Nicht vergessen – nicht nachlassen – Fridays for Future

Erkundigen Sie sich im Internet nach der Aktion in Ihrer Nähe.
Hier in Duisburg: 16 Uhr Königstraße / König-Heinrich-Platz.
Nicht ausgeschlossen, daß auch die Buchhandlung am Freitag-Nachmittag zu ist aus Klimasstreikgründen (wird noch entschieden).

Nach Polizei-Übergriffen: ver.di fordert Aufklärung

Pressemitteilung vom 28. Juni:
ver.di NRW fordert umfassende Aufklärung der Vorkommnisse auf der Demonstration am 26.06. in Düsseldorf
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) zeigt sich irritiert über die Vorkommnisse auf der Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz der Landesregierung am 26. Juni in Düsseldorf.
Gabriele Schmidt, Landesbezirksleiterin ver.di NRW, dazu:
„Es schien, als wäre der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Versammlungsgesetz für die Polizei schon beschlossen und umgesetzt. Zumindest lassen die Maßnahmen darauf schließen. Minister Reul muss für eine lückenlose Aufklärung sorgen.“
Unter anderem wurden Zelte zur Personenüberprüfung am Düsseldorfer Hauptbahnhof eingesetzt, zudem gab es den Ausschluss von Teilgruppen ohne Abstimmung mit der Versammlungsleitung und Demonstrationsteilnehmer*innen wurden bis in die Abendstunden eingekesselt und zum Teil wegen Kreislaufproblemen behandelt. Nach Information von Demonstrationsteilnehmer*innen gab es sogar Verletzte. Den Eingekesselten wurden offensichtlich noch nicht einmal Toiletten zur Verfügung gestellt, obwohl sie bis in die späten Abendstunden festgehalten wurden. Außerdem berichtete ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur, dass er von einem Polizeibeamten mehrfach mit einem Schlagstock geschlagen worden sei.
„Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist noch nicht verabschiedet! Die Vorkommnisse von Samstag zeigen, dass zukünftig mit gravierenden Eingriffen in die Versammlungsfreiheit zu rechnen ist.“, so Schmidt.
Deshalb lehnt ver.di den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Versammlungsgesetz ab. Die Landesleiterin Gabriele Schmidt machte diese Haltung bereits in der Sitzung des Rechts- und Innenausschusses als geladene Sachverständige deutlich.

Polizei in Düsseldorf

Zu dem gewaltsamen Angriff der Polizei auf die Demonstration in Düsseldorf am 26. Juni gaben die DKP und die SDAJ diese Erklärung ab:

SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen Einsätzen bereits vor seiner Verabschiedung umgesetzt.
Schon zu Beginn der Demonstration wurde deutlich, dass die Polizei alles dafür tut, um die mehr als 8.000 friedlichen Teilnehmer*innen zu spalten. Das haben die 170 Organisationen im Bündnis nicht mit sich machen lassen. Die Polizeiübergriffe mit Reizgas und Knüppeln vor allem gegen die antifaschistischen Kräfte gipfelten in einen Polizeikessel bis in die späten Abendstunden; ohne Wasserversorgung und der Möglichkeit, eine Toilette aufzusuchen, wurden hunderte Menschen in der Düsseldorfer Innenstadt festgehalten. Große Teile des Bündnisses außerhalb des Kessels erklärten sich solidarisch und verharrten dort unter dem Motto „Wir lassen uns nicht spalten!“

Auch die Pressefreiheit litt unter diesen Repressalien, so wurde mindestens ein dpa-Journalist von der Polizei mit Knüppeln zusammengeschlagen und in seiner Arbeit behindert.
Die Landesregierung, in Person Innenminister und CDU-Mann Reul, hat mit diesen geplanten und vorbereiteten Übergriffen der Polizei alles dafür getan, die große Abschlusskundgebung am Landtag zu verhindern, was ihr letzten Endes auch gelungen ist.

Die Verschärfung des Versammlungsgesetzes und die Innenpolitik der rechtskonservativen Landesregierung in NRW machen deutlich, dass demokratischer und fortschrittlicher Protest gegen den Staat geschwächt und verhindert werden soll. Die fortwährende Abwälzung der Krisenkosten auf uns, die lohnabhängige Bevölkerung, eine aggressivere Außenpolitik und letztlich auch ein weiterer Abbau unserer demokratischen Grundrechte sollen so ermöglicht werden. Dies reiht sich ein in die als „Modernisierung“ verharmloste Verschärfung des Verfassungsschutzrechts und der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei sowie die Zunahme von Repressionen während der Corona-Pandemie.
Unsere Solidarität gilt allen, die – zum Teil schwer – verletzt wurden, allen, die erkennungsdienstlich behandelt wurden und unter den brutalen Repressalien zu leiden hatten.
Der Zusammenhalt dieses großen und breiten Bündnisses macht uns Mut!
Die SDAJ und die DKP in NRW werden weiter im Bündnis und auch eigenständig ihre ganze Kraft dafür einsetzen, die Verschärfung des Versammlungsgesetzes zu verhindern und aktiv sein gegen polizeiliche Willkür, Spaltung und den Abbau demokratischer Grundrechte!

Menschenkette. Menschenrechte.

Das Wort hat die SEEBRÜCKE:

Menschenkette für Menschenrechte! 18 . September 2021
An alle Duisburger Unterstützer*innen der Seenotrettung
Einzelpersonen, Gruppen, Kirchengemeinden, Gewerkschaftsgruppen, NGO s Parteien und Organisationen
Liebe Freundinnen und Freunde,
am 18 September 2021 organisiert der Verein Menschenkette für Menschenrechte ein Zeichen für Mensch lichkeit, Menschenrechte und gegen das Sterben auf den Fluchtrouten nach Europa. Wir, SEEBRÜCKE Duisburg, unterstützen diesen Verein und gehören mit zu den Organisator*innen di eser Aktion.
Im Aktionsaufruf heißt es: Wir sind eine Gruppe von Menschen aus Deutschland, Österreich und Italien, die ein Zeichen für Menschlichkeit und gegen das Sterben auf den Fluchtrouten setzen wollen. Unser Verein ‚Menschenkette für Menschenrechte‘ besteht aus vielen ehrenamtlichen Menschen, die sich in Vereinen, NGOs, Kirchen und Parteien für Menschenrechte engagieren.
Wir, die Rettungskette, sind der Meinung, dass es endlich an der Zeit ist, gemeinsam für huma nitäre Grundwerte in Europa einzustehen !!!!
Dazu planen wir eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. Die Route soll in Hamburg beginnen und über Hannover, Bielefeld , Dortmund, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm, Memmingen, Kempten, weiter über Österreich und Italien führen und in Chioggia enden. Nach unserer Schätzung benötigen wir allein in Deutschland für diese ca. 1000 km lange Route etwa 1 Millionen Menschen. Der Plan ist , das Groß Event am 18 . September 2021 durchzuführen. Uns ist bewusst, dass dies eine riesige logistische und organisatorische Herausforderung ist. Wir sind überzeugt, dass drastische Situationen drastische Maßnahmen erfordern
Wi r sind fest entschlossen, unseren Plan umzusetzen! Wir wollen euch dazu einladen, an diesem Tag der ‚Rettungskette‘ mit uns solidarisch für ein friedliches und respektvolles Miteinander auf die Straße zu gehen.
Die Menschenkette wird am 18.09.2021 von Oberhausen kommend durch Duissern, Duisburg Stadtmitte, Hochfeld, Wanheimerort, Huckingen nach Düsseldorf Wittlaer führen. Das heisst, dass wir die Duisburger Streckenabschnitte selbständig anmelden, betreuen und organisieren. Dies bedeutet, dass wir EUCH, die Ihr in Gruppen, Vereinen, NGO‘S, Kirchengemeinden und Parteien in Duisburg aktv seid und die Arbeit der Seenotrettung unterstützt, brauchen, um diese enorme Herausforderung bewältigen zu können. Wir brauchen ein großes, gemeinsames Netzwerk.
Wir laden euch daher zu einem
ersten offenen Organisationstreffen ein:
Do., 24. 06. 21 19:00 Uhr soziokulturelles Zentrum Stapeltor . Stapeltor 6 . Duisburg Innenstadt
entsprechend coronabedingter Schutzmaßnahmen )).
Lasst uns solidarisch ein kraftvolles Zeichen setzen!! Ein Zeichen für Solidarität mit den Geflüchteten und Seennotretter*innen. Ein Zeichen für Anteilnahme und Menschenrechte. Lasst es uns gemeinsam anpacken!
Eure SEEBRÜCKE Duisburg
Kontakt:
Maggy Wösthoff info@keg-woesthoff.de – Gerd Schwemm g-schwemm@t-oline.de

Ostermarsch?


Eigentlich sollte dieses Plakat in meinem Schaufenster mich nicht überraschen: Ich habe es selbst dort hingehängt.
Ostermarsch 2021 sollte sein, das war vorgesehen. Ich hatte aber Zweifel, ob er in der (vorläufigen) Pandemie-Hochphase durchgeführt werden kann.
Nun also: Der Ostermarsch Ruhr 2021 soll traditionsgemäß am Ostersamstag, 3. April, in Duisburg mit der Auftaktkundgebung beginnen, und zwar um 10.30 Uhr Kuhstraße Ecke Kuhlenwall. Motto: „Nur Abrüsten schafft Sicherheit“.
Ich überlege allen Ernstes, da hinzugehen. Dann ist das wohl nix mit dem Buchladen am Ostersamstag. An meinem Trenchcoat werdet ihr mich erkennen. Wer läuft heute noch im Trenchcoat frei(willig) herum? (… das heißt: ich kenne eine …).
Maggy Wösthoff hält auch eine Rede. Ja, dann muß ich da ja hingehen. Maggy mag ich.
Es spricht auch einer von Fridays-for-Future.
Also, habt Ihr gehört? Samstag halbelf.

Kein Vergessen

Die Rede von Ismail Küpeli für die Demo am 19. Februar 2021 in Duisburg: Ein Jahr Hanau.
Ismail Küpeli sprach für die Partei Die Linke

Heute, am Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau, wollen wir zuerst an die Opfer erinnern und dafür sorgen, dass sie nicht vergessen werden. „Tot sind wir erst, wenn man uns vergisst“ schrieb Ferhat Unvar fünf Jahre vor seiner Ermordung. Wir erinnern an und trauern um:
Ferhat Unvar
Mercedes Kierpacz
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin
Hamza Kurtović
Kaloyan Velkov
Vili Viorel Păun
Said Nesar Hashemi
Fatih Saraçoğlu
Aber in die Trauer mischt sich auch Wut. Wut darüber, dass bis heute keine umfassende Aufklärung über die Tat selbst und das Verhalten der Polizei stattgefunden hat. Wut darüber, dass die Tat nicht verhindert wurde. Im Vorfeld der Tat gab es genug Hinweise auf die rassistische Einstellung des Täters. Wie konnte der Täter die Waffen besitzen, mit denen er am 19. Februar 2020 neun Menschen aus rassistischen Gründen ermordete? Das ist nur eine der zahlreichen Fragen. Inzwischen wissen wir, dass Vili Viorel Păun versuchte, den Täter zu stoppen und dabei immer wieder den Polizeinotruf 110 anrief. Aber die Notrufzentrale hob nicht ab. Diese „Panne“ kostete Vili Viorel Păun das Leben und weitere Pannen kosteten weitere Leben. Der Rassismus, der sich in der Tat von Hanau zeigte, ging nach der Tat weiter. So führte die Polizei mit Überlebenden und Angehörigen sogenannte „Gefährderansprachen“ und warnte sie dabei, Racheaktionen zu verüben. Als seien sie die Gewalttäter, als seien sie dafür verantwortlich, dass all diese Menschen am 19. Februar 2020 ermordet wurden. Bis heute müssen die Überlebenden und die Angehörigen dafür kämpfen, dass die Tat selbst und das Verhalten der Polizei aufgeklärt werden.
Leider ist dies nicht zum ersten Mal so abgelaufen. Seien es die Anschläge der 1990er Jahre in Solingen, Mölln und an vielen anderen Orten, seien es die NSU-Morde: Wir können uns nicht darauf verlassen, dass der Staat und seine Sicherheitsbehörden, tatsächlich alles unternehmen wird, um rassistische Gewalt möglichst zu verhindern und rassistische Taten vollständig aufzuklären. Wir können uns nicht darauf verlassen, dass der Staat die Opfer, Überlebenden und Angehörigen angemessen unterstützt. Stattdessen wurden, wie etwa bei den NSU-Morden, die Angehörigen als mögliche Täter verdächtigt. Auch wissen wir bis heute nicht, wieweit staatliche Sicherheitsbehörden in die NSU-Morde verwickelt sind. Die Hintermänner der rassistischen Gewalttaten und die Schreibtischtäter, die mit ihrem Hass und ihrer Hetze den Boden für diese Taten vorbereitet haben, blieben ebenfalls unbehelligt.
So bleibt es unsere Aufgabe, die Aufgabe von allen Antifaschist_innen, allen Demokrat_innen, allen Menschen hierzulande, die sich nicht damit abfinden wollen, dass immer wieder Menschen aus rassistischen Gründen ermordet werden: Dafür zu sorgen, dass der Rassismus etwa gegen Roma und Sinti bekämpft wird. Dafür zu sorgen, dass rechte Netzwerke in Polizei und anderen Sicherheitsbehörden aufgedeckt und aufgelöst werden. Dafür zu sorgen, dass diejenigen, die im Visier der rassistischen Hetzer stehen, Solidarität erfahren. Dafür zu sorgen, dass sich Hanau nicht wiederholt. Das ist unsere Aufgabe, das ist unsere Verpflichtung.
Kein Vergessen, Schulter an Schulter gegen Rassismus!

Aha! Ostermarsch auch 2021!

Auch für Ostern 2021 wird ein Ostermarsch Rhein-Ruhr vorbereitet.
Wann? Wo? Zu welcher Zeit an welchem Ort und unter welchen Umständen? Da wird noch dran gebastelt.
Aber der Aufruf zirkuliert schon.
In dem Aufruf wird aufgezählt:

Wir fordern:
•Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreiben! Abzug der Atomwaffen aus Büchel! Keine neuen Atombomber!
•Entspannungspolitik mit Russland, keine Militärmanöver in West und Ost, wie „Defender“ und die Atomkriegsmanöver „Cold Igloo“!
•Das Grundgesetz einhalten und keine Soldaten inKriege und Auslandseinsätze in alle Welt schicken!
•Bundeswehr raus aus Schulen und Jobcentern! Schluss mit der inneren Militarisierung!•Drohnenkrieg stoppen – US-Airbase Ramstein schließen! US-Truppenstationierungsvertrag kündigen!
•Ächtung von Killerrobotern, weltraumgestützten Waffensystemen und bewaffneten Drohnen!•Keine Militarisierung der EU, keine EU-Armee!
•Stopp aller Rüstungsexporte!
•In NRW die Weiterverbreitung von Nuklearwaffentechnik verhindern, Nukleartransporte durch Deutschland stoppen, die Urananreicherungsanlage in Gronau sofort stilllegen!
•Festschreibung einer drastischen Reduzierung militärischer CO2-Emissionen in den deutschen und internationalen Klimaabkommen und Stopp der Ressourcenvergeudung für das Militär!
•Abrüsten statt aufrüsten!

Bis zum 22. Februar werden Unterschriften von Gruppen und von einzelnen gesammelt.
Genaueres erfährt man hier.

Wie es sich weiter entwickelt, darüber werde ich in diesem Weblog beizeiten informieren.

Kalkar, oh Babybaby Kalkar!

Ja, ich weiß, was Sie jetzt sagen:
Der Oktober kommt, und dann kommt der bestimmt wieder mit seinem Kalkar. Wie jedes Jahr.
Aber jedes Jahr hat seinen Drittenoktober. Und man sollte daran erinnern, daß just an diesem Tag nationalen Aufschäumens sich die Stimme von Ratio und Humanität regt. Wie jedes Jahr.
Ich für mein Teil mache es anders. Ich werde den Drittenoktober am Schreibtisch verbringen. Wie jedes Jahr.

Letztes Wochenende: Eine Dämmo nach der andren

Eine halbe Stunde vorher wußte ich noch gar nicht, daß ich eine halbe Stunde später Demonstrant sein würde. Von der Demonstration gegen Rechts, anläßlich der Kommunalwahl in NRW, erfuhr ich im letzten Moment und dachte mir: Da geh ich auch hin. Wetter war gut, und der Ludgeri-Platz, wo alles anfing, ist sowieso ein schöner Platz (auch Schimanski und Thanner waren mal hier).
Die Demonstration ging durch Neudorf/Duissern und Wasserviertel zum König-Heinrich-Platz (Foto). Teilnehmer und Veranstalter überwiegend sehr jung. Sehr gute Organisation, sehr klares und gestrafftes Programm, und sehr gute Redebeiträge. Zu Wort kam zum Beispiel eine Sprecherin von Fridays for Future und drei Vertreter des entstehenden Soziokulturellen Zentrums am Stapeltor. Da wurden Zusammenhänge deutlich formuliert: Soziokultur als praktische Abwehr gegen Rassenhaß und Frauenverachtung. Und: Wer sich gegen Klimazerstörung wehrt, muß sich auch gegen Rechts wehren. Das wurde nicht nur proklamiert, sondern erklärt.
Zum Schluß wurde auf die am Sonntag geplante Veranstaltung gegen die Pegida-Zusammenrottung am Duisburger Bahnhof aufmerksam gemacht.
Am Sonntag, am frühen Nachmittag ging es also richtig los. Duisburg-stellt-sich-quer und die Kulturinitiative DuisPunkt hatten auf dem Bahnhofsvorplatz zu zwei Kundgebungen aufgerufen, die aber EINE war.
Alte Liebe rostet nicht. DKP mußte mit aufs Bild.
Noch ‘ne Partei: DIE PARTEI mit dem am Sonntag meistgezeigten Plakat. Die haben ihre Schilder wie Flugblätter verteilt.
Bühne mit Schello und Schlachzeuch. Und Sahra über allem. (Die war ein paar Tage vorher wahlkämpfend hier in der Gegend gewesen).
Laut Zeitung kamen auf einen von den Pegida-Fritzen zehn von uns!
Musik einer von fern angereisten Band (ihren Namen habe ich nicht mitgekriegt).
..

Freitag: Klimastreik

Letzten Samstag war ein junger Mensch im Laden, der fragte, ob wir für Fridays for Future was übrig hätten und ob wir für die Aktion des kommenden Freitags (29. November) ein Plakat aufhängen und Flyer auslegen würden.
Aber ja! Tun wir gern.
So viel zu Duisburg. Hinweise auf Veranstaltungen in Ihrer Nähe (falls Sie nicht von hier sind) werden sie im Netz finden.