrag mit Chandra-Milena Danielzik und Daniel Bendix von „glokal.“
Um 18:30 Uhr in der Aula der EFH Bochum.
http://www.nrw.rosalux.de/event/48005/postkoloniale-perspektiven-auf-entwicklungspolitik.html

Köln
Am 28.03.2013
Filmreihe „Vom Mauerfall bis zur Nagelbombe: Das Problem heisst Rassismus“
Diesmal: Revision (Philip Scheffner, 2012)
Um 19 Uhr in der Keupstaße (siehe Flyer im Anhang).
http://www.nrw.rosalux.de/event/48004/fimreihe-vom-mauerfall-bis-zur-nagelbombe-das-problem-heisst-rassismus-3.html

Wie kommt der Broder in meine Zeitung?

Von dem Henryk M. Broder habe ich mal viel gehalten, weil der sich – so könnte man sagen – auf der Schnittfläche zwischen Politik und Subkultur betätigte. Zum Beispiel war er einer von denen, die die Internationalen Essener Song Tage (1968) organisiert hatten. Das war ein Festival, auf dem – von Zappa bis Degenhardt – der ganze Radius einer progressiven Kultur dargestellt war.
Eines Tages, 1971 war es, kam der Broder zur Goldstraße, weil er für das Dritte Fernsehprogramm des WDR einen Filmbericht über die Bröselmaschine machen wollte. Als der zur Tür reinkam, lag ich noch im Bett.
Ich hab mich an dem Tag etwa eine Stunde lang mit ihm unterhalten. Bei der Gelegenheit bat ich ihn um einen Beitrag für meine Zeitung, und diese Bitte hat er mir erfüllt. Ich dachte mir: Das wertet meine Zeitung auf.
Später dann sind wir in Richtung Bahnhof gegangen. Unterwegs haben wir uns verabschiedet, weil ich ein anderes Ziel hatte. Zum Abschied hob er die Faust – ein schon zu der Zeit in der kommunistischen Bewegung aus der Mode gekommenes Gruß-Ritual. Ich fand das albern, und er merkte, daß ich das albern fand.
Ein paar Wochen später wurde der Filmbericht im Fernsehen gesendet. Ich war entsetzt. Broder kommentierte, die Bröselmaschine habe so eine Art Teufelspakt mit dem Chemiekonzern Badische Anilin und Soda Fabriken geschlossen. Hintergrund: Wir hatten einen Plattenvertrag mit Rolf Ulrich Kaisers Ohr-Records. Das war die beste Adresse für progressive Musik in Deutschland (Xhol, Guru Guru etc. pp). Der Vertrieb lief über Metronom, und diese Vertriebsfirma gehörte wohl zu BASF. Broder konstruierte daraus, wir wären zu Kapitalistenknechten geworden, und überhaupt wäre die ganze Underground-Kultur nichts anderes als Geschäftemacherei von Konzernen. Broders Fazit: Jeder Protest gegen den Kapitalismus trägt zur Stabilisierung des Kapitalismus bei. Er ist später dann den Weg gegangen, den die Leute gingen, die damals so geredet hatten. Das konnte man damals schon erahnen. Nur ist er auf diesem Weg nach rechts noch weiter gegangen als andere.
Mein Kontakt mit Broder blieb aber noch einige Zeit bestehen. Es wurde korrespondiert (er verschickte immer Postkarten), und wir haben noch zwei- oder dreimal am Telefon miteinander gesprochen.
Ich hatte wohl irgendwie anklingen lassen, daß wir mit unserem Plattenproduzenten Rolf Ulrich Kaiser nicht so ganz und gar zufrieden waren und daß Witthüser und Westrupp sich den Kopf darüber zerbrachen, wie sie aus dem Vertrag mit Kaiser rauskommen könnten. Broder witterte eine Story. Ich sollte ihm alles erzählen, was Walter Westrupp Negatives über Kaiser gesagt hatte. Das gefiel mir gar nicht. Mir wollte gar nicht wohl dabei sein, den Inhalt eines Gesprächs unter Kollegen an einen storygeilen Journalisten weiterzutratschen. Ich wollte keine Rolle dabei spielen, wenn Mißhelligkeiten durch einen Pressebericht darüber zum Zerwürfnis werden. Broder hatte Kaiser bei den Essener Songtagen noch assistiert, und jetzt war er gierig darauf, ihn in die Pfanne zu hauen. Dafür ihn mit Stoff zu versorgen fiel mir nicht ein.
Broders öffentliches Wirken fand ich mit der Zeit immer geschmackloser. Er gefiel sich in der Rolle des Weiterlesen