Eine weitere Aktion gegen den Nazi-Aufmarsch in Duisburg am kommenden Sonntag (17. November) ist angekündigt:
Das Bündnis Duisburg stellt sich quer ruft zur Gegendemonstration um 13:30 Uhr vor dem Theater am Marientor (Dellviertel) auf und zur Kundgebung am Hauptbahnhof ab 15 Uhr. In der Pressemitteilung heißt es:
Duisburger Polizei hält Nazis den Weg frei
Am kommenden Sonntag, den 17. November, rufen neofaschistische Organisationen NRW-weit zu einem Aufmarsch „gegen Terror und Gewalt“ in Duisburg auf. Zynisch – finden wir – da sowohl der Organisator als auch die Unterstützer selbst polizeibekannte Kriminelle sind, gegen die mehrere Haftbefehle wegen verschiedenen Strafdelikten erlassen worden sind. Nach den Terroranschlägen auf Synagogen, Moscheen und linke Einrichtungen durch rechtsextreme Strukturen und Netzwerke in den letzten Monaten, ist es die Pflicht von allen in Deutschland lebenden Menschen, sich dem Hass, der Hetze und der Spaltung konsequent in den Weg zu stellen und der rassistischen Entwicklung innerhalb unserer Gesellschaft Einhalt zu gebieten.
Das bedeutet unter anderem, dass Gegenproteste in direkter Hör- und Sichtweite zum Naziaufmarsch zum Ausdruck gebracht werden müssen. Die Duisburger Polizei beabsichtigt jedoch, erfolgreiche Gegenproteste zu unterbinden und den Duisburgerinnen und Duisburgern das Recht auf Gegenprotest in Hör- und Sichtweite zu nehmen. Im Kooperationsgespräch mit der Duisburger Polizei wurde dies sehr deutlich, indem der Gegendemonstration vom Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ nur eine weiträumig entfernte Demoroute zugewiesen wurde. Wir protestieren entschieden gegen dieses Vorgehen der Duisburger Polizei und fordern die Möglichkeit, unseren Gegenprotest in Hör- und Sichtweise zum Ausdruck bringen zu können. Laut § 15 des Versammlungsgesetztes muss eine Gegendemonstration in Hör- und Sichtweite zu einem Naziaufmarsch stattfinden können, damit sie die Chance hat, beachtet zu werden. Wird dies am 17. November in Duisburg nicht gewährleistet, käme dies einem Verbot der Gegendemonstration gleich.
Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ ruft am kommenden Sonntag, den 17. November, um 13:30 Uhr zur Gegendemonstration vor dem Theater am Marientor auf. Von dort wird der Demonstrationsaufzug Richtung Duisburger Innenstadt ziehen. Anschließend wird ab 15:00 Uhr eine Gegenkundgebung vor dem Duisburger Hauptbahnhof stattfinden.
Bitte beachtet auch die Hinweise vom 11. November und auf dem Hafenstadt-Blog.
Wir sind mehr. Noch jedenfalls.
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