Kleine Brötchen? Kleine Brötchen.

Da braucht man nicht hinzugehen, wenn man dabei sein will. „Veranstaltungsort: Online“.
Die Rosa-Luxemburg-Stifung Hamburg veranstaltet:

Diskussion/Vortrag
Zeit für kleine Brötchen
Perspektiven nach der Wahl – Zukunft der Linken?
Veranstaltungsort Online
26.10.2021, 19:00 – 21:00 Uhr

Nach der langen Regierungszeit Angela Merkels bekommt die BRD eine:n neue:n Kanzler:in. Viel spricht dafür, dass dies ihr langjähriger Weggefährte Olaf Scholz sein wird. Als Chef der Ampel wird er mit Grünen und FDP regieren, die vor Kraft kaum laufen können. Welche Konstellationen und politischen Perspektiven zeichnen sich also nach der Wahl ab? Was wird auf uns zukommen? Wer wird die Kosten der Corona-Pandemie zahlen? Wird ernsthaft versucht werden, dass 1,5-Grad-Ziel einzuhalten?
Und was ist mit der Linkspartei? Sie hat ein miserables Ergebnis erreicht. Welche Ursachen lassen sich – abseits der parteiinternen Schuldzuweisungen – benennen? Welche Perspektiven hat sie ? Wie kann sie ihrer Aufgabe als Partei sozialer Gerechtigkeit entsprechen?
Um darüber mehr zu erfahren haben wir eingeladen: Stephan Hebel, Journalist, Leitartikler der Frankfurter Rundschau, veröffentlichte Biographien über Angela Merkel ua. und Horst Kahrs, Referent für Klassen- und Sozialstrukturanalyse der RLS und Autor zahlreicher Analysen zum Wahlgeschehen in der BRD.

Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Näheres: Hier klicken.

Lieber kleine Brötchen als keine Brötchen.

Wer die Wahl hat hat Plakat

Eine treue Links-Wählerin sagte mir gestern: „Die Linkspartei wähle ich diesmal nicht, weil die die Wagenknecht so groß rausstellen.“
Ein Parteiausschluß-Verfahren gegen die ehemalige Frau Wagenknecht wegen leichtfertiger Rechts-Anbiederung wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Stattdessen werden die Wähler ausgeschlossen.
Das ist ja auch mal wieder so typisch links: Man versucht krampfhaft, neue Anhänger zu gewinnen (ohne Erfolg) und kann sich gar nicht vorstellen, daß auf nämliche Weise die treuen Anhänger vergrätzt werden.

Die PSG heißt jetzt SGP und gehört zur (wievielten?) Vierten Internationale. Bei den Trotzkisten lautet die Folge der Ordinalzahlen: erstens, zweitens, drittens, viertens, viertens, viertens, viertens, viertens, viertens, viertens.
Die wähl ich nicht; die können nicht bis fünf zählen.

Der Weg nach oben? Immer an der Laterne hoch. Die linken Parteien übertreffen sich gegenseitig. Die vierte SGP hat auf ihrem Plakat einen Zettel angebracht, auf dem eine Kundgebung auf der Königstraße angekündigt wird, die schon längst stattgefunden hatte.
Das ist ja auch mal wieder so typisch links: Die begreifen nicht, daß zu einer guten Öffentlichkeitsarbeit auch das rechtzeitige Entfernen von Bekanntmachungen gehört.
Übrigens: ganz unten links im Bild ein Plakat der SPD, die wir ja auch nicht so ganz aus den Augen verlieren wollen.

Na endlich!

Ich finde, das Plakat der DKP paßt sich farblich und gestalterisch gut in die Umgebung ein.

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Ich hab’ schon gewählt

Ich hab’ schon gewählt (Briefwahl).
Die gegenwärtige Parteien-Konstellation macht eine Beeinflussung gesellschaftlicher Vorgänge mittels Wahl fast vollends zunichte.
Einparteienregierungen werden mit Recht beargwöhnt. Hingegen sind Koalitionen dazu da, den regierenden Parteien das Einhalten ihrer Wahl-Versprechen zu ersparen.
Koalitionen (auf Bundesebene) waren bisher Zweier-Koalitionen: CDU/FDP, SPD/FDP, CDU/SPD, SPD/Grün. Die Alptraum-Variante mancher Alptraum-Pervertiker, CDU/Grün ist vor ihrem Zustandekommen schon passé. Denn: Sowas wird es vorerst oder überhaupt nicht geben. Die nunmehr in Frage kommenden Koalitionen werden Dreier-Koalitionen sein. Deren Compagnons werden sich gegenseitig lahmlegen.
Beispiel: Was wäre an einer „rot“-grünen Koalition noch sozial und ökologisch, wenn die FDP mit drin wäre? Zu ekelhaft ist die Vorstellung, daß die FDP Regierungspartei wird.

Ich wähle nicht die CDU, und schon gar nicht die AfD, und noch schongarnichter die FDP, diese überflüssige Partei, die solche Gestalten wie Westerwelle und Lindner hoch gebracht hat.

CDU und FDP von der Regierung fernhalten, um weiteren Sozialabbau zu verhindern? Die Schröder/Fischer-Koalition hat gezeigt: Sozialabbau geht auch ganz ohne CDU und FDP.

Grün wählen aus dem Impuls heraus, daß die Rechtspopulisten die Grünen zu ihrem Hauptfeind erkoren haben? Bedenke: Deine Stimme für die Grünen wäre automatisch zugleich eine Stimme entweder für die CDU oder für die FDP.

Die Linkspartei wählen fällt schwer, bedenkt man die Sperenzchen der ehemaligen Frau Wagenknecht. Trotzdem, wenn Sie mich fragen, ob Sie die Linkspartei wählen sollen, sage ich: tun Sie’s ruhig. Die Vorstellung, daß wieder ein Zustand entsteht, in dem es links von der SPD keine parlamentarische Präsenz mehr gibt, ist nicht angenehm. Die Linkspartei wird aber weniger durch Stimmenverluste sondern vielmehr durch ihre Regierungsbereitschaft zugrunde gehen.
„Vorauseilende Koalitionstreue“ attestierte die Junge Welt in dieser Woche der Linkspartei.
Von den Grünen lernen heißt aufsteigen Lernen – denkt man in der Linkspartei so? Ist es so schwer zu erkennen, daß der Aufstieg der Grünen ein Niedergang ist?
Die substanzielle Auszehrung der Grünen zeigt doch: Es dringt nicht die Partei in den Staat, sondern der Staat dringt in die Partei.
(Und nebenbei: Die Frau Baerbock redet heute so über die Linkspartei wie früher über die Grünen geredet wurde. Die sollte sich schämen).

Wäre die Bundestagswahl ein Schönheitswettbewerb, könnte man DIE PARTEI wählen.
Ich habe DKP gewählt. Das dürfte auch niemanden überraschen.

Die DKP kandidiert für den Bundestag

Am 8. und 9. Juli entschied der Bundeswahlausschuß, „welche Vereinigungen nach seiner Prüfung als wahlvorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag anzuerkennen seien“. 20 Parteien fielen durch, u.a. die Deutsche Kommunistische Partei DKP.
Gegen die Nichtanerkennung haben diese Parteien Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht erhoben. 19 Beschwerden hatten beim BVG keinen Erfolg. Nur der Beschwerde der DKP wurde stattgegeben.
Das BVG teilt mit:
„Das Bundesverfassungsgericht prüft im Rahmen des Beschwerdeverfahrens im Wesentlichen, ob eine Vereinigung den formellen Anforderungen an die Beteiligungsanzeige nach § 18 Abs. 2 BWahlG genügt hat und ob ihr die Eigenschaft einer Partei im Sinne des Art. 21 Abs. 1 GG, § 2 Abs. 1 PartG zukommt. Für letzteres ist grundsätzlich maßgeblich, ob die Gesamtwürdigung der tatsächlichen Verhältnisse den Schluss zulässt, dass die Vereinigung ernsthaft ihre erklärte Absicht verfolgt, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. […] In neunzehn Verfahren blieben die Nichtanerkennungsbeschwerden nach heute veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts erfolglos. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde hingegen als wahlvorschlagsberechtigte Partei für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag anerkannt (2 BvC 8/21).“
Weiter heißt es:
„Die Nichtanerkennungsbeschwerde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Verfahren 2 BvC 8/21 hatte dagegen Erfolg.
1. Der Bundeswahlausschuss begründete seine Nichtanerkennung der Beschwerdeführerin damit, dass die Kriterien der Parteieigenschaft gemäß § 2 PartG nicht erfüllt seien: Die Vereinigung habe nach Mitteilung des Deutschen Bundestages die Rechtsstellung als Partei verloren, weil sie sechs Jahre lang entgegen der Pflicht zur öffentlichen Rechenschaftslegung gemäß § 23 PartG den jeweiligen Rechenschaftsbericht nicht in einer den gesetzlichen Mindestanforderungen genügenden Form eingereicht habe (§ 2 Abs. 2 Satz 2 PartG).
2. Die zulässige Nichtanerkennungsbeschwerde ist begründet. Die Beschwerdeführerin ist als wahlvorschlagsberechtigte Partei für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag anzuerkennen.
Entgegen der Auffassung des Bundeswahlausschusses tritt der Verlust der Parteieigenschaft nicht bereits ein, wenn eine Partei – wie die Beschwerdeführerin – in einem Zeitraum von sechs Jahren mehrere Rechenschaftsberichte unter Einhaltung der inhaltlichen Mindestanforderungen des § 19a Abs. 3 Satz 5 PartG nicht fristgemäß eingereicht hat. Dies ergibt sich aus einer im Lichte von Art. 21 Abs. 1 GG vorzunehmenden Auslegung von § 2 Abs. 2 Satz 2 PartG. Danach ist die nicht fristgerechte Einreichung des Prüfberichts der Nichteinreichung nicht gleichzustellen und für sich genommen nicht ausreichend, die Rechtsfolge des Verlusts der Parteieigenschaft gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 PartG auszulösen.
Die demnach gebotene Gesamtwürdigung der tatsächlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin, insbesondere des Umfangs ihrer Organisation, der Zahl ihrer Mitglieder und des Hervortretens in der Öffentlichkeit, lassen darauf schließen, dass sie in der Lage ist, ernsthaft an der politischen Willensbildung des Volkes für den Bereich des Bundes oder eines Landes mitzuwirken.“

Eigenlob stinkt. Der Präsident stinkt.

Der da „Deutschland“ der „Achse des Bösen“ zuordnet, ist, wie Sie wissen, nicht irgendein Kommentator. Die Bundesregierung wird an Bündnistreue und Transatlantischer Partnerschaft festhalten, wie auch, falls es überhaupt dazu kommt, unter dem Nachfolger Biden. Die Rhetorik, der Tonfall würde sich dann anders anhören. Die Erhöhung der „Rüstungsanstrengungen“ werden die USA weiterhin anordnen, und die BRD wird dem folgsam entsprechen. Sosehr der Gewinn der Wahl des Kandidaten der Demokraten Joe Biden aus Gründen der Hygiene (und mehr ist nicht zu kriegen) wünschenswert wäre, „America First“ wird das Grundkonzept der imperialistischen Führungsmacht bleiben

Die Wiederwahl von Trump halte ich für nicht unwahrscheinlich. Trump wurde schon mal gewählt, und man wußte da schon, was das für einer ist. Und dann ist da auch noch dieses Wahlsystem. Bei den letzten fünf Präsidentschaftswahlen hatte nur einmal der Kandidat der Republikaner mehr Stimmen als der Kandidat / die Kandidatin der Demokraten, war aber dreimal der Gewinner.

Reaktionäre Politiker sind nicht selber dumm, aber auf Dummenfang. Das ist der Regelfall. Hier haben wir es mit dem Extremfall zu tun, daß jemand zum Zwecke des Dummenfangs ruhig selbst dumm sein kann. Wir lernen, daß ein Arschloch zugleich ein Idiot sein kann, was eigentlich nicht überrascht.

Die Wiederwahl Trumps ist wahrscheinlicher als ein glatter Übergang zu Biden. Möglich ist auch ein Staatsstreich, der einen Bürgerkrieg auslöst. Selbst wenn das Trumpeltier die Wahl krachend verliert, wird er sich für den größten Wahlsieg der Erdgeschichte loben, und eine Masse von gewaltgeilen Vollidioten wird ihn feiern.

Sowohl die Präsidentschaft der letzten vier Jahre als auch das, was in den nächsten Tagen und Wochen zu erwarten ist, sind Symptome für das Scheitern der US-amerikanischen Republik.

Endlich mal was Neues!

Richtig! Kommunalwahl steht ja bevor
Was ist das? Das soziale Gewissen von Ungelsheim? Nein!

Endlich mal eine Partei, die als sozial, gerecht und unabhängig in die Schlacht zieht!
Sozial ungerecht und abhängig wäre ja auch nichts.

„Wenn die berauschte Kreatur …“

Gute Frage! Gestern (Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg) machte der „Geist“, der doch immer schon ein Un-Geist war, sich bemerkbar (mit über 20 Prozent).
Was hat man denn erwartet?
„Wir sind das Volk“ hat schon immer dasselbe bedeutet.

Da: schaut mal: von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, vielleicht ist das war, ich habe es selbst noch nicht gelesen:
Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg und zum 7. Sächsischen Landtagam 1. September 2019WAHLNACHTBERICHT, ERSTE KOMMENTARUND DATEN

„Wenn die berauschte Kreatur … “ ist zitiert aus einem Gedicht von Walter Mehring.

Die Vorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht sehr klug und überhaupt nicht nett

Liebe Leserin, lieber Leser,
ich fordere Sie hier im diditalen Netz dazu auf, bei der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament und allen bis dahin stattfindenden Bundestags- Landtags- und Kommunalwahlen NICHT CDU zu wählen.
Ich erinnere daran, was ich am 1. Juni 2012 im ersten Notat in diesem Weblog mitgeteilt habe:

Liebe Leserin, lieber Leser, hier sind Sie richtig.
In diesem WEBLOG AUS GUTEM HAUSE präsentiere ich Notate und Bilder, Nachrichten, Reflexionen, Kommentare, Widerworte, Wiederholungen, philosophisches Kabarett, Beobachtungen und Erinnerungen … Einseitige Beeinflussung und tendenziöse Berichterstattung sind garantiert

… und Meinungsmache, wenn Sie es so nennen wollen.


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Geht wählen!

Heute: Leserbrief in der WAZ von Hans Wurst. Nein, o heißt er gar nicht, sondern Martin W. Achtel aus Duisburg:

„Die Generation ‚Greta‘ und dieser Youtuber wollen Antworten. Aber sie wollen einfache Antworten und einfache Lösungen für komplexe Problemlagen. Die gibt es leider nicht, Irgendwann werden sie das verstehen.“

Das ist der Sound aus den hohlen Köpfen: Von nix ’ne Ahnung, wissen aber alles besser. Der Schaumschläger, der mit Phrasen imponieren will („Problemlagen“). Der anmaßende eindimensionale Spießer, der Begriffe wie „komplex“ mißbraucht. Das ist der Offenbarungseid des Pragmatismus: Noch nie ein Problem verstanden, noch nie ein Problem gelöst, noch nie ein Problem erkannt. Das ist der Dünkel der Versager-Generation, die ihr Scheitern als Weisheit verkündet.
Nota bene:
Die „Generation Greta“ und „dieser“ Youtuber wollen keine Antwort. Sie geben Antwort.

Das ist doch das Schöne an einer Wahl: Man kann nicht nur gegen Kandidaten und Parteien stimmen, sondern – vor allem – auch gegen deren Wähler.

Hu! Ha! Sching-gis Kahn!

Heute abend ist ja wieder diese Juropien-Bombastik-Bumm-Schau „im Taumeltanz der Schaumfabrik“, diesmal in Tel Aviv.
1979 war der Song-Contest schon einmal in der durchaus nicht in Europa liegenden Stadt, und „Deutschland“ beteiligte sich an dem Wettbewerb mit der Doof-Kapelle „Tschinghis Khan“, die einen Gesang gleichen Titels zum besten gab.
Aber im „Vorfeld“ regten sich Zweifel. Der Name des Gesangsvereins und der Titel des Liedes wurden unweigerlich mit dem gleichklingenden, aber etwas anders geschriebenen Tschingis Khan, dem martialischen Mongolenherrscher aus dem 13. Jahrhundert assoziiert. Kann man, darf man als Deutsche mit sowas in Israel auftreten? Oder lieber nicht?
Das war „Frage der Woche“ in der WAZ. Leserbriefe erbeten.
Ich schrieb denen:

OB DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ODER SONSTWER DIE BAND TSCHINGHIS KHAN ODER SONSTWEN MIT DIESEM ODER EINEM ANDEREN LIED IN ISRAEL ODER SONSTWO AUFTRETEN LÄSST ODER NICHT; IST MIR EGAL.

Der Brief wurde nicht gedruckt. Das ist schade. Eine wegweisende Betrachtung wurde dem Publikum vorenthalten. Ich hätte aufzeigen können, daß, frei nach Brecht, wer A sagt nicht unbedingt B sagen muß, oder, daß es außer Pro und Contra noch eine weitere Entscheidung gibt, und zwar NICHT „sowohl als auch“ (das wäre Merkel/Scholz/Lindner), sondern: WEDER NOCH.

Heute würden die Leserbriefleute vielleicht sagen: „Hähä, das bringen wir.“ Aber 1979 konnte das nicht gehen. Da hatte man sich zu entscheiden, ob man zuerst mit dem rechten oder mit dem linken Bein für Deutschland schreitet, ob forschen Willens oder mit vorläufiger Zurückhaltung in gewissen Ausnahmesituationen.

Bei dieser Tel Aviver Effekt-Orgie handelt es sich nicht etwa um die Europa-Wahl, von der in diesen Tagen so viel geredet wird. Die ist erst eine Woche später. Es kann da leicht zu Verwechslungen kommen.
Darum, bezogen auf die Wahl, ein diesmal konkreter Vorschlag von mir:
Man kann es auch so sagen:

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Europawahl 2019: Machen Sie es so wie ich.

Wissen Sie, daß am 26. Mai das Europa-Parlament gewählt wird? Natürlich wissen Sie das. Aber wissen Sie auch schon, was Sie wählen?
Also ich habe schon eine Idee.

Welche Optionen kommen überhaupt in Frage?

Nicht wählen. Och nein! Dann doch lieber:
Ungültig. Aber doch nur im äußersten Notfall.
Die Linkspartei. Na ja; gut gut.
Die Grünen. Muß doch nicht sein, oder?
SPD. Fällt unter Artenschutz.
DIE PARTEI. Okay, wenn Sie meinen.

Ich hab ne viel bessere Idee:

Wer mich kennt wundert sich darüber gar nicht.
Machen Sie es! Die Gelegenheit ergibt sich nicht oft.

Nicht nur DKP wählen, sondern es auch den Leuten erzählen:
Vor der Wahl: „Ich wähle DKP.“
Nach der Wahl: „Ich habe DKP gewählt.“
(Ohne jeden weiteren Kommentar).
So erzeugt man heutzutage noch Erstaunen.

Hier klicken!

Ich hab mir auch schon einen Slogan ausgedacht:

WÄHLT DKP, DA KANN MAN NICHTS FALSCH MACHEN.