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Heute beginnt der Rentenklau

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Vor 10, vor 20, vor 30, vor 40 und vor 50 Jahren durfte ich damit rechnen, daß ich ab heute (heute) meine „Rente durch habe“. Von wegen! Da sind welche mit meiner Rente durchgegangen – zumindest mit ein paar Monatsbeträgen. Dafür kennt das Rentenrecht einen Fachbegriff: „Vertrauensschutz“.
Dabei trifft es mich noch nicht einmal so wie die Nachgeborenen, die sogar zwei Rentenjahre verlieren und zwei Jahre länger Beitrag einzahlen müssen. Ich brauche bloß drei Monate zu warten. Gleichwohl: Diebstahl ist Diebstahl. Oder wäre „Betrug“ treffender?
Natürlich wird die Rente nur geklaut (hinterzogen), um sie zu „sichern“.
Die Taschendiebe müßten heute gar nicht mehr ganz heimlich in Fremderleuts Taschen hineingreifen. Die bräuchten nur zu sagen: „Ich bringe Ihr Pottemannée in Sicherheit.“ Vorausgesetzt, sie kommen vom Amt.

Rentenkasse

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oder Die Hälfte ist weniger als ein Achtel (manchmal jedenfalls)

Soll ich Ihnen mal sagen, was es mit dem „demographischen Faktor“ auf sich hat? Gar nichts hat es damit auf sich.
Wie oft haben Sie schon diese Geschichte gehört? Die Menschen (hierzulande) werden ja leiderleider immer älter. („Leider“ sagt man nicht, meint es aber). Dahingegen: Die Geburtenrate! (Jaja, diese modernen Frauen mit ihrer Selbstverwirklichung). Früher haben 30 Arbeiter einen Rentner ernährt, bald sind es nur noch 2, und irgendwann im Jahre 2050 haben wir mehr Rentner als Erwerbstätige, mehr Leistungsempfänger als Beitragszahler. Früher mußte man für die Rentner ein Achtel vom Kuchen abschneiden und es blieben sieben Achtel übrig. Heute bleibt ja nur noch die Hälfte übrig!
Na und? Die Frage ist doch: Ein Achtel wovon? Die Hälfte wovon?
Ich behaupte: Sieben Achtel sind weniger als die Hälfte. Präziser: Die sieben Achtel von früher sind weniger als die Hälfte von heute.
Denn die Geschichte mit dem Kuchen ist eine Milchmädchenrechnung, mit der Staat und Kapital sich um die Zahlung auskömmlicher und gerechter Renten drücken wollen. Es wird so getan, als würde gestern, heute und morgen immer der gleiche Kuchen aufgeteilt.
Als ich bei Mannesmann arbeitete (1966) waren im Walzwerk 150 Mann in einer Schicht. Heute sitzen da ein paar Leute an Schaltpulten, und die schaffen mehr Werte als die hundertfuffzig von damals.
Es mag ja anschaulich sein, die Leistung einer Volkswirtschaft als Torte statistisch darzustellen. Aber die Torte ist gewachsen. Wenn die gesamte Wirtschaftsleistung von 1950 als Torte auf einer herkömmlichen Tortenplatte dargestellt wird, dann paßt die Torte des Jahres 2014 in kein deutsches Wohnzimmer mehr.

Schuldenfalle

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Bei Aldi. Ich will die Pfandflaschen in den Plastikflaschen-Zerknirsch-Automaten schieben. Hier steht eine Frau, blond, Haar strähnig, Alter undefinierbar. Bestimmt ist sie jünger als sie aussieht. Daß Alkohol Alter und Aussehen in ein Mißverhältnis gebracht hat, fällt auch bei flüchtigem Hinsehen auf. Sie hat einen Trolli bei sich. Es kann sein, daß der alle ihre Habseligkeiten enthält. Sie scheint, als wäre sie vor die Tür gesetzt worden.
Plötzlich schreit sie:
„Arschloch! Schulden!“
Sie hat einen Wutanfall. Sie flucht, und immer wieder kommen die Kernbegriffe „Arschloch!“, „Schulden!“ Da sie nicht weiß, wie man in eine solche Lage kommt, und auch nicht weiß, wie man aus einer solchen Lage wieder rauskommt, flucht sie – auf alles.
Sie hat sich entfernt. Aber eine Minute später höre ich von der hinteren Ecke des Ladens wieder ihr Geschrei:
„Arschloch! Schulden!“
Später sehe ich sie nochmal. Sie steht am Rand des Sternbuschwegs und schreit jedem vorbeifahrenden Auto zu: „Du verdammtes Arschloch du!“

Good old everlasting Sternbuschweg

Good old everlasting Sternbuschweg

Vor der Wahl ist nach der Wahl (2003)

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In ein paar Tagen wird der Bundestag gewählt. Diesem Ereignis gingen frühere Wahlen voraus, und die Parteien, die um Aufmerksamkeit werben, geben uns nicht erst in diesen Tagen zu denken. Um die bevorstehende Wahl in die Zeitgeschichte einzuordnen, werden an dieser Stelle einige Kommentare zu Parteien und früheren Wahlen in loser Folge dokumentiert, heute ein Kommentar aus dem Jahre 2003 (aus DER METZGER 66):

Es hat gewählt: Der Untertan

In Deutschland wird das Parlament in geheimer Wahl gewählt. Aber die Leute wählen, als würde ihnen dabei jemand über die Schulter schauen. In einer Demokratie, deren auffälligstes Merkmal ein eklatanter Mangel an demokratischem Bewußtsein ist, sind Wahlen eine Veranstaltung zur Bestätigung der Mächtigen: Ja, wir sind einverstanden. Eigentlich hätte die Einführung des allgemeinen Wahlrechts die Abschaffung des Untertanen bedeuten müssen. Das ist nicht eingetreten, und darum gewinnt die CDU. Die CDU paßt zur Demokratie wie Straßenteer in ein Rezept für Pudding. Der Erfolg dieser Partei der Engherzigkeit, der Engstirnigkeit kommt daher, daß der Wähler, der Souverän, ein Untertan geblieben ist. Teer im Pudding ist wie ein Untertan in der Wahlkabine.
Man soll nicht verallgemeinern. Nicht jeder wählt CDU. Nicht jeder ist vom Charakter her ein Untertan. Und nicht jeder, der von Politik nichts versteht und dem infolgedessen falsche Entscheidungen unterlaufen, muß deshalb ein doofer Mensch sein. Bei gutem Wetter oder nach einem guten Essen könnte man vielleicht sogar sagen: Die Menschen sind nicht wirklich so schlecht, wie das, was sie tun, wenn sie einem Stimmzettel ausfüllen. Oder doch?
Manche wählen die SPD. Wer SPD wählt, ist, tendenziell, ein bißchen moderner und aufgeklärter als jemand, der CDU wählt. Darum verliert die SPD meistens. Überzeugte Sozialdemokraten gibt es nur wenige. Die meisten, die SPD wählen, halten sie für das „kleinere Übel“. Sie wählen die SPD, weil sie die CDU nicht wollen. Das sind auch nicht viele.
Trotzdem hat die SPD die Bundestagswahl gewonnen, und zwar zum zweiten Mal hintereinander. Was war los?
Der Untertan ist ein sehr komplizierter Charakter. Seine Entscheidungen folgen nicht den Gesetzen der Logik und der Einsicht. Man kann sich noch nicht einmal darauf verlassen, daß das Marmeladenbrot, das auf die Erde fällt, auf der Marmeladenseite landet. Darum ist jetzt Schröder Bundeskanzler und nicht Stoiber. Aber eigentlich ist die CDU doch die Staatspartei, sie ist die eigentliche Obrigkeit, und der SPD haftet immer noch der Umsturz an. Es fällt schwer, es zu glauben, aber es ist so. Vielleicht liegt es daran, daß Sozialdemokraten sonntags länger schlafen.
Manche Untertanen haben einen kleinen Attentäter im Ohr. Darum haben viele Untertanen diesmal SPD gewählt, obwohl sie sich eigentlich verpflichtet fühlen, CDU zu wählen. Die sind am 22. September nach Hause gegangen und haben sich gesagt: „Bo! Jetzt haben wir uns aber was getraut!“
Aber dann meldet sich das Gewissen (sonst zuständig dafür, daß die Handtücher nicht kratzen). Was haben wir getan! SPD! Die Opposition regieren lassen! Wenn er es einmal tut, verzeiht der Untertan es sich nochmal. Aber zweimal! Dann kommt so eine Stimmung auf wie Weiterlesen →

Sahra Wagenknecht und die Lare

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Weil ihr Buch „Freiheit statt Kapitalismus“ vorgestellt wurde, hat Sahra Wagenknecht mit Peter Gauweiler zusammen auf einem Podium gesessen. Gauweiler rühmte sich als der Erfinder des Slogans „Freiheit statt Sozialismus“. Er sagte, es gehe in dem Buch sehr präzise um Investmentbanking, und das sei „organisierter Kundenverrat“. Was er seinerzeit vor dem Kommunismus retten wollte, werde nun in diesem Buch verteidigt: jene sozialen Rechte, die von allen Regierungsparteien, vor allem von der SPD, in den letzen 15 Jahren beseitigt wurden. Sahra Wagenknecht habe, ideologisch aus einer anderen Galaxis kommend, „das genau erfaßt“.
„In der Analyse waren zwischen dem CSU-Mann und der Linken-Politikerin keine Differenzen erkennbar“, berichtete die Junge Welt von der Diskussion. „Differenzen tauchten eher am Rande auf.“
Sahra Wagenknecht wird zitiert: Ihr Anliegen sei es gewesen, „die Bundesrepublik an ihren eigenen Ansprüchen zu messen“. Es gehe nicht um ein Zurück in die 50er, als soziale Rechte von einer starken Arbeiterbewegung und aus Angst vor dem realen Sozialismus erreicht wurden, wohl aber darum, die „radikale Zerschlagung“ in den 80er und 90er Jahren zu thematisieren. Ludwig Erhards Losung „Wohlstand für alle“ sei angesichts der heutigen bundesdeutschen Realität „revolutionär“.
Ludwig Erhards Losung ist keineswegs revolutionär, sondern demagogisch. Zu Unrecht gilt er als „Vater der Sozialen Marktwirtschaft“. Denn die sozialen Zugeständnisse, die der „Rheinische Kapitalismus“ enthielt (z.B. die Montanmitbestimmung) hat Adenauer gegen Erhards Widerwillen durchgesetzt. Der Alte tat das nicht aus sozialer Überzeugung, sondern aus machtpolitischer Klugheit – etwa nach dem Motto: Man muß auch mal nachgeben, wenn man etwas erreichen will. Wir müssen nicht nur unsere eigenen Schäfchen ins Trockene bringen. Die anderen müssen auch was davon haben, dann haben wir weniger Schwierigkeien.
Darauf sollte man Sahra Wagenknecht erinnern, damit sie ihrer Analyse noch den Satz hinzufügen kann: „Die Lare war noch nie so ernst!“

Ignoranten

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Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird zum Suppenkasper, wenn vom Verbot der NPD die Rede ist: „Nein, das Verfahren will ich nicht, dieses Verfahren will ich nicht!“
Hitler ist wohl dadurch an die Macht gekommen, daß zu viel über ihn geredet wurde. Hätten alle den Kopf in den Sand gesteckt, hätte er einpacken können. Der Innenminister ist ein Stratege und kennt die Lösung: abwarten, bis alles vorbei ist: „Ohne das erste erfolglose Verfahren im Jahr 2002 gäbe es die NPD nicht mehr. Sie war am Ende, und das Verfahren hat ihr wieder Auftrieb gegeben.“
Es ist doch immer wieder zum Staunen, welche Ausreden jemand wie Friedrich sich ausdenkt, um seine Pflichtvergessenheit zu rechtfertigen.
In der Hauptstadt wird ein Ignorant immer noch von einem anderen übertroffen. Wenn zur Ignoranz noch Dünkel hinzukommt, sind wir bei der FDP. Zur Sozialpolitik fällt ihr ein: Wir können sie abschaffen, wenn jeder reich heiratet. Damit war der Gipfel neoliberaler Keckheit noch nicht erreicht. Vizefraktionsvorsitzender Martin Lindner: „Wir haben eine Zunahme an Armutsberichten, nicht an Armut in Deutschland.“
Er sagte das in der Bundestagsdebatte zum Jahreswirtschaftsbericht. Die Alltagsversion seiner Sentenz lautet so: „Eure Armut kotzt mich an.“
Armut ist wohl am besten aus der Welt zu schaffen, wenn man nicht dauernd drüber redet. Am meisten unter der Armut leidet Lindner – weil sie ihm zu Ohren kommt.
Nach den neunkommaneun % in Niedersachsen sagt der Optimist: Die FDP hat von Stimmenverleihern noch eine Gnadenfrist bekommen. Der Pessimist sagt: Diese Dreckpartei bleibt uns ewig erhalten.

Die WAZ-Leser schreiben Leserbriefe an die WAZ

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„Der Streik im öffentlichen Dienst ist unverschämt. Während in der privaten Wirtschaft Tausende Menschen um ihre Jobs bangen, tiefgreifende Gehaltseinbußen hinnehmen müssen und mit erhöhtem Leistungsdruck ihre Arbeit verrichten, leben die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes immer noch auf der Insel der Glückseligen. Dieser Streik ist ein Schlag ins Gesicht für alle Beschäftigten in der privaten Wirtschaft“, meint Thomas Doof aus Essen (Name geändert), der zwar nicht durchblickt, aber den Phrasen-Jargon des Christiansen-Palavers aufsagen kann („Insel der Glückseligen“, „Schlag ins Gesicht“). Und Schweinchen Schlau aus Bottrop meint: „Daß Verdi wegen 18 Minuten Mehrarbeit am Tag ohne Lohnausgleich, in dieser Zeit, gleich streikt, finde ich übertrieben, sinnlos. Die Bevölkerung leidet darunter am meisten. Man sollte verhandeln, daß wenn die 40-Stunden-Woche kommt, es fünf Jahre keine Entlassungen mehr gibt.“
Von dem Vorschlag, als Gegenleistung für längere Arbeitszeit fünf Jahre lang auf Entlassungen zu verzichten, werden die Arbeitgeber so angetan sein, daß sie dem ohne Arbeitskampf glatt zustimmen, nachgiebig und einsichtig, wie sie nun mal sind. Fragt sich nur, warum die Arbeitgeber gerade auf das verzichten sollen, was sie mit der Arbeitszeitverlängerung doch erreichen wollen, nämlich die Vernichtung von Arbeitsplätzen. „Stelleneinsparungen“ sind das erklärte Ziel der Arbeitgeber im öffentlichen Dienst. Die erreicht man allerdings nicht bloß durch Entlassungen, sondern viel eleganter durch Nicht-Neubesetzung. Darunter leidet die Bevölkerung letztlich mehr als unter den zeitweiligen Auswirkungen eines Streiks.
Und dem Thomas Doof aus Essen (Name passend) müßte mal erklärt werden, daß die „Insel der Glückseligen“, der öffentliche Dienst nämlich, in den letzten 15 Jahren der Wirtschaftsbereich mit dem größten Verlust von Arbeitsplätzen war. Die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes spielen für die Arbeitgeber der „privaten Wirtschaft“ die Vorreiterrolle bei der Arbeitsplatzvernichtung.
aus: DER METZGER 76 (2006)

Einer meinte, die unbedingt notwendigen Reformen wären jetzt unbedingt notwendig

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Der Kündigungsschutz müßte abgeschafft werden, weil nur so neue Arbeitsplätze entstehen. Die Arbeitszeiten müßten verlängert werden, weil nur so neue Arbeitsplätze entstehen. Sozial sei, was Arbeit schafft, Subventionen müßten weg, es müßte noch viel mehr „privatisiert“ und „dereguliert“ werden, und die Löhne müßten gesenkt werden, damit die Gewinne steigen, aus denen dann Investitionen gemacht werden, aus denen neue Arbeitsplätze entstehen.
Das ist ja nun wirklich nicht originell. Seltsam ist aber: Das sagte kein Politiker, kein Publizist und kein Arbeitgeberfunktionär, sondern das sagte ein ganz gewöhnlicher Zeitgenosse in einem Internetforum.
Solche Leute gibt es anscheinend tatsächlich. Eine seltsame Spezies! Die glauben an die „soziale Marktwirtschaft“ wie man an der Weihnachtsmann glaubt. Nur eins hat diese Randgruppe nicht begriffen: Daß derlei Propaganda nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gehört. In der Kirche predigt der Pastor. Es ist unpassend, das, was der Pastor von der Kanzel predigt, dem Nebenmann ins Ohr zu sagen.
Die Politiker, Publizisten und Arbeitgeberfunktionäre predigen den Leuten, daß die unbedingt notwendigen Reformen jetzt unbedingt notwendig sind undsoweiter. Dabei glauben die selber nicht an das, was sie predigen. Die wissen, daß das nicht stimmt, daß auf diese Weise keine neuen Arbeitsplätze entstehen und entstehen sollen. Und die Leute, denen das gepredigt wird, glauben denen das auch nicht. Die wählen Kohl oder Schröder oder Merkel und sind fest davon überzeugt, daß sie von denen nur beschissen werden. Und sie wählen sie trotzdem. Und die Politiker, Publizisten und Arbeitgeberfunktionäre wissen, daß die, denen sie predigen, ihnen längst nicht mehr glauben. Aber das macht nichts. Es funktioniert trotzdem.
Und da geht einer daher, und wiederholt das, was ihm gepredigt worden ist. Die Politiker, Publizisten und Arbeitgeberfunktionäre finden das bestimmt nicht gut. Sie sagen: „Was soll das denn? Hält der jetzt unsere Reden?“
aus DER METZGER 76 (2006)