Schlagwort-Archive: Sozialstaat

Kamele und Elefanten

Veröffentlicht am von
2

Der US-Unternehmer Erwin Zuckerberg oder Mark Zuckermann oder wie der heißt will 99 Prozent oder 90 Prozent, jedenfalls eine ganze Menge von seinem Vermögen stiften? Ich bin entsetzt!
Wie groß das Vermögen von dem Herrn Zuckerhalm tatsächlich ist, weiß kein Mensch, wahrscheinlich er selbst nicht. Die Schätzungen von dreistelligen Milliardenbeträgen sind wohl übertrieben. Der spendet ja auch kein Geld, sondern vergibt Geschäftsanteile, und wie viel oder wie wenig mögen die tatsächlich wert sein? Wieviel auch immer: der Stifter verfügt weiterhin darüber. Der Allgemeinheit wird nichts überlassen. Die „großzügige“ Spende an die von ihm selbst gegründete Stiftung ist ein Steuersparmodell zu Lasten der Allgemeinheit.
Die Amerikaner haben es bis heute nicht fertiggebracht, einen Sozialstaat auf die Beine zu stellen. Sie haben auch gar nicht die Absicht. Denn die Krankenkasse ist eine kommunistische Verschwörung. Bei der Krankenkasse muß man ja sogar bezahlen, wenn man gar nicht krank ist. Das verstehen die nicht. Denn die (meisten) Amerikaner sind so dumm wie die FDP.
Weite Bereiche, die man hierzulande selbstverständlich den Staatsaufgaben zurechnet, den Pflichten des Staates den Bürgern gegenüber, das ganze Bildungs- und Sozialwesen ist in den USA der Gutwilligkeit von Superreichen überlassen – und damit demokratisch legitimierten Entscheidungsprozessen entzogen. Wenn ein Superreicher meint, Gesundheitsversorgung sei gar nicht so wichtig wie irgendwelche Ideologen dauernd behaupten, stattdessen hätte jeder Amerikaner Anspruch auf ein Aquarium, dann bleibt die Gesundheit auf der Strecke. Wenn ein Superreicher meint, die Altersversorgung sei ein Luxus, auf den man verzichten kann, stattdessen braucht jeder Freikarten für die Oper, dann wird die Altersarmut mit Arien beschallt.
Der vom Staat zu garantierende Anspruch jedes Einzelnen wird durch die Abhängigkeit von Wohltätern ersetzt. Statt des Allgemeinen Willens (Rousseau) herrscht die calvinistisch-pietistische Moral reicher Leute, die nicht das Gemeinwohl im Sinn haben, sondern ihr Seelenheil retten wollen. Denn eher geht ein Kamel durch einen Porzellanladen als ein Elefant durch ein Nadelöhr.
Die Carnegies, Vanderbilts, Rockefellers haben in ihre Stiftungen Geld gesteckt, das sie ohne Skrupel, ohne Rücksicht und ohne Gewissen angehäuft hatten. Ob Zuckerberg den Schaden, den er mit seinem asozialen Netzwerk schon angerichtet hat, jemals ersetzen kann, bezweifle ich.

Ne? Is klar.

Veröffentlicht am von
4

Ist Ihnen auch klar, daß der Rosenmontag, beziehungsweise das ganze durch ihn verlängerte Wochenende, mancherorts als Zeit der Kontemplation gefeiert wird, zum Beispiel dort, wo die fast vollendete METZGER-Ausgabe Numero 121 ganz vollendet werden soll.
Ich will Ihnen gern zu ein paar (präzise gesagt: fünf) kontemplativen Inspirationen verhelfen – durch Recurse auf die ersten fünf Monate dieses Weblogs. Denn wisse: wer auf der Suche nach der Zukunft ist, muß in alten Papieren wühlen (hier: in alten Notaten herumstöbern).

Drum klicken Sie mal hier,
und klicken Sie mal hier,
und klicken Sie mal hier,
und klicken Sie mal hier,
und klicken Sie mal hier.

Viel Freude (ohne Uniform, ohne Blaskapelle).

Wenn schon Bundespräsident, warum nicht lieber den?

Veröffentlicht am von
1

Neu in der Weltbühne: Basiswissen über die Armut

Christoph Butterwegge: Armut. PapyRossa Verlag Reihe Basiswissen 2016. 132 S. 9,90 Euro
Verlagstext:
„Armut“ ist ein brisanter, weil politisch-normativer, emotional besetzter und moralisch aufgeladener Begriff. Christoph Butterwegge diskutiert den Armutsbegriff, wirft einen Blick auf die Geschichte der Armut und vermittelt die theoretischen Grundlagen. Er stellt die Hauptrichtungen der Armutsforschung vor, erläutert die gängigen Methoden der Armutsmessung und hinterfragt die statistische Datenlage, wie sie die Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung dokumentieren. Neben den unterschiedlichen Erscheinungsformen und den Folgen der Armut für die Betroffenen wie die Gesellschaft beschäftigen ihn die Entstehungsursachen und die wenig überzeugenden Erklärungsansätze der (Medien-)Öffentlichkeit. Abschließend geht es um den Kampf gegen die Armut sowie die Frage, welche Maßnahmen hierbei Erfolg versprechen und ob das bedingungslose Grundeinkommen ein Patentrezept darstellt.
Christoph Butterwegge, Prof. Dr. rer. pol., Jg. 1951, lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Arbeitsschwerpunkte: Sozialstaatsentwicklung und Armut; Rechtsextremismus, Rassismus und (Jugend-)Gewalt; Migration, Integration und Minderheitenpolitik.
„Christoph Butterwegge öffnet die Augen für die wirklichen Zustände in unserem Land.“ (Rudolf Walther, neues deutschland).

Von der Partei Die Linke als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Na, da heißt es jetzt wohl: Daumen drücken!

Und weil es eben nicht nur darauf ankommt, worüber und wie und mit welche Mitteln man sich informiert, sondern auch, welche Strukturen vonnöten sind und wen man nicht im Stich lassen darf, folgt hier noch ein Vorschlag – in der Hoffnung auf einen Rest von Bewußtsein, daß es ein bißchen von einem selber abhängt, ob das ganze Land in materieller und geistiger Armut versinkt:
Bitte bestellen Sie dieses Buch (und überhaupt: alle Bücher die Sie brauchen) in der Buchhandlung Weltbühne (auch im Versand). Weltbühne muß bleiben. Weltbühne muß wirken.

Zwei Fälle

Veröffentlicht am von
Antworten

Zwei Todesfälle mit dem heutigen Datum, die zunächst kaum was miteinander zu tun haben, aber die Ahnung von einer höheren Gerechtigkeit wecken können, allein schon durch die Unterschiedlichkeit des Alters der beiden verstorbenen Männer.
Was den einen von den beiden betrifft: Können Sie sich vorstellen, daß das Gebot, mit dem Tod solle doch jeder Streit enden, in jedem Falle einzuhalten doch manchmal zu schwerfällt vor lauter Verachtung?

Der eine also: Philipp Mißfelder (nomen est omen), der 35 Jahre alt wurde, ein Berufsjugendlicher also, in dieser Eigenschaft einige Jahre lang Vorsitzender eines der fiesesten Vereine (Junge Union), ein Berufsschnösel, Garant für das weitere Wirken bejubelter Menschenverachtung, der sich in die Herzen verkorkster Existenzen hineinsmeilen konnte.
„Ich halte nichts davon, wenn 85jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen“, wird er zitiert. „Früher sind die Leute schließlich auch auf Krücken gelaufen.“
Das Entsetzen, das er damit verursachte, war beabsichtigt. Schließlich müssen die Diener der Herrschaft, ab und zu ihre charakterliche Schäbigkeit öffentlich vorzeigen, das gehört zu ihrem Job.
(85jährige und Ältere von der Gesundheitsversorgung auf dem Stand der Heilkunst auszuschließen ist nur das vorgeschobene Signal, um Atmosphäre zu schaffen, weil sich Sozialkosten in größerem Maße dann einsparen lassen, wenn man die – sagen wir mal: 60jährigen schon ausgrenzt. Und der Drecksack grinst dazu.)
Dieser wurde nur 35 Jahre alt. Er fiel nicht einem Unfall oder einem Attentat zum Opfer. Für den hatte der Liebegott tatsächlich nur 35 Jahre vorgesehen.

Der andere: Gerhard Zwerenz. Der wurde 90 Jahre alt.
Ein profilierter Mann (auch im nichtmetaphorischen Sinne). Ich gebe zu, daß ich von den sehr vielen Büchern, die er geschrieben hat, nur wenige in der Hand gehalten habe. Ich begegnete dem Autor eher durch Artikel in Konkret (früher, ja früher!) und anderen Zeitungen und Zeitschriften.
Einmal erlebte ich den live, und zwar als Redner bei der Abschlußveranstaltung des Ostermarsches Ruhr 1968 in der Westfalenhalle in Dortmund. Das war ein Mann, der wüten konnte. Während seiner Rede rief er dazu auf, der illegalen KPD beizutreten.
Mit dem Namen Gerhard Zwerenz endeten die Unterschriftenlisten all der vielen fortschrittlichen Aufrufe, die mit Wolfgang Abendroth begonnen hatten.
In Wikipedia werden über 80 Bücher aufgezählt (und das ist nur eine Auswahlliste). Das VLB verzeichnet nur zwei derzeit lieferbare Buchtitel!
Sowas ist kein Einzelfall. Ehrt und schätzt den Antiquar! (Aber nicht den nächstenbesten).

Wissen Sie, was morgen für ein Tag ist?

Veröffentlicht am von
Antworten

Morgen ist der 1. Juli 2015, der 25. Jahrestag der „Währungsunion“.
Ein Nachbarland wurde einverleibt (vulgo: annektiert), die westdeutsche Währung wurde dort eingeführt, als ob das mal so einfach ginge. Folge war, daß eine Volkswirtschaft zusammenbrach.
Der wirtschafts- und währungspolitischen Entscheidung lag keine nüchterne Kalkulation zugrunde, ökonomischer Sachverstand spielte keine Rolle. Umso mehr der Kalte Krieg. Ideologische Verblendung und marktwirtschaftlicher Heilsglauben tobten sich aus. Darum führte die Entscheidung in die Katastrophe. Gucken Sie sich diese „blühenden Landschaften“ doch mal an.

Dieselben Scharlatane, die auf Verluste keine Rücksicht nehmen, sind jetzt damit beschäftigt, „Griechenland zu retten“.
Vor einem Jahr wurden die Renten halbiert, weil die Verkünder der Marktwirtschaft meinten, die Renten wären zu hoch. Letzte Tage in einer dieser TV-Talkshows sagte der Wirtschaftsguru Sinn: in Griechenland sind die Renten zu hoch.
Denen fällt nichts Neues ein. Die Renten sind zu hoch, nicht nur in Griechenland, und nicht nur die Renten, sondern vor allem die Löhne.
Folgt man den Wirtschafts-Pappnasen, dann kommt die riesige Staatsverschuldung daher, daß die einfachen Leute „über ihre Verhältnisse gelebt haben“. Staatsschulden im Kapitalismus sind systembedingt, und wer etwas anderes behauptet, ist ein Idiot.
Und genau das ist der Punkt: Wir haben es mit Vollidioten zu tun.
Wer predigt, die Programme, die jahraus jahrein das Elend nur vergrößert haben, müßten unbedingt fortgesetzt werden, der ist verrückt – wie der Brüsseler ARD-Korrespondent Krause, der sie nicht mehr alle auf dem Kastenmänneken hat.
Wie sieht es eigentlich mit der Staatsverschuldung in Deutschland aus?
Die EU-Wirtschaftspolitiker samt ihren pseudowissenschaftlichen Zuträgern wollen Griechenland nicht „retten“, sondern ihre marktwirtschaftlichen Wahnvorstellungen ausbreiten.
Die Sparpolitik wird die Schulden nicht senken. Die Sparpolitik soll die Schulden nicht senken, sondern die Renten.
Die Anti-Griechenland-Politik läßt erkennen, was den Politikern, die unser Land regieren, zuzutrauen ist.
Und die griechische Regierung? Die tut einfach nicht, was „wir“ ihr befehlen. Wo „wir“ es doch nur gut mit ihnen meinen.
Auch die Anti-Griechenland-Politik der EU hat was mit Kaltem Krieg zu tun. Warten Sie mal ab, wenn in Athen die Konservativen an der Regierung sind, wie dann die Geldquellen wieder sprudeln; und dem Schäuble, dieser schwarzen Null, kann es dann gar nicht schnell genug gehen, seinen griechischen Parteifreunden das Geld überall hineinzuschieben.
Lesen Sie das und das.
Und lesen Sie auch das.

Wissen Sie, was heute für ein Tag ist? Heute ist der Tag meines Rentenbescheids.

Anleitung für Rundumschläger

Veröffentlicht am von
Antworten

Grundkurs:
Wollen auch Sie Ihre Mitmenschen mit der Äußerung Ihres Unbehagens an den Zuständen unterhalten, beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Eine richtige Philippika beginnt mit einem Satz, in dem das Wort „heutzutage“ unbedingt vorkommen sollte. Diese Methode ist seit altersher bewährt. Auf diese Weise gelingt Ihnen das Kunststück, das, was immer schon ärgerlich war, als ein Spezifikum unserer Zeit anzuprangern. Zur Konkretisierung kann ein Satz folgen, in dem die Formulierung „letztens hat jemand“ sich gut macht. Der nächste Satz sollte mit der Formel „ist es schon soweit, daß…“ (oder auch: „sind wir schon (wieder) soweit, daß…“) beginnen. Mit dem obligaten „heutzutage“ würde sich „neuerdings“ gut ergänzen („neuerdings wird anscheinend…“ oder „neuerdings ist es anscheinend üblich…“). Ganz dem Sarkasmus hingegeben, lassen Sie den nächsten Satz mit „da kann man ja gleich…“ beginnen (etwa: „da kann man sich ja gleich einen Ring durch die Nase ziehen“). Um warnend darauf aufmerksam zu machen, wohin das alles noch führt, ist das Wort „demnächst“ absolut unverzichtbar (etwa: „demnächst werden wir noch erleben, daß…“ oder: „wenn das so weitergeht, werden wir demnächst wohl noch…“). Greifen Sie in die Geschichte hinein mit einem Beispiel, dem Sie den Satz „da hat man ja gesehen, wohin das führt“ hinzufügen. Vergessen Sie nicht, zu beklagen, daß „das Geld zum Fenster hinaus geworfen“ wird! Auch wenn diese Formulierung schon unzählige Male verwendet wurde, ist die Vorstellung, daß jemand Geld aus dem Fenster hinaus wirft, dermaßen komisch, daß diese Metapher keineswegs abgegriffen ist.

Für Fortgeschrittene:
Wenn Sie von „unseren Steuergeldern“ oder vom „Geld der Steuerzahler“ reden, müssen Sie die Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherungen als „Geschenke“ bzw. „Wohltaten“ bezeichnen und überhaupt das Wort „Sozialstaat“ durch „Planwirtschaft“ ersetzen. Die Forderung, daß „der Staat sich mal darum kümmern müßte“, paßt nicht mehr in unsere Zeit rein.
Lassen Sie keinen Zweifel daran aufkommen, daß Sie die Patentlösung kennen, die etwa darauf hinausläuft, daß irgendwelche Menschen enteignet, entrechtet, eingesperrt, ausgewiesen oder im Meer versenkt werden.

Heute beginnt der Rentenklau

Veröffentlicht am von
1

Vor 10, vor 20, vor 30, vor 40 und vor 50 Jahren durfte ich damit rechnen, daß ich ab heute (heute) meine „Rente durch habe“. Von wegen! Da sind welche mit meiner Rente durchgegangen – zumindest mit ein paar Monatsbeträgen. Dafür kennt das Rentenrecht einen Fachbegriff: „Vertrauensschutz“.
Dabei trifft es mich noch nicht einmal so wie die Nachgeborenen, die sogar zwei Rentenjahre verlieren und zwei Jahre länger Beitrag einzahlen müssen. Ich brauche bloß drei Monate zu warten. Gleichwohl: Diebstahl ist Diebstahl. Oder wäre „Betrug“ treffender?
Natürlich wird die Rente nur geklaut (hinterzogen), um sie zu „sichern“.
Die Taschendiebe müßten heute gar nicht mehr ganz heimlich in Fremderleuts Taschen hineingreifen. Die bräuchten nur zu sagen: „Ich bringe Ihr Pottemannée in Sicherheit.“ Vorausgesetzt, sie kommen vom Amt.

Rentenkasse

Veröffentlicht am von
1

oder Die Hälfte ist weniger als ein Achtel (manchmal jedenfalls)

Soll ich Ihnen mal sagen, was es mit dem „demographischen Faktor“ auf sich hat? Gar nichts hat es damit auf sich.
Wie oft haben Sie schon diese Geschichte gehört? Die Menschen (hierzulande) werden ja leiderleider immer älter. („Leider“ sagt man nicht, meint es aber). Dahingegen: Die Geburtenrate! (Jaja, diese modernen Frauen mit ihrer Selbstverwirklichung). Früher haben 30 Arbeiter einen Rentner ernährt, bald sind es nur noch 2, und irgendwann im Jahre 2050 haben wir mehr Rentner als Erwerbstätige, mehr Leistungsempfänger als Beitragszahler. Früher mußte man für die Rentner ein Achtel vom Kuchen abschneiden und es blieben sieben Achtel übrig. Heute bleibt ja nur noch die Hälfte übrig!
Na und? Die Frage ist doch: Ein Achtel wovon? Die Hälfte wovon?
Ich behaupte: Sieben Achtel sind weniger als die Hälfte. Präziser: Die sieben Achtel von früher sind weniger als die Hälfte von heute.
Denn die Geschichte mit dem Kuchen ist eine Milchmädchenrechnung, mit der Staat und Kapital sich um die Zahlung auskömmlicher und gerechter Renten drücken wollen. Es wird so getan, als würde gestern, heute und morgen immer der gleiche Kuchen aufgeteilt.
Als ich bei Mannesmann arbeitete (1966) waren im Walzwerk 150 Mann in einer Schicht. Heute sitzen da ein paar Leute an Schaltpulten, und die schaffen mehr Werte als die hundertfuffzig von damals.
Es mag ja anschaulich sein, die Leistung einer Volkswirtschaft als Torte statistisch darzustellen. Aber die Torte ist gewachsen. Wenn die gesamte Wirtschaftsleistung von 1950 als Torte auf einer herkömmlichen Tortenplatte dargestellt wird, dann paßt die Torte des Jahres 2014 in kein deutsches Wohnzimmer mehr.

Ein Appell gegen die Kriminalisierung der Sexualität

Veröffentlicht am von
2

Ein Appell gegen die Kriminalisierung der Sexualität,
gegen den Amoklauf der Moral,
gegen rechte Phrasen und das „Gesunde Volksempfinden“,
gegen konservativen Pseudo-Feminismus, gegen Alice Schwarzer
gegen die Rückkehr in die 50er Jahre.

Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistung
Für die Stärkung der Rechte und für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Menschen in der Sexarbeit
Dienstag, 29. Oktober 2013

Prostitution ist keine Sklaverei. Prostitution ist eine berufliche Tätigkeit, bei der sexuelle Dienstleistungen gegen Entgelt angeboten werden. Ein solches Geschäft beruht auf Freiwilligkeit. Gibt es keine Einwilligung zu sexuellen Handlungen, so handelt es sich nicht um Prostitution. Denn Sex gegen den Willen der Beteiligten ist Vergewaltigung. Das ist auch dann ein Straftatbestand, wenn dabei Geld den Besitzer wechselt.
Prostitution ist nicht gleich Menschenhandel. Nicht nur Deutsche, sondern auch Migrant_innen sind überwiegend freiwillig und selbstbestimmt in der Sexarbeit tätig. Prostituierte, egal welcher Herkunft, pauschal zu Opfern zu erklären, ist ein Akt der Diskriminierung.
Obwohl Prostitution im Volksmund als das älteste Gewerbe der Welt gilt, ist sie in den wenigsten Ländern als Arbeit anerkannt. Im Gegenteil, Sexarbeiter_innen werden in den meisten Teilen der Erde verfolgt, geächtet und von der Gesellschaft ausgeschlossen. Deshalb fordern Sexarbeiter_innen weltweit die Entkriminalisierung der Prostitution und ihre berufliche Anerkennung.
Diesen Gedanken verfolgte auch die Bundesrepublik mit der Einführung des Prostitutionsgesetzes im Jahre 2002. Durch die rechtliche Anerkennung hat sich die Situation für Sexarbeiter_innen in Deutschland verbessert. Sie können ihren Lohn einklagen und haben die Möglichkeit, sich zu versichern. Außerdem ist die Schaffung angenehmer Arbeitsbedingungen und Räumlichkeiten nicht mehr als „Förderung der Prostitution“ strafbar. An den Rechten der Polizei, Prostitutionsstätten jederzeit zu betreten, hat das Gesetz nichts geändert. Die Zahl der Razzien hat seitdem zugenommen.
Zwar hat das Prostitutionsgesetz Schwächen und eine Reform wäre notwendig. Das Hauptproblem ist jedoch nicht das Gesetz selbst, sondern der fehlende Wille zu seiner Umsetzung in den einzelnen Bundesländern.
Entgegen vieler Behauptungen ist das Prostitutionsgesetz nicht für den Menschenhandel in Deutschland verantwortlich. Wie aus dem Lagebericht „Menschenhandel“ des BKAs hervorgeht, hat die Zahl der identifizierten Opfer seit seiner Einführung sogar abgenommen. Auch in Neuseeland, wo Prostitution seit 2003 als Arbeit anerkannt ist, ist keine Zunahme des Menschenhandels zu verzeichnen.
Zu den Faktoren, die Menschenhandel begünstigen, zählen globale Ungleichheiten, restriktive Migrationsgesetze sowie die Rechtlosigkeit der Betroffenen. Eine erfolgreiche Bekämpfung von Menschenhandel erfordert umfassende strukturelle Reformen auf globaler Ebene und einen menschenrechtsbasierten Ansatz.
Eine Kriminalisierung der Kund_innen, die erotische Dienstleistungen in Anspruch nehmen, ist zur Lösung dieser Probleme ungeeignet. Das sogenannte „Schwedische Modell“ hat zwar die sichtbare Straßenprostitution verdrängt, aber weder die Prostitution an sich, noch den Menschenhandel nachweislich reduziert. Die Arbeitsbedingungen haben sich indes extrem verschlechtert. Dänemark und Schottland lehnen die Einführung des „Schwedischen Modells“ bereits ab.

Darum fordern wir:
Beteiligung von Sexarbeiter_innen an politischen Prozessen, die sich mit dem Thema Prostitution befassen.
Keine Ausweitung der Polizeibefugnisse und keine staatliche Überwachung oder Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten.
Keine Kriminalisierung der Kund_innen, weder nach dem Schwedischen, noch nach einem anderen Modell.
Aufklärung statt Zwang und Verbot, staatlich geförderte Weiterbildungsangebote für Sexarbeiter_innen.
Kampagnen gegen Stigmatisierung und für einen respektvollen Umgang mit Prostituierten.
Bleiberechte, Entschädigungen und umfassende Unterstützung für Betroffene von Menschenhandel.

Liste der Unterzeichnerinnen und weitere Stellungnahmen bei sexwork-deutschland.de

Vor der Wahl ist nach der Wahl (2003)

Veröffentlicht am von
Antworten

In ein paar Tagen wird der Bundestag gewählt. Diesem Ereignis gingen frühere Wahlen voraus, und die Parteien, die um Aufmerksamkeit werben, geben uns nicht erst in diesen Tagen zu denken. Um die bevorstehende Wahl in die Zeitgeschichte einzuordnen, werden an dieser Stelle einige Kommentare zu Parteien und früheren Wahlen in loser Folge dokumentiert, heute ein Kommentar aus dem Jahre 2003 (aus DER METZGER 66):

Es hat gewählt: Der Untertan

In Deutschland wird das Parlament in geheimer Wahl gewählt. Aber die Leute wählen, als würde ihnen dabei jemand über die Schulter schauen. In einer Demokratie, deren auffälligstes Merkmal ein eklatanter Mangel an demokratischem Bewußtsein ist, sind Wahlen eine Veranstaltung zur Bestätigung der Mächtigen: Ja, wir sind einverstanden. Eigentlich hätte die Einführung des allgemeinen Wahlrechts die Abschaffung des Untertanen bedeuten müssen. Das ist nicht eingetreten, und darum gewinnt die CDU. Die CDU paßt zur Demokratie wie Straßenteer in ein Rezept für Pudding. Der Erfolg dieser Partei der Engherzigkeit, der Engstirnigkeit kommt daher, daß der Wähler, der Souverän, ein Untertan geblieben ist. Teer im Pudding ist wie ein Untertan in der Wahlkabine.
Man soll nicht verallgemeinern. Nicht jeder wählt CDU. Nicht jeder ist vom Charakter her ein Untertan. Und nicht jeder, der von Politik nichts versteht und dem infolgedessen falsche Entscheidungen unterlaufen, muß deshalb ein doofer Mensch sein. Bei gutem Wetter oder nach einem guten Essen könnte man vielleicht sogar sagen: Die Menschen sind nicht wirklich so schlecht, wie das, was sie tun, wenn sie einem Stimmzettel ausfüllen. Oder doch?
Manche wählen die SPD. Wer SPD wählt, ist, tendenziell, ein bißchen moderner und aufgeklärter als jemand, der CDU wählt. Darum verliert die SPD meistens. Überzeugte Sozialdemokraten gibt es nur wenige. Die meisten, die SPD wählen, halten sie für das „kleinere Übel“. Sie wählen die SPD, weil sie die CDU nicht wollen. Das sind auch nicht viele.
Trotzdem hat die SPD die Bundestagswahl gewonnen, und zwar zum zweiten Mal hintereinander. Was war los?
Der Untertan ist ein sehr komplizierter Charakter. Seine Entscheidungen folgen nicht den Gesetzen der Logik und der Einsicht. Man kann sich noch nicht einmal darauf verlassen, daß das Marmeladenbrot, das auf die Erde fällt, auf der Marmeladenseite landet. Darum ist jetzt Schröder Bundeskanzler und nicht Stoiber. Aber eigentlich ist die CDU doch die Staatspartei, sie ist die eigentliche Obrigkeit, und der SPD haftet immer noch der Umsturz an. Es fällt schwer, es zu glauben, aber es ist so. Vielleicht liegt es daran, daß Sozialdemokraten sonntags länger schlafen.
Manche Untertanen haben einen kleinen Attentäter im Ohr. Darum haben viele Untertanen diesmal SPD gewählt, obwohl sie sich eigentlich verpflichtet fühlen, CDU zu wählen. Die sind am 22. September nach Hause gegangen und haben sich gesagt: „Bo! Jetzt haben wir uns aber was getraut!“
Aber dann meldet sich das Gewissen (sonst zuständig dafür, daß die Handtücher nicht kratzen). Was haben wir getan! SPD! Die Opposition regieren lassen! Wenn er es einmal tut, verzeiht der Untertan es sich nochmal. Aber zweimal! Dann kommt so eine Stimmung auf wie Weiterlesen →

Vor der Wahl ist nach der Wahl (2004)

Veröffentlicht am von
Antworten

In ein paar Wochen wird der Bundestag gewählt. Diesem Ereignis gingen frühere Wahlen voraus, und die Parteien, die um Aufmerksamkeit werben, geben uns nicht erst in diesen Tagen zu denken. Um die bevorstehende Wahl in die Zeitgeschichte einzuordnen, werden an dieser Stelle einige Kommentare zu Parteien und früheren Wahlen in loser Folge dokumentiert, Heute ein Kommentar aus dem Jahre 2004:

Wählt uns, ihr Knallköppe!
Die großen Politiker sind nicht so dumm für wie sie gehalten werden. Horst Köhler, Bundespräsident, sagte (in Formulierungswatte verpackt nichts anderes als): die Ossis sollen mal endlich die Klappe halten und sich ihre Illusion, sie könnten an den westlichen Wohlstand Anschluß finden, abschminken. (Denn schließlich wird der westliche Wohlstand gerade wegreformiert). Schröder, Bundeskanzler, erzählt ein paar Stunden vor der nächsten Landtagswahl, die Habgier der kleinen Leute gehe ihm auf den Wecker. Sinngemäß: Beanspruchung staatlicher Leistungen sei doch sowieso nichts anderes als Mißbrauch derselben. Er hätte auch gleich sagen können: Ihr Wähler seid alle Arschlöcher.
Ungeschickt? Keineswegs! Wer freundlich zu dem Volk, dem deutschen, redet, gilt gleich als „Populist“. Die ruppige Masche kommt gut an. In der grummeligen Stimmung im Lande ist der salbungsvoll redende Politiker abgemeldet. Das Volk will keine schönen Versprechungen hören, sondern Machtworte. Von Schröders Zorn gegen die Sozialklimbimbeansprucher fühlt sich keiner selbst angesprochen. Gemeint sind ja immer die „anderen“, denen man gern selbst mal bescheidstoßen würde.
Der Begriff „Ein-Euro-Job“ klingt nicht gerade wie ein toller Markenname. Aber gerade darum wird er verwendet. Das Ding ist fies und wird euch jetzt vor die Nase gesetzt, und wem das nicht paßt, der ist ein Störenfried.
Was wollt ihr denn? Seid doch froh, wenn ihr für einen Euro pro Stunde euch etwas zum Arbeitslosengeld 2 dazuverdienen könnt. – Wer da nicht mitmacht, kriegt die Stütze nicht gekürzt, sondern gestrichen. Das steht im Kleingedruckten.
Die Städte und Gemeinden sind froh. Laubzusammenfegen im Park erledigen die Arbeitslosen für einen Euro pro Stunde. Die städtischen Bediensteten, die diese Arbeit bisher verrichteten, können entlassen werden. Wozu braucht man sie noch, wenn man auf die Zwangsarbeiter zurückgreifen kann. Sagte ich Zwangsarbeiter? Aber sicher doch: Zwangsarbeiter!
Und die Entlassenen? Die sind dann arbeitslos und kriegen einen Ein-Euro-Job. Die Arbeit, die sie vorher zum Tariflohn getan haben, tun sie dann für einen Euro pro Stunde. Und damit ist alles, wie es sein soll.
Denn wisse: Hartz-vier-Agenda-2010 sind nicht dazu da, um die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, sondern auszunutzen.

Aus: DER METZGER 71

Ignoranten

Veröffentlicht am von
Antworten

Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird zum Suppenkasper, wenn vom Verbot der NPD die Rede ist: „Nein, das Verfahren will ich nicht, dieses Verfahren will ich nicht!“
Hitler ist wohl dadurch an die Macht gekommen, daß zu viel über ihn geredet wurde. Hätten alle den Kopf in den Sand gesteckt, hätte er einpacken können. Der Innenminister ist ein Stratege und kennt die Lösung: abwarten, bis alles vorbei ist: „Ohne das erste erfolglose Verfahren im Jahr 2002 gäbe es die NPD nicht mehr. Sie war am Ende, und das Verfahren hat ihr wieder Auftrieb gegeben.“
Es ist doch immer wieder zum Staunen, welche Ausreden jemand wie Friedrich sich ausdenkt, um seine Pflichtvergessenheit zu rechtfertigen.
In der Hauptstadt wird ein Ignorant immer noch von einem anderen übertroffen. Wenn zur Ignoranz noch Dünkel hinzukommt, sind wir bei der FDP. Zur Sozialpolitik fällt ihr ein: Wir können sie abschaffen, wenn jeder reich heiratet. Damit war der Gipfel neoliberaler Keckheit noch nicht erreicht. Vizefraktionsvorsitzender Martin Lindner: „Wir haben eine Zunahme an Armutsberichten, nicht an Armut in Deutschland.“
Er sagte das in der Bundestagsdebatte zum Jahreswirtschaftsbericht. Die Alltagsversion seiner Sentenz lautet so: „Eure Armut kotzt mich an.“
Armut ist wohl am besten aus der Welt zu schaffen, wenn man nicht dauernd drüber redet. Am meisten unter der Armut leidet Lindner – weil sie ihm zu Ohren kommt.
Nach den neunkommaneun % in Niedersachsen sagt der Optimist: Die FDP hat von Stimmenverleihern noch eine Gnadenfrist bekommen. Der Pessimist sagt: Diese Dreckpartei bleibt uns ewig erhalten.

Äpfel, Pflaumen, Birnen (Zweiter Teil)

Veröffentlicht am von
Antworten

Sie hat mich in das Zimmer geführt, das einstmals das Wohnzimmer ihrer Eltern war. Die ganzen alten Möbel stehen noch hier, nur jeglicher Zierrat ist entfernt. In der Vitrine des Wohnzimmerschranks liegen Stapel von Zeitungen. Ich sitze auf einem durchgesessenen Sofa, sie sitzt mir gegenüber auf einem Sessel mit durchgewetzten Armlehnen.
Sie hat zwei Gläser auf den Tisch gestellt und gießt aus einer Flasche ohne Etikett ein.
„Das ist unser klassischer Birnenwein. Der ganze Keller ist davon voll, und jedes Jahr kommen neue Flaschen hinzu.“
„Du machst immer noch Wein aus Birnen?“
„Ich hab‘s mir von meinem Vater zeigen lassen. Nur das Schnapsbrennen hab ich nicht kapiert. Der Schnaps geht irgendwann zur Neige. Aber alles andere, die Gelees, den Kompott mache ich immer noch selbst. Das habe ich an den Wochenenden gemacht. Jetzt hab ich mehr Zeit dafür, seitdem ich arbeitslos bin.“
„Ach!“
„Ja. Komm, laß uns anstoßen! Auf die neue Zeit! Und auf die gute alte!“
Kling!
Kling!

Unsere Volksschule

Unsere Volksschule

„Hmm!“
„Schmeckt dir, was? Ja, die haben mich wegrationalisiert. Ich war bei Bayer, erst in Uedringen, dann in Wuppertal. Ich hab ja Betriebswirtschaft studiert mit Doktor.“
„Frau Doktor Ulmer!“
„Hör auf! Ich bin froh, daß ich nicht mehr jeden Morgen nach Wuppertal brausen muß und nicht mehr jeden Nachmittag im Stau stehen muß.“
Jetzt reden wir über unsere Lebensläufe. Wir beide sind fast auf den Tag genau aus unseren KPD/MLen rausgeflogen. „Ausgeschlossen! Um mich loszuwerden, mußten die mich rausschmeißen.“ (Gilt für sie und für mich). „Schade um die vergeudeten anderthalb Jahre! Hätten wir mehr draus machen können.“
„Die Bücher da draußen“, sagt sie, „habe ich für dich da hingestellt.“
„Ach was!“
„Dochdochdoch! Ich wußte, daß du irgendwann mal kommst, daß du dich irgendwann mal traust.“
„Und was bedeutet das? Räumst du auf mit deiner revolutionären Vergangenheit?“
„Beleidige mich nicht! Für was hältst du mich? Neinnein. Das sind die Bücher, die ich doppelt habe.“
„Bücher doppelt?“
„Sowas passiert. Einmal hab ich zum Geburtstag drei mal das gleiche Buch geschenkt gekriegt. Neenee, ich bin nicht vom Glauben abgefallen, falls du das meinst. Besser gesagt: Ich bin nicht übergelaufen. Aber ich bin in keinem Verein mehr drin. In keinem. Nie wieder! Nach der ML war ich beim Sozialistischen Büro. Aber das hat sich ja auch in Wohlgefallen aufgelöst. Immerhin war ich zehn Jahre lang im Betriebsrat, bis die von der IG Chemie mich nicht mehr sehen wollten.“
Sie erzählt, daß sie kaum ein Konzert verpaßt, ob Rockkonzerte oder Jazz oder Chanson. Sie erzählt von ihrer Plattensammlung (fast tausend LPs), von ihren Büchern, ihren Lektüren und ihren Zeitungen: „Die Taz hab ich abbestellt, das Käseblatt. Stattdessen lese ich die Süddeutsche. Die Junge Welt kaufe ich nur einmal im Monat, obwohl ich in der Genossenschaft bin – eine Genossenschaft ist ja kein Verein. Die UZ vergesse ich immer abzubestellen. Aber man braucht ja auch was, um den Rhabarber darin einzuwickeln.“
Sie erzählt von ihren Jobs. „Ich habe immer in diesem Haus gewohnt, nie woanders. Ich habe immer gependelt, zur Uni nach Bochum, dann zu meinen Jobs zuerst in Köln, zuletzt in Wuppertal. Jetzt habe ich mein Auto verkauft, weil ich niiie mehr pendeln will. Hier in Buchholz kann man ganz gut einkaufen, ich brauche kaum raus aus dem Viertel. Es gibt ja auch noch die Straßenbahn.“
„Du kriegst jetzt ALG 1?“
„Ja.“
„Und wenn du ALG 2 bekommen willst, nehmen die dir dann nicht das Haus weg und verfrachten dich nach Marxloh oder Bruckhausen?“
„Mich kriegt hier keiner weg. Dann sollen die doch ihr ALG Hartz einszwodreivier behalten und mich am Arsch lecken. Ich hab gut verdient, sehr gut verdient und gespart. Und viel brauch ich nicht. Das Haus gehört mir, ich bezahle keine Miete. Und einiges hole ich mir aus dem Garten. Gemüse, sogar Kartoffeln, und Obst natürlich. Ich hab noch nie Marmelade gekauft. Und ‘n Hühnerstall hab ich auch noch.“
Sie erzählt: „Ich hab nie mit einem Mann zusammengelebt. Ich war immer Single.“ Sie erzählt: „Einige Zeit habe ich – wie soll ich sagen – die Männer verschlissen. Aber sei mir nicht böse. Unglücklich gemacht hab ich sie nicht. Schon deshalb nicht, weil ich nie mit einem zusammengezogen bin. Früher hatte ich öfter was mit Frauen, mit Mädchen besser gesagt. Das hat mir mehr Spaß gemacht.“
„Ein bißchen bi schadet nie.“
„Ein bißchen bi, hihihi! Fünf Jahre war ich mit einer Frau zusammen, hier unter diesem Dach, mit allem drum und dran – wenn du weißt, was ich meine. Bis die sich ein anderes Modell gesucht hat“, sagt sie mit etwas Wehmut und etwas Zorn. „Wir sind gerade mal einen Monat auseinander. Prost!“
Sie erzählt, daß sie früher ein- oder zweimal in der Woche im Finkenkrug war.
„Im Finkenkrug? Das ist keine hundert Meter von meiner Wohnung entfernt.“
„Du wohnst in Neudorf?“
„Ja, auf der Finkenstraße. Das war immer mein Traum. Neudorf!“
„Das Intellektuellenviertel.“
„Ist auch nicht mehr das, was es mal war.“
„Aber Neudorf paßt zu dir.“
Sie hat, nun schon zum dritten Mal, von dem Birnenwein nachgeschenkt.
„Du mußt doch nicht noch gleich fahren, oder?“
„Neinnein. Ich bin auch ein Straßenbahnbenutzer. Aber transportiert die DVG auch Besoffene?“
„Soweit muß es ja nicht kommen. Hör mal, ich erzähl dir alles von mir, jetzt red du mal, du Rechtsabweichler oder Linksabweichler! Ich weiß gar nicht mehr, was für‘n Abweichler wir dich damals genannt haben. Bist du noch bei der Fahne? Bist du in einem Verein? Los! Rechenschaftsbericht! Erzähle!“
„Jaaa. Ich bin in einem Verein. Ich bin in der DKP.“
„Waas? Duu? In der Dekapée? Hahaha! Nee, is‘n Scherz, oder?“
„Kein Scherz.“
„In‘ner Dekapée! Ausgerechnet du! Du bist wohl auch nicht aus Schaden klug geworden. Aber beruhig dich. Ich hab euch immer gewählt. Die UZ werde ich jetzt doch nicht abbestellen, versprochen. Vielleicht lese ich die sogar mal dir zuliebe, du – Abweichler du!“
Sie hat wieder nachgegossen und hebt ihr Glas: „Auf die Genossen! Auf die Standhaften und ihre Gesichter!“
Kling!
Kling!
„Aber deine Party, deine Par! Tei! ist doch nicht dein ganzes Leben.“
„Also: Ich habe mir einiges vorgenommen: Einmal im Leben…“
„…Einmal im Leben ein Haus bauen, einen Baum pflanzen, einen Sohn zeugen und einen Mann erschießen?“
„…Und in ein fremdes Land einmarschieren? Nichts davon! Einmal im Leben ein Buch schreiben. Einmal im Leben eine Schallplatte machen. Einmal im Leben einen Beitrag in Konkret unterbringen. Einmal im Leben in einer Rock-and-Roll-Band sein. Einmal im Leben einen Film machen. Einmal im Leben als Kabarettist vor Publikum auftreten. Das hab ich alles gemacht. Ich mußte es einmal machen und durfte es öfter machen. Ich habe ein paar Bücher geschrieben, ein paar Schallplatten gemacht – CDs, ein paar Filme gemacht – DVDs, bin unzählige Male als Kabarettist aufgetreten.“
„Hör mal, du hast doch auch mal so ein Blättchen herausgegeben mit so einem komischen Namen: Fritz oder Karl oder Otto.“
„Nein: ‚Der Metzger‘ heißt das.“
„Ach ja! ‚Der Metzger‘! So hieß das.“
„Das mache ich immer noch.“
„Immer noch? Immer noch ‚Der Metzger‘?“ Sie beugt sich zu mir vor und tippt mir auf die Nase. „Ich habe dich unterschätzt!“ Sie plumpst wieder in ihren Sessel. „Und du schreibst?“
„Früher schrieb ich lange Aufsätze. Heute schreibe ich eher Glossen und Geschichten.“
„Zum Beispiel über sowas wie die Begegnung mit einer alten Freundin?“
„Jjjjjjja, das könnte ich mir vorstellen, so eine Geschichte zu schreiben.“
Sie will einiges mehr wissen über meine Arbeit, und auch über meine Ökonomie.
„Wir haben beide diese Stadt nicht verlassen“, sage ich, „da wundert es mich, daß wir uns nie begegnet sind. Warst du eigentlich nie im Eschhaus?“
„Doch, ein paar mal.“
„Und wir sind uns nie begegnet?“
„Da war so‘n kleiner Buchladen drin. Hattest du damit was zu tun?“
„Das kann man wohl sagen. Das war mein Laden.“
„Ach! Da hab ich mir ab und zu mal einen Arm voll Bücher gekauft.“
„Dann verdanke ich also dir meinen Reichtum.“
„Da war immer so‘n großer Dicker in den Laden.“
„Das war der Eppler.“
„Eppler. Aha.“
„Und jetzt habe ich immer noch einen Buchladen. In Neudorf auf der Gneisenaustraße.“
„Ach, davon habe ich gehört. Das ist dein Laden? Ich muß wohl mal vorbeikommen.“
„Es wird die höchste Zeit.“
„Na hör mal! Du hast dir auch nicht wenig Zeit gelassen, du Abweichler!“

FORTSETZUNG FOLGT.

Der Schwätzer

Veröffentlicht am von
Antworten

Nicht gerade zu den anspruchsvollsten Talkshows gehört die von Sandra Maischberger dienstags in der ARD.
Gestern war Ilse Storb da, zog wie erwartet ihre Schau ab, fing an zu singen, küßte den Jörg Schönbohm (!). Bei der hab ich studiert. Es ist nicht leicht, glaubhaft zu machen, daß es in dem Seminar von Prof. Ilse Storb auf hohem wissenschaftlichem Niveau sehr konzentriert zuging. (Mehr über Ilse Storb in DER METZGER 81).
In einer richtigen Fernseh-Talkshow ist immer einer für das Quatschreden zuständig. Dazu nimmt man gern den Arnulf Baring. Es gibt keinen anderen Grund, den einzuladen. Danach kann man die Uhr stellen: nach 40 Minuten flippt der aus und wird vulgär.
Gestern war das der Fall, als der Sozialpolitiker und SPD-Linksaußen Rudolf Dreßler davon sprach, daß für die Pflegeversicherung zukünftig höhere Aufwendungen nötig seien.
„Ich verstehe nicht! Ich verstehe nicht, wieso …! Ich verstehe nicht, wie man …!“ schrie der Baring. „Wer soll das bezahlen!“ (So wird immer geschrien, wenn es um Sozialpolitik geht, aber nie, wenn es um Kriegseinsätze geht). Und: „Trotz höherer Steuereinnahmen wachsen die Staatsschulden weiter an. Wir haben jahrzehntelang über unsere Verhältnisse gelebt. Ich verstehe nicht …!“
Wenn er nichts versteht, dann soll er doch die Klappe halten. Wie viel besser wäre es um die öffentlichen Angelegenheiten bestellt, wenn jeder nur über das reden würde, wovon er was versteht. Dann hätte der Herr Professor (so nennt er sich) allerdings gar nichts mehr zu sagen.
Eine Frage würde ich dem aber gern stellen:

Die Folgelasten einer vernachlässigten Sozialpolitik – wer, bitteschön, soll denn dafür aufkommen?

Über Staatsschulden lamentiert er. Aber bei dem Stichwort „Abrüstung“ flippt er wieder aus.
Arnulf Baring ist ganz „pragmatisch“. Mit anderen Worten: Er predigt eine Politik, die Probleme weder löst noch erkennt, sondern verdrängt. Er predigt eine Politik, die sich vor der Verantwortung drückt. „Das Überleben auf dem Planeten können wir uns aus wirtschaftlichen Gründen einfach nicht leisten.“ Das ist die „Botschaft“ des „Professor“ Baring.
In einem hat er allerdings recht: Wir leben seit Jahrzehnten über unsere Verhältnisse. Jahrzehntelang haben wir aus Steuermitteln für dem sein inkompetentes Geschwätz ein Professorengehalt bezahlt.

Wähler doof

Veröffentlicht am von
1

Da haben die Wähler es einmal im Leben in der Hand, eine überflüssige Partei zu killen. Und dann kommt die FDP wieder hoch.
Wenngleich die Wähler aus den falschen Gründen die Üfdüpü gekillt hätten (weil sie sich von der Zerschlagung der Reste des Sozialstaates mehr versprochen hatten), wäre das Resultat reizvoll gewesen: Weg mit der FDP, die den Liberalismus durch das Präfix „Neo“ ad absurdum geführt hatte. Aber eine Staatspartei einfach so entsorgen? Nein, das tut man nicht. Die Gunst der Stunde nutzen, sowas gehört sich nicht.
Nicht die Parteien sind das eigentliche Problem in diesem Land, sondern die Wähler. Darum erlauben die Parteien den Wählern, sie zu wählen. Und die wählen, als würde ihnen jemand dabei zuschauen. Der Liebegott sieht alles.
Als das Bürgertum seine Fähigkeiten erkannte, war es entsetzt – und flüchtete in die Restauration. (Das sagte Friedrich Engels). Und die Bürger riefen: „Wir wollen unseren alten König Ludwig wieder haben!“
Gegenwärtig geben sie sich mit Philipp Rösler und Rainer Brüderle zufrieden.

Friedrich Engels

Einer macht Panik

Veröffentlicht am von
Antworten

Vorgestern die Knall-Überschrift der Bildzeitung: Die Betriebsrenten sind in Gefahr!
Am selben Tag in der WAZ, auf der Wirtschaftsseite rechts unten: „Betriebsrenten leiden unter Zinsverfall“. „Die 17 Millionen Betriebsrenten der deutschen Beschäftigten sind … durch die niedrigen Zinsen bedroht“, und zwar „nach Aussage des Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen“.
Was ist der Mann? „Finanzwissenschaftler“?
„Versicherungsvertreter“ würde eher passen. Er sitzt im Aufsichtsrat der ERGO-Versicherungsgruppe und ist für die Victoria Versicherung AG als „Berater“ tätig. Von diesen Posten aus plädiert er für eine „Ergänzung“ des umlagefinanzierten Rentensystems durch eine kapitalbasierte Rente. Im Klartext: Renten kürzen und den Leuten eine Lebensversicherung aufschwatzen. Natüüürlich liegen ihm dabei nuuur die „Rechte zukünftiger Generationen“ im Auge, für die es eine Stiftung gibt, in deren Beirat er Mitglied ist.
Mitglied ist er auch in der dubiosen „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, eine neoliberale Zusammenkunft erfinderischer Zwerge, deren Mitgliederliste voller Belege dafür ist, daß die Elite der ach so nüchternen und präzisen Volkswirtschaftslehre wohl eher ein Tummelplatz ideologisch verblendeter Quacksalber ist, vergleichbar mit Astrologie und Wünschelrutengängerei. Dort hält man es nicht aus, daß die Arbeitgeber über den Nettolohn hinaus auch noch Beiträge in die Rentenkasse zahlen müssen. Die Herren würden es lieber sehen, wenn die Altersvorsorge vom Nettolohn in die Versicherungen eingezahlt werden, wo die Rücklagen als Reservoir für den Kapitalbedarf preisgünstig zur Verfügung stehen.
So ist es dem Lobbyisten auch ein Dorn im Auge, „daß ein neues Regelwerk der EU Pensionskassen zu noch mehr Investitionen in wenig verzinste Staatsanleihen zwingen soll“.
Raffelhüschen moniert weiter: „Für Firmen, die ihren Beschäftigten in der Vergangenheit eine hohe feste Verzinsung von Betriebsrenten zugesagt haben, kann die Pensionskasse nun zum Verlustgeschäft werden.“
Klar doch: Arbeitnehmern macht man am besten gar keine Zusagen! Und wer ein Arbeitsleben lang für seinen Arbeitgeber geschuftet hat, der hat ihn am Ende in die Pleite getrieben!
Oder kürzer gesagt: Arbeitnehmer sind für den Arbeitgeber nur eine Last!
Daß die von Raffelhüschen protegierten Lebensversicherungen in Zeiten niedriger Zinsen den Versicherten auch nicht viel zu bieten haben, hat er nicht gesagt. Das sage ich jetzt.

Mehr Bürokratie täte uns allen gut

Veröffentlicht am von
Antworten

Im Fernsehen redet einer dieser neoliberalen Schwätzer, der als „Philosoph“ Unternehmer berät, und er beklagt sich dabei, daß wir seit Generationen von Politikern regiert werden, die den Bürgern mißtrauen.
Was für eine Erkenntnis aber auch! Als ob Regierung und Gesetzgebung jemals etwas anderes gewesen wäre und etwas anderes sein könnte!
Werfen wir doch mal einen Blick in eines der Hauptwerke der Gesetzgebung: in das Strafgesetzbuch. Das ganze Werk ist durchweht vom Geist des Mißtrauens. Der Gesetzgeber traut uns zu, daß wir die Leute betrügen (§ 263), in einer Kirche ruhestörenden Lärm verursachen (§ 167), jemandem widerrechtlich etwas wegnehmen (§ 242), Amtspersonen beleidigen (§ 196), unbefugt in Küstengewässern fischen (§ 296a) und groben Unfug anstellen (§ 360). Der Gesetzgeber hat sich in seiner Weisheit keineswegs damit begnügt, den Menschen von derlei Handlungen abzuraten, sondern diese unter Strafe gestellt. Denn der Gesetzgeber vermutet, daß die Leute sich nicht aus Freundlichkeit, Wohlerzogenheit und Einsicht an die Gesetze halten, sondern, täten sie es nicht, Nachteile auf sich ziehen würden, die sie lieber vermeiden. Im Strafgesetzbuch steht nicht: „Wenn du nicht klaust, kriegst du ein Bonbon“, sondern: „Wenn du klaust, wirst du eingesperrt“.
So kann man also annehmen, daß all die Mißstände, die die Neoliberalen beklagen, gar keine Mißstände sind, sondern nur als solche an die Wand gemalt werden. Subventionen? Wieso eigentlich nicht? Die Steuern sind zu hoch? Ach was! Die Lohnnebenkosten müssen gesenkt werden? Wieso eigentlich? Straßenverkehrsordnung? Ja bitte! Die Neoliberalen wollen nämlich am liebsten die Verkehrsregeln durch die Kräfte des Marktes ersetzen, will heißen: Je dicker das Auto desto Vorfahrt. Und wenn immer wieder die „Bürokratie“ beklagt wird, dann ist damit nichts anderes gemeint als die simple Verwaltung, auf die eine hochentwickelte, diversifizierte Industriegesellschaft lieber nicht verzichten sollte.
aus DER METZGER 73 (2005)

Frau Fischer hat in der WAZ einen Kommentar zusammenphilosophiert

Veröffentlicht am von
Antworten

„Die Generation 30+ … Jobs gibt es nicht, Rente kaum. Die Beiträge steigen, die Erträge sinken, nicht einmal Riestern wird noch reichen. Gearbeitet wird mehr, verdient weniger. Und was reinkommt, fließt in Versicherungen, die wohl nie leisten werden, was sie nun noch versprechen. In einem Alter, in dem sie angekommen sein wollten, hangeln sich Zigtausende von Praktikum zu Befristung, und wenn sie in ihre Träume investieren wollen, zeigt ihnen der Finanzberater ihre Rentenlücken. Die Generation hat Ausbildung, Auslandserfahrung und trotzdem Angst… Der Staat führt das Rundum-Sorglos-Paket nicht mehr…“
Ein Kommentar, der (wie sagt man?) „schonungslos offenlegt“ – ja, was legt er offen? Das, woran man sich mittlerweile gewöhnt zu haben hat.
Es wäre ja schon ein kleiner Erkenntnisgewinn, wenn Journalisten aufhören könnten, dauernd alberne Bezeichnungen für „Generationen“ zu erfinden, wenn es in Wahrheit um Gesellschaft geht, und wenn sie damit aufhören könnten, selbstverliebt schnittige Formulierungen zu erfinden. Das „Rundum-Sorglos-Paket“ ist ein schicker Spruch und zugleich eine Diffamierungs-Floskel für den Sozialstaat, den es hier wohl mal in Ansätzen gegeben haben soll und der nun perdu ist. Der Staat verweigert die sozialstaatlichen Leistungen, und zwar nicht etwa deshalb, weil er diese Leistungen nicht mehr erbringen kann, sondern weil er sie nicht mehr erbringen will. Er könnte schon, wenn er wollte. Aber er will nicht. Und auch das hat sich verändert in den letzten 16 Jahren: Die, die in dieser Gesellschaft die Entscheidungen treffen, halten es nicht mehr für nötig, das System, in dem wir leben, als die beste aller Welten anpreisen zu lassen. Sollen die Leute doch maulen!
Ja, in Ansätzen hat es den hier wohl mal gegeben, den Sozialstaat. Hier konnte man zwar krank werden oder einen Unfall erleiden. Hier konnte man zwar infolge von Invalidität oder wegen fortgeschrittenen Alters seine Arbeitskraft einbüßen. Hier konnte man zwar (anders als in der DDR) arbeitslos werden. Aber in einem gewissen Maße sollte sich die Gesellschaft für die Sicherung gegen die Lebensrisiken zuständig fühlen, was heute als „Rundum-Sorglos-Paket“ bemäkelt wird.
Das Gegroll der Frau Annika Fischer ist der Katzenjammer, der sich immer einstellt, wenn man billigen Sekt getrunken hat. Am 3. Oktober 1990 knallten die Korken, weil man glaubte, fröhlich sein zu müssen, als die alte Tante DDR sich verabschiedete (Annika Fischer hat damals bestimmt mitgeprostet). Nur hat man übersehen, daß damals eben nicht nur die DDR zu Ende ging. Auch die gute alte Bonner Republik ging damals mit zugrunde. Die Bundesrepublik Deutschland, die wir mal kannten, konnte den Fall der Mauer ebenso wenig überleben wie die DDR – sie hat ihn nicht überlebt.
Den Katzenjammer der Leute, die sich mal für die Sieger hielten, will ich nicht hören.
aus DER METZGER 76 (2006)