Demnächst in der Weltbühne: Über den „Wendehals der Politik“

Im März 2021 erscheint im Verlag Das Neue Berlin:
Gerd Schumann: Wollt ihr mich oder eure Träume? Joschka Fischer – Ein Nachruf
192 Seiten, 15,– €

Der Verlag über das Buch:
Gestandene Umbrüchler und revolutionäre Aufrührer von einst sitzen heute auf den Bänken der Regierung. Der von Rudi Dutschke propagierte lange Marsch durch die Institutionen endete im zuvor verachteten Establishment, die Voraussetzung für sein Scheitern war das Gelingen. Wie kein anderer steht Joseph »Joschka« Fischer für die Generation der Achtundsechziger, für die Liquidierung ihrer Ideen durch Integration. Niemand hätte den Job des Totengräbers effektiver ausfüllen können als er, der eine aufstrebende Partei bändigte, um selbst aufzusteigen. Den Wechsel zu NATO-Kriegseinsätzen und der Armutsverordnung Hartz IV hatten diejenigen zu erledigen, die selbst einmal auf der anderen Seite standen. Fischer, vom Sponti zum Realo gewandelt, dann auf der Karriereleiter der Grünen zum Außenminister aufgestiegen, verantwortete die Beteiligung der Bundeswehr am Kosovo-Einsatz und somit den ersten Kriegseinsatz deutscher Truppen nach dem Zweiten Weltkrieg. Grund genug also für eine „Schmähschrift“, für einen Nachruf zur Vorbeugung – enttarnend und aufklärend, bisweilen polemisch und prononciert.
Über den Autor:
Gerd Schumann, geboren 1951 in Wilster (Holstein), lebt und arbeitet als Autor in Berlin und in Mecklenburg. Langjährig Redakteur und Korrespondent von Tageszeitungen (u.a. junge Welt). Reportagen und Hintergründe vom afrikanischen Kontinent, aus der Karibik, vom Balkan für Hörfunk und Printmedien. Jüngste Buchpublikationen: »Kolonialismus. Neokolonialismus. Rekolonisierung« (2016), »Das Morgen im Gestern. Erkundungen eines Wessis im Osten« (2019).

UM VORBESTELLUNG WIRD GEBETEN.
Bitte bestellen Sie dieses Buch in der Buchhandlung Weltbühne
Gneisenaustraße 226, 47057 Duisburg (Neudorf). Tel. 0203-375121
bestellungen@buchhandlung-weltbuehne.de

Wir arbeiten für Sie auch in Corona-Zeiten.
Während des Lockdowns dürfen wir zwar keinwen reinlassen, aber Bücher durch die Tür überreichen.
Wir beliefern Sie gern auch per Post.
Helfen Sie uns durch schwere Zeiten durch Aufträge.
WELTBUEHNE MUSZ BLEIBEN !

..

Neu: DER METZGER Nr. 139

Die Ausgabe Nr. 139,Februar 2021, ist erschienen.
So sieht die Zeitung aus:

Und das steht drin:

Ulrich Sander: Kritische Fragen an die Polizei. Rechte Strukturen bedrohen mittels polizeibekannter Daten friedliche Bürger/innen.

Renate König: Unter dem Strich. In Corona-Zeiten rächt sich der Abbau der Gesundheitsversorgung. Trotzdem wird weiter ausgehöhlt.

Jakop Heinn: Stürmten im Geiste mit. Nach dem Sturm militanter Konformisten auf das Capitol in Washington kamen Reaktionen aus den Medien der deutscher Rechten. Ein Überblick.

„Sogenannte Querdenker – wir sind mit denen nicht einverstanden.“ Die „Aachener Erklärung“. Antifaschisten und Antimilitaristen schaffen Klarheit.

Helmut Loeven: Das philosophische Kabarett. Diesmal: Anruf vom froschen Firsch; Der Querkopp ist ein Klotzkopp und der Querdenker ist ein Schrägdenker; Typische Situationen im Radioprogramm des WDR; Tatort aus Österreich; Als Deutscher im China-Restaurant; Die Metamophose des Backfischs zum Teenager; Die Beatles auf dem Zebrastreifen.

Lothar Röse: America first. Grundzüge US-amerikanischer Außenpolitik. Vierter Teil. Von Hirophima bis zur Mondlandung.

„Genehmigt mit freundlicher Genehmigung“ Aus dem täglichen Nonsens im E-mail-Eingang.

Anna Driba: Nicht mein Konto. Vers-Epos. Wer liest muß mitdenken.

Lina Ganowski: La Notte. Diesmal: Meinungsrechte, Menschenfreiheit. Wie Lina vor ca. 20 Jahren ihren Nimbus als Foren-Schreck gewann: Polemik gegen solche Leute, die eine Freiheit genießen, deren Zustandekommen sie nicht wahrhaben wollen.

Konrad Knurrhahn: Seltsam. Über Seltsamkeiten.

Das Heft kostet 4 Euro.
Besorgen! Bestellen! Schicken lassen! Oder in der Buchhandlung Weltbühne kaufen! Lesen! Weiterempfehlen! Draus zitieren! Und schließlich: Abonnieren! Denn: Wer abonniert, hat mehr von Metzger.

„Ein Urteil, das nicht zufriedenstellen kann“

Die VVN zum Mordprozess gegen Stephan Ernst: Ein Urteil, das nicht zufriedenstellen kann

Am 28. Januar 2021 wurde der nordhessische Neofaschist Stephan Ernst wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 vom OLG Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt. Jedoch können dieser Prozess und das Urteil nicht zufriedenstellen. Dafür gibt es mehrere Gründe: In diesem Verfahren wurden die politischen Hintergründe, die mit dem Mord verbunden neofaschistischen Netzwerke in Nordhessen und darüber hinaus sowie die Eingebundenheit des Täters in AfD bis „Sturm 18“ systematisch ausgeblendet.
Ein weiterer, rassistischer Mordversuch an dem Iraker Ahmed I. im Jahre 2016 wurde seitens des Gerichts mit einer solchen Ignoranz behandelt, dass Stephan Ernst von diesem Anklagepunkt freigesprochen wurde.
Ein weiterer Skandal ist der Freispruch des militanten Neonazis Markus H. vom Vorwurf der „Beihilfe zum Mord“. Dieser war über viele Jahre gemeinsam mit Stephan Ernst in der gewalttätigen Neonaziszene aktiv, hatte Lübcke durch die Veröffentlichung eines Videos zum Ziel neofaschistischer Gewalt gemacht und mit Ernst verschiedene Aktionen vorbereitet und umgesetzt.
Das Gericht verurteilte ihn lediglich wegen illegalem Waffenbesitz zu einer banalen Strafe – auf Bewährung. H. verlässt damit das Gericht als freier Mann und kann seine neofaschistische Karriere „unbelastet“ fortsetzen.
Die VVN-BdA sieht nach diesem Urteil und seiner Begründung noch erheblichen Klärungsbedarf, was auch die Rolle der hessischen Sicherheitsorgane betrifft. Der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags muss hierzu klare Erkenntnis vorlegen, wenn die Aufarbeitung des neofaschistischen Mordes an Dr. Walter Lübcke nicht ins Leere laufen soll.
Hannah Geiger (Pressereferentin VVN-BdA)
VVN-BdA e.V.
Magdalenenstraße 19
10365 Berlin
www.vvn-bda.de

Die VVN-BdA wurde 1946/47 als Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in allen vier Besatzungszonen gegründet. In ihr organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Sie ist die älteste antifaschistische Organisation Deutschlands und verbindet Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Generationen.
..

Esther Bejarano in den Tagesthemen

„Wie würde die Welt aussehen, wenn die Nazis damals gewonnen hätten?” – Shoah-Überlebende Esther Bejarano, Ehrenpräsidentin der VVN-BdA, hat am 27. Jan. in den Tagesthemen einen Kommentar zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz gesprochen. Sie sieht den Schlüssel für eine demokratische Zukunft in der Jugend und ermahnt sie, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen, damit sie sich nicht wiederholt.
Abschließend fordert sie, dass der 8.Mai als Tag der Befreiung zum Feiertag erklärt wird. Gemeinsam mit Esther Bejarano hat die VVN bereits im letzten Jahr eine Petition gestartet.


..

Müßt ihr gucken, müßte klappen

Was tut sich eigentlich am Stapeltor?
Am Stapeltor ist die Zeit nicht stehengeblieben.
Hier kann man sich informieren – und auch erfahren, wie man das Projekt unterstützen kann:

www.stapeltor.de

Am Stapeltor wird TV gemacht: StapelTV.
Und Laura und Luise musizieren auf einem Teppich (wirklich. Glaubt es mir):

..

Und jetzt sind alle froh, daß sie ihn los sind

Was aber,
– wenn es irgendwie dämmert, daß man, um gute Stimmung zu machen, mehr vollbringen muß als einen furchtbaren Präsidenten abzulösen?
– wenn in zwei Jahren bei den Neuwahlen zum Kongreß in einer oder in beiden Kammern die Mehrheit verloren geht und der „Gestaltungs-Spielraums“ des Glücksbringers arg eingeengt wird?
– wenn der neue Präsident – vielleicht in einem etwas moderateren Ton – die verheerende Forderung an die „Bündnispartner“ wiederholt, die Rüstungsausgaben auf Rekordwerte zu steigern?
– wenn sich herausstellt, daß Trump nicht bloß für sich stand und daß durch seine Verrücktheiten übersteigerte Eskapaden in der US-amerikanischen Politik verwurzelt sind?
– wenn sich herausstellt, daß die von allen guten Geistern verlassenen und zu allem bereiten Rotten nicht nur dann lästig sind, wenn sie – Hornochse inclusive – den Palast stürmen, sondern im Alltag am gefährlichsten sind?
– wenn eingedenk der vielen vielen teils gemäßigten, teils fanatischen Trump-Wähler die Republikaner sich nicht mäßigen wollen und die Demokraten ihren Anti-Trumpismus-Kurs abschwächen? (Man nennt das Realpolitik. Ich nenne das anders).
– wenn man sich daran erinnern muß, daß der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika der Anführer der imperialistischen Führungsmacht ist und daß auch ein aufgeklärter, human eingestellter, honoriger Hoffnungsträger über diesen Schatten nicht springen könnte?
– wenn man erleben muß, daß reaktionäre Männer und reaktionäre Bewegungen selbst wenn sie scheitern noch gefährlich bleiben?
– wenn der Eindruck sich erhärtet, daß die Trump-Periode nur die Ouvertüre war zu der Tragödie des Untergangs einer Weltmacht.

Nix mit Akzente

Als wir (in diesem Fall: die DFG-VK Duisburg) unseren Beitrag für die Duisburger Akzente 2021 (Thema: Mauern) anboten, waren wir natürlich darauf gefaßt, daß in diesem Jahr – wie auch schon im vorigen Jahr – die Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden.
Und so ist es auch gekommen. Im Dezember bekamen wir vom Festival-Büro die Mitteilung, daß das ganze Festival abgesagt ist. Die Zukunft der Duisburger Akzente – seit vier Jahrzehnten ein kulturelles Highlight in der Region – ist ungewiß.

Was wird aus unserem Konzept, aus unserem Plan? Wann und wie werden wir das – in bewährter Zusammenarbeit mit dem Syntopia – nachholen? Das wird beizeiten entschieden. Wir werden es ankündigen.
..

Vier Jahre in einer Bilanz

Die FIR über die Jahre mit Trump

Vier Jahre Trump-Regierung – eine verheerende Bilanz
Wer am Mittwochabend die Bilder der Stürmung des Kapitols in Washington DC gesehen hat, bekam deutlich den Zustand der amerikanischen Gesellschaft und Politik nach vier Jahren Trump-Regierung vor Augen geführt. Politische Meinungsverschiedenheiten werden unter Missachtung aller demokratischen Regeln gewalttätig ausgetragen. Die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft ist tiefer als zuvor. Im vergangenen Jahr erlebten wir einen mörderischen Rassismus, der in verschiedenen amerikanischen Bundesstaaten farbige Menschen zu Opfern von Polizeigewalt gemacht haben. Demokratische Bewegungen und antifaschistische Gruppen werden als „Verbrecher” und „Terroristen” denunziert. Verbunden mit der Corona-Pandemie hat die Politik des „America first” die soziale Spaltung der Gesellschaft vertieft. Während Großbanken, Internetkonzern und der Versandhandel ihren Reichtum um Milliarden US-$ steigern konnten, sind Millionen von US-Bürgern durch die Krisenfolgen ins soziale Abseits gedrängt worden.
In der Außenpolitik blicken wir auf einen Scherbenhaufen der internationalen Beziehungen. Die auch von früheren Präsidenten praktizierte Politik der Hegemonie gegenüber den Nachbarstaaten und der Dominanz in der Weltpolitik wurde durch die Trump-Regierung mit der Missachtung des Völkerrechts und der internationalen Institutionen verstärkt.
Dabei sind der Austritt der USA aus dem Weltklima-Abkommen, der WHO und die Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag nur die sichtbare Spitze des Eisbergs. Zwar hat Trump – im Gegensatz zum Friedensnobelpreisträger Obama – keinen Krieg neu begonnen. Aber durch die Fortführung aller Militäreinsätze und die Aufkündigung der tatsächlich wirksamen Rüstungsbegrenzungsabkommen mit Russland sowie die Forderung nach massiver Aufrüstung der NATO und zur Verlagerung von amerikanischen Einheiten näher an die Grenzen Russlands hat er zur Erhöhung der Spannungen und zur Verschlechterung des amerikanisch-russischen Verhältnisses beigetragen. Diese Politik ordnete er zudem den Interessen amerikanischer Großunternehmen unter, wie die völkerrechtswidrigen Sanktionsdrohungen gegen am Projekt North-Stream 2 beteiligte Firmen deutlich machen.
Eine ähnliche Haltung zeigte die Trump-Regierung gegenüber der chinesischen Politik und Wirtschaft. In seine Amtszeit fällt die protektionistische Politik mit der massiven Ausgrenzung des Technologiekonzerns Huawei, dem Versuch, das Video-Portal Tik Tok zugunsten von Facebook und Instagram durch Verbote vom Markt zu verdrängen und absurden Angriffen auf die politische Führung in Peking, sie trage für das Corona-Virus die Verantwortung.
Erschreckend an dieser Bilanz ist, wie weit die US-Administration Nachbarstaaten und andere Verbündete für die Durchsetzung ihrer Ziele instrumentalisieren konnten. In Kanada wird unter vorgeschobenen Behauptungen eine Vertreterin von Huawei in Haft, in Großbritannien bleibt der Whistleblower Julian Assange in Auslieferungshaft, weil die US-Justiz ihn wegen „Landesverrat” anklagen will. Die Regierung von Kolumbien verschärft die Konfrontation mit Venezuela, da man sich der Unterstützung der Trump-Regierung, die den selbsternannten Präsidenten Juan Guaido bis zuletzt unterstützt hat, sicher ist. Bedauerlicherweise könnte man diese Liste beliebig erweitern.
Mit dem Wechsel der Präsidentschaft in den USA kommt es nun darauf an, ob dieses Land und seine Regierung den Weg zurück finden zur Anerkennung der Prinzipien des Völkerrechts, zu Entspannung und Rüstungsbegrenzung, zu Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Inneren. Das hängt aber nicht nur von den Regierenden und den wirtschaftlich Mächtigen ab, sondern auch von der demokratischen Bewegung innerhalb der amerikanischen Gesellschaft, die sich 2020 deutlich zu Wort gemeldet hat. Daher wünschen wir den antifaschistischen und demokratischen Kräften für den Neuanfang viel Kraft und Erfolg.
..