„Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft“

„In vielen Städten gehen gerade Tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße! […] Die Recherche von Correctiv über das Geheimtreffen von hochrangigen Funktionären der AfD, Neonazis, Unternehmern und zwei CDU-Mitgliedern hat zurecht viele alarmiert: Die Säuberungsphantasien, Vertreibungspläne und ein gleichzeitiges Umfrageallzeithoch der AfD sorgen für Empörung und spontanen Protest.“

„Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft
Menschenverachtende Einstellungen sind kein Alleinstellungsmerkmal der AfD! Umfragen zeigen seit Jahren, dass extrem rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet sind. Sie manifestieren sich in rassistischen und ausgrenzenden Strukturen.
Es braucht eine klare Absage, wenn Parteien der sogenannten Mitte versuchen, Wähler*innen der AfD durch Übernahme rechter Forderungen und rechtspopulistischer Rhetorik zurückzugewinnen, statt solidarische Antworten auf soziale und ökonomische Fragen zu finden. Davon profitiert am Ende nur die extreme Rechte – durch eine Normalisierung ihrer Positionen und eine von rechts polarisierte Gesellschaft durch eine erfolgreiche Diskursverschiebung. Merz rassistische Ausfälle und Lügen darüber, dass u.a. Geflüchtete das Gesundheitssystem ausnutzen würden, führen genauso wenig zu einem Stimmenzuwachs oder gar zu einer gerechteren Gesellschaft wie die Forderung des SPD-Kanzlers Scholz ‚im großen Stil‘ abzuschieben oder die sozialdarwinistischen Angriffe von Bundesminister für Arbeit und Soziales Heil (SPD) oder der FDP auf Bezieher*innen des Bürgergeldes und die Ausführungen des FDP-Finnazminister Lindner mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete. Die Kritik an rechtspopulistischen Anbiederungsversuchen ließe sich endlos fortsetzen. Der Preis, den CDU wie Ampel dafür zahlen, ist, dass sie den rassistischen Diskurs verschärfen und den Rechten in die Hände spielen. Das Ansteigen rassistischer, antisemitischer und sozial-darwinistischer Angriffe ist eine Folge dieses Diskurses.“
Düsseldorf stellt sich quer

Da sollte man „hingehen“: Sozialwahl

Die Sozialwahl fällt weniger auf als die Parlaments- und Kommunalwahlen. Aber diese Wahl ist nicht unwichtig! Es geht um einen Kernbereich der sozialen Gesellschaft: die Sozialversicherungen (Krankenkassen, Rentenkassen).
Bei der Sozialwahl werden die Arbeitnehmervertreter in den Selbstverwaltungsorganen bestimmt.
Früher war die Vertretung der Arbeitnehmer eine Domäne der Gewerkschaften. Mit der Zeit haben sich einige „gelbe Vereine“, undurchsichtige „unabhängige“ Listen hineingedrängt.
In diesen Tagen werden viele von euch von der Krankenkasse Unterlagen für die Briefwahl zugeschickt bekommen haben. Ignoriert diese Wahl nicht! Es geht um eine fortschrittliche Sozialpolitik. Bitte helft mit, den Einfluß der DGB-Gewerkschaften in der Sozialversicherung zu stärken.
Ich habe IG Metall gewählt. Ich hätte auch Verdi wählen können.
Bei der IG Mertall kann man sich näher informieren.

Hochfeld: Wieder Fest für alle

Heute, Sonntag, 13. November, ist wieder FEST FÜR ALLE im Böninger Park. Da kann man hingehen.

Details
Kommt zum „Fest für Alle“ am 13.11. ab 15 Uhr im Böninger Park!
Lernen wir uns kennen, trinken und essen gemeinsam – umsonst und draußen!
Am „Suppkultur“-Pavillon bekommt ihr Essen und Trinken (Wer kann, gibt eine Spende). Syntopia steht im „Umfairteil“-Pavillon bereit! Dort könnt ihr warme Anziehsachen und Dinge abgeben, die ihr gerne teilen möchtet oder mitnehmen, was ihr braucht. Im „Forderungspavillon“ sammeln wir Eure Forderungen und Unterschriften unter unser „ManiFest“ oder ein Videostatement.
Ein musikalisches Bühnenprogramm kann wie gewohnt nicht stattfinden, da an diesem Tag besondere Auflagen gelten („Volkstrauertag“). Aber wir sind bemüht,
eine angemessene Lösung zu finden.
Wenn ihr uns dabei helfen und unterstützen möchtet, meldet Euch bei uns! Oder kommt immer montags ab 19 Uhr ins Zentrum für Kultur.
Bis dahin mit solidarischen Grüßen aus Hochfeld!

Wieder ein Fest für alle

Kommt zum „Fest für Alle“ am 9.10. von 15-19 Uhr im Böninger Park!
Lernen wir uns kennen, trinken und essen gemeinsam und hören Musik – umsonst und draußen!
Am „Suppkultur“-Pavillon bekommt ihr Essen und Trinken (Wer kann, gibt eine Spende). Syntopia steht im „Umfairteil“-Pavillon bereit! Dort könnt ihr warme Anziehsachen und Dinge abgeben, die ihr gerne teilen möchtet oder mitnehmen, was ihr braucht. Im „Forderungspavillon“ sammeln wir Eure Forderungen und Unterschriften unter unser „ManiFest“ und natürlich wird es auch wieder ein Bühnenprogramm geben, was wir in den nächsten Tagen veröffentlichen.
Wenn ihr Fragen habt oder uns helfen und unterstützen möchtet, meldet Euch bei uns! Oder kommt am 03.10., ab 19 Uhr ins Zentrum für Kultur.
Bis dahin mit solidarischen Grüßen aus Hochfeld!

Sonntag: Fest für alle

Kommt zum FEST FÜR ALLE am Sonntag, 18.09.2022
Von 15-19 Uhr in den Böninger Park in Duisburg-Hochfeld. (große Wiese Heerstr./Karl-Jarres-Str.)
Sie sagen, dass wir die Heizung nicht aufdrehen sollen im Winter.
Sie sagen, dass wir Strom sparen sollen und sie uns den Strom auch ganz bestimmt nicht abstellen werden.
Ja, ein bisschen mehr Geld geben Sie uns, aber erst im Januar. Das wird nicht reichen.
Wie sollen wir im Winter sparen, wenn es schon jetzt nicht reicht?
Wenn alles viel teurer wird, brauchen wir mehr Geld –
viel mehr Geld. Und viel mehr Teilhabe. Und zwar jetzt!
Einige werden in dieser Krise noch reicher werden, andere bettelarm.
Wir wollen nicht nur überleben, wir wollen gut leben und in Würde.
Was sollen wir tun?
Was können wir tun?
Ein Fest feiern!
Kommt zum FEST FÜR ALLE am Sonntag, 18.09.2022
Von 15-19 Uhr in den Böninger Park in Duisburg-Hochfeld.
Lasst uns miteinander reden, Musik hören und natürlich zusammen essen und trinken. Bringt mit, was ihr teilen wollt und könnt! Wir wollen uns gegenseitig helfen. Junge, Alte, Kinder, kommt in den Park!
Lasst uns gemeinsam wieder die soziale Frage stellen:
Warum geht’s den einen gut und den anderen schlecht?
Vielleicht können wir ja doch was ändern,
denn – ganz ehrlich – unsere Armut kotzt uns an

Das ist behördlicher Rassenhass

Das stand in der Zeitung, WAZ am 24. Mai:
Die Stadt Duisburg hat erneut ein Haus in Hochfeld geräumt. Die Mieter sind verzweifelt. Massive Mängel wurden bei Überprüfung entdeckt.
Das Bauamt und die Feuerwehr Duisburg haben am Montagmorgen gemeinsam mit dem Ordnungsamt erneut Häuser in Hochfeld überprüft – diesmal an der Karl-Jarres-Straße 70 bis 82. Auf Nachfrage betont die Stadt, dass es sich nicht um einen Einsatz der Taskforce gehandelt habe. Das Ergebnis ist indes das gleiche – alle Bewohner mussten ihre Wohnungen räumen.
Hilflos standen die Familien mit Säcken voller Habseligkeiten vor der Tür. In der Regel werden die Personen direkt abgemeldet und bekommen somit keine Unterstützung mehr vom Amt. Bei Nachbarn, die sich in der Vergangenheit über die Zustände beklagt hatten, gab es aber auch Zustimmung für das Durchgreifen der Stadt.
„Wohin sollen wir gehen? Ich hab kein Geld für meine Familie“, sagt ein Vater verzweifelt. Andere haben Unterschlupf bei Bekannten und Verwandten gefunden.
Haus in Duisburg-Hochfeld geräumt: Das sagen die Mieter
Das Haus, erklären die Bewohner, die wie in anderen Fällen auch vornehmlich aus Südosteuropa stammen, habe vor drei Monaten den Besitzer gewechselt. „Die Wohnung ist ok“, sagt einer der Mieter. Wie die anderen hat er seine Miete bezahlt.
Informiert wurde er im Vorfeld durch den Eigentümer nicht, dass es Probleme mit dem Haus gebe. Die Stadt erklärt nach ersten Informationen, dass sich im Keller „erhebliche Brandlasten„ befunden haben. Wegen Gefahr in Verzug habe es keine andere Möglichkeit gegeben, als die Gebäude zu schließen.
Lena Wiese vom Verein der Solidarischen Gesellschaft der Vielen kündigte an, dass es am Mittwoch vor der Pauluskirche eine Kundgebung geben soll, die auf die Situation in Hochfeld aufmerksam machen soll. Zuletzt hatte es Anfang Mai eine Mahnwache an der Gravelottestrasse gegeben. Zum ersten Mal hatten die Bewohner dort im Vorfeld von einer möglichen Räumung erfahren. Im Februar waren zuletzt Häuser an der Gravelottenstrasse 39 geschlossen worden.

Ein Haus wechselt den Besitzer, und die Stadtverwaltung hilft ihm, das Haus zu „entmieten“. Kündigungsfristen von Mietverträgen fallen mittels behördlicher Komplizenschaft weg.
Und dann gibt es die Nachbarn, „die sich in der Vergangenheit über die Zustände beklagt hatten“. Die kennt man. Der größte Schuft im ganzen Land das ist und bleibt der Denunziant, der sich nach dem „Durchgreifen“ sehnt. Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf (sagt das Sprichwort). Der Mensch ist dem Menschen ein Nachbar, das ist doch schon schlimm genug (frei nach Polt).
„Gefahr im Verzug“ ist die Generalklausel, mit der sich Gesetze und Vorschriften kurzerhand außer Kraft setzen lassen. Akute Brandgefahr durch Sperrmüll im Keller? In fast jedem Haus liegen ein paar Regalbretter im Keller rum. In Duisburg könnte man 90 Prozent der Häuser räumen. Aber zu Fällen werden die, in denen Menschen wohnen, deren Schuld es ist, geboren zu sein (nämlich in Südost-Europa). Das ist behördlicher Rassenhass. Das ist beamtliche Infamie.
Der Trick geht so: Wer auf die Straße gesetzt wird, hat keine Wohnung mehr. Wer keine Wohnung hat, wird abgemeldet. Wer nicht amtlich gemeldet ist, verliert jeden Anspruch auf Sozialleistungen.
Wer denkt sich sowas aus? Wer ist zu sowas fähig? Wer gibt sich für sowas her?

Weil Rassismus etwas kosten soll, bitte ich darum, dies weiterzuerzählen, diesen Text zu verbreiten, damit man überall von dieser Schande erfährt. Alle Welt soll wissen, zu welcher Schäbigkeit Beamte der Duisburger Stadtverwaltung fähig sind.
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Mahnwache gegen Zwangsräumung

#Räumungsalarm Duisburg, [02.05.2022 18:14]

Die Duisburger Taskforce plant für diesen Mittwoch, 4.5.22 eine Überprüfung der Gravelottestraße 48. Wir rechnen nach unserem jetzigen Informationsstand mit einer Zwangsräumung. Die Bewohner:innen und der Eigentümer wurden nicht informiert.

Jedoch scheint die Abteilung des Jobcenters „Südosteuropa“ etwas zu übereifrig gewesen zu sein. Das Jobcenter Duisburg hat anscheinend schon vor Wochen über den Termin Bescheid bekommen und die Leistungen für die Bewohner:innenganz eingestellt, obwohl sie derzeit noch an der Adresse wohnhaft sind. Uns liegen zwei entsprechende Bescheide von Familien, die unsere Sozialberatung aufgesucht haben, vor. Dieses Verfahren durch das Jobcenter Duisburg ist rechtswidrig. Es ist ein Novum, dass wir durch Zufall von dem Vorgehen des Jobcenters erfahren haben. Die interne Kommunikation der Taskforce, die offenbar zu der vorgezogenen Abmeldung führte, offenbart, dass die bisher kommunizierte Entscheidungsgrundlage über die Überprüfung auf „Gefahr für Leib und Leben“ eine vorgeschobene Lüge ist. Das ist das, was Betroffene und Engagierte schon immer an dem Vorgehen der Taskforce kritisiert haben. Zusammen werden wir gegen das Vorgehen mit einer Anwaltskanzlei angehen.

Wenn ihr Zeit habt, kommt zu der Mahnwache, zeigt euch mit den Betroffenen solidarisch und zeigt der Stadt deutlich, was ihr von deren Vorgehen haltet.

Teilt diesen Beitrag: Gegen Zwangsräumung & Verdrängung: Wir lassen die Bewohner:innen nicht allein!

Über Zwangsräumungen in Duisburg siehe auch hier,
und siehe auch hier.

Proteste gegen Zwangsräumungen

Die Zwangsräumungen in Duisburg waren Thema in diesem Weblog (siehe hier und hier).
Proteste kamen von den Wohlfahrtsverbänden, von den Grünen und von der Partei Die Linke.

Die WAZ berichtete online (5.4., 15.33 h) etwas ausführlicher:als in ihrer Print-Ausgabe:

Schrottimmobilien. Noch mehr massive Kritik an Räumungen in Duisburg-Marxloh
Räumungen in Duisburg- Marxloh: Wohlfahrtsverbände sprechen von künstlich erzeugter Obdachlosigkeit, die Grünen von menschenfeindlicher Politik.
Massive Kritik an der Zwangsräumung von vier Schrottimmobilien am vergangenen Mittwoch in Marxloh übt die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege. Was hier geschehen sei, bilde inzwischen die Regel aller Task-Force-Einsätze. Der Bevölkerung werde vorgegaukelt, dass die Stadt etwas tue. Tatsächlich aber komme es immer wieder vor, dass die Menschen – im aktuellen Fall 174 und fast ausschließlich aus Südosteuropa – von einem verkommenen Wohnort zum nächsten vertrieben werden. Anschließend gehe die Task Force ihres Weges, und die Sozialverwaltung und Wohlfahrtsverbände dürften die hinterlassenen Scherben zusammenkehren.
Vorwurf: Planloser Aktionismus
Es gehe überhaupt nicht darum zu kritisieren, dass gegen kriminelle Hausbesitzer und unzumutbare Wohnverhältnisse vorgegangen wird. So, wie die Task Force aber in Duisburg agiere, handele es sich bloß um planlosen Aktionismus. Es gebe kein Konzept, was mit den betroffenen Menschen und den leer stehenden Häusern geschehen soll. Stattdessen werde künstlich Obdachlosigkeit erzeugt.
Auch die Grünen kritisieren die Zwangsräumungen scharf. Romeo Franz, Mitglied des Europäischen Parlaments, sieht darin den „Ausdruck menschenfeindlicher Politik“. Anstatt die Vermieter der maroden Gebäude zu belangen, seien die Bewohner regelgerecht verjagt worden. Nicht zum ersten Mal seien die Verantwortlichen der Stadt Duisburg „durch mutmaßlich willkürliche Maßnahmen dieser Art“ aufgefallen. Es liege nahe, einen antiziganistischen oder fremdenfeindlichen Hintergrund zu vermuten. Weiterlesen

Ach nee!


Aus den Zeiten meiner Jugend. Die drei Kinder der Nachbarfamilie, alle etwa in meinem Alter, sind alle zur Post gegangen. Wegen: Sicherheit. Pensionsberechtigung.
Ich denke ja wenig darüber nach, wie der ideale Staat, die ideale Gesellschaft gestaltet werden müßte. Nur manchmal mache ich ausnahmsweise einen Einzel-Vorschlag, so wie diesen. Da kann man sicher sein: Als Bahn und Post noch staatlich waren, war es besser. Als Bahn und Post privatisiert wurden, wurde es schlechter.

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Verbrechen als Luxus

und Luxus als Verbrechen.
Luxus-Leben – Verbrecher – Clans – Hartz vier. Lauter Reizvokabeln (negativ).
Die stecken alle unter einer Decke (Clans).
Das Schlimme am Verbrechen ist, daß es den Verbrechern gut geht, während unsereins …
Da hinein paßt Hartzvier („auf unsere Kosten“).
Clans und Hartz. Ein assoziativer Zusammenhang. Das eine ist ein Appell an den Instinkt wie das andere. Luxusleben.
Die stecken doch (irgendwie) alle unter einer Decke.
Das schreiben die nicht. Weil die sich darauf verlassen, daß das so verstanden wird.

DER METZGER Nr. 124 Grund zur Freude

DER METZGER, das satirische Magazin. Neu: Nr. 124.

Und das steht drin:

Renate König: Stolze Versager. Das Gesundheitssystem in den USA ist das teuerste der Welt und zudem sehr uneffektiv.

Ulrich Sander: Schlag nach bei Erich Kästner. Statt „Lügenpresse“ müßte man von einer Lückenpresse sprechen.

Helmut Loeven: Deutschland hatte keine andere Wahl. Soll heißen: Deutschland hat keine andere Wahl zustande gebracht.

Chemische Auflösung und Rollenhygiene. Wie reagiert die rechte Presse auf den Durchmarsch der AfD?

Hundert Jahre Oktoberrevolution. Darf ich Ihnen meine Briefmarkensammlung zeigen?

Patrick Schreiner: Arbeitgeber: „Sachgrundlose Befristungen sind unverzichtbar“ – wirklich? Die Arbeitgeber-Propaganda ist leicht zu widerlegen.

Helmut Loeven: Das philosophische Kabarett. Diesmal: Warum können die Leute mich eigentlich nicht leiden? Eine Ärztin findet das Wetter nicht schön; Viel Gerede über den „Playboy“; Matriarchatsträume; Klassenkampf nach Dienstvorschrift; Nachruf auf den „Roten Webmaster“; Komische Häuser, komische Schilder, komische Rasierapparatreklame; Die Idioten sind unter uns.

Les pères de la libelle. Nicht immer hat Frau Dr. Wagenknecht uns froh gemacht in letzter Zeit.

La Notte. Lina Ganowski über die französische Schauspielerin und Schriftstellerin Anne Wiazemsky.

Carl Korte: Zwischenruf. In seiner Reporterkolumne berichtet Motte über den Lokalpolitiker Pferdimann.

Neuer Karrieretrend: Versagen.

Das Heft kostet 3 Euro.
Besorgen! Bestellen! Schicken lassen! Oder in der Buchhandlung Weltbühne kaufen! Lesen! Weiterempfehlen! Draus zitieren! Und schließlich: Abonnieren! Denn: Wer abonniert, hat mehr von Metzger.

DER METZGER Nr. 123 Grund zur Freude

DER METZGER, das satirische Magazin. Neu: Nr. 123.

Und das steht drin:

Herbert Marcuse empfielt, sich gut zu erinnern.

Ardy Beld: Karikatur.

Nachrichten z.B. AfD und der „Kleine Mann“; AfD und der „Kleine Doktor“; AfD und die Swiss-Connection; AfD und ihr komischer Prinz.

Ottokar Grobe: Wenn ich zu sagen hätte. Warum gibt es hinter Gittern so wenig Polizisten?

Patrick Schreiner: Von wegen unbezahlbare Renten: Produktivität schlägt Demografie. Schon seit mindestens dem späten 19. Jahrhundert haben wir es der steigenden Arbeitsproduktivität zu verdanken, dass der Wohlstand in Mitteleuropa trotz demografischem Wandel wächst. Denn obwohl schon seit mindestens dem späten 19. Jahrhundert immer weniger erwerbstätige Menschen für immer mehr RentnerInnen aufkommen müssen, ist der Lebensstandard keineswegs geschrumpft.

Helmut Loeven: Das philosophische Kabarett. Diesmal: Napoleon der Zweite; Über das Machen von Spaß (zu Zeiten der Getreidefelder); Bild vom Schmidt – weg damit (über dämliche Leserbriefe in der Frankfurter Rundschau); Die Quasselstrippe Kathja Bauerfeind zu Glaubensfragen; Der Pudding im Wandel der Zeiten; Der Ehrenmann und seine blöden Landschaften; Elektro Bling; GrossArt FakeNews; Komisches Haus, komisches Schild.

Die Idioten sind unter uns; Antworten; Der Weg nach oben.

Werner Muth, Helmut Loeven: Baggerlöcher. Verse und Fotos von einigen Binnengewässern.

For the Benefit of Mr. Kite there will be a show tonight. Kennen Sie?

Lina Ganowski: La Notte. Diesmal: The Children’s Hour.

Anna Driba: The high-field English song. Von Strawberry Field zu High-Field ist ein weiter Weg. Gedicht für Leute, die Englisch können und für Leute, die Englisch können werden.

Herbert HEL LascheT: Das Richtige kommt schlicht. Ein Sonett.

Das Heft kostet 3 Euro.
Besorgen! Bestellen! Schicken lassen! Oder in der Buchhandlung Weltbühne kaufen! Lesen! Weiterempfehlen! Draus zitieren! Und schließlich: Abonnieren! Denn: Wer abonniert, hat mehr von Metzger.

Wußten Sie damals, was morgen für ein Tag gewesen sein würde?

„Wissen Sie, was morgen für ein Tag ist?“ fragte ich Sie vor ein paar Tagen. Das war aber nicht die erste Philippika dieses Titels auf diesen Seiten, fiel mir heute auf. Sondern so fragte ich schon am 30. Juni 2015. Der Nachrichtenlage der letzten Tage ist der Kommentar angemessen.
Ich wiederhole:

Wissen Sie, was morgen für ein Tag ist?
Morgen ist der 1. Juli 2015, der 25. Jahrestag der „Währungsunion“.
Ein Nachbarland wurde einverleibt (vulgo: annektiert), die westdeutsche Währung wurde dort eingeführt, als ob das mal so einfach ginge. Folge war, daß eine Volkswirtschaft zusammenbrach.
Der wirtschafts- und währungspolitischen Entscheidung lag keine nüchterne Kalkulation zugrunde, ökonomischer Sachverstand spielte keine Rolle. Umso mehr der Kalte Krieg. Ideologische Verblendung und marktwirtschaftlicher Heilsglauben tobten sich aus. Darum führte die Entscheidung in die Katastrophe. Gucken Sie sich diese „blühenden Landschaften“ doch mal an.
Dieselben Scharlatane, die auf Verluste keine Rücksicht nehmen, sind jetzt damit beschäftigt, „Griechenland zu retten“.
Vor einem Jahr wurden die Renten halbiert, weil die Verkünder der Marktwirtschaft meinten, die Renten wären zu hoch. Letzte Tage in einer dieser TV-Talkshows sagte der Wirtschaftsguru Sinn: in Griechenland sind die Renten zu hoch.
Denen fällt nichts Neues ein. Die Renten sind zu hoch, nicht nur in Griechenland, und nicht nur die Renten, sondern vor allem die Löhne.
Folgt man den Wirtschafts-Pappnasen, dann kommt die riesige Staatsverschuldung daher, daß die einfachen Leute „über ihre Verhältnisse gelebt haben“. Staatsschulden im Kapitalismus sind systembedingt, und wer etwas anderes behauptet, ist ein Idiot.
Und genau das ist der Punkt: Wir haben es mit Vollidioten zu tun.
Wer predigt, die Programme, die jahraus jahrein das Elend nur vergrößert haben, müßten unbedingt fortgesetzt werden, der ist verrückt – wie der Brüsseler ARD-Korrespondent Krause, der sie nicht mehr alle auf dem Kastenmänneken hat.
Wie sieht es eigentlich mit der Staatsverschuldung in Deutschland aus?
Die EU-Wirtschaftspolitiker samt ihren pseudowissenschaftlichen Zuträgern wollen Griechenland nicht „retten“, sondern ihre marktwirtschaftlichen Wahnvorstellungen ausbreiten.
Die Sparpolitik wird die Schulden nicht senken. Die Sparpolitik soll die Schulden nicht senken, sondern die Renten.
Die Anti-Griechenland-Politik läßt erkennen, was den Politikern, die unser Land regieren, zuzutrauen ist.
Und die griechische Regierung? Die tut einfach nicht, was „wir“ ihr befehlen. Wo „wir“ es doch nur gut mit ihnen meinen.
Auch die Anti-Griechenland-Politik der EU hat was mit Kaltem Krieg zu tun. Warten Sie mal ab, wenn in Athen die Konservativen an der Regierung sind, wie dann die Geldquellen wieder sprudeln; und dem Schäuble, dieser schwarzen Null, kann es dann gar nicht schnell genug gehen, seinen griechischen Parteifreunden das Geld überall hineinzuschieben.

Auch das ist ein Aspekt der bürgerlichen Herrschaft: daß man die Kommentare immer mal wieder aus der Schublade holen kann.

Kamele und Elefanten

Der US-Unternehmer Erwin Zuckerberg oder Mark Zuckermann oder wie der heißt will 99 Prozent oder 90 Prozent, jedenfalls eine ganze Menge von seinem Vermögen stiften? Ich bin entsetzt!
Wie groß das Vermögen von dem Herrn Zuckerhalm tatsächlich ist, weiß kein Mensch, wahrscheinlich er selbst nicht. Die Schätzungen von dreistelligen Milliardenbeträgen sind wohl übertrieben. Der spendet ja auch kein Geld, sondern vergibt Geschäftsanteile, und wie viel oder wie wenig mögen die tatsächlich wert sein? Wieviel auch immer: der Stifter verfügt weiterhin darüber. Der Allgemeinheit wird nichts überlassen. Die „großzügige“ Spende an die von ihm selbst gegründete Stiftung ist ein Steuersparmodell zu Lasten der Allgemeinheit.
Die Amerikaner haben es bis heute nicht fertiggebracht, einen Sozialstaat auf die Beine zu stellen. Sie haben auch gar nicht die Absicht. Denn die Krankenkasse ist eine kommunistische Verschwörung. Bei der Krankenkasse muß man ja sogar bezahlen, wenn man gar nicht krank ist. Das verstehen die nicht. Denn die (meisten) Amerikaner sind so dumm wie die FDP.
Weite Bereiche, die man hierzulande selbstverständlich den Staatsaufgaben zurechnet, den Pflichten des Staates den Bürgern gegenüber, das ganze Bildungs- und Sozialwesen ist in den USA der Gutwilligkeit von Superreichen überlassen – und damit demokratisch legitimierten Entscheidungsprozessen entzogen. Wenn ein Superreicher meint, Gesundheitsversorgung sei gar nicht so wichtig wie irgendwelche Ideologen dauernd behaupten, stattdessen hätte jeder Amerikaner Anspruch auf ein Aquarium, dann bleibt die Gesundheit auf der Strecke. Wenn ein Superreicher meint, die Altersversorgung sei ein Luxus, auf den man verzichten kann, stattdessen braucht jeder Freikarten für die Oper, dann wird die Altersarmut mit Arien beschallt.
Der vom Staat zu garantierende Anspruch jedes Einzelnen wird durch die Abhängigkeit von Wohltätern ersetzt. Statt des Allgemeinen Willens (Rousseau) herrscht die calvinistisch-pietistische Moral reicher Leute, die nicht das Gemeinwohl im Sinn haben, sondern ihr Seelenheil retten wollen. Denn eher geht ein Kamel durch einen Porzellanladen als ein Elefant durch ein Nadelöhr.
Die Carnegies, Vanderbilts, Rockefellers haben in ihre Stiftungen Geld gesteckt, das sie ohne Skrupel, ohne Rücksicht und ohne Gewissen angehäuft hatten. Ob Zuckerberg den Schaden, den er mit seinem asozialen Netzwerk schon angerichtet hat, jemals ersetzen kann, bezweifle ich.