Mit Campact für die Kliniken in Duisburg

Mit Campact soll/kann man sich gegen den Abbau der Gesundheits-Leistungen bemerkbar machen:

Erhalt der Wedau Kliniken und des Bertha-Krankenhauses Rheinhausen und ihres medizinischen Angebots!
An: Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD), Mitglieder des Rates der Stadt Duisburg, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in Duisburg Mitte/Süd und die psychiatrische Versorgung im Duisburger Westen müssen erhalten und ausgebaut werden!
Die gesundheitliche Versorgung in Stadt, Region und Land muss langfristig, verlässlich und für alle transparent geplant und gesichert werden.
„Wir fürchten um die gesundheitliche Versorgung in Duisburg und am Niederrhein.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 19. Februar die bisher geltende Standortgarantie für die Sana Kliniken zurückgenommen. Die Sana Kliniken versorgen rund 22.000 Patientinnen und Patienten stationär, weitere rund 60.000 ambulant. Jährlich werden über 2000 Kinder geboren. Mit seiner Zentralen Notaufnahme sorgt das Klinikum in Wedau 24 Stunden am Tag an 365 Tagen im Jahr für eine direkte und wohnortnahe Notfallversorgung in Duisburg.
Eine Schließung würde die flächendeckende Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Duisburg Mitte und Süd dramatisch verschlechtern, ebenso die psychiatrische Versorgung für die westlichen Stadtteile.
Eine Kooperation der verschiedenen Träger der Gesundheitsversorgung in Duisburg ist sinnvoll und wünschenswert, wenn die Interessen der Bevölkerung und der Beschäftigten im Mittelpunkt stehen. In den derzeitigen Verhandlungen soll offenbar das Interesse der Investoren entscheiden. Dieses kann und darf nicht über die Zukunft der Gesundheitsversorgung der Menschen in Duisburg und der in der Gesundheitsversorgung Engagierten bestimmen!
Stattdessen muss die Sicherheit der Versorgung sowie Arbeitsplätze, Mitbestimmung und Tarifverträge gesichert werden.
Die Standorte müssen erhalten bleiben!
Erst muss es eine langfristige stationäre und ambulante Versorgungsplanung und den Aufbau neuer Strukturen geben, bevor danach über eine Anpassung der Krankenhausstrukturen gesprochen werden kann, nicht umgekehrt.
Es ist die breite gesellschaftliche Diskussion zukünftiger Versorgungsstrukturen in der Öffentlichkeit notwendig, im Land, in der Region und in der Stadt!
Neue Kooperationen müssen unter verstärkter Beteiligung und Moderation der Stadt und unter Berücksichtigung eines Gesamtkonzeptes für die Gesundheitsversorgung (ambulant sowie stationär inklusive Nachsorge und Notfallversorgung) stattfinden
Bis dahin ist die wirtschaftliche Sicherung aller Krankenhäuser unabdingbar! Es darf keine Gesundheitspolitik auf der Grundlage von Rentabilitätsrechnungen und Insolvenzdrohungen geben.
Von der Politik in Bund und Land fordern wir vor allem die finanzielle Sicherung der Krankenhäuser als Teil der Daseinsvorsorge – wie Feuerwehr, Energie- und Wasserversorgung, Kindergärten und Schulen, Umwelt- und Hochwasserschutz.

Erstunterzeichner*innen:
Regina Dinsing-Hellmann, Betriebsratsmitglied
Iris Germann, Logopädin
Helmut Böckeler, Betriebsratsvorsitzender
Francisco Brevis Nunez, Chefarzt der Neonatologie und Kinderintensivmedizin
Prof. Dr. Kurosch Moussazadeh, Chefarzt der Zentralen Notaufnahme
Dr. Wolfrid Schröer, Chefarzt der Geriatrie
Helmut Gröschl
Melanie Stitz

Erläuterungen und Hintergründe
Die Sana Kliniken Duisburg sichern einen beträchtlichen Teil der stationären und ambulanten Versorgung in der Stadt. Neben der Psychiatrie im Bertha-Krankenhaus in Rheinhausen existieren die Schwerpunkte
Kinderheilkunde und Geburtshilfe mit der größten Frühgeborenen-Intensivstation in der Versorgungsregion
Neurochirurgie, Neurologie, Neuropädiatrie und Neuroradiologie (Kopfzentrum) mit herausragenden Spezialisierungen
Geriatrie (Altersheilkunde)
Die von Bundes- und Landespolitik geforderte Spezialisierung, Ambulantisierung und Kooperation zwischen Kliniken wird in mehrfacher Hinsicht mustergültig verwirklicht. Für viele Krankheitsbilder, beispielsweise bei Missbildungen von Blutgefäßen im Säuglings- und Kindesalter, ist das Klinikum europaweit führend. Die Kinderepileptologie versorgt betroffene Kinder in Duisburg und am Niederrhein. Bei der Behandlung seltener neurologischer Erkrankungen (Tuberöse Sklerose, Neurofibromatose) ist das Klinikum bundesweit in der Spitzengruppe. In Kooperation mit dem BG Klinikum werden schwer brandverletzte Kinder auf höchstem Niveau versorgt.
Diese Errungenschaften in der Gesundheitsversorgung hat der Stadtrat am 19. Februar mit der Aufgabe der Standortgarantie für die beiden Sana-Standorte in Wedau und Rheinhausen in Frage gestellt. Die Behandlung hochkomplexer Krankheiten ist auf die engste Zusammenarbeit verschiedener Fachabteilungen angewiesen. Keine Abteilung kann da herausgenommen werden, ohne dass die Versorgungskette insgesamt in Frage gestellt würde. Die über Jahrzehnte aufgebauten Strukturen dürfen nicht aus kurzfristigen finanziellen Erwägungen zerschlagen werden! Nötig ist eine von den medizinischen und pflegerischen Notwendigkeiten her geplante Weiterentwicklung, nicht von Sparzwängen, die zu Lasten breiter Bevölkerungsschichten gehen.
Die Standortgarantie war bisher in den Konsortialverträgen zwischen der Stadt Duisburg und der Sana Kliniken AG verankert. Diese Verträge sind nie öffentlich einsehbar gemacht worden und werden es weiterhin nicht. Und dies in einer Situation, in der die Krankenhausplanung für das Land NRW ebenfalls hinter verschlossenen Türen stattfindet. Weder in der Öffentlichkeit noch in den Kommunen noch bei den Chefärzt*innen und Beschäftigten in den Kliniken oder bei niedergelassenen Ärzt*innen und Therapeut*innen ist bisher erkennbar, wer wo künftig welche Angebote vorhalten darf und soll.
In unseren Nachbarstädten und -kreisen ist an einigen Stellen sichtbar geworden, wohin die kurzfristige Schließung von Krankenhäusern führt. Nach der Insolvenz der katholischen Kplus-Gruppe in Solingen wurden die Krankenhäuser in Haan und Hilden kurzfristig geschlossen. Die Krankenhäuser im Umkreis sind überlastet. Vor den Notaufnahmen stauen sich die Rettungswagen wie zu Corona-Zeiten. Wenn jede Minute zählt, muss eine sofortige Notfallbehandlung sichergestellt sein!
Deswegen brauchen wir den Erhalt der Standorte und eine langfristige, für alle transparente, am Bedarf orientierte Planung und Finanzierung der Krankenhäuser, Reha und ambulanter Einrichtungen.“

Zum Unterzeichnen klicke bitte hier.

„Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft“

„In vielen Städten gehen gerade Tausende Menschen gegen die AfD auf die Straße! […] Die Recherche von Correctiv über das Geheimtreffen von hochrangigen Funktionären der AfD, Neonazis, Unternehmern und zwei CDU-Mitgliedern hat zurecht viele alarmiert: Die Säuberungsphantasien, Vertreibungspläne und ein gleichzeitiges Umfrageallzeithoch der AfD sorgen für Empörung und spontanen Protest.“

„Ein Problem in der Mitte der Gesellschaft
Menschenverachtende Einstellungen sind kein Alleinstellungsmerkmal der AfD! Umfragen zeigen seit Jahren, dass extrem rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet sind. Sie manifestieren sich in rassistischen und ausgrenzenden Strukturen.
Es braucht eine klare Absage, wenn Parteien der sogenannten Mitte versuchen, Wähler*innen der AfD durch Übernahme rechter Forderungen und rechtspopulistischer Rhetorik zurückzugewinnen, statt solidarische Antworten auf soziale und ökonomische Fragen zu finden. Davon profitiert am Ende nur die extreme Rechte – durch eine Normalisierung ihrer Positionen und eine von rechts polarisierte Gesellschaft durch eine erfolgreiche Diskursverschiebung. Merz rassistische Ausfälle und Lügen darüber, dass u.a. Geflüchtete das Gesundheitssystem ausnutzen würden, führen genauso wenig zu einem Stimmenzuwachs oder gar zu einer gerechteren Gesellschaft wie die Forderung des SPD-Kanzlers Scholz ‚im großen Stil‘ abzuschieben oder die sozialdarwinistischen Angriffe von Bundesminister für Arbeit und Soziales Heil (SPD) oder der FDP auf Bezieher*innen des Bürgergeldes und die Ausführungen des FDP-Finnazminister Lindner mit seiner Hetze gegen Erwerbslose und Geflüchtete. Die Kritik an rechtspopulistischen Anbiederungsversuchen ließe sich endlos fortsetzen. Der Preis, den CDU wie Ampel dafür zahlen, ist, dass sie den rassistischen Diskurs verschärfen und den Rechten in die Hände spielen. Das Ansteigen rassistischer, antisemitischer und sozial-darwinistischer Angriffe ist eine Folge dieses Diskurses.“
Düsseldorf stellt sich quer

Fest der Vielen 2023

Das dritte Fest der Vielen ist in Duisburg erneut ein Fest der Solidarität und der Begegnung im Rheinpark Hochfeld. Das Wochenende steht unter dem Motto „Von der Peripherie in die Zentren – Solidarische Kämpfe verbinden“ und nimmt uns dieses Jahr mit zu den historischen und aktuellen Kämpfen um die Befreiung der Frau, Ermächtigung und grenzüberschreitender Solidarität, mit Fokus auf den Iran, Afghanistan und Kurdistan.
Mit einem international wie lokal renommierten Livemusikprogramm, mit zahlreich vertretenen lokalen Akteur:innen, mit kulinarischen und kulturellen Genüssen und einer zentralen Podiumsdiskussion gehört der Rheinpark ganz der Nachbarschaft, die Hochfeld tagein und tagaus lebendig halten. Auch für die Jüngeren ist mit Spielangeboten und Workshops gesorgt. Die etwas älteren Kids, die seit einem Jahr die Jugendangebote im Zentrum für Kultur Hochfeld aufsuchen, werden das Festival mit Kameras und aus ihrer Perspektive begleiten
Organisiert wird das Fest der Vielen vom Zentrum für Kultur. Wir wollen für ein Gefühl und eine Haltung der Verbundenheit, trotz unterschiedlicher Prägungen und Privilegien werben. Denn in Zeiten des zunehmenden Rechtsrucks geht es nicht nur um Solidarität unter Vertrauten und Freund:innen sondern um Solidarität über Klassen- und Kulturgrenzen hinweg. Dafür steht das Fest der Vielen, genau wie das Zentrum für Kultur – konkrete und praktische Solidarität, miteinander reden, Probleme und Widersprüche verstehen, handeln, ausgrenzende Strukturen verändern.
Unser Festival ist nicht kommerziell und ohne Eintritt oder Absperrungen. Denn wir wollen eine nachhaltige Basis für eine Demokratisierung der Bedingungen der gesellschaftlichen und kulturelle Teilhabe Aller und für eine solidarische Gesellschaft der Vielen leisten. Ermöglicht wird das vor allem durch vielfältiges ehrenamtliches Engagement. Wir wünschen uns, dass diese unschätzbare Arbeit während des Festivals respektvoll wertgeschätzt wird. Daher der Appell an euch: Support your local scene! Kauft bei unseren Ständen die Getränke, unsere Preise bewegen sich auf Kneipen- und nicht auf Festivalniveau. Unsere bewilligten Fördermittel decken lediglich die Basisausgaben für ein Festival dieser Größenordnung.
Wenn Ihr Euch an der Orga oder an dem Tag selbst einbringen wollt, schreibt uns einfach unter kontakt(at)sgdv.org.
Mit besonderem Dank an:
Gefördert von Interkultur Ruhr und vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, vom Kulturbeirat Duisburg, der LAG Soziokultur NRW, Neue Künste Ruhr, der Sparkasse Duisburg und dem Verfügungsfond Hochfeld.

P.S.: Dieses Fest überschneidet sich terminlich – wie auch im vorigen Jahr – mit dem Ruhrorter Kunstmarkt. Da das Fest aber drei Tage lang dauert, der Kunstmarkt aber nur am Sonntag stattfindet, kann man beiden wertvollen Bemühungen die Ehre geben, ohne sich zu überanstrengen.

Da sollte man „hingehen“: Sozialwahl

Die Sozialwahl fällt weniger auf als die Parlaments- und Kommunalwahlen. Aber diese Wahl ist nicht unwichtig! Es geht um einen Kernbereich der sozialen Gesellschaft: die Sozialversicherungen (Krankenkassen, Rentenkassen).
Bei der Sozialwahl werden die Arbeitnehmervertreter in den Selbstverwaltungsorganen bestimmt.
Früher war die Vertretung der Arbeitnehmer eine Domäne der Gewerkschaften. Mit der Zeit haben sich einige „gelbe Vereine“, undurchsichtige „unabhängige“ Listen hineingedrängt.
In diesen Tagen werden viele von euch von der Krankenkasse Unterlagen für die Briefwahl zugeschickt bekommen haben. Ignoriert diese Wahl nicht! Es geht um eine fortschrittliche Sozialpolitik. Bitte helft mit, den Einfluß der DGB-Gewerkschaften in der Sozialversicherung zu stärken.
Ich habe IG Metall gewählt. Ich hätte auch Verdi wählen können.
Bei der IG Mertall kann man sich näher informieren.

Hochfeld: Wieder Fest für alle

Heute, Sonntag, 13. November, ist wieder FEST FÜR ALLE im Böninger Park. Da kann man hingehen.

Details
Kommt zum „Fest für Alle“ am 13.11. ab 15 Uhr im Böninger Park!
Lernen wir uns kennen, trinken und essen gemeinsam – umsonst und draußen!
Am „Suppkultur“-Pavillon bekommt ihr Essen und Trinken (Wer kann, gibt eine Spende). Syntopia steht im „Umfairteil“-Pavillon bereit! Dort könnt ihr warme Anziehsachen und Dinge abgeben, die ihr gerne teilen möchtet oder mitnehmen, was ihr braucht. Im „Forderungspavillon“ sammeln wir Eure Forderungen und Unterschriften unter unser „ManiFest“ oder ein Videostatement.
Ein musikalisches Bühnenprogramm kann wie gewohnt nicht stattfinden, da an diesem Tag besondere Auflagen gelten („Volkstrauertag“). Aber wir sind bemüht,
eine angemessene Lösung zu finden.
Wenn ihr uns dabei helfen und unterstützen möchtet, meldet Euch bei uns! Oder kommt immer montags ab 19 Uhr ins Zentrum für Kultur.
Bis dahin mit solidarischen Grüßen aus Hochfeld!

Wieder ein Fest für alle

Kommt zum „Fest für Alle“ am 9.10. von 15-19 Uhr im Böninger Park!
Lernen wir uns kennen, trinken und essen gemeinsam und hören Musik – umsonst und draußen!
Am „Suppkultur“-Pavillon bekommt ihr Essen und Trinken (Wer kann, gibt eine Spende). Syntopia steht im „Umfairteil“-Pavillon bereit! Dort könnt ihr warme Anziehsachen und Dinge abgeben, die ihr gerne teilen möchtet oder mitnehmen, was ihr braucht. Im „Forderungspavillon“ sammeln wir Eure Forderungen und Unterschriften unter unser „ManiFest“ und natürlich wird es auch wieder ein Bühnenprogramm geben, was wir in den nächsten Tagen veröffentlichen.
Wenn ihr Fragen habt oder uns helfen und unterstützen möchtet, meldet Euch bei uns! Oder kommt am 03.10., ab 19 Uhr ins Zentrum für Kultur.
Bis dahin mit solidarischen Grüßen aus Hochfeld!

Früchte am Freitag

Feige. Fotografiert und verzehrt am Tag ihres Erwerbs.
Am Montag, 12. September bei Aldi angeboten: Feigen Stück für 25 Cent. Erschwinglich. Ich kaufte keinen Vorrat, nur ein Stück, da Feigen nur einen Tag lang haltbar.
Heute in der Zeitung: Foodwatch verlangt, die Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse zu streichen („Beim sparen leidet die Gesundheit.“ Foodwatch warnt vor „verstecktem Hunger“).
Feigen hier immer in passender Umgebung.
(Bitte beachten Sie auch die vier Publikationen von mir auf dem Bild).

Sonntag: Fest für alle

Kommt zum FEST FÜR ALLE am Sonntag, 18.09.2022
Von 15-19 Uhr in den Böninger Park in Duisburg-Hochfeld. (große Wiese Heerstr./Karl-Jarres-Str.)
Sie sagen, dass wir die Heizung nicht aufdrehen sollen im Winter.
Sie sagen, dass wir Strom sparen sollen und sie uns den Strom auch ganz bestimmt nicht abstellen werden.
Ja, ein bisschen mehr Geld geben Sie uns, aber erst im Januar. Das wird nicht reichen.
Wie sollen wir im Winter sparen, wenn es schon jetzt nicht reicht?
Wenn alles viel teurer wird, brauchen wir mehr Geld –
viel mehr Geld. Und viel mehr Teilhabe. Und zwar jetzt!
Einige werden in dieser Krise noch reicher werden, andere bettelarm.
Wir wollen nicht nur überleben, wir wollen gut leben und in Würde.
Was sollen wir tun?
Was können wir tun?
Ein Fest feiern!
Kommt zum FEST FÜR ALLE am Sonntag, 18.09.2022
Von 15-19 Uhr in den Böninger Park in Duisburg-Hochfeld.
Lasst uns miteinander reden, Musik hören und natürlich zusammen essen und trinken. Bringt mit, was ihr teilen wollt und könnt! Wir wollen uns gegenseitig helfen. Junge, Alte, Kinder, kommt in den Park!
Lasst uns gemeinsam wieder die soziale Frage stellen:
Warum geht’s den einen gut und den anderen schlecht?
Vielleicht können wir ja doch was ändern,
denn – ganz ehrlich – unsere Armut kotzt uns an

Gesundheit ist ein Menschenrecht

Leserbrief in der WAZ von heute.
Wenn das der Lindner liest!
Lindner (FDP).
Daß da ein Mann vom Fach (Dr. med.) Privatisierung für einen Kardinalfehler erklärt, kann Lindner nicht fassen. Und daß er auch noch das Wort „planwirtschaftlich“ lesen muß! Der ganze Tag ist ihm verdorben.
„Gesundheit schadet den Aktien!“ ruft der Lindner. „Gesundheit vergrößert die Steuerlast und schmälert den Gewinn! Gesundheit hat sich der Wirtschaft unterzuordnen! Gesundheit ist kein Menschenrecht, sondern eine Ware, mit der Profit erzielt werden muß! Das Gesundheitswesen soll nicht gesund, sondern reich machen! Reichtum muß sich wieder lohnen! Gesundheit als Menschenrecht ??? Das ist ja der reinste Kommunismus !!!“

Da hat er recht. Aber für ihn folgt daraus, daß Gesundheit schlecht ist. Für mich folgt daraus, daß Kommunismus gut ist.

Demnächst in der Weltbühne: Über die Welt nach Corona

In den nächsten Tagen erscheint:
Die Welt nach Corona
Von den Risiken des Kapitalismus, den Nebenwirkungen des Ausnahmezustands und der kommenden Gesellschaft
D.F. Bertz (Hg.)
Verlag Bertz + Fischer. 732 Seiten, 43 Abb.
Erscheint im Januar 2021
24 Euro

Auch im Jahr zwei der Corona-Pandemie bestimmt das Virus, das inzwischen über 1,5 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, in weiten Teilen der Welt die politische, ökonomische und gesellschaftliche Realität. Nicht weniger gravierend ist die von den Lockdowns ausgelöste Weltwirtschaftskrise. Dabei stellt sich die Situation sehr unterschiedlich dar: In manchen Ländern Asiens und Afrikas konnte das Virus erfolgreich gestoppt werden, oftmals zu einem hohen Preis. Europa und die USA versuchen die zweiten Infektionswellen mit massiven Notfallmaßnahmen unter Kontrolle zu bekommen, während in manchen Staaten Lateinamerikas COVID-19 nahezu unbegrenzt wütet. Zugleich wächst die Hoffnung, dass Impfstoffe den Anfang vom Ende der Pandemie einläuten könnten – auch wenn hier Zweifel angebracht sind, nicht nur, was deren globale Zugänglichkeit angeht. Sicher ist hingegen: Die Welt nach Corona wird sich tiefgreifend verändert haben.
Die mehr als 50 Beiträge des Buches – das sich als pluralistischer, vielstimmiger Diskussionsband versteht – leuchten wichtige Facetten der Corona-Krise in vier thematischen Blöcken aus.
Durchaus kontroverse Beiträge zur Frage, wie die Virus-Krise, ihre gesellschaftlichen Begleiterscheinungen und die staatlichen Reaktionen theoretisch zu fassen und zu bewerten sind, liefert der erste Block »Ausnahmezustand & Gesundheitsnotstand«.
Die Voraussetzungen, die Ausprägungen, sozialen Härten und Folgen der Virus- und Wirtschaftskrise erörtern und analysieren die Autor*innen des Teils »Corona-Kapitalismus & Sozialepidemiologie«.
Dem planetaren Charakter der Katastrophe trägt der dritte Block »Globale Seuche / Globale Krise« durch Überblicksartikel und Länderstudien aus allen Regionen der Welt Rechnung.
Und schließlich skizzieren die Autor*innen des Teils »Neue Normalität & Post-Corona« einige Entwicklungslinien der postpandemischen Zukunft, formulieren Anforderungen an eine solidarische und demokratische Krisenantwort von unten und erörtern Chancen und Anknüpfungspunkte, die sich progressiven Bewegungen im Kampf für eine bessere Welt nach Corona bieten.
Mit Beiträgen von: Lia Becker, D. F. Bertz, Lutz Brangsch, Christian Bunke, CILIP-Redaktion (Dirk Burczyk, Tom Jennissen, Jenny Künkel, Christian Meyer, Matthias Monroy), Alex Demirović, Richard Detje, Julia Dück, Silke van Dyk, Harald Etzbach, Niklas Franzen, Sebastian Friedrich, Julia Fritzsche, Axel Gehring, Rolf Gössner, Stefanie Graefe, Jakob Graf, Tine Haubner, Johannes Hauer, Jens Kastner, Stephan Kaufmann, Alp Kayserilioğlu, Otto König, Anna Landherr, Ramona Lenz, Stephan Lessenich, Marina Mai, Nicole Mayer-Ahuja, Natalie Mayroth, Antonella Muzzupappa, Carmela Negrete, Sabine Nuss, Lukas Oberndorfer, Jan Pehrke, Jens Renner, Aert van Riel, Thomas Rudhof-Seibert, Thomas Sablowski, Demba Sanoh, Theodor Schaarschmidt, Velten Schäfer, Simone Schlindwein, Stefan Schmalz, Bernard Schmid, Nina Scholz, Georg Seeßlen, Andrea Seliger, Christian Selz, Ingar Solty, Christian Stock, Natascha Strobl, Timo Stukenberg, Moritz Wichmann, Carolin Wiedemann, Andreas Wulf, Miriam Younes

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Weiterhin bei uns zu bekommen:

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Demnächst in der Weltbühne: Corona, Krise, Kapital

Verena Kreilinger / Winfried Wolf / Christian Zeller: Corona, Krise, Kapital. Eine solidarische Alternative in den Zeiten der Pandemie
PapyRossa Verlag, ca. 260 S., ca. 17,90
Angekündigt für Juli 2020

Wir stehen vor einer Zeitenwende: Ein Virus breitet sich aus, doch es ist der Kapitalismus, der aus ihm eine globale Krise macht. Die Pandemie verstärkt die wirtschaftliche Rezession zu einer weltweiten Depression. Der Klimawandel verschärft sich weiter. Eine dramatische Verdichtung gesellschaftlicher Krisen erschüttert unser Leben. Verantwortungslos haben die Regierenden anfänglich die Gefahr einer Pandemie ignoriert. Zu spät, ungenügend, einseitig und autoritär haben sie dann reagiert. Die Interessen der Wirtschaft stehen vor dem Schutz der Menschen. Die Konzerne sichern sich immense staatliche Unterstützung. Zugleich nimmt die Bereitschaft vieler Menschen zu, über Alternativen zum kapitalistischen System nachzudenken. Kreilinger / Wolf / Zeller argumentieren für eine solidarische und globale Strategie. Es gilt die Machtfrage zu stellen. Um die Krise gerecht zu bekämpfen, geht es darum, den gesamten Gesundheitssektor nach den gesellschaftlichen Bedürfnissen auszurichten und einen solidarischen und ökologischen Umbau der Wirtschaft zu erreichen.
Verena Kreilinger, Medienwissenschafterin, ist aktiv in der Klimabewegung und bei Aufbruch – für eine ökosozialistische Alternative; Winfried Wolf, Politologe und Mitbegründer von FaktenCheck: Corona. Chefredakteur von Lunapark 21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie, Bücher zu Weltwirtschaft, Verkehr und Stuttgart 21; Christian Zeller lehrt Wirtschaftsgeographie und Global Studies an der Universität Salzburg, engagiert sich für eine transnationale ökosozialistische Bewegung von unten.

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Verbrechen als Luxus

und Luxus als Verbrechen.
Luxus-Leben – Verbrecher – Clans – Hartz vier. Lauter Reizvokabeln (negativ).
Die stecken alle unter einer Decke (Clans).
Das Schlimme am Verbrechen ist, daß es den Verbrechern gut geht, während unsereins …
Da hinein paßt Hartzvier („auf unsere Kosten“).
Clans und Hartz. Ein assoziativer Zusammenhang. Das eine ist ein Appell an den Instinkt wie das andere. Luxusleben.
Die stecken doch (irgendwie) alle unter einer Decke.
Das schreiben die nicht. Weil die sich darauf verlassen, daß das so verstanden wird.

Kamele und Elefanten

Der US-Unternehmer Erwin Zuckerberg oder Mark Zuckermann oder wie der heißt will 99 Prozent oder 90 Prozent, jedenfalls eine ganze Menge von seinem Vermögen stiften? Ich bin entsetzt!
Wie groß das Vermögen von dem Herrn Zuckerhalm tatsächlich ist, weiß kein Mensch, wahrscheinlich er selbst nicht. Die Schätzungen von dreistelligen Milliardenbeträgen sind wohl übertrieben. Der spendet ja auch kein Geld, sondern vergibt Geschäftsanteile, und wie viel oder wie wenig mögen die tatsächlich wert sein? Wieviel auch immer: der Stifter verfügt weiterhin darüber. Der Allgemeinheit wird nichts überlassen. Die „großzügige“ Spende an die von ihm selbst gegründete Stiftung ist ein Steuersparmodell zu Lasten der Allgemeinheit.
Die Amerikaner haben es bis heute nicht fertiggebracht, einen Sozialstaat auf die Beine zu stellen. Sie haben auch gar nicht die Absicht. Denn die Krankenkasse ist eine kommunistische Verschwörung. Bei der Krankenkasse muß man ja sogar bezahlen, wenn man gar nicht krank ist. Das verstehen die nicht. Denn die (meisten) Amerikaner sind so dumm wie die FDP.
Weite Bereiche, die man hierzulande selbstverständlich den Staatsaufgaben zurechnet, den Pflichten des Staates den Bürgern gegenüber, das ganze Bildungs- und Sozialwesen ist in den USA der Gutwilligkeit von Superreichen überlassen – und damit demokratisch legitimierten Entscheidungsprozessen entzogen. Wenn ein Superreicher meint, Gesundheitsversorgung sei gar nicht so wichtig wie irgendwelche Ideologen dauernd behaupten, stattdessen hätte jeder Amerikaner Anspruch auf ein Aquarium, dann bleibt die Gesundheit auf der Strecke. Wenn ein Superreicher meint, die Altersversorgung sei ein Luxus, auf den man verzichten kann, stattdessen braucht jeder Freikarten für die Oper, dann wird die Altersarmut mit Arien beschallt.
Der vom Staat zu garantierende Anspruch jedes Einzelnen wird durch die Abhängigkeit von Wohltätern ersetzt. Statt des Allgemeinen Willens (Rousseau) herrscht die calvinistisch-pietistische Moral reicher Leute, die nicht das Gemeinwohl im Sinn haben, sondern ihr Seelenheil retten wollen. Denn eher geht ein Kamel durch einen Porzellanladen als ein Elefant durch ein Nadelöhr.
Die Carnegies, Vanderbilts, Rockefellers haben in ihre Stiftungen Geld gesteckt, das sie ohne Skrupel, ohne Rücksicht und ohne Gewissen angehäuft hatten. Ob Zuckerberg den Schaden, den er mit seinem asozialen Netzwerk schon angerichtet hat, jemals ersetzen kann, bezweifle ich.

Wenn schon Bundespräsident, warum nicht lieber den?

Neu in der Weltbühne: Basiswissen über die Armut

Christoph Butterwegge: Armut. PapyRossa Verlag Reihe Basiswissen 2016. 132 S. 9,90 Euro
Verlagstext:
„Armut“ ist ein brisanter, weil politisch-normativer, emotional besetzter und moralisch aufgeladener Begriff. Christoph Butterwegge diskutiert den Armutsbegriff, wirft einen Blick auf die Geschichte der Armut und vermittelt die theoretischen Grundlagen. Er stellt die Hauptrichtungen der Armutsforschung vor, erläutert die gängigen Methoden der Armutsmessung und hinterfragt die statistische Datenlage, wie sie die Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung dokumentieren. Neben den unterschiedlichen Erscheinungsformen und den Folgen der Armut für die Betroffenen wie die Gesellschaft beschäftigen ihn die Entstehungsursachen und die wenig überzeugenden Erklärungsansätze der (Medien-)Öffentlichkeit. Abschließend geht es um den Kampf gegen die Armut sowie die Frage, welche Maßnahmen hierbei Erfolg versprechen und ob das bedingungslose Grundeinkommen ein Patentrezept darstellt.
Christoph Butterwegge, Prof. Dr. rer. pol., Jg. 1951, lehrte bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Arbeitsschwerpunkte: Sozialstaatsentwicklung und Armut; Rechtsextremismus, Rassismus und (Jugend-)Gewalt; Migration, Integration und Minderheitenpolitik.
„Christoph Butterwegge öffnet die Augen für die wirklichen Zustände in unserem Land.“ (Rudolf Walther, neues deutschland).

Von der Partei Die Linke als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Na, da heißt es jetzt wohl: Daumen drücken!

Und weil es eben nicht nur darauf ankommt, worüber und wie und mit welche Mitteln man sich informiert, sondern auch, welche Strukturen vonnöten sind und wen man nicht im Stich lassen darf, folgt hier noch ein Vorschlag – in der Hoffnung auf einen Rest von Bewußtsein, daß es ein bißchen von einem selber abhängt, ob das ganze Land in materieller und geistiger Armut versinkt:
Bitte bestellen Sie dieses Buch (und überhaupt: alle Bücher die Sie brauchen) in der Buchhandlung Weltbühne (auch im Versand). Weltbühne muß bleiben. Weltbühne muß wirken.

Kommt und holt euch den neuen Metzger

DER METZGER, das satirische Magazin. Neu: Ausgabe Nr. 112.
M112Und das steht drin (Überblick):

Ulrich Sander: Gefahr geht von Kalkar aus: Zeitbomben in der Luft. Warum die Friedensbewegung in Kalkar demonstriert hat. „Die Kriege der Zukunft sind solche in der Luft – ob mit oder ohne Piloten an Bord.“

Jakop Heinn: Träumereien an sächsischen Kaminen. Wie die AfD die Lage und die Stimmung verändert.

Helmut Loeven: Ein Apostel? Ausgerechnet! Aus der Geschichte entlassen, nichts mehr verstehend, von keinem verstanden: Seit längerer Zeit schon ist die Linke in Deutschland der Hauptlieferant für Narretei. Manchmal genügt schon ein Blick in Konkret.

Helmut Loeven: Das philosophische Kabarett. Diesmal: Vatermord an Mitscherlich? So war das nicht gemeint; Komische Häuser, komische Schilder; Der Busen in der Leistungsgesellschaft (Bildzeitung: Sex für Verklemmte); Kriegspropaganda 2014: Vom „Vaterland“ zur „Verantwortung“; Herr Lobe ist doof; Die Botanik der Pflaume.

Heinrich Hafenstaedter: Stadtzerstörung Hochfeld 1982. Die Politik der Stadtzerstörung, der Flächensanierungen und der Vertreibung der ungeliebten „sozialschwachen“ Bewohner hat in Duisburg eine lange, unrühmliche Tradition.

Lütfiye Güzel: Heart-Terrorist. Seven Poems. „the last will be the last & nobody laughs best at the end“.

Lina Ganowski: La Notte. Diesmal: Warum läuft Frau K. Amok? Warum die jüdische Autorin sich von Demonstrationen deutscher Israel-Freunde („Aufstand gegen den Judenhaß“) nicht viel verspricht. „Die deutschen Israelfreunde haben den Antisemitismus sehr gern. Sie können gar nicht genug davon bekommen.“

Tagebuch: Viele Bilder, viele Nachrichten.

DER METZGER Nr. 112 kann für 3 Euro in der Buchhandlung Weltbühne (Gneisenaustraße 226 in 47057 Duisburg) mitgenommen werden. Wer zu weit weg wohnt, kann das Heft zur portofreien Lieferung dort bestellen. Postkarte genügt.
Oder:
bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de

Die Liste aller noch lieferbaren Ausgaben findet man unter
http://www.buchhandlung-weltbuehne.de/mindex.htm

WER ABONNIERT, HAT MEHR VOM METZGER.