Sahra ist so gut nicht

Nach geltendem Parteienrecht in der Bundesrepublik Deutschland hat jedes Mitglied einer Partei das Recht, die Partei zu verlassen. Keine Partei darf ihre Mitglieder gegen ihren Willen festhalten.
Da frage ich mich: Was hält eigentlich die Berufspolitikerin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht und was hält ihre engeren Parteifreunde davon ab, aus der Partei DIE LINKE einfach auszutreten. Immerhin stimmen diese Leute mit der Linie und mit der Beschlußlage dieser Partei nicht mehr überein. Also: Was suchen die noch da? Die Abneigung zwischen der Partei und dieser Gruppe ist doch gegenseitig.
Es hat sich herausgestellt, daß Frau Wagenknecht eine neue Partei gründen will. Die Linkspartei hat darum von ihr verlangt: wenn sie von der Parteigründungsoption nicht abläßt, solle sie die Partei verlassen und ihr Bundestagsmandat, das sie als Kandidatin der Linkspartei gewonnen hat, niederlegen. Das ist eine klare Ansage, zumutbar und folgerichtig.
Der Frau Wagenknecht geht es aber nicht darum, entsprechend ihrem Gesinnungswandel zumutbare und folgerichtige Konsequenzen zu ziehen. Sie will, bevor sie die Linkspartei, zu deren Gegnerin sie geworden ist, verläßt, noch eine Schneise der Verwüstung hinterlassen.
Würde sie die Partei und die Bundestagsfraktion verlassen, ihr Mandat aber behalten (und keinem Nachfolger überlassen) würde die Linkspartei ihren Fraktionsstatus verlieren.
Die neue Partei wird kommen. Als Name bietet sich „Wagenknecht-Partei“ an. (Auch „Sagenhaft-Partei“ wäre ein passender Name). Außer der Galionsfigur gibt es für den gewöhnlichen Polit-Konsumenten keinerlei Identifikationsmerkmal. „Linkskonservativ“, „linksnational“, linkspopulistisch“ – wie will man das verkaufen? Sozialpolitik für eine Arbeiteraristokratie gegen die Schwächeren, Wirtschaftspolitik à la Erhard, Identitäts-, Migrations- und Ausländerpolitik à la AfD, Umwelt- und Klimapolitik à la FDP. Am ehesten würde die Sagenhaft-Partei der guten alten Farthmann-SPD ähneln – wer will sowas haben? Politik kann man nicht mit Nostalgie ersetzen, erst recht nicht mit so einer. Und Linkspopulismus gibt es nicht. Populismus ist immer rechts. Wenn linke Leute populistisch werden, dann sind sie zu rechten Leuten geworden.
Eines wird die Wagenknecht-Partei ganz bestimmt nicht sein: links. Denn „Links“ kann nur bedeuten: Auf ALLEN Politikfeldern einen fortschrittlichen, emanzipatorischen Standpunkt zu vertreten!
Eine Partei ohne Programm, ohne Identität, ohne Apparat, ohne angestammte Anhängerschaft (sondern nur unstete Wandergesellen), nur mit einem Gesicht, Wahlkampf nur in den Medien (Krawall-Talkshows, Bildzeitung, Weltwoche etc.). Umfragen, daß sich soundsoviel Prozent VORSTELLEN können, diese Strohfeuerepartei zu wählen, besagen nix. Vorstellen kann man sich viel. Und wer in den Medien gehyped wird, wird auch schnell fallengelassen.
Die einzige Attraktion der Wagenknecht-Partei ist auch ihre größte Last. Beobachtet man das intrigante, höchst unanständige Verhalten von Sahra Wagenknecht in der Linkspartei, und erinnert man sich daran, wie sie ihre Aufstehen-Bewegung fallen ließ, als die kein Selbstläufer wurde, kann man sich auch ihre zukünftigen Eskapaden vorstellen. Vielleicht schon bald: Wagenknecht-Partei ohne Wagenknecht? Das würde mich nicht überraschen.
Es wird gesagt, die Wagenknecht-Partei könnte der AfD Stimmen abnehmen. Denn angeblich – so Wagenknecht – wählen die Leute ja nur „aus Verzweiflung“ AfD und suchen eigentlich ja nach einer seriösen Alternative. Was für ein Quatsch!
Aber selbst wenn das so wäre – was sagt das über das Abstimmungsverhalten in Landtagen und im Bundestag? Die „Brandmauer“ zwischen AfD und Wagenknechts Truppe durfte wohl die instabilste sein.
Aus DER METZGER Nr. 151, gekürzt und aktualisiert.

Siehe auch: Sahra Wagenknecht. Eine Erledigung.

Am 1. September ist Antikriegstag


Es war mal selbstverständlich, und es galt einmal als selbstverständlich, daß Antifaschismus und Antimilitarismus unzertrennlich zusammen gehören. Ein Antimilitarismus, der nicht antifaschistisch ist, ist keiner.
Die Friedensbewegung ist kaum noch wiederzuerkennen. Sie folgt solchen Figuren wie Rechtsschwenk-Wagenknecht und Schwarzer (ausgerechnet Schwarzer!) und ist vom Querfront-Virus befallen.
Die Verwirrtheit in der Friedensbewegung gehört zu dem, wogegen selbst die Götter vergebens kämpfen.
Aber zum Glück sind wir ja keine Götter …

Siehe auch hier

Auch die VVN sagt: „Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW ab.“

Mitteilung des Landesausschusses der VVN-BdA NRW:

Liebe Freundinnen und Freunde,
am 17. Juni 2023 hat der Landesausschuss der VVN-BdA NRW mit großer Einigkeit folgendes beschlossen:

„Wir lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW ab“.
Das ‚Friedensbündnis NRW‘ hat, an den klassischen Friedenskräften vorbei, eigene Aktivitäten entwickelt (z.B. Demos in Düsseldorf am 11. Februar bzw. am 25. März und 17. Juni). Besonders aus dem Raum Düsseldorf haben sich auch Mitglieder der VVN-BdA an diesen Demonstrationen beteiligt. Darauf angesprochen waren ihre Argumente: Die Aussagen des Bündnisses zu Frieden und Abrüstung seien völlig in Ordnung. Darüber hinaus dürften die Teilnehmenden nicht den Rechten überlassen werden. Laut der Zeitschrift TERZ 06.23 setzt sich das Friedensbündnis NRW derzeit aus 19 Gruppierungen zusammen. Mit ihrer ‚AG Frieden‘ ist die Partei dieBasis Teil des Bündnisses. Mona Aranea, Pressesprecherin der Partei dieBasis fungiert als Sprecherin des Bündnisses.
Welchen Charakter die Partei dieBasis hat, kann in der Antifa Ausgabe März/April 2023 | Seite 8 nachgelesen werden. Angefügt haben wir auch eine Ausarbeitung der DfG-VK NRW: „Warum wir gegen eine Zusammenarbeit mit dem Friedensbündnis NRW sind“. Daraus ergibt sich für uns kein Zweifel, dass es sich um eine rechtsesoterische Partei handelt. Sie versucht das Thema Frieden zu besetzen und bedient sich dazu der Argumente der Friedensbewegung.
Wie ist es mit dem Potential zur Mobilisierung dieser rechtsesoterischen Kräfte bestellt?
Die Teilnehmenden an diesen Aktivitäten sind keineswegs Menschen, die den Rechten auf den Leim gegangen sind. Sie haben sich bewusst entschieden. Es scheint, dass einige VVN-Mitglieder durch Beteiligung an den Aktivtäten des Friedensbündnis NRW glauben, deren Potential auf die Seite der Friedenskräfte ziehen zu können. Es ist jedoch eher zu vermuten, dass die Teilnahme an diesen Aktivtäten sie sogar noch bestärkt und nicht zu einer Umorientierung nach links führt. Umfragen belegen, dass die AfD, wenn heute Wahlen wären, 18-20% Stimmen erzielen würde. Es kann nicht sein, den rechtsoffenen Kräften entgegenzukommen, indem ihnen sogar eine Plattform geboten wird, wie es zum diesjährigen Ostermarsch versucht wurde.
Völlig unverständlich ist es, warum VVN-Mitglieder gezielt Kontakt zu einer nach Rechts offenen Gruppe suchen. Dabei gehen sie sogar so weit, auf deren Veranstaltungen einen Redner zu stellen, wie am 25. März und am 17. Juni in Düsseldorf. Warum wird nicht die gleiche Energie aufgewendet, mit bedeutenden Akteuren ins Gespräch zu kommen? Das wirkliche Potential, mit dem den Kriegstreibern und Rechten entgegengetreten werden kann, haben bei uns vor allem die Gewerkschaften. Auch wenn es noch nicht um unsere Themen geht, beweisen die Streiks zum Beispiel im öffentlichen Dienst was möglich ist.
Wir verurteilen rechte und nach rechts offene „Friedens“-Aktionen und halten daran fest: Die Tür der Antifa- und Friedensbewegung nach Rechts bleibt geschlossen. Die VVN-BdA verurteilt alle Angriffskriege, die des Westens wie die Russlands. Sie ist überparteilich, lässt sich von keiner Partei vereinnahmen. Das hat sie im Umgang mit SPD, KPD und DKP gezeigt und sie betont es auch gegen Partei dieBasis. Letzteres auch wegen deren zweifelhaften Beziehungen gegenüber Rechts, Reichsbürger usw. Wer direkt oder indirekt bei AfD oder diebasis oder ähnlichen Kräften andockt, begibt sich auf den Weg in den Rassismus und Militarismus. Das beweist unter anderem das Militärpolitische Programm der AfD-Bundestagsfraktion.
‚Nie wieder Krieg und Nie wieder Faschismus‘ gehören zusammen. Mit Ultrarechten für den Frieden eintreten? – das geht nicht. Als Bündnisorganisation verurteilt die VVN-BdA alle Versuche, die Friedensbündnisse in Kampfabstimmungen zugunsten rechtsoffener Kräfte zu verwickeln. Bündnisse existieren im vertrauensvollen Konsens und nicht in Grabenkämpfen.“

Die VVN-BdA wurde 1946/47 als Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in allen vier Besatzungszonen gegründet. In ihr organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Sie ist die älteste antifaschistische Organisation Deutschlands und verbindet Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Generationen.

DFG-VK NRW sagt klar: Mit rechten und rechtsoffenen Kräften ist kein Frieden zu machen!

Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner erklärt:

Mit rechten und rechtsoffenen Kräften ist kein Frieden zu machen!
Rechte Beeinflussungsversuche der Friedensbewegung und die Übernahme von Friedensthemen, -losungen und-motiven durch rechte Gruppen sind auch in NRW unübersehbar. Das findet sich nicht nur in den Aussagen der AfD sondern auch z.B. im aktuellen regelmäßigen Auftreten der Gruppe „NRW erwacht“ mit monatlichen Demonstrationen zur Friedensthematik in verschiedenen Orten. Gruppen aus dieser Szene haben sich zuletzt beim Ostermarsch in Dortmund in den Demozug gedrängt. Dort war die Gruppe „Demokratischer Widerstand Dortmund“ mit mehreren Personen und Fahnen vertreten. Diese Gruppe wurde wenige Wochen später bei der Demonstration von „NRW erwacht“ in Bochum beobachtet.
Anfang des Jahres gründete sich unter dem Namen „Friedensbündnis NRW“ ein Zusammenschluss von Gruppen mit deutlichen Bezügen zu rechten Szene und mit verschwörungstheoretischen Ansätzen. Damit wollen wir nicht sagen, dass Gruppen in dem Zusammenschluss oder deren Mitglieder selber rechts sind. Aber eine deutliche Abgrenzung gegen rechts ist nicht zu erkennen.
Eine Klammer zwischen eindeutig rechten Gruppen und dem „Friedensbündnis NRW“ ist die neu gegründete Partei „Die Basis“. Sowohl die Sprecherin des „Friedensbündnis“ als auch mehrere weitere Akteure sind Mitglied dieser Partei. Die Sprecherin des „Friedensbündnis NRW“ beklagte sich selber über das Wirken rechte Kreise in ihrer Partei.
Wir als DFG-VK Landesverband NRW betonen ausdrücklich, dass es keine Zusammenarbeit mit den oben beschriebenen Gruppen geben kann und somit auch nicht mit dem „Friedensbündnis NRW“. Die oberflächliche Übereinstimmung von Friedensparolen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in der politischen Positionierung deutlich unüberbrückbare Differenzen gibt, vor allem in der fehlenden Abgrenzung gegen rechts. So sehen wir eine Kette von Überschneidungen in Parolen und Personen, die von der AfD und „NRW erwache“ über die „Basis“ und Querdenkergruppen bis zum „Friedensbündnis NRW“ führt.

Hier unsere ganze Stellungnahme, warum wir die Zusammenarbeit mit dem „Friedensbündnis NRW“ ablehnen.

Gegen die verschiedenen Versuche von rechts, Einfluss auf die Friedensbewegung zu nehmen, gibt es auch von anderen Friedensgruppen Stellungnahmen. Hier die des Kölner Friedensforums.

Das „Friedensbündnis NRW“ – „Querfront“-Bestrebungen in Düsseldorf?

„Die Friedensbewegung ist in keiner guten Verfassung“, sagte ich in meiner „Ungehaltenen Rede zum Ostermarsch“. Und zum Schluß fragte ich: Wird es diese Friedensbewegung in 5 Jahren noch geben?
Es könnte sogar noch schneller gehen. Eine Bestandsaufnahme aus Düsseldorf, erschienen in der Stadtzeitung TERZ.

https://terz.org/2023/06/friedensbuendnis-nrw.html

Liest man diesen Artikel zu Ende, dann stellt man entsetzt fest, daß sogar die VVN nicht mehr überall eine unüberwindliche Brandmauer gegen Übernahmeversuche darstellt!

Neu in der Weltbühne: Über Sahra Wagenknecht auf ihrem Trip

Klaus Weber (Hg.): Wagenknecht – nationale Sitten & Schicksalsgemeinschaft. Argument Verlag. 288 S. Broschiert 15,00 €
Der Verlag stellt sein Buch vor:

Wie erkennen wir, was einem neuen Faschismus Vorschub leistet? Dazu muss das Zusammenspiel von ökonomischen, juristischen, kulturellen und weiteren materiellen wie ideologischen Faktoren untersucht werden – aber es sind auch konkrete Personen, die an der Etablierung neuen faschistischen Denkens mitwirken. Die Reihe gestalten der faschisierung versucht aktuelle Tendenzen und aktive Ideolog/innen in Philosophie, Literatur und Politik auszumachen.

Dass Wagenknecht keine »Faschistin« ist, darüber sind sich die Autoren einig. Und doch baut sie Brücken ins neofaschistische Lager, hat ihren antikapitalistischen Standpunkt eingetauscht gegen einen, der den deutschen Kapitalismus (den sie Marktwirtschaft nennt) unterstützenswert findet, und kultiviert idealistisch-konservatives und reaktionäres Gedankengut (Natürlichkeit sozialer Gesellschaftsformen, Universalität historisch-spezifischer Sachverhalte, Identitätstheorien etc.). Zeit für eine kritische Auseinandersetzung mit Wagenknechts ökonomischen, politischen und kulturellen Diagnosen und Perspektiven.

Inhaltsverzeichnis:
Klaus Weber: Deutsche Schicksalsgemeinschaft und völkischer Nationalismus: Gesellschafts- und Politikverständnis einer ehemaligen Kommunistin
Michael Wendl: Marktwirtschaft statt Kapitalismus – Wagenknechts ökonomisches Glaubensbekenntnis. Vom »einfachen« Marxismus zur ordoliberalen Kapitalismuskritik
Ernst Wolowicz: Wagenknechts Drei-Schichten-und Zwei-Lager-Modell: wenig originell, empirisch nicht unterlegt und zu einfach
Peter Bierl: Von Ulbricht zu Erhard. Sahra Wagenknecht als Brückenbauerin nach rechts
Wolfgang Veiglhuber: Gemeinsinn, Zusammenhalt und Nation: Eine nationale Perspektive ohne Kapitalismuskritik
Klaus Weber: Entsorgung der Vergangenheit? Brief an Sahra Wagenknecht

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Lechts und Rinks


Seit hundert Jahren geht das so. Man nennt das „Querfront“.
Die Rechten versuchen es immer wieder, den Linken hat es immer geschadet, und sie lernen nichts daraus.
Das ist ein Wahn, unbedingt SCHNELL etwas „erreichen“ zu wollen; und wenn das Falsche schneller geht, wird das Richtige preisgegeben.
Das ist ein Wahn, daß „Bündnisse“ BREIT sein müssen, das heißt: bis in die Doofheits-Regionen reichen dürfen: Gern was Falsches mit VIELEN.
Das ist ein Wahn, daß man dieses & jenes & überhaupt das alles nicht den Rechten „überlassen darf“.
In diesem / an diesem „heißen Herbst“ könnte die linke Bewegung, wie wir sie kennen, zugrunde gehen. Schade drum? („wie wir sie kennen …“).

Wenn ich meine Unlust überwinden kann, dann vielleicht mehr und Genaueres dazu in DER METZGER 146 (ca. Oktober).

Demnächst in der Weltbühne: Das neue Buch von Peter Bierl

Peter Bierl: Unmenschlichkeit als Programm. Verbrecher Verlag. 364 S. 24,00 Euro.
Die einen fordern, dass Menschen zugunsten von Tieren sterben müssten. Die anderen bezeichnen Säuglinge, Behinderte und Demente als „Nicht-Personen“, deren Leben wertlos und teuer sei. Dritte verklären den Kampf ums Dasein, Kapitalismus und Sexismus als natürliche Gesellschaftsform.
Wie passen Linke mit solchen Positionen, mit Euthanasie, Antisemitismus und Antihumanismus zusammen? Eigentlich gar nicht, sollte man meinen. Ein solches Crossover ist in der Linken jedoch nicht neu. Die kritische Darstellung und Analyse von aktuellen und historischen Strömungen, die biologistische und sozialdarwinistische Ansichten vertreten, ist das Thema dieses Buches. Bierl spricht von einer darwinistischen Linken in Abgrenzung zu einer emanzipatorischen Linken, die kritisch-materialistische Positionen vertritt. Dabei handelt es sich weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart um eine geschlossene Doktrin, sondern ein Konglomerat von Gruppen und Personen mit unterschiedlichen Schwerpunkten, Facetten, Widersprüchen und Konflikten. Peter Bierl unterzieht dieses Konglomerat einer genauen Analyse.

Dieses Buch erscheint Anfang bis Mitte Juli.
Um Vorbestellung wird gebeten.

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Bei uns vom selben Autor auch noch erhältlich:

Grüne Braune. Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von Rechts. Unrast Verlag 2014 (Reihe transparent – rechter rand). 80 S. (NB1286) 7,80 Euro

Wurzelrassen, Erzengel und Volksgeister. Die Anthroposophie Rudolf Steiners und die Waldorfpädagogik. Konkret Literaturverlag 2005. 17,00 Euro

Die Revolution ist großartig. Was Rosa Luxemburg uns heute noch zu sagen hat. Unrast Verlag. 312 Seiten 18 €

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Neues Deutschland will Genossenschaft

Die Tageszeitung Neues Deutschland war bis 1990 als Zentralorgan der SED mehr deren Amtsblatt als deren Agitations- und Propagandaorgan. Die Zeitung fiel ins Eigentum der PDS (heute Linkspartei) und entwickelte sich zu einer informativen sozialistischen Qualitätszeitung. Nun will sie es den beiden anderen dezidiert linken Tageszeitungen (taz, junge Welt) gleichtun und sich von einer Genossenschaft tragen lassen.
Die hier abgebildete Karte fiel übrigens aus der UZ raus. Das freut mich, daß die linken Zeitungen sich zueinander solidarisch verhalten.
LoevenLiestND2Wenn einer Neues Deutschland liest, dann kann er was erzählen.
Da wir gerade davon reden:
Lest doch mal, was an dieser Ausgabe des nd (11. März 2015) so besonders ist. Es gibt Geschichten, die man immer wieder gern erzählt.

Sahra Wagenknecht. Eine Erledigung.

Das Buch von Sahra Wagenknecht

ist eine Kriegserklärung an Hunderttausende junge Menschen,

die sich für Klimaschutz und Antirassismus einsetzen.

Ebenso wie die ehemalige Frau Wagenknecht mit ihrer unsäglichen Kampagne ihr Teil zum Mißerfolg [der Linkspartei bei der Bundestagswahl] beigetragen hat, hat die Partei in NRW viele ihrer überzeugten Wähler verloren, weil sie die Stimmen-Killerin Wagenknecht so groß rausstellte. Die Bindung überzeugter Wähler an die Partei hat sich schon lange gelockert durch die erkennbare Bereitschaft, für die Aufnahme in eine Regierungskoalition essenzielle Grundsätze zur Disposition zu stellen.
Frau Dr. Wagenknecht hat ein Buch hinterlassen, das dieser Partei vielleicht den Rest gibt. Das wäre schon schlimm genug, aber zum Sabotageakt gegen die Partei leistet die Partei Beihilfe – indem sie die Saboteurin als Spitzenkandidatin herumzeigt. Frau Wagenknecht ist schlau genug, daß man ihr zutrauen darf, daß hinter ihrem Zerstörungswerk nicht Schusseligkeit, sondern Absicht steckt.
Titel des Buches: Die Selbstgerechten. Da wird nicht zu einer Kritik angesetzt, sondern das ist eine Kampfansage an die „Lifestyle-Linke“ (so das Synonym zum Titel), die dem akademischen Mittelstand angehören und für Diversität, Antirassismus, eine lockere Einwanderungspolitik und gegen den Klimawandel eintreten, sich aber angeblich kaum für Klassenpolitik interessieren. Ihre Ziele wollen sie angeblich auch nicht mehr durch Umverteilung von Vermögen erreichen, sondern durch „Fragen des Lebensstils, der Konsumgewohnheiten und der moralischen Haltungsnoten“. Wir Lifestyle-Linken halten unsere Privilegien für Tugenden, und wir blicken verächtlich auf die, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft Fragen der Migration oder sozial ungerechte Maßnahmen gegen den Klimawandel anders erleben als Besserverdienende. In der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft nach dem Zweiten Weltkrieg“ hingegen war man der Auffassung, daß jeder die Chance auf sozialen Aufstieg und Wohlstand habe. Das sei zwar ein „Mythos“ gewesen, doch die Gesellschaft in den Nachkriegsjahren sei „deutlich“ näher an diesem Ideal gewesen als heute, infolge staatlicher Regulierungen, starker Gewerkschaften und (Achtung!) gesellschaftlichen Zusammenhalts und gemeinsamer Verantwortung füreinander. Dies habe sich jedoch mit den neoliberalen Reformen und den politischen Weichenstellungen zur Globalisierung geändert. Die Finanzmärkte wurden entfesselt, Industriearbeitsplätze in andere Länder verlagert und der Arbeitsmarkt dereguliert. Für viele Arbeiter habe dies zu sozialem Abstieg hin zu einfachen Dienstleistungsberufen mit schlechterem Einkommen geführt. Gleichzeitig habe sich eine Wissensgesellschaft gebildet, von der gut ausgebildete Akademiker profitieren würden. Existentielle Nöte hätten Akademiker aus der Mittelschicht von daher nie am eigenen Leib erfahren (nein? ach!), und durch die steigenden Mieten in Großstädten würden sie mit Menschen aus anderen sozialen Schichten kaum mehr in Kontakt kommen.
Nicht nur das! Wir „linksliberalen“ Akademiker sind nicht nur die Nutznießer der neoliberalen Doktrin, sondern auch schuld daran. Wir „Linksliberalen“ haben angeblich „die wirtschaftsliberalen Ideen neu verpackt: So wurde aus Egoismus Selbstverwirklichung“, um nur eines von vielen absurden Beispielen zu zitieren. Weiterlesen

Neu in der Weltbühne: Andreas Speit über „Verqueres Denken“

Andreas Speit: Verqueres Denken. Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus.
Ch.Links Verlag. 240 Seiten. 18 Euro
Sie gehen für „die Freiheit“ auf die Straße: Bei den Querdenken-Demonstrationen und Corona-Protesten laufen Impfgegner neben QAnon-Anhängern, Esoteriker neben Rechtsextremen, die Peace-Fahne flattert neben der Reichsflagge. Dieses Miteinander kommt jedoch nicht zufällig zustande. Wer sich für den Schutz von Natur und Tieren einsetzt, vegane Ernährung und Alternativmedizin bevorzugt, seine Kinder auf Waldorfschulen schickt oder nach spiritueller Erfüllung sucht, muss nicht frei von rechtem Gedankengut und Verschwörungsfantasien sein. Andreas Speit zeigt, dass in alternativen Milieus Werte und Vorstellungen kursieren, die alles andere als progressiv oder emanzipatorisch sind.

Das Buch soll noch in diesem Monat erscheinen. Um Vorbestellungen wird gebeten.

Bitte bestellen Sie dieses Buch in der Buchhandlung Weltbühne
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Lesungen fallen aus

Lesungen fallen aus, darüber bin ich nicht froh.
Aber, so höre ich im Radio, die Pop-Stars geben Solokonzerte im Internet.
Dann will ich es denen mal gleichtun.
Ausschnitte aus meinen Vorträgen im Panama.
Klicken Sie mal an, das müßte funktionieren:

 

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VVN: „Gegen verschwörungsideologische Massenversammlungen!“

Die VVN hat diese Erklärung veröffentlicht (geschrieben von Florian Gutsche):

Seit einigen Wochen tummelt sich eine Mischung aus Verschwörungsideologen, Wissenschaftsleugnern, Hooligans, Neonazis, Identitären, Evangelikalen, Impfgegnern, Esoterikern und Reichsbürgern im gesamten Bundesgebiet auf den Plätzen und Straßen, um gegen die Einschränkungen demokratischer Grundrechte im Zuge der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu protestieren.

Organisiert werden diese von der Initiative „Querdenken 711“, verantwortet vom Unternehmer Michael Ballweg, von der angeblichen Partei „Widerstand 2020“, der pseudolinken „Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand“, aber auch von Organisationsgliederungen der AfD.

Mit ihren Demonstrationen zielen Michael Ballweg und Co. besonders auf Menschen, die mit den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie unzufrieden oder nicht mehr einverstanden sind, wirtschaftliche Schäden erleiden und Existenzängste haben. Damit erreichen sie offensichtlich auch viele politisch unbedarfte Bürger*innen.

Auf diesen sogenannten „Hygienedemos“ werden populistische, antisemitische, rassistische und sozialdarwinistische Parolen und Parolen verbreitet. Organisierte Neonazis dürfen sich eingeladen fühlen, denn mitmachen „dürfe jeder“. Darüber hinaus werden oft genug Neofaschisten in die Organisationsstruktur der „Hygienedemos“ eingebunden und werden so als normaler Teil des „Protestes“ dargestellt.

Abhängig von der jeweiligen Ausrichtung der Organisatoren wird bei den „Hygienedemos“ unbewusst oder bewusst gegen gebotene Abstands- und Hygienemaßnahmen verstoßen. Wichtig ist den Organisatoren mit aller Gewalt den öffentlichen Raum zu besetzen und damit die Hegemonie auf der Straße zu erringen. Eine wahrscheinliche Verstärkung der Pandemie, eine damit verbundene Überlastung des Gesundheitssystems und damit der Tod vieler Menschen werden in Kauf genommen. Gleichzeitig wittert die AfD wieder Morgenluft. Hatte diese in den letzten Monaten in den Umfragen deutliche Einbußen zu verzeichnen, versucht sie sich jetzt als parlamentarischer Arm der Corona-Proteste zu gerieren. Damit verleiht sie den „Hygienedemos“ Legitimität und zeigt einmal mehr ihre menschenverachtende Fratze.

Wie bereits beim sogenannten Friedenswinter 2014 versucht die extreme Rechte eine Querfront von „ganz links nach ganz rechts“ aufzubauen. Das zeigt sich bereits daran, dass sich unter den Protagonisten dieser Demonstrationen die gleichen Akteure finden wie schon 2014. Eine zentrale Rolle spielt hier der sogenannte Journalist Ken Jebsen. Er erreicht mit seinen verschwörungsideologischen Youtube-Videos eine große Anzahl von Personen. Aktivisten wie Jebsen sind Wortführer in der populistischen Informationsblase in der vorgefertigte Meinungen und „einfache Antworten“ auf komplizierte Probleme transportiert werden.

Schaut man sich die Forderungen von „Widerstand 2020“, „Querdenken 711“ und der „Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand“ an, wird klar, dass es nicht um die Wahrung des Grundgesetzes oder eine solidarische Gesellschaft geht. Sie streben nach Selbstdarstellung, ihren persönlichen wirtschaftlichen Erfolg und politisch nach der Abschaffung der parlamentarischen Demokratie.

Die auf den „Hygienedemos“ geäußerte Kritik an der vorübergehenden Einschränkung demokratischer Grundrechte dient lediglich als Feigenblatt, um antisemitische, völkische und sozialdarwinistische Verschwörungsideologien zu verbreiten.

– Wir rufen alle Antifaschist*innen und Demokraten*innen dazu auf, sich von diesen Demonstrationen fern zu halten.

– Wir rufen dazu auf unter Beachtung der notwendigen Abstandsregeln gegen die rechten „Hygienedemos“ zu protestieren. Wir dürfen den rechten Demagogen nicht die Straßen und Plätze überlassen. Die Anmeldung eigener Kundgebungen auf den rechten Versammlungsorten in den nächsten Wochen zwingt diese zu Ortswechseln und verursacht ihnen Arbeit.

– Wir müssen auf Gruppen und Organisationen zugehen, die schon vor der Krise autoritäre staatliche Maßnahmen kritisiert haben. Dazu gehören beispielsweise Fußballfans oder Geflüchtete.

– Zusammen mit Gewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen müssen tatsächliche solidarische Perspektiven in der Krise verbreitet und vertreten werden. Das bedeutet auch, dass berechtigte Kritik an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung geäußert werden muss, insbesondere wenn diese zur weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen, wie sie bereits am 8. April von der VVN-BdA formuliert wurde (https://vvn-bda.de/demokratisch-durch-die-pandemie/). Eigene Kundgebungen und Demonstrationen sind hierfür notwendig.

Über Diskurspiraten

Das Buch ist vor zehn Jahren erschienen und gehört zu den Standard-Titeln in der Buchhandlung Weltbühne. Ich stelle es gerade heute nochmal heraus – wie es sich auf aktuelle Aufwallungen aus Verschwörungsparanoia, Rechtspopulismus, Querfronttaktik plus pure Uneinsichtigkeit (vulgo: Dummheit) bezieht, erschließt sich leicht.
Dieses Buch wird hier nicht zum ersten Mal empfohlen.
(Ich verweise auch auf den Artikel von Jakop Heinn „Wer lacht da?“ in DER METZGER 135.


Regina Wamper / Helmut Kellershohn / Martin Dietzsch (Hg.): Rechte Diskurspiraterien. Strategien der Aneignung linker Codes, Symbole und Aktionsformen. Unrast Verlag 2010 (Edition DISS). 288 S. 19.80 Euro
Rechte Adaptionen linker Symbole und Ästhetik und was dagegen getan werden kann. In den letzten Jahren ist ein verstärktes Bemühen auf Seiten der extremen Rechten zu beobachten, Themen, politische Strategien, Aktionsformen und ästhetische Ausdrucksmittel linker Bewegungen zu adaptieren und für ihren Kampf um die kulturelle Hegemonie zu nutzen. Dabei handelt es sich keineswegs mehr nur um ein Steckenpferd der intellektuellen Neuen Rechten, vielmehr wird dies auch von NPD und militanten Neonazis praktiziert. Im Resultat hat sich die extreme Rechte eine Bandbreite kultureller und ästhetischer Ausdrucksformen angeeignet, indem sie sich am verhaßten ‚Vorbild’ der Linken abgearbeitet hat. Man könnte auch sagen: Um überzeugender zu wirken, hat sie kulturelle Praktiken und Politikformen der Linken ‚entwendet’ – allerdings nicht, ohne sie mit den eigenen Traditionen zu vermitteln. Solche Phänomene sind keineswegs neu. Auch der Nationalsozialismus bediente sich der Codes und Ästhetiken politischer Gegner und suchte Deutungskämpfe gerade verstärkt in die Themenfelder zu tragen, die als traditionell links besetzt galten. Auch in den 1970er Jahren waren solche Strategien vorhanden. Es stellt sich die Frage, warum und in welcher Form diese Diskurspiraterien heute wieder verstärkt auftreten.
Aus dem Inhalt:
Helmut Kellershohn, Martin Dietzsch: Aktuelle Strategien der extremen Rechten in Deutschland – Sabine Kebir: Gramscismus von rechts? – Volker Weiss: Sozialismusbegriff bei Moeller van den Bruck und Oswald Spengler – Volkmar Woelk: Strasserismus und Nationalbolschewismus – Renate Bitzan: Feminismus von rechts? – Richard Gebhardt: Völkischer Antikapitalismus – Fabian Virchow: Antikriegs-Rhetorik von rechts – Helmut Kellershohn: Das Institut für Staatspolitik und die Konservativ-subversive Aktion – Lenard Suerman: Autonome Nationalisten – Regina Wamper, Britta Michelkens: Gegenstrategien – Jens Zimmermann: – Kritik des Rechtsextremismusbegriffs.

Von Zeit zu Zeit werden Sie an dieser Stelle über Standardtitel in der Buchhandlung Weltbühne informiert – nicht immer das Neueste, aber immer empfehlenswert.
Wenn Sie bestellen wollen, dann hier. Erinnern Sie sich stets an den Slogan:
„LIEBE leute BESTELLT bücher IN der BUCHHANDLUNG weltbühne UND sonst NIRGENDS.“
Weltbühne muß bleiben.
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Neu in der Weltbühne: „Die andere Querfront“

Gerhard Hanloser: Die andere Querfront. Skizzen des antideutschen Betrugs. Unrast Verlag 2019. ca. 280 S. 18 €
Als 1989/90 die DDR unterging, geriet auch die bundesrepublikanische Linke ins Schlingern. Mit dem größer werdenden Deutschland verstärkten sich überwunden geglaubte reaktionäre Ideologien wie Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Im Glauben, diese Übel abzuwehren, trommelten einige Intellektuelle aus der Linken für den Golfkrieg 1991, formierten sich als leidenschaftliche Bellizisten anlässlich des »War on Terror«, des Kriegs gegen den Irak 2003 und gegen Libyen durch die NATO 2011. Ein Teil der Antideutschen befleißigt sich einer ›Islamkritik‹, der auch rassistische Invektiven nicht fremd sind. Vor allem fand ein markanter Wechsel in der Bündnispolitik statt.
In Zeiten der AfD und des neuen Rechtsrucks sind ausgerechnet die vormaligen ›Antideutschen‹ Fürsprecher neuer Grenzziehungen und einer restriktiven Flüchtlingspolitik. Dass der prominenteste Antideutsche der 90er Jahre, Jürgen Elsässer, mittlerweile zu dem Kopf einer neuen rechten nationalistischen Bewegung wurde, erstaunt nur jene, denen die Antideutschen ein Buch mit sieben Siegeln sind.
Aus antideutschen Linken wurden Flüchtlingsfeinde, Souveränisten oder Verteidiger der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung. In einer historischen Skizze soll dieser beispiellose Zerfall kritischen Denkens nachgezeichnet und aufgeklärt werden.

Bestellt dieses Buch in der Buchhandlung Weltbühne (abholen oder schicken lassen).

Buchhandlung Weltbühne
Gneisenaustraße 226
47057 Duisburg
Tel. 0203 – 375121
bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de

Ebenfalls noch bei uns erhältlich (sonst überall vergriffen):
Gerhard Hanloser (Hg.): „Sie warn die ANTI-deutschesten der deutschen Linken“. Zu Geschichte, Kritik und Zukunft antideutscher Politik. Unrast Verlag 2004. 294 S. 18 Euro
und
Robert Kurz: Die antideutsche Ideologie. Vom Antifaschismus zum Kriegsimperialismus: Kritik des neuesten linksdeutschen Sektenwesens in seinen theoretischen Propheten. Unrast Verlag 2003. 312 S. 18 Euro

Weltbühne muß bleiben.

Die Bildreportage vom UZ-Pressefest in Fortsetzungen

Kunstausstellungen gibt es bei den UZ-Pressefesten auch immer. Diesmal wurden einige Bilder von Dieter Süverkrüp gezeigt.

Die Eissporthalle im Revierpark ist drei Tage lang eine Bücherhalle.
Früher (ja, früher!) waren wir auch mit unserem Bücherangebot (Situationspresse, Bh. Weltbühne) regelmäßig Aussteller.
In der Halle herrscht eine Atmosphäre, die nicht zu langem Aufenthalt einlädt (unangenehmes Raumklima, unangenehmes Licht, unangenehme Akustik). Ich weiß nicht, wie wir das früher von Anfang bis zum Schluß ausgehalten haben. Na ja, an Arbeitsdisziplin hat es uns nie gemangelt. Diesmal, als Nicht-Aussteller, habe ich mich nicht länger als eine Viertelstunde in der Bücher-Halle aufhalten wollen, obwohl ich jede Gelegenheit nutzen müßte, um zu studieren, was die linken Verlage sich haben einfallen lassen.

Und immer immer wieder die Querfront-Matadore auf dem UZ-Fest! D.h.k.P.u.k.e.T.! Entweder weiß die DKP nicht, was es mit diesem sogenannten „Bundesverband Arbeiterfotografie“ auf sich hat, oder sie will es nicht wissen.
Das zweite Beutestück, die „Neue Rheinische Zeitung“ hatte ihren Stand draußen.

Das Programm auf der großen Bühne hat angefangen.
Wir haben uns also nicht verguckt. Das ist wirklich der Krenz. Staatsoberhaupt!

Alle Bilder: Merkfoto.
Fortsetzung folgt.