Wie? Sie hier? Und nicht in Berlin?

Zur „Bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin“ wurde ich vorgestern per E-mail extra nochmal eingeladen. Eingeladen von …

Nee, wirklich nicht.
Wer da alles mit-einlädt!
Christian Leye (MdB), Amira Mohamed Ali, und dann auch noch ihre Chefin Sahra Wagenknecht persönlich.
(Die Tünnese von der NrhZ-online sind auch wieder dabei).

„Unsere Niederlagen … beweisen nichts, als daß wir zu wenige sind“, heißt es bei Brecht.
Ja, stimmt. Wir sind zu wenige.
Wir sind aber auch zu viele.
Das muß man sich mal klar machen. Unsere Lücken füllen mit den Falschen?

Einer Einladung mit der Unterschrift von Sahga Warenknecht nehme ich nicht an.

Bestellt die V oltaire-Flugschrift. Kostet bloß 4 €.

Kalkar! Oh Baby Baby Kalkar!

Jedes Jahr: Kalkar! Oh Baby Baby Kalkar!
Diesmal speziell:
Uedem! Oh Baby Baby Uedem!

Der Aufruf :
Zukunft ermöglichen, Frieden schaffen!

Die Friedensversammlung RheinRuhr ruft zur Protestkundgebung am 21. September gegen die Luftwaffen-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem auf!
In der Nähe des Ruhrgebiets, nahe Duisburg bauen NATO und Bundeswehr die Leitzentrale der Luftwaffe für Kriegshandlungen in Europa immer weiter aus. Auch das Weltraumoperationszentrum ist dort stationiert.
Militärs planen und steuern Kriegshandlungen, Frieden und Diplomatie sind da Fremdwörter. Doch die aktuellen Kriege in der Ukraine und in Nahost sind nur durch Diplomatie zu beenden!
Im Doppelstandort Kalkar/Uedem befinden sich Zentralen, die Kriegshandlungen mit Weltraumtechnik, Radar, GPS und Nachrichtentechnik steuern, die also ein Nato-Schaltzentrum für Kampfhandlungen mit Drohnen, Kampfjets und sogar auch mit Atombombern sind.
Der Luftleitzentrale und dem Gefechtsstand der Luftwaffe wurde im Herbst letzten Jahres für mehrere Wochen die Verantwortung für die Führung und Kontrolle der NATO-Luftstreitkräfte übertragen. Im Kriegsfall wäre Kalkar/Uedem eines der vorrangigen militärischen Angriffsziele.
Wir protestieren gegen die Militarisierung Europas und die NATO-Expansion sowie die Hoch- und Atomrüstung, die einen großen Krieg in Europa bis hin zum Nuklearkrieg immer wahrscheinlicher macht. Die in Deutschland geplante Stationierung US-amerikanischer Marschflugkörper und Hyperschallraketen, die atomar bewaffnet werden können, stellt einen Rückfall in die atomare Konfrontation des Kalten Krieges dar. Damals ist die Welt mehrfach nur knapp der atomaren Katastrophe entkommen.
Schon die Atomreaktoren und Kriegsarsenale in der Ukraine zwingen zur Deeskalation!
Die Bundesregierung muss sich für ein sofortiges Ende der Kriege in der Ukraine und in Nahost einsetzen, Wir rufen alle an den Kämpfen beteiligten Parteien auf, das Töten zu beenden. Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt! + Stopp des Waffenexports in alle Kriegsgebiete weltweit!
Wir fordern die Rücknahme der Vereinbarung über die Stationierung der Tomahawk-Marschflugkörper und Hyperschallraketen in Deutschland!
Wir fordern die Rückkehr zur Diplomatie und zur Entspannungspolitik, wie sie der 2+4-Vertrag zur deutschen Einheit verlangt
und entsprechend die Umwandlung von Militäreinrichtungen in zivile Infrastruktur zur Daseinsvorsorge! Das bedeutet Abrüstung statt Aufrüstung!

Deshalb rufen wir für den 21. September zur Friedenskundgebung, die an den 2+4-Vertrag erinnert, nach Uedem auf!
Wir unterstützen die bundesweite Friedensdemonstration „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“ am 3. Oktober in Berlin und rufen zur Teilnahme auf!

RednerInnen:
Angelika Claußen (Co-Vors. IPPNW)
Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum)
Peter Köster (IG BAU MEO)
Musik: Sturm Alarm Trio (Dortmund)

Der 21. September ist übrigens Samstag.
Irgendwann hat irgend so ein Trottel vergessen, bei einer Ankündigung den Wochentag zu nennen. Seitdem glauben alle, das müßte so sein.

Pazifismus – ein Irrweg?

Neu in der Weltbühne:
Pascal Beucker: Pazifismus – ein Irrweg?
Kohlhammer Verlag. 178 S. Hc. 19 €
Verlagsmitteilung:
Könnten wir nicht einfach Nein sagen zum Krieg? Bislang ist das offenbar nicht gelungen. Bemerkenswert spät in der Menschheitsgeschichte kommt die Idee des Pazifismus auf, die Ablehnung jeder Anwendung von Gewalt. Anstelle von Krieg setzt Pazifismus auf Verhandlungen und Diplomatie, bisweilen auch auf passiven Widerstand. Durch die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahre wurden die Gedanken auch in einer breiteren Öffentlichkeit populär und erfreuen sich in Deutschland noch immer großer Beliebtheit. Aktuell sind im Zuge des Kriegs in der Ukraine vielfach Stimmen zu hören, die jegliche militärische Unterstützung des angegriffenen Landes ablehnen. Mehrheitsfähig ist das jedoch bislang nicht.
Pascal Beucker stellt Geschichte, Hintergründe und Erfolgsaussichten des Pazifismus vor. Kann Pazifismus mehr sein als ein blauäugiges Ideal? Kann Gewaltfreiheit tatsächlich gegen einen Aggressor wie Putin helfen? Kann es eine friedliche Welt geben?
Anmerkung:
Über das Buch von Pascal Beucker (Redakteur bei der TAZ) wäre noch mehr zu sagen und dem ist mehr zu entnehmen als der „Klappentext“ verspricht.
Mir liegt ein Rezensios-Exemplar vor. Mehr demnächst im METZGER.

Bestellt dieses Buch, bestellt solche Bücher, bestellt alle Bücher, die Ihr braucht
in der Buchhandlung Weltbühne
(im Laden oder im Versand).
Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg (Neudorf)
Tel. 0203 – 375121
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Bitte unterstützt die progressive Buchhandlung durch Aufträge.

WELTBUEHNE MUSZ BLEIBEN !
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Kriegsdienstverweigerer warnen vor „Friedenskundgebung“ unter falscher Flagge

Pressemitteilung der Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V. (IDK)
Berlin, 08.07.2024

„Friedenskundgebung“ unter falscher Flagge – Keine Zusammenarbeit mit Querdenkern!
Zu der von Querdenkern für den 3. August in Berlin geplanten Kundgebung für „Frieden und Freiheit“ erklärt die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V. (IDK):

Die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK) distanziert sich in aller Form von den Initiatoren einer für den 3. August geplanten angeblichen Friedens-Kundgebung. Dahinter verbirgt sich ein breites Bündnis von Corona-Leugnern, Esoterikern und Reichsbürgern, das bis in die organisierte Neonazi-Szene offen ist. Wir verurteilen den dreisten Versuch dieser Kreise, unter der falschen Flagge einer Demonstration „Für Frieden und Freiheit“ deutschnationale Parolen zu propagieren. Die wahren Ziele dieser Leute sind weder friedlich noch freiheitsliebend, sondern im Gegenteil eine Gefahr für Frieden und Freiheit.
Wes Geistes Kind die Initiatoren dieser Kundgebung sind, belegt schon die Tatsache, dass auf der Webseite der Stuttgarter Querdenker ein Solidaritätsaufruf für inhaftierte Reichsbürger und andere Nationalisten zu finden ist. Dazu zählen Personen im Umfeld der Reuß-Gruppe, der QAnon-Bewegung sowie der „Patriotischen Union“, denen militärisch-terroristische Aktivitäten vorgeworfen werden.
Dazu passt, dass der Demonstrationsaufruf der vermeintlichen Friedensfreunde mit einer Abbildung der „Goldelse“ auf der Berliner Siegessäule verziert ist – einem Symbol, mit dem der kriegerische Triumph des Deutschen Reiches über Frankreich verherrlicht wird.
Bei allem Respekt vor jeder persönlichen Entscheidung, den Kriegsdienst zu verweigern: Wer – wie Michael Ballweg – kein Problem damit hat, gemeinsame Sache zu machen mit Leuten, deren Ziele menschenverachtend und deren Methoden Gewalt einschließen, der hat ein massives Problem mit seiner Glaubwürdigkeit. Von daher drängt sich der Eindruck auf, dass Ballwegs lautstark hinausposauntes Bekenntnis zur Kriegsdienstverweigerung wenig mehr ist als ein PR-Manöver mit dem Ziel, die berechtigte Kriegsangst vieler Menschen vor seinen Karren zu spannen.
Als Teil des weltweiten Netzwerks der War Resisters‘ International (WRI) begrüßt und unterstützt die IDK grundsätzlich jede Form der Verweigerung von Kriegsdiensten aus pazifistischen und antimilitaristischen Gründen. Die Information und Beratung für Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und Fahnenflüchtige gehört seit 1956 zu unseren Hauptaufgaben. Eine Zusammenarbeit mit Nationalisten und eine Beteiligung an rechts-offenen Bündnissen ist für uns ausgeschlossen.
Über die IDK:
Die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK) ist eine deutsche Sektion der War Resisters‘ International (WRI) mit Sitz in London, die seit mehr als 100 Jahren Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisiert. Die Mitglieder der WRI unterzeichnen die folgende Grundsatzerklärung: „Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.“

Pressekontakt:
IDK-Sprecher Wolfram Beyer: info@idk-berlin.de (www.idk-info.net)

Ist es auch unfassbar – überraschend ist es trotzdem nicht. Versuche, von rechts in die Friedensbewegung einzudringen, haben eine längere Chronik – doch neuerdings mit mehr Aussicht auf Erfolg.
Das sieht doch ein Blinder mit’m Krückstock, was für ein plumpes Täuschungsmanöver sich da wieder anbahnt! Bei „Ballweg“ und „Partei die Basis“ und dieser ganzen Bagage müsste sie doch klingen, die Alarmglocke! Aber dafür, dass die treuen Ostermarschierer allesamt auf solche Mimikri nicht reinfallen, würde ich auch nicht mein Haus verwetten.
Dass die verworrenen und Verwirrung stiftenden Figüren von der sogenannten „Neuen Rheinischen Zeitung“ (nebst „Bundesverband Arbeiterfotografie“) dieses Affentheater inbrünstig als bevorstehenden Triumph der unbesiegbaren Friedenskräfte herumposaunen, war zu erwarten. Aber hinzu kommt die Leichtgläubigkeit allzu vieler Friedensmarschierer, die versteift sind auf die Quatschidee, wir müßten unbedingt und um jeden Preis „mehr werden“, unsere „Bündnisse“ müßten „breiter werden“ nach dem Motto „Es sind noch viel zu wenig Elefanten in unserem Porzellanladen“.
Hört meine Worte!

P.S.: Die IdK Berlin ist nicht Konkurrenz zur DFG-VK.

Bitte giiiiiib mir die Aa-hantwort: Warum ?

Es wurde verkündet, daß am Samstag, 24. April 2024, die Buchhandlung Weltbühne nur bis 13 Uhr geöffnet sein würde. „Warum, erkläre ich später.“
Hier die Erklärung:


Am Wochenende 24./25. April fand in der Duisburger Jugendherberge die Landeskonferenz (NRW) der DFG-VK statt (Deutsche Friedensgesellschaft-Verenigte Kriegsdienstgegner).

Ich gehörte zur Delegation der Duisburger Gruppe.

Die Konferenz, hier mit Blitzlicht. Es wurde auch kontrovers, aber immer auch mit der gebührenden Disziplin und Fairness diskutiert.
Über Themen und Ergebnisse erfährt man mehr auf der Seite des Landesverbandes.

Allgemeines Entzücken erzeugte die Vornehme Privatetagere (Den Witz versteht nur, wer beizeiten Millowitsch-Theater im Fernsehen gesehen hat).

Die zeitliche Umbenennung durch den Gastgeber erträgt man leichten Gemüts angeschte so vieler Kaffeetassen!
Über die atmosphärischen Aspekte dieser Konferenzen wird viel zu wenig berichtet.

Vom Kaffee-Pausen-Büffet aus gesehen eine schöne Aussicht durch die Glastür!

Das sind nicht die schlechtesten Menschen, die sich in der Duisburger Jugendherberge zur Konferenz contra Kriegstüchtigkeit versammeln.

Bilder: Merkfoto (5), Stefanie Intveen (2, fehlt leider auf dem Gruppenbild, weil hinter der Kamera).

Ostermarsch Ruhr Reportage

Ich ging zum Ostermarsch Ruhr, Auftaktkundgebung in Duisburg, wie versprochen …
… und ich sah, daß doch noch eine Bühne organisiert worden war, auf der Schlagzeug und Keyboard aber nicht mehr draufpassten.
Die DFG-VK war sehr präsent. Den Geschäftsführer des Landesverbandes (links) und den Leiter des Bildungswerks (Rücken zur Kamera) treffe ich gern.
Haben Sie mal überlegt, vielleicht Mitglied der DFG-VK zu werden? „Finaly, why not?“ (John Lennon).
Wilfried Porwol (links, mit Bart) ist als Künstler darauf spezialisiert, Kriegerdenkmäler zu verändern.
Die Teilnehmerzahl war in diesem Jahr wohl höher als im Jahr zuvor.
Zusammenhänge sichtbar machen.
Die jüngere Generation macht sich beim Ostermarsch rar. Darauf wäre zurück zu kommen. (Ich will damit nicht sagen, daß die älteren Herrschaften nicht kommen sollen).
Urbanität: Im Hintergrund Blick in den Sonnenwall. Moderne und historische Architektur können miteinander harmonieren.
Infostände, und: Verbreitung von Materialien (hier: VVN). Ich weiß, daß manche Leute (sofern mit Gedächtnis) die legendären Stände der DFG-VK Duisburg („Antimilitaristischer Buch-Basar“ in Kooperation mit Buchhandlung Weltbühne) vermissen.
Das durfte ja nicht fehlen. Das ominöse Duisburger „Palästina-Komitee“. Die können kein Wässerchen trüben.
Verkünder der halben Wahrheit (der kleineren Hälfte). Die Parole „Kauft nicht bei …“ weckt Assoziationen – beziehungsweise wird per Amnesie verdrängt (die wissen nicht was sie tun, und darum wissen die auch nicht, was sie da sagen). Der Anti-Imperialismus der dummen Kerls.
In Frankfurt – so berichtet die FR – stürmten Leute, die sich für Freunde der Palästinenser halten, die Bühne und verlangten, Israel zu bombardieren. Passend zum Ostermarsch.
Im Bild vorn links: Die Geschichte von dem geheimen Staubsauger entspricht anscheinend der Wahrheit.
Die beste Rede des Tages: das Grußwort des DGB, gesprochen von Dieter Lieske. Klare Aussagen, kurze Sätze, kein Wort zu viel, verständliche Sprache (der Gewerkschafter weiß, wie man vor vielen spricht, um etwas klar zu machen). Die freie Rede dauerte keine 5 Minuten, und es wurde alles Wesentliche gesagt. Er sprach über die Demonstration der 15.000 im März und hob die Vordringlichkeit des Kampfes gegen den Faschismus im Kampf für den Frieden hervor und ließ – als die Opfer der Naziherrschaft – Kommunisten, Sinti und Roma, Schwule nicht unerwähnt. Und er nannte die Hamas eine Terror-Organisation und deren Aktion am 7. Oktober ein Massaker. Das gefiel nicht jedem auf dem Platz.
Ja.
Der „Hauptredner“ Rainer Braun (für den man kein Mikrophon hätte hinstellen müssen) hielt seine Rede und ein Manuskript in der Hand, von dem er aber nicht ablas, und so wollte die Rede auch kein Ende finden.
Keine Informationen, sondern: Parolen. Kein inspirierender Gedanke, sondern: Fuchteligkeit.
Als danach dann noch einer von der Sabotage-Truppe BSW als Mikrophon gelassen wurde, bin ich gegangen.

Ostermarsch mit Ostertrench


So mach ich das immer.
Am Ostersamstag gehe ich in Uniform zum Ostermarsch Ruhr (Kuhstraße/ Kuhlenwall): Trenchcoat, ein Satz Reserve-Akkus, DFG-VK-Plakette und Ostermarsch-Button von ‘nem anderen Jahr.
(So konnte man mich ja auch vor 1 Jahr mit (un)gehaltener OM-Rede hören&sehen. Die ist und bleibt leider aktuell – obwohl immerhin die Düsseldorfer Schwurbel-Show nicht ins Programm aufgenommen wurde. Aber: In Herne konnte man sich nicht entblöden, einen vom BSW reden zu lassen).
Den Trench trage ich nur 1 mal im Jahr: Ostersamstag.
Programm mit Orten & Daten morgen in diesem Weblog.

Ostern Rhein & Ruhr 2024? Vorwärts der Marsch geht lo-ho-hos!

Die Leitung der Buchhandlung Weltbühne hat beschlossen, ein Plakat für dem Ostermarsch RheinRuhr in das Schaufenster zu tun.

Wenn man sich mit festem Mut
ein Plakat ins Fenster tut.

(Programm, Termine nächste Tage in diesem Weblog)

Friedenspolitische Aufklärung

Vom Duisburger Friedensforum kam dieser Brief an die DFG-VK Duisburg:
Liebe Friedensbewegte,
das Friedensforum Duisburg möchte Euch zu einer aufklärenden friedenspolitischen Veranstaltung am 04.12.2023 um 20:00 Uhr in der VHS-Duisburg, Steinische Gasse mit Andreas Zumach und aktuell thematisch zu „Friedens-politscher Verantwortung angesicht weltweiter Krisen“, einladen.
Andreas Zumach ist ein freier und erfahrener deutscher Jornalist und Publizist. Er arbeitet schwerpunktmäßig zu den Themen der UNO und internationale Politik und ist hierzu ein gefragter Experte.
Liebe Friedensbewegte,
gerade in dieser mit Kriegen und Krisen belasteten Welt ist es besonders wichtig, unabhängige friedespolitische Aufklärung zu erfahren.
Mit vielen Friedensgrüßen!
Bernd Funke vom Friedensforum Duisburg

Die Nachricht gebe ich gern weiter. Denn man ist ja schon froh, die Friedensbewegung authentisch repräsentiert zu sehen statt – wie neuerdings so oft – durch schwurbelnde Trittbrettfahrer.

Kalkars Helden


Aktionskünstler und Denkmal-Umgestalter Wilfried Porwol sandte einen Beitrag zum diesjährigen Volkstrauertag:

Liebe Freund*innen, Kolleg*innen, Mitstreiter*innen,
jetzt ist es endlich fertig: das geniale Musikvideo von Georgie Kollektiv mit dem Song „Kalkars Helden“ und deren unterstützenswerter Antrag an die Stadt Kalkar zur Umgestaltung des kriegsverherrlichenden Schandmales. Auch sehr passend zum Volkstrauertag. Ich bin begeistert! Alles zum massenhaften Weiterverbreiten…
Schöne Grüße aus KLE
Wilfried

Und hier das Musikvideo:
GEORGIE KOLLEKTIV (Tylli Deen, Bast Funklestein, Morque Roquette):
„Kalkars Helden“ Musikvideo, inspiriert durch Paul Celan – Todesfuge, inspiriert durch Rio Reiser – Der Krieg

https://www.youtube.com/watch?v=UCbi2W0B4xM
..

Anfangen aufzuhören

Einer muss anfangen aufzuhören!
Unter diesem Motto lädt die Oberhausener Friedensinitiative am Donnerstag, den 9. November 2023, um 16 Uhr zu ihrer monatlichen Mahnwache gegen Hochrüstung und Krieg ein. Sie findet statt auf der Marktstraße/Ecke Lothringer Straße.
Die Friedensinitiative fordert den Stopp aller Waffenlieferungen und die sofortige Aufnahme diplomatischer Bemühungen mit dem Ziel, einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in der Ukraine herbeizuführen. Die weitere Eskalation der weltweit bestehenden Konflikte, so Ralf Fischer für die Friedensinitiative, könne nur gelingen, wenn die Regierungen dieser Welt den Kurs der Militarisierung beenden. „Einer muss anfangen aufzuhören!“ fordert die Friedensinitiative auch von der Bundesregierung.
Die Mahnwachen der Oberhausener Friedensinitiative finden immer am 9. eines jeden Monats statt. Damit wird an den Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Nagasaki am 9. August 1945 erinnert. Dieser Atomwaffeneinsatz müsse für alle Zeiten der letzte in der Menschheitsgeschichte bleiben, so die Begründung.
Im Anschluss an die Mahnwache werden die Mitglieder der Friedensinitiative an der Gedenkveranstaltung an die Pogromnacht vom 9. November 1938 am Standort der früheren Synagoge in der Friedenstraße teilnehmen.

Am 1. September ist Antikriegstag


Es war mal selbstverständlich, und es galt einmal als selbstverständlich, daß Antifaschismus und Antimilitarismus unzertrennlich zusammen gehören. Ein Antimilitarismus, der nicht antifaschistisch ist, ist keiner.
Die Friedensbewegung ist kaum noch wiederzuerkennen. Sie folgt solchen Figuren wie Rechtsschwenk-Wagenknecht und Schwarzer (ausgerechnet Schwarzer!) und ist vom Querfront-Virus befallen.
Die Verwirrtheit in der Friedensbewegung gehört zu dem, wogegen selbst die Götter vergebens kämpfen.
Aber zum Glück sind wir ja keine Götter …

Siehe auch hier

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft auf zum Antikriegstag 2013

Antikriegstag 2023: Die Welt braucht Frieden!
Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seitdem deutlich: Die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2023
Die Welt braucht Frieden!
Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wir fordern die russische Regierung auf, ihn durch den Rückzug ihrer Truppen zu beenden und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Das in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegte Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung steht für uns außer Frage.
Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien „Sieg“ oder „Niederlage“. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihr Handeln stärker auf friedliche Ansätze zur Konfliktlösung zu fokussieren: Haben Sie den Mut, mehr Diplomatie zu wagen!

Plakat des DGB 1984

Was uns eint, ist die Überzeugung, dass dauerhafter Frieden und eine stabile internationale Friedensordnung nur möglich sind, wenn sich die Stärke des Rechts durchsetzt – und nicht das Recht des Stärkeren. Mit Waffen lässt sich kein Frieden schaffen! Das sehen wir überall da, wo Kriege und Bürgerkriege toben – ob in Syrien, im Iran, im Jemen, im Sudan oder in Äthiopien. Militärische Konflikte und der Einsatz bewaffneter Gewalt bringen Tod, großes Leid und führen zu Flucht und Vertreibung. Unsere Solidarität gilt den Menschen auf der Flucht, egal auf welchem Kontinent. Wir verurteilen alle Regierungen, die Krieg, Unterdrückung, Gewalt und Folter als Mittel der Politik und Instrumente zur Sicherung ihrer Macht einsetzen!
Die Waffen müssen endlich schweigen – überall! Gerade in Zeiten, in denen die geopolitischen Spannungen zwischen Weltregionen zunehmen, ein Rückfall in das Denken in Machtblöcken die Oberhand zu gewinnen droht und ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf begonnen hat. Die Zahl unmittelbar einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe steigt immer weiter. Gleichzeitig nehmen die Ausgaben für atomare Aufrüstung aberwitzige Ausmaße an und lagen allein im letzten Jahr bei rund 77 Milliarden Euro.
Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürfen nicht mit der Schließung von Krankenhäusern oder dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden. Die jüngste Häufung weltweiter Extremwetterereignisse führt uns drastisch vor Augen, dass die Bekämpfung des Klimawandels keinen Aufschub duldet. Der dafür erforderliche Umbau unserer Wirtschaft und seine sozial gerechte Gestaltung werden nur gelingen, wenn dafür ausreichend öffentliche Mittel bereitstehen.

Plakat des DGB 1988

Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, von einer – wie es die NATO fordert – weiteren Aufstockung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP oder sogar mehr abzusehen und sich mit ihren EU-Partner*innen und im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft für neue nukleare Rüstungskontrollabkommen und eine Eindämmung von Rüstungsexporten stark zu machen.
Wir werden von der Überzeugung getragen, dass wir unsere Ziele nur in großer Solidarität erreichen. Rechtsextreme Positionen und Verschwörungsmythen haben bei uns keinen Platz. Wir werden uns nicht wegen der Hautfarbe, sexuellen Orientierung, geschlechtlichen Identität, Religion oder Behinderung spalten lassen.
Die Welt braucht Frieden! Wir stehen zusammen: für Solidarität, für Gerechtigkeit, für Freiheit und für Frieden – jetzt!

Immer noch und immer wieder aktuell: „Rechte Diskurspiraterien“

Da redet man sich den Mund fusselig: Gegen Rechtstendenzen bei den Linken, gegen Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung, gegen Wahllosigkeit in der „Bündnis“-Politik – lauter Anzeichen von Verwirrtheit und Realitätsverlust. Es steckt viel „Rechts“ im „Links“.
Was macht man da? Es gibt nur eins: Nicht aufgeben.
Nicht zum ersten Mal empfehle ich dieses Buch zum Thema:


Regina Wamper / Helmut Kellershohn / Martin Dietzsch (Hg.): Rechte Diskurspiraterien. Strategien der Aneignung linker Codes, Symbole und Aktionsformen. Unrast Verlag 2010 (Edition DISS). 288 S. 19.80 Euro
Der Verlag hat das Wort: Rechte Adaptionen linker Symbole und Ästhetik und was dagegen getan werden kann. In den letzten Jahren ist ein verstärktes Bemühen auf Seiten der extremen Rechten zu beobachten, Themen, politische Strategien, Aktionsformen und ästhetische Ausdrucksmittel linker Bewegungen zu adaptieren und für ihren Kampf um die kulturelle Hegemonie zu nutzen. Dabei handelt es sich keineswegs mehr nur um ein Steckenpferd der intellektuellen Neuen Rechten, vielmehr wird dies auch von NPD und militanten Neonazis praktiziert. Im Resultat hat sich die extreme Rechte eine Bandbreite kultureller und ästhetischer Ausdrucksformen angeeignet, indem sie sich am verhaßten ‚Vorbild’ der Linken abgearbeitet hat. Man könnte auch sagen: Um überzeugender zu wirken, hat sie kulturelle Praktiken und Politikformen der Linken ‚entwendet’ – allerdings nicht, ohne sie mit den eigenen Traditionen zu vermitteln. Solche Phänomene sind keineswegs neu. Auch der Nationalsozialismus bediente sich der Codes und Ästhetiken politischer Gegner und suchte Deutungskämpfe gerade verstärkt in die Themenfelder zu tragen, die als traditionell links besetzt galten. Auch in den 1970er Jahren waren solche Strategien vorhanden. Es stellt sich die Frage, warum und in welcher Form diese Diskurspiraterien heute wieder verstärkt auftreten.
Aus dem Inhalt:
Helmut Kellershohn, Martin Dietzsch: Aktuelle Strategien der extremen Rechten in Deutschland – Sabine Kebir: Gramscismus von rechts? – Volker Weiss: Sozialismusbegriff bei Moeller van den Bruck und Oswald Spengler – Volkmar Woelk: Strasserismus und Nationalbolschewismus – Renate Bitzan: Feminismus von rechts? – Richard Gebhardt: Völkischer Antikapitalismus – Fabian Virchow: Antikriegs-Rhetorik von rechts – Helmut Kellershohn: Das Institut für Staatspolitik und die Konservativ-subversive Aktion – Lenard Suerman: Autonome Nationalisten – Regina Wamper, Britta Michelkens: Gegenstrategien – Jens Zimmermann: – Kritik des Rechtsextremismusbegriffs.

Von Zeit zu Zeit werden Sie an dieser Stelle über Standardtitel in der Buchhandlung Weltbühne informiert – nicht immer das Neueste, aber immer empfehlenswert.
Wenn Sie bestellen wollen, dann hier. Erinnern Sie sich stets an den Slogan:
„LIEBE leute BESTELLT bücher IN der BUCHHANDLUNG weltbühne UND sonst NIRGENDS.“
Weltbühne MUSS bleiben.

bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de
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Auch die VVN sagt: „Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW ab.“

Mitteilung des Landesausschusses der VVN-BdA NRW:

Liebe Freundinnen und Freunde,
am 17. Juni 2023 hat der Landesausschuss der VVN-BdA NRW mit großer Einigkeit folgendes beschlossen:

„Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW ab“.
Das ‚Friedensbündnis NRW‘ hat, an den klassischen Friedenskräften vorbei, eigene Aktivitäten entwickelt (z.B. Demos in Düsseldorf am 11. Februar bzw. am 25. März und 17. Juni). Besonders aus dem Raum Düsseldorf haben sich auch Mitglieder der VVN-BdA an diesen Demonstrationen beteiligt. Darauf angesprochen waren ihre Argumente: Die Aussagen des Bündnisses zu Frieden und Abrüstung seien völlig in Ordnung. Darüber hinaus dürften die Teilnehmenden nicht den Rechten überlassen werden. Laut der Zeitschrift TERZ 06.23 setzt sich das Friedensbündnis NRW derzeit aus 19 Gruppierungen zusammen. Mit ihrer ‚AG Frieden‘ ist die Partei dieBasis Teil des Bündnisses. Mona Aranea, Pressesprecherin der Partei dieBasis fungiert als Sprecherin des Bündnisses.
Welchen Charakter die Partei dieBasis hat, kann in der Antifa Ausgabe März/April 2023 | Seite 8 nachgelesen werden. Angefügt haben wir auch eine Ausarbeitung der DfG-VK NRW: „Warum wir gegen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW sind“. Daraus ergibt sich für uns kein Zweifel, dass es sich um eine rechtsesoterische Partei handelt. Sie versucht das Thema Frieden zu besetzen und bedient sich dazu der Argumente der Friedensbewegung.
Wie ist es mit dem Potential zur Mobilisierung dieser rechtsesoterischen Kräfte bestellt?
Die Teilnehmenden an diesen Aktivitäten sind keineswegs Menschen, die den Rechten auf den Leim gegangen sind. Sie haben sich bewusst entschieden. Es scheint, dass einige VVN-Mitglieder durch Beteiligung an den Aktivtäten des Friedensbündnis NRW glauben, deren Potential auf die Seite der Friedenskräfte ziehen zu können. Es ist jedoch eher zu vermuten, dass die Teilnahme an diesen Aktivtäten sie sogar noch bestärkt und nicht zu einer Umorientierung nach links führt. Umfragen belegen, dass die AfD, wenn heute Wahlen wären, 18-20% Stimmen erzielen würde. Es kann nicht sein, den rechtsoffenen Kräften entgegenzukommen, indem ihnen sogar eine Plattform geboten wird, wie es zum diesjährigen Ostermarsch versucht wurde.
Völlig unverständlich ist es, warum VVN-Mitglieder gezielt Kontakt zu einer nach Rechts offenen Gruppe suchen. Dabei gehen sie sogar so weit, auf deren Veranstaltungen einen Redner zu stellen, wie am 25. März und am 17. Juni in Düsseldorf. Warum wird nicht die gleiche Energie aufgewendet, mit bedeutenden Akteuren ins Gespräch zu kommen? Das wirkliche Potential, mit dem den Kriegstreibern und Rechten entgegengetreten werden kann, haben bei uns vor allem die Gewerkschaften. Auch wenn es noch nicht um unsere Themen geht, beweisen die Streiks zum Beispiel im öffentlichen Dienst was möglich ist.
Wir verurteilen rechte und nach rechts offene „Friedens“-Aktionen und halten daran fest: Die Tür der Antifa- und Friedensbewegung nach Rechts bleibt geschlossen. Die VVN-BdA verurteilt alle Angriffskriege, die des Westens wie die Russlands. Sie ist überparteilich, lässt sich von keiner Partei vereinnahmen. Das hat sie im Umgang mit SPD, KPD und DKP gezeigt und sie betont es auch gegen Partei dieBasis. Letzteres auch wegen deren zweifelhaften Beziehungen gegenüber Rechts, Reichsbürger usw. Wer direkt oder indirekt bei AfD oder diebasis oder ähnlichen Kräften andockt, begibt sich auf den Weg in den Rassismus und Militarismus. Das beweist unter anderem das Militärpolitische Programm der AfD-Bundestagsfraktion.
‚Nie wieder Krieg und Nie wieder Faschismus‘ gehören zusammen. Mit Ultrarechten für den Frieden eintreten? – das geht nicht. Als Bündnisorganisation verurteilt die VVN-BdA alle Versuche, die Friedensbündnisse in Kampfabstimmungen zugunsten rechtsoffener Kräfte zu verwickeln. Bündnisse existieren im vertrauensvollen Konsens und nicht in Grabenkämpfen.“

Die VVN-BdA wurde 1946/47 als Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in allen vier Besatzungszonen gegründet. In ihr organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Sie ist die älteste antifaschistische Organisation Deutschlands und verbindet Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Generationen.

DFG-VK NRW sagt klar: Mit rechten und rechtsoffenen Kräften ist kein Frieden zu machen!

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner erklärt:

Mit rechten und rechtsoffenen Kräften ist kein Frieden zu machen!
Rechte Beeinflussungsversuche der Friedensbewegung und die Übernahme von Friedensthemen, -losungen und-motiven durch rechte Gruppen sind auch in NRW unübersehbar. Das findet sich nicht nur in den Aussagen der AfD sondern auch z.B. im aktuellen regelmäßigen Auftreten der Gruppe „NRW erwacht“ mit monatlichen Demonstrationen zur Friedensthematik in verschiedenen Orten. Gruppen aus dieser Szene haben sich zuletzt beim Ostermarsch in Dortmund in den Demozug gedrängt. Dort war die Gruppe „Demokratischer Widerstand Dortmund“ mit mehreren Personen und Fahnen vertreten. Diese Gruppe wurde wenige Wochen später bei der Demonstration von „NRW erwacht“ in Bochum beobachtet.
Anfang des Jahres gründete sich unter dem Namen „Friedensbündnis NRW“ ein Zusammenschluss von Gruppen mit deutlichen Bezügen zu rechten Szene und mit verschwörungstheoretischen Ansätzen. Damit wollen wir nicht sagen, dass Gruppen in dem Zusammenschluss oder deren Mitglieder selber rechts sind. Aber eine deutliche Abgrenzung gegen rechts ist nicht zu erkennen.
Eine Klammer zwischen eindeutig rechten Gruppen und dem „Friedensbündnis NRW“ ist die neu gegründete Partei „Die Basis“. Sowohl die Sprecherin des „Friedensbündnis“ als auch mehrere weitere Akteure sind Mitglied dieser Partei. Die Sprecherin des „Friedensbündnis NRW“ beklagte sich selber über das Wirken rechte Kreise in ihrer Partei.
Wir als DFG-VK Landesverband NRW betonen ausdrücklich, dass es keine Zusammenarbeit mit den oben beschriebenen Gruppen geben kann und somit auch nicht mit dem „Friedensbündnis NRW“. Die oberflächliche Übereinstimmung von Friedensparolen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in der politischen Positionierung deutlich unüberbrückbare Differenzen gibt, vor allem in der fehlenden Abgrenzung gegen rechts. So sehen wir eine Kette von Überschneidungen in Parolen und Personen, die von der AfD und „NRW erwache“ über die „Basis“ und Querdenkergruppen bis zum „Friedensbündnis NRW“ führt.

Hier unsere ganze Stellungnahme, warum wir die Zusammenarbeit mit dem „Friedensbündnis NRW“ ablehnen.

Gegen die verschiedenen Versuche von rechts, Einfluss auf die Friedensbewegung zu nehmen, gibt es auch von anderen Friedensgruppen Stellungnahmen. Hier die des Kölner Friedensforums.

Das „Friedensbündnis NRW“ – „Querfront“-Bestrebungen in Düsseldorf?

„Die Friedensbewegung ist in keiner guten Verfassung“, sagte ich in meiner „Ungehaltenen Rede zum Ostermarsch“. Und zum Schluß fragte ich: Wird es diese Friedensbewegung in 5 Jahren noch geben?
Es könnte sogar noch schneller gehen. Eine Bestandsaufnahme aus Düsseldorf, erschienen in der Stadtzeitung TERZ.

https://terz.org/2023/06/friedensbuendnis-nrw.html

Liest man diesen Artikel zu Ende, dann stellt man entsetzt fest, daß sogar die VVN nicht mehr überall eine unüberwindliche Brandmauer gegen Übernahmeversuche darstellt!