Wenn die Dummheit der Böswilligkeit zur Macht verhilft …
Wahl in Anhalt
Antworten
Schlagwortarchiv: Wahlen
Viel zu wenig, viel zu viel
Am Sonntag wird in Alhalt der Landtag gewählt.
Heute schon: Wahlergebnis:
Die stärkste Partei: Die Linke mit 31 % (viel zu wenig).
Die AfD kriegt 22,1 % (viel zu viel).
Grüne: 12,7 % (Naja).
SPD: 8,7 % (Hm).
CDU: 6,6 % (klingt gut).
FDP: 3,9 % (wie ich lernte, die 5-Prozent-Hürde zu lieben …).
„Sonstige“: 14,9 % (darunter wohl auch die BSW – da ist jede Stimme zu viel).
Nach dieser Abstimmung werden aber keine Landtagsmandate vergeben, denn es handelt sich um die U-18-Wahl des Landesjugendrings.
..
Wagenknecht: Letzes Gefecht?
Der (unaufhaltsame?) Abstieg der Wagenknecht-Partei („BSW“) in die Bedeutungslesigkeit soll nun doch aufgehalten werden. Ausgerechnet durch ein Arrangement mit der AfD.
Die (einstmals seriöse) Berliner Zeitung bereitete die Bühne.
In dem Brief, der nicht von Sahra Wagenknecht selbst unterschrieben wurde, werden Gemeinsamkeiten und nuanielle Unterschiede aufgezählt:
„Sehr geehrte Frau Dr. Weidel, sehr geehrter Herr Chrupalla,
Deutschland geht es schlecht, Friedrich Merz ist zurecht der unbeliebteste Regierungschef der Welt und die Alternative für Deutschland (AfD) ist im Aufwind.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die ‚Brandmauer‘ gegenüber der AfD von Beginn an kritisiert. Sie ist undemokratisch und löst keine Probleme. […]
Zwischen unseren Parteien gibt es wesentliche Unterschiede. Doch wir würden bei einem nachträglichen Einzug in den Bundestag durch eine zwingend gebotene Neuauszählung, die Sie unterstützt haben, Untersuchungsausschüsse zur Nord-Stream-Sprengung, zur Corona-Zeit oder zu den Maskendeals von Jens Spahn (CDU) ermöglichen.
Wir entscheiden grundsätzlich immer in der Sache und nicht danach, wer in den Parlamenten die Anträge stellt. Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ist unser Wahlziel die Abwahl der Amtsinhaber und ihre Ersetzung durch überparteiliche Ministerpräsidenten, die in den Landtagen mit wechselnden Mehrheiten unter Einbindung der AfD regieren. […]
Leider verkommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) zunehmend zu einem propagandistischen Staatsfunk. Was der ÖRR und die großen Talkshows nicht mehr leisten, wollen wir daher selbst in die Hand nehmen. Wir wollen eine kontroverse Debatte auf einem großen Marktplatz im Osten der Republik zwischen den bekanntesten Gesichtern zweier Parteien, die aus unterschiedlichen Gründen vom Mainstream bekämpft werden: Sie, Alice Weidel, gegen Sahra Wagenknecht. Sie, Alice Weidel, gegen Sahra Wagenknecht.
Eine solche Debatte würde es ermöglichen, die politische Debatte mit zwei Frauen, die Hallen und Marktplätze füllen, wieder in die Mitte der Gesellschaft zu holen und sie jenseits der bekannten Wahlformate zu führen, in denen unsere Spitzenkandidaten in den Ländern aufeinandertreffen.
Wir sind der Meinung, dass die Zustimmung der AfD zur Hochrüstungspolitik der Bundesregierung und ihre enge Verbundenheit zu US-Präsident Donald Trump nicht im deutschen Interesse liegen. Das BSW fordert die Rückkehr zu russischem Öl und Gas, will aber auch die Abzocke der Mineralölkonzerne beenden.
Wir sagen: Dreht Nord Stream wieder auf, damit wir nicht länger von Trump erpressbar sind! Wir wollen Milliardäre und extrem hohe Erbschaften angemessen besteuern, die AfD lehnt dies ab. Das BSW will die Migration reduzieren und Gewalttäter konsequent abschieben, da Deutschland überfordert ist. […]
All dies sind Gründe, mit offenem Visier zu debattieren und die Positionen von AfD und BSW in der Öffentlichkeit zu klären.
Wir schlagen Ihnen daher vor, unsere Wahlkampfbühnen im September für diese Debatte zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel mit je einer Veranstaltung in Magdeburg und Schwerin – zwei Duelle mit Hin- und Rückspiel. Um einen fairen Ablauf zu gewährleisten, werden wir uns auf gemeinsame Spielregeln verständigen.
Wir sehen Ihrer Antwort mit Spannung entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Fabio De Masi (Parteivorsitzender), Amira Mohamed Ali (Parteivorsitzende), Oliver Ruhnert (Generalsekretär)“
Das BSW hält sich also immer noch an der Schnapsidee einer Neuauszählung der letzten Bundestagswahl fest.
In der TAZ kommentierte Daniel Bax:
„BSW-Brief an die AfD. Bündnis Sahra Weidelknecht
Die Wagenknecht-Partei knüpft ihr politisches Überleben an die AfD. Ein verzweifelter und gefährlicher Schrei nach Aufmerksamkeit vor den Ostwahlen.
D er Brief, den das Bündnis Sahra Wagenknecht an die AfD geschickt hat, ist ein Dokument der Verzweiflung. Das BSW schlägt gemeinsame, als „Debatten“ getarnte Wahlkampfveranstaltungen von AfD-Chefin Alice Weidel und Sahra Wagenknecht vor. Das BSW bettelt um Aufmerksamkeit, um es bei den drei Landtagswahlen im Herbst noch über die Fünfprozenthürde zu schaffen. Dafür ist der Retortenpartei jedes Mittel recht.
Inhaltlich ist der Brief keine Überraschung. Sahra Wagenknecht lehnt die „Brandmauer“ gegen die AfD schon lange ab, schon Ende 2024 traf sie sich mit Weidel zum „Duell“ bei Springers „Welt TV“. Damals saßen sie und ihre Leute noch im Bundestag und stimmten dort bei der berüchtigten, von Friedrich Merz provozierten Migrationsabstimmung im Januar 2025 gemeinsam mit Abgeordneten von AfD, Union und FDP. Ein Tabubruch, der zeigte, wie weit man zu gehen bereit war.
Zu Wagenknechts politischen Vorbildern gehört die Fünf-Sterne-Bewegung, die 2018 mit der rechtsextremen Lega Nord in Italien eine Regierung bildete. Die politische Landschaft umzupflügen und maximales Chaos zu stiften, das war und ist ihr Ziel: Wagenknecht ist eine Meisterin der Disruption. Deshalb hätte sie es gern gesehen, wenn das BSW in Brandenburg im November 2025 im Bundesrat seinen Einfluss geltend gemacht hätte, um den neuen Rundfunkstaatsvertrag zu verhindern, indem Brandenburg sein Veto einlegt. Doch am Streit darüber zerbrach dort zuerst die Koalition des BSW mit der SPD und anschließend ihre Landespartei.“
Bitte bestellen Sie die verdienstvolle V oltaire-Flugschrift (5 € incl. Porto), damit Sie alles schon vorher gewußt haben.
Großer Bericht in der Zeitung
Was fällt einem dazu ein?
Manche Leute stolpern über eigene Schläu(ch)e.
Geht wählen und wählt stattdenen links.
Und bestellt und lest die V oltaire-Flugschrift
bei mir für 5 € portofrei.
Sahra ist so gut nicht.
„The Times they are …“
..
Denk ich an Deutschland in der Nacht nach der Wahl
Die SPD habe ich immer sehr kritisch betrachtet.
Aber die Marginalisierung der Sozialdemokratie sehe ich mit großer Sorge.
Kommunalwahl in NRW: Die ganze Welt schaut auf Duisburg
Vor Zeiten war Duisburg eine „uneinnehmbare“ SPD-„Hochburg“. Die Frage war nicht, ob die SPD (bei welcher Wahl auch immer) die Absolute Mehrheit bekommt, sondern: Zweidrittel?
Die AfD kann zum Glück nicht, wie oft geunkt wird, in der Arbeiterstzadt das Erbe der guten alten Arbeiterpartei antreten. Die SPD gewann im Vergleich zur vorigen Kommunalwahl – wenn auch geringfügig – Stimmenanteile hinzu. Die AfD hat im Vergleich zur diesjährigen Bundestagswahl nur 0,3 Prozentpunkte hinzugewonnen.
ÜfDüPü in Duisburg wie üblich nicht erwähnenswert.
Bei der letzten Bundestagswahl lag die SPD noch in den meisten Stadtteilen vorn, nur im Süden und auf der anderen Rheinseite war die CDU vorn und in ein paar Stadtteilen im Norden die AfD.
Bei der Kommunalwahl vorgestern war die SPD wieder in 34 der 37 Wahlkreise Erster, die AfD nur in zwei Wahlkreisen im Norden. Die CDU war nur in einem Wahlkreis im Süden vorn: Mündelheim/Kappes Serm.
Die Linke hat ihren Anteil seit der vorigen Kommunalwahl in Duisburg um 0,5 Prozentpunkte gesteigert. BSW weg vom Fenster gut so.
Während Neudorf-Nord und Duissern früher die einzigen Wahlbezirke waren, in denen die CDU von der SPD nicht abgehängt wurden, gingen sie diesmal in Neudorf-Nord nur als Vierte ins Ziel. Erster wurde die SPD (29,3), Zweiter die Grünrn (20,3), Dritter die Linken (14,4) und Vietrter die CDU (12,5). Also für die CDU noch nicht einmal Bronze. AfD Scheiße 10,2.
Linke auch stark in Innenstadt, Altstadt und Hochfeld.
Wer nicht wählt, überlässt sein Leben dem Schicksal
Kommunalwahl in NRW
..
Holt euch die Stadt zurück (special)
Von amore e rabbia lernen heißt Wahlplakat lernen.
Nota bene:
Wer nicht wählt, überlässt sein Leben dem Schicksal.
runter-rauf-runter
Seltsames Plakat-Verhalten.
Während andere Parteien in diesem Kommunal-Wahlkampf ihre Plakate so hoch an die Laternen hängen, dass nur ein Zweimeterriese da ein Loch reinmachen kann, wirbt die SPD bodennah.
Anscheinend haben die Plakate aber alle mal oben gehangen und sind runtergerutscht. Letzte Tage hingen die SPD-Plakate alle wieder oben.Aber an nächsten Tag wieder am Boden.
Hat die SPD jetzt die Gramgebeugten als Zielgruppe erkannt?
Oder verfügt sie nicht mehr über geübte Kräfte, die wissen, wie man ein Plakat richtig aufhängt?
Oder lautet das Motto: Botschaften auf dem Weg zur Nieder-Lage?
Morgen Macht machen im unteilbaren Neudorf
Ein wenigsagendes Plakat. Die eigentliche Mitteilung: Man wird daran erinnert, daß am 14. September Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist. (Kommunalwahlen werden unterschätzt),
Aber wer ist Gabriele Siegert?
Man muß das Plakat absuchen. Das Sonnenblumen-Symbol rechts oben in der Ecke erinnert Fachkundige an die Grünen. Dann entdeckt man bei längerem, genauerem Hinsehen im Kleingedruckten „grün wählen“.
Was darf man von Gabriele Siegert erwarten? Daß sie „Neudorf-Nord“ „weltoffen“ macht. War Neudorf denn bisher hinterm Mond?
Überhaupt: „Neudorf-Nord“! Neudorf ist Neudorf. Wer „Neudorf-Nord“ sagt, ist nicht von hier.
Was heißt „Macht für das Morgen“? Daß „das Morgen“ mit „Macht“ ausgestattet werden soll? Oder daß für „das Morgen“ was gemacht wird?
Es müßte doch heißten „für den Morgen“.
DER MORGEN ist eine Tageszeit.
DAS MORGEN ist eine Phrase.
Das ist doch ein Dingen! Oder ist das kein Dingen?
Da wächst ja mal was zusammen:
Die (selbstverständlich eine einzige) trotzkistische Partei Deutschlands (und hinter ihr die gesamte Vierte-Internationale – sofern sie davon weiß) ruft auf zur Wahl der stalintreuen MLPD.
Nach Zeiten, in denen jemand schon dadurch schwerste Schuld auf sich geladen hatte, daß er von irgendjemand ihn verdächtigt wurde (und sei es zu Unrecht), Trotzkist zu sein, darf ein Trotzkist auf der offenen (internationalen – nein: „internationalistischen“) Liste der MLPD eine echte Alternative für die Arbeiter bieten.
Wenn das die Arbeiters gewußt hätten!
Das bestärkt mich in meiner These: Ich halte grundsätzlich alles für möglich.
Jetzt fehlt nur noch, daß die beiden Parteien sich vereinigen, wie einst KPD/ML und GIM.
Wenn zwei linke Parteien sich zu einer vereinigen, wie viel hat man dann? Drei.
Das ist das …
Das ist das schöne Stadtviertel,
wo 18 Prozent DIE LINKE gewählt haben.
Das ist doch wohl die Höhe!
Sahra Wagenknecht will das Ergebnis der Bundestagswahl anfechten.
Wie ist diese Partei denn in den Bundestag hineingekommen? Durch ein Betrugsmanöver. Diese Partei wurde nie in den Bundestag gewählt. Ihre Mandate hat sie auf Listen der Linkspartei erhalten und dann unterschlagen, in der Absicht, der Partei, von der sie sich in den Bundestag hat hineintragen lassen, zu schaden.
Wie nennt man das? Ich nenne das unsauber.
Die Betrüger fühlen sich betrogen.
Das ist ja klassisch!
Die Lare ist so gut nicht
Wenn Konrad Adenauer heute sagen würde „Die Lare war noch nie so ernst“, dann hätte er recht. Wohl noch nie zuvor hat eine Bundestagswahl in einer so brisanten (welt-)politischebn Lage stattgefunden wie jetzt. Das geht alle etwas an. Es geht schon nicht mehr darum, wie es weitergeht mit der Demokratie. Sondern: Ob es weitergeht MIT der Demokratie. (Die Leute, die die Demokratie auch bloß für eine kapitalistische Herrschaftsform halten und sich zu fein sind, wählen zu gehen, das sind die, die „da drüber stehen“, die das alles „durchschaut“ haben, die immer bloß alles besserwissen – also: trübe Tassen).
In der Politik geht es wie immer um alles – derzeit insbesondere, das Vordringen des bösen Nachbarn abzuwehren, dem es nicht gefällt, daß Du nicht so bist wie alle anderen.
Meine Empfehlung (wie kann man da zögern?):
Wählt die Linke!
Wenn jemand SPD wählt aus Tradition, aus honoriger Überzeugung, und weil er die Marginalisierung der Sozialdemokratie für eine Gefahr hält – dann habe ich dafür Verständnis.
Wenn jemand die Grünen wählt, um dem Hass, der gegenwärtig gegen deren (da & dort noch vorhandene) Grundüberzeugung geschürt wird, entgegenzutreten – dann habe ich dafür Verständnis.
Doch Vorrang sollte es doch haben, die Existenz (in diesen Fall speziell: die parlamentarische Präsenz) der Linken zu erhalten !!! (drei Ausrufezeichen).
Auf das Umfragen-Hoch der Partei Die Linke sollte man sich nicht blind verlassen)-
Wählt links!
Und erteilt der Mogelpackung von Wagenknecht, und ihrer BSE-Partei oder wie die heißt, eine Abfuhr!
Das war vor ein paar Tagen hier zu lesen:
Sahra ist so gut nicht, besser ist die Heidi.
Das ist eine Anlehnung an einen Wahl-Schlager der CDU zur Bundestagswahl 1965: „Willy ist so gut nich’, besser ist der Ludwig“.
Heute könnte man auch sagen: Sahra ist so gut nich’, gut war auch nicht Ludwig“.
Denn die Mandats-Erschleicherin Sahra Wagenknecht schwärmt ja für Ludwig Erhard.
Heidi sagt es denen
Schaut mal, hört mal: Heidi Reichinnek.
P.S.: Ihr könnt ruhig DIE LINKE wählen, denn Sahra Wagenknecht ist nicht mehr dabei.
Wer nicht wählt überlässt sein Leben dem Schicksal
Oh du schöhöhöner Stern-Busch-Weg!
Was wirklich schade ist: Dass Bärbel Bas nach der Wahl nicht mehr Bundestagspräsidentin ist.
Die Neudorferin kenne ich noch aus dem Neudorfer Bündnis, wo sie die Jusos vertrat. Ich widersprach ihr oft – und ich schätzte sie. Sie konnte zuhören, sie konnte sich kurz fassen und bei der Sache bleiben.
Sie wird sich nicht an mich erinnern.
Die Partei Die Linke hat sich zur Wahl für Brot-und-Butter-Themen entschieden. Sicherlich nicht falsch. Die Gefahr ist, bei der Förderung von Klassenbewusstsein in Sozialneid hängen zu bleiben. Aber in derNot frisst der Teufel Fliegen —
Hier würde ich sagen: geht noch so —
Die Grünen, die Partei für das Kleingedruckte (ganz rechts oben). Komisch.
Dass es im Parlament nicht um Lohn (und Lohn-Nachschlag) geht, sollte diese Arbeiterpartei doch wissen. Oder noch nie was von Tarif-Autonomie gehört? Erkundigt euch mal bei der Gewerkschaft.
Wenn man sich um Parlamentsmandate bemüht, sollte man über politisches Grundwissen verfügen.
Dass der tendenzielle Fall der Profitrate zu niedrigeren Mieten führen soll leuchtet nicht ein. Zu empfehlen: Ein Marx-Grundkurs.
Aber halten wir fest: Der Sternbuschweg, auch mit kahlen Bäumen und unter grauen Wolken, ist eine schöne Straße.
Und es gibt noch viele überzeugende Gründe, links zu wählen.
Sahra ist so gut nicht. Besser ist die Heidi.
Wählen geht
Dieses Plakat der rührigen Aktion D für Demokratie und Menschenrechte wurde mir überbracht. Ich habe es ins Schaufenster gehängt.
Es geht ja gar nicht mehr darum, die Demokratie zu stärken, sondern die Demokratie zu erhalten.
Dazu sollte man wissen: nicht nur, wen man wählt (selbstverständlich nur fortschrittliche/emanzipatorische Bewerber),
sondern auch, wen man NICHT wählt,
zum Beispiel diese Hans-Wurst-Partei FDP (von dem Elon-Musk-Schwärmer Lindner).
Und wählt auch nicht diese Die-Partei-die-Partei-das-bin-ich-Partei der umgedrehten Frau Wagenknecht (Programm, zusammengefasst: Mehr Frieden durch weniger Ausländer).
Ich sag’s klipp & klar: Wählt links.
Denn es geht (mal wieder & wie immer) ums Ganze.
Heidi Reichinnek spricht vor dem Bundestag
ABGESEHEN DAVON; DASS ICH EINE rede ganz anders halten würde (langsamer), wünsche ich mir, daß solche Worte, solche Stimmen, solche Positionen weiterhin im Bundestag zu hören sein werden. Soll heißen: aus dieser Richtung.
Die beste Entscheidung bei der nächsten Bundestagswahl: Links wählen.
Und den Sabotage-Trupp der Sah(a)ra in die Wüste schicken.
Am Tag davor
Den Satz las ich in Konkret (Oktoberheft Seite 41):
„…in den USA, … wo die fundamentalopportunistische Lachmöwe Kamalena Herrisch sich mit ihrem Erzfeind Dagobert Dumm … um den Posten balgt …“
Ich mag solche halbstarken Ist-doch-einer-wie-der-andere-Sprüche nicht. Kamala Harris (so heißt sie wirklich) ist nicht Heilsbringerin, kann aber Unheilsverhinderin sein (was zu hoffen ist, weil nichts besseres zu erhoffen ist). Wer nichts bieten kann, sondern stattdessen sich (und darum allerwelt) einreden muß, „da drüber zu stehen“, soll sich nicht dicketun.