Bilder vom Sonntag

Am gestrigen Sonntag, ausgerechnet am Volkstrauertag, der dem Gedenken an die Opfer des Krieges und des Faschismus gewidmet ist, trafen sich die häßlichsten Deutschen in Duisburg. Der Dreckrand der Nation („Pegida“) marschierte durch die Stadt.
Das durfte nicht unbeantwortet bleiben. An verschiedenen Stellen der Stadt trafen sich Antifaschisten zum Widerspruch (siehe Notate hier und hier). Ich war da, um zu berichten.

Wir sind mehr; generationsübergreifend. Laut Polizei kamen 270 Figuren zum Nazi-Aufmarsch, dem standen ca. 1.100 Nazigegner entgegen.
Außer den Falken gaben sich andere Gruppen zu erkennen (Verdi, VVN, Linkspartei, die Grünen, SPD u.a,).

Der Stattchor.

Damit das klar ist.

Schlagzeug schon aufgebaut, es folgte noch Reggae („Don‘t give up the Fight“).

Derweil auf dem Opernplatz: Rise-up auf Vorposten.

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In Hörweite

Eine weitere Aktion gegen den Nazi-Aufmarsch in Duisburg am kommenden Sonntag (17. November) ist angekündigt:

Das Bündnis Duisburg stellt sich quer ruft zur Gegendemonstration um 13:30 Uhr vor dem Theater am Marientor (Dellviertel) auf und zur Kundgebung am Hauptbahnhof ab 15 Uhr. In der Pressemitteilung heißt es:

Duisburger Polizei hält Nazis den Weg frei
Am kommenden Sonntag, den 17. November, rufen neofaschistische Organisationen NRW-weit zu einem Aufmarsch „gegen Terror und Gewalt“ in Duisburg auf. Zynisch – finden wir – da sowohl der Organisator als auch die Unterstützer selbst polizeibekannte Kriminelle sind, gegen die mehrere Haftbefehle wegen verschiedenen Strafdelikten erlassen worden sind. Nach den Terroranschlägen auf Synagogen, Moscheen und linke Einrichtungen durch rechtsextreme Strukturen und Netzwerke in den letzten Monaten, ist es die Pflicht von allen in Deutschland lebenden Menschen, sich dem Hass, der Hetze und der Spaltung konsequent in den Weg zu stellen und der rassistischen Entwicklung innerhalb unserer Gesellschaft Einhalt zu gebieten.
Das bedeutet unter anderem, dass Gegenproteste in direkter Hör- und Sichtweite zum Naziaufmarsch zum Ausdruck gebracht werden müssen. Die Duisburger Polizei beabsichtigt jedoch, erfolgreiche Gegenproteste zu unterbinden und den Duisburgerinnen und Duisburgern das Recht auf Gegenprotest in Hör- und Sichtweite zu nehmen. Im Kooperationsgespräch mit der Duisburger Polizei wurde dies sehr deutlich, indem der Gegendemonstration vom Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ nur eine weiträumig entfernte Demoroute zugewiesen wurde. Wir protestieren entschieden gegen dieses Vorgehen der Duisburger Polizei und fordern die Möglichkeit, unseren Gegenprotest in Hör- und Sichtweise zum Ausdruck bringen zu können. Laut § 15 des Versammlungsgesetztes muss eine Gegendemonstration in Hör- und Sichtweite zu einem Naziaufmarsch stattfinden können, damit sie die Chance hat, beachtet zu werden. Wird dies am 17. November in Duisburg nicht gewährleistet, käme dies einem Verbot der Gegendemonstration gleich.
Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ ruft am kommenden Sonntag, den 17. November, um 13:30 Uhr zur Gegendemonstration vor dem Theater am Marientor auf. Von dort wird der Demonstrationsaufzug Richtung Duisburger Innenstadt ziehen. Anschließend wird ab 15:00 Uhr eine Gegenkundgebung vor dem Duisburger Hauptbahnhof stattfinden.

Bitte beachtet auch die Hinweise vom 11. November und auf dem Hafenstadt-Blog.

Unsere Antwort

Gern gebe ich diese Mitteilung weiter:
Auch RiseUp meldet sich.
Ich zitiere:

Wir sind RiseUp, ein Duisburger Bündnis gegen Rechts, das sich zu Beginn diesen Jahres anlässlich des angekündigten Aufmarsches von „Die Rechte“ gegründet hat.
Unterstützt durch Antifaschist*innen aus umliegenden Städten haben wir am 1. Mai rund 1000 Leute nach Duisburg gegen den Naziaufmarsch und für eine befreite Gesellschaft mobilisiert. Wir waren gut organisiert, wir waren solidarisch miteinander und wir haben uns vor allem nicht die Inhalte von 150 Nazis bestimmen lassen, die nur unter massivem Schutz der Cops offen ihren Antisemitismus zur Schau stellen konnten.
Seit dem hat die antifaschistische Bewegung in Duisburg zu verschiedenen Anlässen gezeigt, dass sie dem Rechtsruck mit nichten macht- und handlungslos gegenüber steht.
Das war aber nicht immer so: zwischen 2015 und 2016 konnte Pegida NRW weitgehend ungestört wöchentliche Aufmärsche in Duisburg durchführen. Stadtpolitik, lokale Medien und ein Großteil der Duisburger Bürger*innen versuchten den Aufmarsch gewaltbereiter Rechter zu ignorieren und haben damit kläglich versagt: Die Teilnehmenden konnten sich bei ihren regelmäßigen Demos spektrenübergreifend vernetzen.
Gescheitert ist Pegida NRW letztlich an sich selbst und nicht am ritualisierten bürgerlichen Gegenprotest. Doch auch der antifaschistische Protest muss sich dabei seine eigenen Versäumnisse selbstkritisch eingestehen.
Ein erster Rückkehrversuch im Herbst 2018 scheiterte am antifaschistischen Gegenprotest.
Nun will Pegida NRW auf den Zug der Bürgerwehren und rechten Aufmärschen im Ruhrgebiet aufspringen und sich in Duisburg erneut etablieren.
Verhindern wir gemeinsam das Pegida NRW-Comeback!
Kommt daher am Sonntag, 17.11.19 alle in die Duisburger Innenstadt und lasst uns entschlossen und solidarisch den Nazis in den Weg stellen.

Zum Volkstrauertag: Die VVN teilt mit:
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Kalkar, oh Babybaby Kalkar!

Ja, ich weiß, was Sie jetzt sagen:
Der Oktober kommt, und dann kommt der bestimmt wieder mit seinem Kalkar. Wie jedes Jahr.
Aber jedes Jahr hat seinen Drittenoktober. Und man sollte daran erinnern, daß just an diesem Tag nationalen Aufschäumens sich die Stimme von Ratio und Humanität regt. Wie jedes Jahr.

Ich für mein Teil mache es anders. Ich werde den Drittenoktober am Schreibtisch verbringen. Wie jedes Jahr.

Klimastreik, bevor das Klima streikt (Bildreportage)

Gestern (Freitag der Zwanzigste) bei der Demonstration in Duisburg.

Ich hatte ja mal prophezeit: Die Aufstehen-Sammelbewegung wird es noch lange geben, aber sie wird nicht mehr viel bringen. Dann dachte ich: Die ist doch recht schnell in der Versenkung verschwunden. Aber sie ist ja doch noch da!
Man könnte sie auch als Aufsteig-Bewegung sehen (auf’s Farrat).

W.-Mann for future.

Richtig! Die Themen/Aktionen in Zusammenhang bringen.

Demnächst in der Weltbühne: Greta Thunberg: Ich will, dass ihr in Panik geratet! Meine Reden zum Klimaschutz

Greta Thunberg Ich will, dass ihr in Panik geratet! Meine Reden zum Klimaschutz
Fischer Taschenbuch. ca. 64 S. € 7,00
Verlagstext:
Die gesammelten Reden der 16-jährigen Klimaschutz-Aktivistin Greta Thunberg dokumentieren ihren Aufruf zum weltweiten Schulstreik für das Klima. Unter #FridaysForFuture demonstrieren Tausende Schüler jeden Freitag mit ihr gemeinsam gegen CO2-Emissionen, die Verbrennung fossiler Energieträger und den menschengemachten Klimawandel. In ihren mittlerweile weltweit bekannten Reden, vor dem schwedischen Parlament, bei der Weltklimakonferenz in Kattowitz oder beim Weltwirtschaftsforum in Davos, fordert Greta Thunberg eine radikale Kehrtwende in der Klimapolitik und die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens.
Mit Zahlen, Fakten und stichhaltigen Argumenten macht Greta Thunberg eindrücklich und schonungslos deutlich: Die Klimakrise ist jetzt. Um die Katastrophe abzuwenden, müssen wir endlich handeln. Wir müssen unseren Alltag nachhaltig verändern und selbst Verantwortung übernehmen für die Energiewende. #Istayontheground ist nur der Anfang.
Greta Thunbergs Reden sind ein Weckruf, den wir nicht länger ignorieren können.

Das Buch erscheint Ende Juni. Um Vorbestellung wird gebeten.
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WELTBUEHNE MUSZ BLEIBEN.

Also, beim Ostermarsch 2019 war ich

Ich habe Ihnen ja empfohlen, zum Ostermarsch 2019 hinzugehen. War ich selber auch da? Ja. Kann ich beweisen.

Ostermarsch-Beginn, Ostersamstag-Vormittag in Duisburg.
Die Partei die Partei die hat auch nicht immer recht. Die absolute Gleichsetzung „EU = Krieg“ ist doch eine arg einengende Betrachtungsweise. Rückfall in den Nationalismus?
Meine Empfehlung: Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.

Allerwelt-Ensemble Duisburg.
Mal ein gute Musik-Wahl. Geht doch!

Die rothaarige Frau da vorne mit der Sonnenbrille guckt mich immer so böse an.
Links im Bild: Exklusiv-Meldung. Beim Ostermarsch in Duisburg ist ein Farrat umgefallen.

Der Hauptredner: Axel Köhler-Schnura, Coordination gegen Bayer-Gefahren (über die in diesem Weblog schon öfter berichtet wurde). Rechts im Bild: The Lady in Black (Mederatorin).

Wenn ROT beim Ostermarsch die dominierende Farbe ist, ist das gut und nicht schlecht.

Jetzt müßte nur noch bewiesen werden, daß ich diese Fotos aufgenommen habe. Aber das können Sie mir ruhig glauben.

Wir sind mehr

Am 1.Mai veranstaltete die Nazi-Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch in Wanheimerort. Diese Provokation der Faschisten wollten wir nicht bloß einfach so zur Kenntnis nehmen.

Zu unseren zahlreichen Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen gehörte das Fest der Freien Kulturszene in unserer Stadt von „DuisPunkt und wir“: „Für ein lebenswertes, weltoffenes Duisburg“.



Wir sind viele. Wir sind vielfältig.


Und nicht vergessen: die Seenotrettung.

„We are everywhere“

Das Junge Ensemble Ruhr

Bitte beachten Sie auch die Berichte im Hafenstadt-Blog.

Über einen Ausnahmezustand

Ich informiere darüber, was die VVN/BdA (Landesverband NRW und Kreisorganisation Duisburg) über Duisburg im Ausnahmezustand am 1. Mai mitteilt.
Bitte weitersagen, bitte weiterleiten.

Liebe Kameradinnen und Kameraden,
wie ihr vielleicht wisst, marschieren die Rechten in Duisburg am 1. Mai. Wir möchten euch bitten, zu kommen, wenn ihr Zeit habt.
Der Aufmarsch der Rechten führt im Stadtteil Wanheimerort durch die Straßen Im Schlenk, Düsseldorfer Straße, Rheintörchen Straße und Wanheimer Straße bis zum S-Bahnhof Hochfeld Süd.
Es werden zahlreiche Protestaktionen stattfinden:
Die VVN Duisburg wird am 1. Mai auf der Fischerstraße, bei der Nr. 103 eine Mahnwache veranstalten, außerdem stehen wir mit einem Stand auf dem Kultur-Demofest am Hochfelder Markt.
Eine zweite Lärm-Mahnwache wird es auf dem Parkplatz von Waldfriedhof geben.
Auf der Fischerstraße/Ecke Düsseldorfer wird um 12 Uhr eine Gegenkundgebung von Duisburg stellt sich quer stattfinden. Von dort aus wird auch eine Demo bis zum Hochfelder Markt stattfinden.
Vor dem Bahnhof Hochfeld Süd gibt es eine Störaktionen gegen die Kundgebung der Rechten voraussichtlich ab 15:30 Uhr. Trillerpfeifen und Lärminstrumente sind erwünscht.
In Wuppertal rechnet sich die Partei „Die Rechte“ ihre relativ ungestört verlaufene der Demonstration als Erfolg an. Das wollen wir in Duisburg verhindern. Wir wissen, dass der Stadtteil relativ früh schon abgesperrt sein wird. Die Neonazis treffen sich am S-Bahnhof im Schlenk um 14:00 Uhr. Die DVG wird mit der U 79 nur bis Kulturstraße fahren. Dann gibt es Ersatzverkehr mit Bussen. Man kann zu den Veranstaltungen kommen, aber auf Umwegen.
Bitte weiterleiten
Solidarische Grüße

Liebe Kameradinnen und Kameraden,
Wanheimerort wird am 1. Mai von der Außenwelt abgeriegelt, wenn es nach
dem Willen der Polizei geht. Das Recht der Nazis auf Verbreitung von
Antisemitismus und Rassismus steht in Duisburg höher als das
Demonstrationsrecht der Demokraten und die Interessen der Wanheimerorter.
Siehe auch http://hafenstadt.eu/2019/04/24/erster-mai-2019-in-duisburg/
(wird aktualisiert)
Am Hochfelder Markt werden ab 10 Uhr noch Helferinnen und Helfer für den Aufbau unseres Infozeltes gesucht.

Mit „die Rechten“ ist die Partei mit dem Namen „Die Rechte“ gemeint.

Weitere Informationen über Verkehrsbehinderungen:
https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-wegen-der-demos-am-1-mai-gibt-es-einschraenkungen-beim-oepnv_aid-38375305

14h Treffpunkt der Nazis S-Bahnhof Im Schlenk, Wanheimerort. Beabsichtigt ist ein Zug durch Wanheimerort, wahrscheinlich zum Bahnhof Hochfeld-Süd.
Der Stadtteil Wanheimerort soll nach den Plänen der Polizei fast komplett abgeriegelt werden, und das Demonstrationsrecht der Gegendemonstranten würde stark eingeschränkt.

Verschiedene Initiativen, u.a. Riseup und Duisburg stellt sich quer kündigten an, in Wanheimerort gegen die Nazis zu protestieren und sie gegebenenfalls zu blockieren.

Angekündigte Treffpunkte und Aktionen:

ab 12h: Das Bündnis Duisburg stellt sich quer ruft auf zu einer Gegenkundgebung Düsseldorferstraße/Ecke Fischerstraße in Duisburg- Wanheimerort.
https://www.facebook.com/Duisburg-stellt-sich-quer-611875952230130/

11.30h: Treffpunkt des Riseup-Bündnisses auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs.

ab 14.30h: („nach den Blockaden“) Hochfeld Pauluskirche. Riseup Kundgebung und Demonstration Richtung Stadtmitte/Hauptbahnhof.
https://www.facebook.com/RiseUp-Duisburg-288154011868911/

13-18h: Duispunkt+Wir organisiert eine Kultur-Kundgebung der Freien Kulturszene auf dem Hochfelder Markt.
https://www.facebook.com/pages/category/Community/Duispunkt-798112923626076/

Duispunkt+Wir benennt zusätzlich zwei Mahnwachen:
13.45 – 15.15h am Parkplatz des Waldfriedhofs, Düsseldorfer Str. und
15.15 – 16.30h am Bahnhof Hochfeld-Süd vor McFit.

ab ca. 13h: Mahnwache der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) in Wanheimerort vor der Fischerstr. 103 im Gedenken an die in den ersten Februartagen und am 2. Mai 1933 von den Nazis ermordeten Wanheimerorter und Hochfelder. Dazu gehören Katharine Sennholz, Wilhelmine Struth, Michael Rodenstock und Kurt Loer. Gedacht auch der auf dem Waldfriedhof beigesetzten Zwangsarbeiter und Kinder.

10 bis 18h: Das Kulturzentrum „47“ lädt ein zu einem interkulturellen Frühstück auf dem Dellplatz.
https://www.facebook.com/events/2338295153119764/

Für 17h ruft eine Gruppe zu einer „revolutionären 1. Mai Demo“ auf. Treffpunkt Wannheimerort / Fischerstr. Ecke Düsseldorfer Str.
https://erstermaiduisburg.wordpress.com/

Das Hashtag für den Tag ist #du0105.

Ostermarsch Ruhr 2019 – das Programm

Faksimiles anklicken zum Vergrößern.
Wenn Sie über Ostermarsch-Termine in anderen Regionen informiert werden wollen, klicken Sie bitte hier.

Die herrlichen Zeiten, in denen wir (DFG-VK Duisburg) in Duisburg UND in Dortmund mit Info- und Bücherstand („Antimilitaristischer Buch-Basar“) aufgetreten sind, sind vorbei. Wir schaffen das personell, kräftemäßig und technisch nicht mehr (kein Auto). Wir sind froh, daß wir die Zeiten genutzt und Potentiale für die Zukunft (also auch: für jetzt) geschaffen haben. Darum müssen wir ihnen nicht nachtrauern.
Ich werde jedenfalls am Ostersamstag zur Auftaktkungebung gehen (nicht ganz bis zum Schluß). Darum ist die Buchhandlung Weltbühne an diesem Samstag erst ab 12 Uhr geöffnet.

Kalkar, oh Babybaby Kalkar!

Ja, ich weiß, was Sie jetzt sagen:
Der Oktober beginnt, und dann kommt der bestimmt wieder mit seinem Kalkar. Wie jedes Jahr.
Aber jedes Jahr hat seinen Drittenoktober. Und man sollte daran erinnern, daß just an diesem Tag nationalen Aufschäumens sich die Stimme von Ratio und Humanität regt. Wie jedes Jahr.






Ich für mein Teil mache es anders. Ich werde den Drittenoktober am Schreibtisch verbringen. Wie jedes Jahr.

Seenotrettung!

Ich möchte Ihnen noch berichten von der Aktion für Seenotrettung. Sie fand am Samstag, 1. September in Duisburg statt, also am Anti-Kriegs-Tag.
Der Zusammenhang mit diesem Datum ist sinnfällig. Eine der Hauptursachen dafür, daß tausende Menschen aus Afrika und dem Orient die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer wagen, sind Krieg, Kriegsrüstung und die Jagd nach Rüstungsprofiten.

Schon lange vor dem Beginn der Kundgebung trafen sich die ersten Teilnehmer auf dem Ludgeriplatz in Neudorf. Die symbolische Farbe der Seebrücke war Orange. Fast jeder trug ein orangenes Halstuch, eine orangene Armbinde oder war ganz in Orange gekleidet.
Die Kirche Sankt Ludger war mit großen orangenen Tüchern behängt. Die Kirchengemeinde bekennt Farbe – im wahrsten Sinne des Wortes. Der Beginn des Demonstrationszuges wurde von Glockengeläut begleitet. Das nimmt man als gutes Zeichen, auch wenn man nicht gläubig ist.

Die Aktion für Seenotrettung hat eine unfaßbaren Hintergrund: Seenotretter, die im Mittelmeer Schiffbrüchige von havarierenden Booten retten, werden kriminalisiert. Kriminell handeln in Wirklichkeit Regierungen (Italien!), die sich weigern, gerettete Schiffbrüchige an Land zu lassen. Kriminell handeln Politiker und Parteien, die für den Fremdenhaß in großen Teilen der Gesellschaft „ein gewisses Verständnis“ zeigen. Kriminell sind die Rechtsextremisten, die den Rassenhaß anstacheln, um darauf ihr braunes Süppchen zu kochen.

Also, diese Botschaft habe ich nicht verstanden. Kann mir das mal einer erklären? Wer soll wen versenken? Die SPD die CDU? Und das mit Hammel und Sicher?




Einen traf ich, der sagte: Ich war jetzt 40 Jahre lang auf keiner Demonstration. Unter denen, die in diesen Tagen aus Sorge um die Mitmenschlichkeit, aus Sorge um Mitmenschen in Not gegen Rassenhaß, gegen Rechts auf die Straße gehen, sind viele, die zuvor noch nie auf einer Demonstration waren.
Es ist an der Zeit.

Zwischenstation auf der Königstraße an der Niki-de-Saint-Phalle-Brunnenplastik „Lebensretter“!
Unter den Teilnehmern der Demonstration waren viele Kinder, die dem Geschehen mit auffallender Aufmerksamkeit folgten, weil ihnen klar war: Es geht um sie. Viele von ihnen hatten das Trauma einer lebensgefährlichen Flucht erlebt, gefolgt von dem Trauma, hier aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe diffamiert, ausgegrenzt, abgelehnt, erniedrigt zu werden. Allein das war schon Grund genug, an dieser Demonstration teilzunehmen: diesen Kindern die Erfahrung zu verschaffen, als Mitmensch gesehen zu weden.

Geflüchtete berichten. Es sind unglaubliche Geschichten des Leidens, der Angst. Aber sie berichten auch von Solidarität, die ihnen von hilfsbereiten Menschen bereitet wurde.
Wenn es nach denen ginge, die so drauf sind wie der Bundesminister Seehofer (CSU), dann wären diese Männer und Frauen nicht mehr am Leben, weil sie durch ihr bloßes Dasein die spießbürgerliche Gemütlichkeit stören.

Rathaustür.

Demonstrationen sind auch immer Feste der Wiedersehensfreude.

Die Massen stehen nicht hinter uns, sondern gehen. Wir machten ihnen Platz, Meggy mußte auf die Bühne, um die Abschlußkundgebung zu moderieren.
Beim Abschlußkonzert der unvergleichlichen Anja Lerch war es für weitere Fotos dann zu dunkel.

Zwei wichtige Termine!

Samstag! 17 Uhr! Ludgeriplatz!
Wenn die Regierungen in Europa versagen, dann liegt es an den Städten zu handeln! Bonn, Köln und Düsseldorf sind schon mit gutem Beispiel vorangegangen, ebenso wie Berlin und Barcelona.. Wir Duisburgerinnen und Duisburger heißen Menschen in Not willkommen! Wir fordern vom Rat der Stadt Duisburg:
– Duisburg öffentlich zum Sicheren Hafen für Gerettete aus dem Mittelmeer zu erklären.
– Die Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeer in Duisburg offensiv anzubieten.
-sich politisch für die Seenotrettung einzusetzen

Es wird Zeit, dass die Parteien und Regierungen unser NEIN zum Sterben im Mittelmeer stärker spüren als den Druck der Stammtische.

Großdemo in Duisburg.
Wir starten um
17.00 Uhr am Ludgeriplatz in Neudorf mit einer Auftaktkundgebung, Themenschwerpunkt Seenotrettung und Menschenrechte,
ziehen durch die Innenstadt
ca. 18.10 Zwischenkundgebung am Life-Saver Geflüchtete berichten von ihrer Flucht und den Ursachen und äußern Wünsche für die Zukunft,
weiter zum Rathaus
ca. 18.40 Zwischenkundgebung am Rathaus mit Worten der Politik
dann ziehen wir in den Garten der Erinnerung am Innenhafen
ca. 19.10 Gastredner, Ausklang mit Musik.
ca. 20.00 Ende.

Montag! 18.30! Hauptbahnhof!

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Warum heute in Düsseldorf demonstriert wird

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte
Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
Das neue Polizeigesetz ermöglicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.
Kern des neuen Polizeigesetzes ist die Einführung des Rechtsbegriffes der „drohenden Gefahr“. Durch die „drohende Gefahr“, also die bloße Vermutung einer Gefahr, wird die Polizeitätigkeit vorverlagert in einen Bereich, in dem noch gar keine konkrete Gefahr droht. Verbrechen so weit im Vorfeld zu verhindern, mag im ersten Moment wünschenswert erscheinen, erhebt aber unverdächtiges, grundrechtlich geschütztes Handeln in den Bereich des verdächtigen und bedroht damit die Unschuldsvermutung. Strafbefugnisse im Polizeigesetz und der Eingriff bei Verdacht auf Gefahr verwischen die Grenze zwischen polizeilicher und nachrichtendienstlicher Tätigkeit und stellen auch die Gewaltenteilung insgesamt in Frage.
Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es früher und härter treffen als andere – nämlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind. Durch den im Polizeigesetz vorgesehen Ausbau von Strategischen Fahndungen werden von Rassismus betroffene Menschen noch weit mehr als jetzt von „racial profiling“-Kontrollen getroffen werden. Auch Wohnunglose, psychisch Kranke, politisch Aktive, Streikende, Fussballfans und viele weitere werden die Maßnahmen verstärkt zu spüren bekommen.
2017 hatte Deutschland die niedrigste Kriminaltitätsrate seit einem Vierteljahrhundert. Trotzdem werden derzeit in mehreren Bundesländern die Polizeigesetze verschärft. Den Landesregierungen reichen vage Terrorängste und ein diffuses Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung als Rechtfertigung. Das ist der Weg in den Polizei- und Überwachungsstaat!
Wir sagen deshalb – wie in vielen anderen Bundesländern auch – NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW; NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!
Wir wollen die Neuerungen im Polizeigesetz und die Auswirkungen, die daraus folgen, in der breiten Öffentlichkeit bekannt machen und werden dazu in vielen verschiedenen Städten NRWs Infoabende veranstalten – frag auch du bei uns für eine Veranstaltung in deiner Stadt an!
Wir fordern den Landtag NRW auf, die Gesetzesänderungen nicht zu beschließen. Hierzu werden wir die Debatten zum Gesetz im Landtag in Düsseldorf kritisch begleiten und so auch am 07.06. zur öffentlichen Anhörung aktiv sein – halte dich darüber auf dieser Seite auf dem Laufenden!
Mit einer Großdemonstration am 07.07.2018 und damit wenige Tage vor der vermutlich letzten Lesung zum Gesetz wollen wir in Düsseldorf unseren Protest auf die Straße tragen – komm auch du mit und mobilisiere dazu im Vorfeld!
Auch wenn das Gesetz verabschiedet werden sollte, werden wir nicht aufhören dagegen aktiv zu sein – wir werden die Verschärfungen und Einschränkungen der Grundrechte aller nicht tatenlos hinnehmen!
Wir sind das Bündnis „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“. Wir sind Menschen aus verschiedenen Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus; wir sind Einzelpersonen aus Verbänden und politischen Parteien. Auch wenn wir in einzelnen Positionen unserer alltäglichen Praxis nicht übereinstimmen, so kommen wir doch zusammen, um gegen das neue Polizeigesetz zu protestieren, weil es uns alle betrifft – im Alltag, auf der Straße, in Schule, Uni und Betrieb

https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aufruf/.