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Bei Elsässer mal genauer hingucken

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INPUT – antifaschistischer Themenabend
Links blinken, rechts abbiegen – Die Wege des Jürgen Elsässer und seines Projekts Compact
Referent: Volkmar Wölk
Linkes Zentrum Hinterhof, Düsseldorf
Mittwoch, 1. April 2015
Beginn: 19.30 Uhr
Es ist ein weiter Weg vom Berufsschullehrer in Stuttgart zum Herausgeber einer Monatszeitschrift, Veranstalter von Kongressen und Wanderreisenden zu Demonstrationen in der gesamten Bundesrepublik. Es ist ein noch weiterer Weg von der Leitung des „Komunistischen Bundes“ zum informellen Chefideologen der Antideutschen und schließlich zum bekennenden Fan der AfD. Das „Volk“ ist inzwischen die zentrale Kategorie in der Strategie des Jürgen Elsässer. Sein Denken knüpft direkt an die Abendland-Ideologie der „Konservativen Revolution“ an. Insofern ist es nur logisch, wenn als Redner beim Leipziger PEGIDA-Ableger auftritt.
In seinem Vortrag wird Volkmar Wölk Elsässers Weg nach rechts näher unter die Lupe nehmen und hierbei auch auf das „Mut zur Wahrheit“-Projekt „Compact“ eingehen.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit SJD – Die Falken Kreisverband Düsseldorf

INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf existiert seit 2002 und findet in der Regel einmal monatlich statt.

Linkes Zentrum Hinterhof
Corneliusstraße 108
40225 Düsseldorf
E-Mail: info@linkes-zentrum.de
Das Linke Zentrum heißt nicht nur „Hinterhof“. Es befindet sich an der Ecke Corneliusstraße / Oberbilker Allee und liegt zurückgezogen hinter einer Toreinfahrt, neben der ein Ladenschild hängt.

Immer mehr Zores

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Das erstaunliche Duisburger Friedensforum kriegt wegen seiner Schnapsidee weiterhin Zores.

Die VVN gibt auf ihrer Homepage den Aufruf zum Ostermarsch bekannt:
OM-Zores-15-1So weit, so gut,
und nimmt im Programm Streichungen vor:
OM-Zores-15-2und erklärt:
OM-Zores-15-3
Auch auf der Homepage des Ostermarsch-Komitees macht die Verärgerung sich bemerkbar:

OM-Zores-15-4Nun klickt mal:

http://www.nrw.vvn-bda.de/texte/1392_om2015.htm

http://verqueert.de/endgame-herkunft-und-bisherige-aktionen-von-pegada-und-endgame13/

https://www.jungewelt.de/2015/01-26/012.php

http://www.ostermarsch-ruhr.de/

http://www.dfg-vk-duisburg.de/bandbreite1.html

http://www.dfg-vk-duisburg.de/bandbreite2.html

Sosoo! Jajaa! 37 Jahre Esoterik für die Allerdööfsten

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Ein Buchverlag (spezialisiert auf Pop-Musik-Themen) hat mir eine dieser E-mails geschickt. Mir wird mitgeteilt, daß Nina Hagen 60 Jahre alt geworden ist.
Aha.
Und?
Ja, in dem Verlag ist ein Buch erschienen, von oder über Udo Lindenberg. Irgenzone Sammlung von Udo-Lindenberg-Aussprüchen oder sowas. Und Nina Hagen hat dazu ein Vorwort geschrieben.
Soso.
Ich schau im VLB nach. Das Buch ist 1998 erschienen. Der 60. Geburtstag von Nina Hagen ist also der herausragende Anlaß, an den 17. Jahrestag des Erscheinens eines Buches zu erinnern, zu dem Nina Hagen so eine Art Vorwort geschrieben haben soll. (Das erinnert mich an Nordkorea. Dort gibt es einen Staatsakt anläßlich des 23. Jahrestages einer Rede von Kim Il Sung bei einem Bankett in der Rumänischen Botschaft).
Und was hat sie geschrieben? Einen zusammenhängenden Text? Das nun gerade nicht, sondern allerhand über „göttliche Abstammung – Hohepriester – prophetische Antennen“, das übliche Gequassel.

Irgendwann, von einem Tag auf den anderen, wurde im Eschhaus fast nur noch Nina Hagen gespielt. Man konnte an einem beliebigen Tag sich eine halbe Stunde lang im Eschhaus aufhalten und hatte mindestens drei mal „Unbeschreiplisch!! Weiplisch!!“ gehört bzw. „Ich glotz TV“.
Soll ich Ihnen mal was sagen? Ich habe kein Wort davon geglaubt. Das war doch nicht echt! Das war doch vor dem Spiegel eingeübte Pose. Das war doch was für Doowe. Das war doch was für Leute, denen man alles andrehen kann. Das war: Schlagerindustrie entdeckt Punk. Als (einer der) Erschaffer des Eschhauses schämte ich mich wegen der Anspruchslosigkeit, die hier manifest wurde. Das war Punk für Spießer (damit die Spießer, wenn man „Punk“ sagte, „aha!“ sagen konnten). Merkt denn keiner, daß das Tinnef ist?
Da stimmte doch gar nichts. Oder doch?
Was Kleinfritzchen sich unter „Punk“ vorstellt: Genau das ist es auch.

Irgendwann, an einem Samstag Nachmittag, erreichte mich ein Anruf von Ernst Meibeck. Ernst Meibeck war der langjährige Geschäftsführer des Eschhauses. Der hat, aus Gründen, die ich nie erfahren werde, mir dauernd Schwierigkeiten gemacht. Und nun war er auch wieder im Begriff, mir Ärger zu bereiten.
Er wußte leider, daß ich ca. 50 Meter entfernt vom Universitätsgelände wohne. Und an diesem Samstag sollte im Audimax Nina Hagen auftreten. Er bat mich, ich solle doch mal rübergehen und der Nina Hagen ausrichten, daß sie den Meibeck im Eschhaus anrufen soll.
Und was tat ich? Ich ging tatsächlich rüber, sah vor dem Gebäude LA einen Möbelwagen rumstehen, und sonst rührte sich nichts.
Ich ging wieder nach Hause, rief den Meibeck an und sagte, die Türen zum Gebäude LA wären geschlossen gewesen, kein Reinkommen, nichts. Den Möbelwagen verschwieg ich. Ich hatte nicht ausprobiert, ob die Eingänge offen oder abgeschlossen waren. Ich bin nur hin und zurück gegangen, um im richtigen Zeitabstand den Meibeck anzurufen. Ich wäre doch nie da reingegangen, um irgendeinen Rodi auch mal Chef sein zu lassen!
Warum ist der Meibeck da nicht selbst hingegangen? Der hätte es fertig gebracht, bis in Nina Hagens Künstlergarderobe vorzudringen. Der wäre auch bis zu Mick Jagger vorgedrungen.

„Allein! Die Welt hat mich vergessen!“ Leider nicht!
Nina Hagen hat in der Skala der hoffnungslos überschätzten Personen (Henryk M. Broder, Alice Schwarzer, Wolf Biermann, Barbara Schöneberger) den Spitzenplatz inne. Sie ist das seltene Beispiel eines Stars, der noch bekloppter ist als seine Fans. Den zur Schau gestellten Seelenzustand als „regressiv“ zu bezeichnen ist schon ebenso untertrieben wie ihr Auftreten als „overstyled“ zu bezeichnen. Noch’n Vogelkäfig als Ohrring, und kein Blick in die viel zu oft eingeschaltete Kamera ohne dieses Fratzenschneiden. Kindsköpfe, denen es peinlich ist, einfach so zu sein wie sie sind, erkennt man an der Grimasse und an ihrem aufdringlichen Herumgehampel. Und ein Gerede, das allen, denen sie ihre Fürsprache spendiert, peinlich sein müßte! Esoterik für Doowe. Aliens für Saudoowe. Dieser ganze Humbug! Jahrzehntelang nur Scheiße reden: Das ist keine Leistung, die Anerkennung verdient.
Bei irgendeiner Kundgebung der Friedensbewegung (wo war’s? In Büchel glaub ich) durfte auch Nina Hagen auftreten. Ich dachte: Ist es schon so weit? Und ich dachte: Jetzt kann es eigentlich nur noch schlimmer kommen.
Und das ist es ja auch.

Das neue deutschland fragte mich, was hier los ist

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Foto: DFG-VK

Foto: DFG-VK

neues deutschland vom 11. März 2015, mit diesem Artikel von Anja Krüger:

zum Vergrößern Bild anklicken

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Ein Zitat muß ich präzisieren:
Ich habe nicht gesagt, Wojnarowicz lasse sich immer wieder mit führenden Nazis fotografieren – um dann zu erklären, er habe nicht gewußt, um wen es sich handelt. Ich habe erwähnt, daß es Fotos gibt, aufgenommen bei der dubiosen „Endgame“-Kundgebung, die Wojnarowicz zeigen im Gespräch mit dem prominenten Neonazi Thomas „Steiner“ Wulff. Und ich fügte hinzu, daß sich „derartige Vorfälle“ ständig wiederholen.
In dem Sinne: „Wo der sich überall herumtreibt, ist sowas ja wohl unvermeidlich.“

Wem das Faksimile zu klein ist, der kann den Text lesen, wenn er jetzt auf „Weiterlesen“ klickt: Weiterlesen →

Zu Hause ist es doch am schönsten

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Heute war einer hier, der zeigte mir ein Flugblatt, das gestern auf einer der Anti-Pegida-Demonstrationen verteilt wurde.
Lang war der Text nicht, nur ein Din-A-5-Blatt. Und da wurde über die Friedensbewegung hergezogen (genauer: über das, „was aus der Friedensbewegung geworden ist“): „Eine ‚Friedensbewegung‘, die weder Gegner noch Freunde (er)kennt – wem soll die noch nützen?“
Dann heißt es noch: „Ostermarsch-Auftakt in Duisburg am 4.4. um 10.30 Uhr am coolen Wall. Muß man da wirklich hingehen? Bleibt lieber zu Hause. Zu Hause ist es doch am schönsten.“
Unterschieben wurde das Flugblatt mit „Friedensforum Duisburg“, richtig mit der (richtigen) Internet-Adresse und dem Spendenkonto.
Ein Fake? Ein Hoax? Bestimmt!
Oder?
Es liegt nicht fern, dem Duisburger Friedensforum die Absicht zu unterstellen, mit dem Auftritt der mit der rechten Szene eng verbundenen „Bandbreite“ viele Menschen von der Teilnahme am Ostermarsch abzuschrecken.

Was übrigbleibt ist die Frage, ob ANTIMILITARISMUS, PAZIFISMUS, FRIEDENSARBEIT denn wirklich nur in der Friedensbewegung stattfinden muß (bzw. in dem, was aus ihr geworden ist).

Es ist ja nicht die Bandbreite allein, sondern z.B. auch der „Friedenswinter“ (auf den kein Friedensfrühling folgen kann).

Un et räänet wie en Biess…

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…in dr Zupp un opp dr Kies!
Irgendwann wird es ja doch enthüllt. Warum es also länger abstreiten!?
Die DFG-VK Duisburg hat eine Wettermanipulation vorbereitet. Am 4. April (Ostersamstag) soll es am Vormittag in Duisburg auf der Königstraße in Strömen regnen. Wohingegen am Nachmittag in Düsseldorf für schönes Wetter gesorgt ist.
Zu diesem Verschwörungs-Zweck hat die DFG-VK schon ganze Flugzeug-Flotten gechartert für die ganzen Chemtrails. Schlimm!
Im Hotel Bilderberg fand das geheime Treffen statt.
(Und die Muusick spielt dazu).

Ostermarsch auf Abwegen?

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Am 25. Februar teilte die DFG-VK Duisburg per Rundmail folgendes mit:

DFG-VK Duisburg
c/o Buchhandlung Weltbühne
Gneisenaustraße 226
47057 Duisburg
info@dfg-vk-duisburg.de

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,
mit Fassungslosigkeit haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Friedensforum Duisburg sich anschickt, bei der Auftaktkundgebung des Ostermarschs Ruhr am 4.4.2015 in Duisburg die Gruppe „Die Bandbreite“ auftreten zu lassen.
Die DFG-VK Gruppe Duisburg lehnt diese Provokation ab und hat kein Verständnis für die starrsinnige Haltung des Friedensforums Duisburg.
Wir werden nicht an der Auftaktkundgebung in Duisburg teilnehmen und nicht zur Teilnahme aufrufen.
Zum Thema „Die Bandbreite“ verweisen wir auf die auf unserer Website dokumentierten Texte:

Die letzten Tassen oder Der apologetische Kusselkopp
(http://www.dfg-vk-duisburg.de/bandbreite1.html)
Ein ganzerRattenschwanz… Die Bandbreite eines Milieus
(http://www.dfg-vk-duisburg.de/bandbreite2.html)
Schreiben des Friedensforums Duisburg an die DFG-VK Duisburg 3.4.2012
(http://www.dfg-vk-duisburg.de/Brief-Friedensforum-3-4-2012-persoenlDatengeschwaerzt-kl.jpg)

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!
DFG-VK Duisburg

Die DFG-VK erläuterte auf ihrer Homepage:

Seit 1981 beteiligte sich die DFG-VK Gruppe Duisburg in jedem Jahr an der Auftaktkundgebung des Ostermarschs Ruhr in Duisburg durch einen Kaffeeausschank und einen Büchertisch. 2012 wurden wir gegen unseren Willen durch die Veranstalter von der Teilnahme ausgeschlossen, weil wir die Absicht hatten, auf unserem Büchertisch auch die Ausgabe 96 der Zeitschrift Der Metzger zu verkaufen, die zwei kritische Artikel zur Musikgruppe Die Bandbreite enthält. […] 2013 und 2014 waren wir wieder wie immer präsent.
Am 25.2.2015 lasen wir auf dem Blog des Duisburger Friedensforums unter der Überschrift „Friedensforum Duisburg verbittet sich Bevormundung“ einen „Offenen Brief an Willi Hoffmeister und Joachim Schramm“. Wir haben daraufhin beschlossen, zum ersten mal nach über 30 Jahren nicht an der Duisburger Ostermarschkundgebung teilzunehmen […].

In dem von Christian Uliczka unterzeichneten „Offenen Brief an Willi Hoffmeister und Joachim Schramm“ heißt es:

Liebe Freunde vom Ostermarsch-Komitee,
seit Jahren ist uns vom Friedensforum Duisburg, jedenfalls den meisten von uns, die mit undifferenzierten und weitgehend unbelegten Vorwürfen gegen DIE BANDBREITE geführte Boykott-Kampagne ein Dorn im Auge. Wir hatten bisher gute Erfahrungen mit dieser Gruppe gemacht und wollten für uns endlich klären, was wohl an den Vorwürfen dran sei. Marcel Wojnarowicz, genannt Wojna, und sein Kompagnon Torben waren vor zwei Monaten […] bei uns und haben sich stundenlang befragen lassen und uns dabei von ihrer einwandfreien Haltung überzeugt. Darum haben wir am 9. d.M. mit einer Gegenstimme entschieden, DIE BANDBREITE zum Ostermarsch-Auftakt bei uns auftreten zu lassen.
Das haben wir Euch beiden, Willi und Joachim, als Ihr vorvorigen Samstag, 14. d.M., gleichfalls mehrere Stundenlang, bei uns wart und vergebens versucht habt, uns von unserer Entscheidung für DIE BANDBREITE abzubringen, beharrlich entgegengehalten.
Und da kommt Ihr jetzt mit einem weiteren Angriff auf unsere Entscheidungsfreiheit und wollt uns mit rhein/ruhr-weitem Extratreffen nächsten Samstag in Essen doch noch überrollen.
Eine, nicht nur in unseren Augen, unerhörte Zumutung, ein Nackenschlag, zumal mit Blick auf die hochbrisante Weltlage, für das Ansehen des Ostermarschs als Friedensherold …
[…]
Weil wir Duisburger also mehrheitlich ein Treffen am 28. d.M. für überflüssig halten, werden wir daran als Gruppe nicht teilnehmen.
Mit friedlichem Gruß
Christian (Uliczka)

Der Wille, „endlich zu klären, was an den Vorwürfen dran sei“, war nicht allzu ausgeprägt. Die „weitgehend unbelegten Vorwürfe“ sind ausführlich belegt (siehe oben). Ich fresse einen Besen, wenn die Mitglieder des Friedensforums mal einen Blick in diese Dokumente werfen. Ich will mich ja nicht vergleichen, aber: Die kommen mir vor wie das Heilige Offizium, das sich wie der Suppenkasper weigert, durch Galileis Fernrohr zu gucken. („Nein, den METZGER lesen wir nicht“).
Das Friedensforum begnügte sich stattdessen mit einer stundenlangen Befragung mit der Antwort, wie sie nicht anders hätte sein können. Anstatt sich zu informieren, läßt man den Mann über sich selber urteilen.
Das ist ja witzig!
Wie kommt mir das vor? Das kommt mir vor wie Leute, die einem windigen Anlageberater aufgesessen sind und ihm ihre ganzen Ersparnisse überlassen haben, weil er ihnen die Verdreifachung ihres Vermögens in sechs Wochen versprochen hat. Und wenn man den Leuten sagt: „Wie konntet ihr nur einem solchen Halsabschneider, einem solchen Betrüger euer ganzes Geld überreichen?“, dann sagen die: „Wieso denn? Wir haben den doch gefragt: Sind Sie ein Betrüger? Sind Sie ein Halsabschneider? Und da hat er gesagt. Nein. Und da haben wir gesagt: Ja dann ist ja alles in Ordnung, und haben ihm unser Geld gegeben.

Die DFG-VK Duisburg spricht von Provokation. Und das ist es auch. Es mußte den Friedensfreunden doch bewußt sein, was sie mit ihrer Entscheidung auslösen.

Aus der VVN NRW erhielt ich diese E-mail:

Wir haben gestern in Kassel als VVN-BdA-FriedensAG getagt. Wir waren uns einig:
Dort wo Formationen wie Bandbreite und Montagsmahnwachen sind, werden wir den Ostermarsch nicht unterstützen. Für uns geht er also nicht in Duisburg, sondern in Düsseldorf los, wenn sich die Duisburger das nicht noch mal überlegen.

Daß sich „die Duisburger“ das noch einmal überlegen, ist wahrscheinlich zu viel erwartet. Allerdings ist der bissige Brief von Christian Uliczka, nachdem er einen Tag lang auf der Homepage des Duisburger Friedensforums zu lesen war, dort verschwunden.

Das Ostermarschkomitee (vertreten durch Willi Hoffmeister und Joachim Schramm) hatte am 18. Februar erklärt:

In der Vorbereitung des Ostermarsches hat sich eine problematische Situation ergeben, die die Einberufung einer außerordentlichen Friedensversammlung notwendig erscheinen [läßt].
Das Duisburger Friedensforum möchte die Musikgruppe „Die Bandbreite“ für die Auftaktveranstaltung in Duisburg einladen. Das Bochumer Friedensplenum hat daraufhin erklärt, dass für sie der Auftritt dieser Gruppe unakzeptabel ist und ihre Beteiligung am Ostermarsch in Frage gestellt. Der „Bandbreite“ wird von ihren Kritikern vorgeworfen, eine links und rechts verbindende Querfront-Politik zu unterstützen und immer wieder bei rechtslastigen Veranstaltungen aufzutreten. Die Duisburger haben sich nach eigenen Angaben jedoch von der linken Grundhaltung der Gruppe überzeugt.
Der Ostermarsch steht nun vor dem Problem, wie wir mit dem eventuellen Wegfall der Abschlusskundgebung des zweiten Tages im Bahnhof Langendreer umgehen. Auch der Start des dritten Tages in Bochum-Werne steht eventuell in Frage. […]
Wir finden es den demokratischen Gepflogenheiten des Ostermarsches angemessen, wenn wir gemeinsam über das richtige Vorgehen mit dieser Situation beraten. Vielleicht finden wir dabei auch noch eine Lösung, die für beide Seiten akzeptabel ist. Dies muss geschehen, bevor wir die Flyer und das Plakat in Druck geben können.

Genau das fürchte ich auch: Daß eine Lösung gefunden wird, die für beide Seiten akzeptabel ist. Dem Duisburger Friedensforum wird die Mißbilligung der anderen mitgeteilt und fertig.
Hoffentlich bleiben die Bochumer hart und sagen: Entweder ganz ohne Bandbreite oder ganz ohne uns. Eine Lösung, die zwar nicht für beide Seiten akzeptabel, aber gut wäre: Das Ostermarsch-Komitee entzieht dem Duisburger Friedensforum die Lizenz – nach dem Motto: Was immer ihr auch am Ostersamstag-Vormittag in Duisburg veranstaltet, das hat nichts mit dem Ostermarsch zu tun. Es wird nicht auf dem Plakat und nicht im Programm erscheinen. Der Ostermarsch beginnt nicht am Ostersamstag-Vormittag in Duisburg, sondern am Ostersamstag.Nachmittag in Düsseldorf. Denn sonst kommt wieder das Fernsehen nach Duisburg und berichtet von einer blamablen „Auftaktkundgebung“, zu der noch weniger Leute hinkommen als sonst, nämlich nur noch die, die es nicht wissen und nicht wissen wollen, und die, die das antifaschistische Element der Friedensarbeit einer falschen Loyalität opfern.

P.S.: Die beiden oben verlinkten, in DER METZGER Nr. 96 – und übrigenbs von mir verfaßten, also sicherlich nicht nur informativen, sondern auch unterhaltsamen – Beiträge sind auf dem Wissensstand von 2012.
„Ein ganzer Rattenschwanz… Die Bandbreite eines Milieus“ ist eine Dokumentation über die Querfront-Vernetzungen.
In „Die letzten Tassen oder ein apodiktischer Kusselkopp“ geht es auch um das Verhältnis der Linken zur Kultur im Allgemeinen.
Natürlich blieb die Entwicklung im Jahre 2012 nicht stehen, sondern es ist alles noch schlimmer geworden. Darum einfach unter diesem Artikel das Schlagwort „Bandbreite“ anklicken.
Oder: Einfach METZGER lesen, wo Wojna als Running Gag sich auch mal nützlich macht.

Eine Zeitung irrt sich gewaltig

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Auch das noch:
RotzfahneMauerFallVolkszorn, Volkssturm, Volksseele, Volksempfinden (gesundes), Volksmeinung, Volkes Stimme, Volksmusikantenstadel, Volk-steh-auf-und-Sturm-brich-los …
Sollte es sich nicht langsam mal ausgevolkt haben?

In diesen Tagen und Wochen werden die Feindschaften, die in den 50er, 40er und 30er Jahren gezüchtet wurden, wieder aufgeheizt. Es zeigt sich, daß ohne den Kalten Krieg und ohne inneren Feind dieser Staat nicht zu machen ist. Die Mächtigen spielen ihre gezinkten Karten aus. Für freedom and democracy steigen Luftballons in den Himmel, am Brandenburger Tor und in den Herzen wird Gerührtheit inszeniert. Da kommt der Verein daher, der immer siegt und nie verliert und auch bei dieser Kirmes nicht fehlen will, und sagt: Herzlichen Glückwunsch euch Siegern der Geschichte.

Wenn die Leute zum Volk werden, dann jubeln sie. Das taten sie vor 100 Jahren, das taten sie vor 25 Jahren aus ähnlichen Gründen.
„Das Wir-sind-das-Volk-Volk erhob sich, weil es den Herren des Landes nicht mehr Untertan sein wollte, sondern den Herren der Welt.“ (hat Lina Ganowski gesagt, sinngemäß).
Sieger der Geschichte? Vor 25 Jahren war das Volk der nützliche Idiot der Mächtigen. (sage ich).

BildLiebesDeutschlandJa, DIE wissen, was sie tun.

Keine Antwort ist auch ’ne Antwort. Keine Demo ist auch ’ne Demo.

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Vor einem Monat wurde ich per E-mail darüber informiert, daß für den 18. Juli in Essen eine Demonstration gegen die Bombardierung Gazas durch Israel geplant sei, und ich wurde gebeten, diese Information weiterzuleiten.
Das habe ich nicht getan. Weder bin ich zu der Demonstration hingegangen, noch habe ich die Information weitergegeben. Es mag angemessen sein, gegen den israelischen Kriegsterror Einspruch zu erheben. Aber ich konnte mir an fünf Fingern abzählen, daß scharenweise auch Antisemiten, Haßprediger, islamistische Fanatiker, Holocaustleugner und -verharmloser, Rechtsradikale und Verschwörungsbeschwörer angezogen werden. Und so ist es ja auch gekommen.
Ich gehe auch nicht zu Demonstrationen gegen Antisemitismus. Es mag angemessen, es mag sogar bitter nötig sein, gegen den grassierenden Antisemitismus ein deutliches Zeichen zu setzen. Aber ich weiß nur zu gut, welches Pack sich da ebenfalls anlocken läßt.

FreiheitFuerDie Botschaft in Dunkelrot: Freiheit für Palästina. Nagut. Warum nicht. Freiheit ist immer gut.
Die hellroten Widersacher sind gegenteiliger Ansicht. Freiheit für wen auch immer. Aber „Palästina“ ist durchgestrichen.
Für die Sicherheit Israels („Save“) kann die Unfreiheit Palästinas ja wohl kaum Voraussetzung sein. Eher ist das Gegenteil der Fall. Das müßten die Israel-„Freunde“ doch wissen. Aber darum geht es denen ja gar nicht. Sondern: Daß Menschen zum allerhöchsten Ruhm von irgendwas unterdrückt und abgeschlachtet werden. Daran geilen die sich auf. Den scheinbaren Widersachern gemeinsam ist das Bedürfnis nach einem Großen Bruder.
Hier üben sich die Weltstrategen in der Fortsetzung des Krieges mit farbpsychologischen Mitteln. Wenigstens an Duisburger Mauern herrscht Waffengleichheit.

Zwei Seelen, ach!

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„Der Nahost-Konflikt, dessen Grundwiderspruch der Konflikt ist zwischen dem jüdischen Staat, dessen Existenz gefährdet ist, und der arabisch/islamischen Welt, die Israel als Stachel im Fleisch empfindet, scheint heute einer Auflösung ferner denn je. Israels Gaza-Invasion hat die geringen Hoffnungen weiter verringert. Was hat Israel erreicht? Mehr Sicherheit? Nein.“

Dieser Kommentar zur aktuellen Lage wurde vor fünf Jahren geschrieben – von einer jüdischen Schriftstellerin, die es einfach keinem recht macht – gedruckt in DER METZGER 83 und als Flugblatt verteilt beim Ostermarsch.
Es geht in dem Kommentar um Israel/Palästina, aber mehr noch um die Wirkungen eines Konflikts auf die hiesigen Verhältnisse:

„Die Völker, die weit hinter der Türkei aufeinander schlagen, führen einen Stellvertreterkrieg für die zwei Seelen, die – ach – in deutscher Brust wohnen. Für die einen sollen die Palästinenser den Preis für das entrichten, was den Juden angetan wurde, und sie sollen als Sündenbock im wahrsten Sinne des Wortes in die Wüste geschickt werden. Die anderen wollen deutsche Schuld den Juden vererben („selber Völkermord!“). Dem dienen solche Formulierungen wie „Holocaust an den Palästinensern“ oder, der Gazastreifen erinnere heute an das Warschauer Ghetto. Man spürt die Absicht, und man ist verstimmt.“

Lesen Sie den ganzen Kommentar:
Lina Ganowski: Gaza und die Identität
..

Neu in der Weltbühne: Lange angekündigt, jetzt erschienen

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Peter Bierl: Grüne Braune. Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von Rechts. Unrast Verlag 2014 (Reihe transparent – rechter rand). 80 S. (NB1286) 7,80 Euro

BierlGrüneBrauneDer Verlag stellt sein Buch vor:
Seit Jahren versuchen militante Neonazis und rechte Ideologen mit ökologischen Themen zu punkten. Die NPD protestiert gegen Gentechnik, Kameradschaften demonstrieren gegen Castor-Transporte und Autonome Nationalisten gegen Schweinemastbetriebe und für Vegetarismus. In Umwelt & Aktiv warnen Autoren vor zerstörerischer Wachstumspolitik und beklagen einen Raubbau an der Natur. Werden rechte Ökobauern enttarnt, löst deren Engagement immer wieder Überraschung aus. Bürgerinitiativen zeigen sich verwundet, wenn extrem Rechte mitmischen. Dabei haben Nazis immer schon gesellschaftliche Widersprüche aufgegriffen und gemäß ihrer Weltanschauung interpretiert, um neue Anhänger zu rekrutieren. Das gilt für die soziale Frage, die Frauenbewegung wie für Ökologie. Zumal Umweltschutz traditionell ein Thema der Rechten ist.
Die Lebensreformer und Heimatschützer des Kaiserreichs und der Weimarer Republik waren überwiegend konservativ bis völkisch-antisemitisch. Ideen und Personen aus diesem Spektrum prägten noch die moderne Ökologiebewegung und die Gründungsphase der Grünen. Die Biozentristen und Tiefenökologen, die sich im Umfeld von Protestbewegungen der 1970er Jahre entwickelten, verbinden Esoterik mit prinzipieller Menschenfeindlichkeit. Sie agitieren gegen Einwanderung und eine angebliche Überbevölkerung. Parolen der Neuen Rechten gegen Homogenisierung, für kulturelle Differenz und ein Recht auf Heimat sind längst in linke und ökologische Diskurse eingegangen.

Bitte bestellen Sie dieses Buch in der Buchhandlung Weltbühne (die, wie man wissen sollte, auch eine VERSANDbuchhandlung ist).
Erinnern Sie sich stets an den Slogan:
„LIEBE leute BESTELLT bücher IN der BUCHHANDLUNG weltbühne UND sonst NIRGENDS.“
Weltbühne muß bleiben.

Kommt und holt euch den neuen Metzger!

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Geschrieben, gestaltet, gedruckt und geheftet:
DER METZGER, das satirische Magazin. Nr. 110. Preis: 3 €.
So sieht das Heft von außen aus:
M110Und das steht drin (Überblick):

Jakop Heinn: Neues von der Schmalspur (Finale?). Für die Band Die Bandbreite wird es immer schmaler. Jetzt will auch die MLPD nichts mehr von ihr wissen.

Max Reinhardt: Königlicher militär-industrieller Komplex. Vor hundert Jahren: Wie der Weltkrieg dem Volke mit Bildern nahegebracht wurde. Für die Industrie war das Völkergemetzel ein Glücksfall.

Helmut Loeven: „Zuerst werden wir alle Subversiven töten“. 1977 fiel die Theologiestudentin Elisabeth Käsemann in Argentinien der Geheimpolizei in die Hände. Nach wochenlanger Folter wurde sie ermordet. Das Auswärtige Amt unter Minister Genscher tat nichts, um sie zu retten. Im Gegenteil: Die Militärdiktatur fand in der sozialliberalen Bundesregierung einen verständnisvollen Partner.

Tagebuch. U.a.: Die Partei „Die Linke“ und der Buchhandel. Der Weg nach oben als Niedergang.

Carl Korte: Apfelbisse. Mottes Abenteuer als Reporter.

A.S.H. Pelikan: Menschenalter (tabellarisch).

Helmut Loeven: Das philosophische Kabarett. Diesmal: „Ich will es nicht – mach’s, aber ohne mich; Frauenbewegung als K-Gruppe?; Muß Frollein Lohmeier ins Gefängnis?; Die Iditiotx sind unter uns (Frau Professor Hornscheidt und ihr Geisteszustand); Komische Häuser: Schuhhaus Pesch; Rousseau und die Wandparole bei Edeka u.a.

Marvin Chlada: Objekte der Begierde. Über die Museumsorgie in Fouriers neuer Welt der Liebe.

Herbert Laschet-Toussaint: Mütter nach Grosny. Gedicht.

Thomas Rüger: Mit Cordmütze und Gitarre. Neu: Die Musikkolumne.

Chantal Könkels: Die Projektgruppe Pudding und gestern hat wieder zugeschlagen.

Helmut Loeven: Konstruktive Tonlage. Komposition für Singstimme und Clavier. Mit Noten.

Sie können das neue Heft nicht abholen, weil Sie dazu überland reisen müßten? Das macht nichts. Sie können sich das Heft auch portofrei zuschicken lassen (das Wort „zuschicken“ anklicken um zu erfahren, wie es geht).
Und überhaupt: WER ABONNIERT, HAT MEHR VOM METZGER.

Rechte für Putin

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Für die ukrainischen Nationalisten ist Putin der Leibhaftige. Für die Ultra-Nationalisten erst recht.
Da es zwischen ukrainischen und hiesigen Rechtsextremen Verbindungen gibt (immer wieder wird der Besuch einer Swoboda-Delegation bei der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag erwähnt), könnte man Übereinstimmung vermuten. Doch weit gefehlt!
„Etwa 400 Deutsche und Russen haben am 30. März 2014 im Herzen Berlins für die deutsch-russische Freundschaft demonstriert. An der […] hervorragend organisierten Demonstration nahmen Mitglieder verschiedener deutscher und russischer politischer Vereinigungen und Künstlergruppen teil.“
Dies meldete die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“. Bei den „deutschen und russischen politischen Vereinigungen“ handelte es sich z.B. um die rechtsesoterischen „Reichsbürger“ und weitere kleine rechte Gruppen – und die russische „Große Vaterlandspartei“, die sich als „Gegner des Liberalismus“ zu erkennen gibt.
Die deutschen Rechten werfen ihren ukrainischen Gesinnungsfreunden vor, die hätten sich von der EU und der NATO, diesen Bastionen des westlichen Liberalismus, vor den Karren spannen lassen.
Über eine Demonstration in München wurde berichtet:
„Dort rief eine Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung am 20. März zu einer Demonstration ‚Gegen Rohstoffkriege der Nato‘ auf. Deren Homepage macht den Eindruck, als handele es sich um ein Relikt der Friedensbewegung der 1980er Jahre. Die weiße Taube auf blauem Grund ist dort ebenso vertreten wie Hinweise auf den nächsten Ostermarsch. Doch auf der Kundgebung konnte auch das NPD-Mitglied Karl Richter, der für die Bürgerinitiative Ausländerstopp im Münchner Rathaus sitzt, reden. Richter spricht in einer Pressemitteilung von einer ‚erfolgreichen Querfrontaktion‘: ‚Statt der erwarteten 300 Versammlungsteilnehmer fanden sich dann allerdings nur rund 60 auf dem Stachus ein, die meisten aus dem linken Spektrum.'“

Wojna meint: Antifaschisten sind Faschisten (bitte anschnallen)

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In seinem Blog hat der Stimmungssänger Wojna („Die Bandbreite“) unter der Überschrift „Schreibblockade“ sich wortreich geäußert. Dabei unternimmt er auch gleich eine Neueinteilung des politischen Spektrums. Ich zitiere:

„Heutzutage ist ja jeder rechts, wir ja angeblich auch. Auf so einen haltlosen Scheiß kann ich nur mit Abscheu reagieren.
Diese Antifa ist nichts weiter als ein faschistischer Freicorps, der im Einklang mit den Systemmedien steht und sich darübe nicht mal ein Stück wundert.
Mir kommt der Satz in den Sinn: ‚Was früher die SA ist heut die Antifa‘.Eine Schande seid ihr für die echten Sozialisten unter euch, die sich nun eindeutig als ‚rote Antifa‘ abgrenzen müssen, weil man sie sonst fälschlich in einem Atemzug mit euch als Faschisten bezeichnet.
Tu ich dieser antideutschen und rassistischen Antifa damit Unrecht, wenn ich sie als intellektuelle Hooligans bezeichne? Ja, denn von intellektuell kann da keine Rede sein.Dass solche Jugendverbände wie ‚Die Falken‘ ihre antiimperialistische Linie aus den 70er sukzessive abgelegt haben – oder sie von eben jenen ‚Antifa-Faschisten‘ unterwandert wurden ist mittlerweile offenkundig. Traurig um die vielen guten Seelen im Verband, die wie im Nazi-Deutschland damals daneben stehen und schweigen.“

Dem geht der Mund über, dem das Herz voll ist. Voll womit?
Wer der Mitwelt etwas Fundamentales mitzuteilen hat, aber damit auf Desinteresse stößt, wird laut und ergeht sich schließlich in maßlosen Übertreibungen.
„Was früher die SA ist heut die Antifa.“ Ich würde gern erfahren, wo Wojna diesen Satz aufgegriffen hat, wer ihn in Umlauf gebracht hat. In dem Milieu, in dem er heimisch ist, wird man wahrscheinlich fündig werden.
Er wird konkret und nennt den Verband SJD Die Falken beim Namen. Aus diesem Verband wurde er wegen seiner Rechts-Eskapaden ausgeschlossen. Und wieder einmal werden die „Antideutschen“ als Popanz vorgeführt.
Mit dem Phänomen der „Antideutschen“, einer von der Linken abgespaltenen, nach rechts tendierenden chauvinistischen Sekte, habe ich mich vor Jahren mal ausführlich beschäftigt, mich durch ihre unappetitlichen Publikationen gequält und mich darüber in mehreren Artikeln geäußert, was mich allerdings nicht davor schützte, daß dann und wann hinter meinem Rücken gemunkelt wurde, ich würde „antideutsche“ Positionen vertreten.
Meine gegenteilige Position wurde von der hiesigen Routine-Linken, wie alles, was ich sage und schreibe, ignoriert. Warum?
Man ist in diesen Kreisen an Aufklärung gar nicht interessiert. Ins Licht gestellt sind die Feinde unbrauchbar. Man benötigt sie als „Dunkelmänner“, denen man alles zuschieben kann, was man nicht verstehen will, und denen man jeden zurechnen kann, der lauter Fragen stellt, die nur jemand hören will, der stören will. Die Nebulösität der Begriffe ist Voraussetzung für die argumentlose Abwehr von Kritik.
Es gibt noch mehr solche Nebel-Wörter, die nichts Konkretes bedeuten und die man nach Bedarf mal mit diesem, mal mit jenem Inhalt auffüllen kann (zum Beispiel: „Feminismus“, „Pornographie“).

Ich empfehle, das Schlagwort „Bandbreite“ unter diesem Text (oder auch die anderen Schlagwörter) anzuklicken. Das ist meine Empfehlung an die Leute, die sich auskennen wollen.

Neu in der Weltbühne: Über rechte Euro-Rebellion

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Andreas Kemper: Rechte Euro-Rebellion. Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e.V. edition assemblage 2013. 120 S. 12,80 Euro
RechteEuroRebellionDer Verlag stellt sein Buch vor:
Die Alternative für Deutschland ist im April 2013 als Anti-Euro-Partei gegründet worden, die sich konservativer und marktliberaler positioniert als CDU und FDP . Inhaltlich steht sie dem Netzwerk um den Verein Zivile Koalition e.V. des Ehepaares Beatrix und Sven von Storch nahe. In diesem Band werden Geschichte und Hintergründe der Alternative für Deutschland und der Zivilen Koalition e.V. beleuchtet. Aus dem Scheitern der rechtspopulistischen DM-Partei Bund Freier Bürger und der unternehmernahen Lobbyorganisation Bürgerkonvent e.V. sind rechtskonservativ-libertäre Fortsetzungsprojekte mit neuen Strategien entstanden. Das Besetzen von linken Begriffen wie Direkte Demokratie und Alternative Bewegung ist dabei nicht nur als rechte Diskurspiraterie zu interpretieren, sondern als neue politisch-praktische Strategie. There is no Alternative gilt für die deutsche Tea-Party-Bewegung nicht.
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Buchhandlung Weltbühne, eine gute Angewohnheit.

Werner P. oder Ein Nachruf aus der Randgruppe

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Man gönnt sich seine Extravaganzen. Im Bekanntenkreis macht sich ein Paradiesvogel ganz gut (vielleicht auch ein zweiter, höchstens ein dritter). Damit nicht alles so glatt abgeht, gönnt sich die Familie auch ihr schwarzes Schaf.
Und weil das so ist, und weil ich ein verständnisvoller Mensch bin (unter den Satirikern der Sanftmütigste), habe ich der jungen Welt ihren Werner Pirker immer gütig nachgesehen.
Die junge Welt geht aber anders damit um. Pirkers wöchentliche Kommentare bringt sie nicht als Stolpersteine gegen die Eintönigkeit des Alltags, nicht als schwer verdaulichen Kontrapunkt in Erinnerung:
„Er hat … mit seinen Analysen dieser Zeitung ein klares politisches Profil gegeben.“ (jw am 16.1.2014).
„Seine Wut und Klarheit haben diese Zeitung auf Kurs gehalten.“ (jW am 17.1.2014).

Über Tote soll man nichts Schlechtes sagen. Jürgen Elsässer hält sich aber nicht an diesen Grundsatz. Er schreibt:
„Kommunistisch und national: Ein großer Mann ist von uns gegangen … Werner war ein Prachtkerl der alten Schule. Ein Kärntner Grantler, mit viel Liebe zum Volk und galligem Spott für die neulinke Randgruppenpolitik. Er gehörte zu den altmarxistischen Sauriern, die im Dschungel der 68er nie heimisch geworden sind … Die Inhalte kommen zuerst. Das Persönliche ordnet sich dem unter. Psycho-Gequatsche und Befindlichkeiten spielen keine Rolle … Als sich junge Welt spaltete, blieb er dabei, ich hingegen zog mit Jungle World und KONKRET weiter auf dem Sendero Luminoso des Antinationalismus … Werner … schloss sich früh der österreichischen KP an. Die war damals betont national, und so war auch er, ein österreichischer Patriot. Werner verkämpfte sich schon Anfang der 1970er Jahre gegen die zionistischen Einflussversuche in der Linken … In der Jungen Welt war er Chefkommentator. Seine Texte waren die Kleinode unter vielem politisch-korrekten Ramsch … Meine dezidierte Hinwendung zu einer nationalen Orientierung hat ihn gefreut …“

Ja, so ist das, meine lieben Kollegen von der jungen Welt. Wenn man sich den Werner Pirker als „Chefkommentaror“ leistet, hat man sich das Lob von Jürgen Elsässer selbst eingebrockt.
Ich hab mal einem von der jungen Welt gesagt: Wenn ihr den Pirker rausschmeißt, habt ihr einen Kolumnisten weniger und einen Abonnenten mehr.

P.S.: Was in Österreich unter „national“ zu verstehen ist, ist eine Frage, die auch in den nächsten hundert Jahren nicht beantwortet wird.

Ostermarsch 2013 (6)

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An einem schönen Ostersamstagmorgen im Jahre 2013.
OM2013-07Was ist das denn schon wieder! Die Heinis von der Bandbreite haben einen Infotisch aufgebaut? Monty Schädel (links im Bild) weiß wohl auch nicht so recht, was er davon halten soll.
OM2013-03Mir war gar nicht bewußt, was für schöne Häuser an der Königstraße stehen. Früher war das mal die Top-Adresse: Königstraße. Für Fachgeschäfte (unten), Praxen (Rechtsanwälte, Ärzte dadrüber) und zum gediegenen Wohnen in hohen Etagen.
OM2013-08So ist das richtig! Am Büchertisch den METZGER beachten!

Neues von der Schmalspur

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Pressemitteilung der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken (Bezirk Westliches Westfalen):
„Unser Verband hat eine klare antifaschistische Tradition“
Der Bezirk Westliches Westfalen schließt Marcel Wojnarovicz, den Sänger der Band „Die Bandbreite“, aus dem Verband SJD – Die Falken aus.
Am Donnerstag den 14.2.2013 beschloss der Vorstand des Bezirks Westliches Westfalen der SJD – Die Falken den Ausschluss des Sängers der Band „Die Bandbreite“, Marcel Wojnarovic. Seit einigen Jahren war der Sänger der „Bandbreite“ im Verband der Falken und im politischen Umfeld umstritten. Dies gipfelte in einem Beschluss eines Bundesausschusses mit einer Aufforderung an alle Gliederungen der Falken, die „Bandbreite“ und ihre Mitglieder nicht mehr als Teamer und Band zu buchen.
„Dies ist kein einmaliger Vorfall. Ähnliche Beschlüsse wurden in befreundeten Organisationen wie der DGB Jugend oder den Jusos ebenfalls getroffen.“, erläutert Paul M. Erzkamp, Vorsitzender der SJD- Die Falken Westliches Westfalen.
Die Ordnungsmaßnahme gegen Marcel Wojnarovic wurde aus Sicht der Falken nötig, nachdem vor allem die Auftrittspraxis bei und mit rechten Personen und Organisationen einen Anfangsverdacht einer Verbandsschädigung offen legte.
„Mit einer traurigen Regelmäßigkeit trat Marcel bei dubiosen Veranstaltungen auf wie der Antizensur Konferenz (21.02.2009) oder einer Veranstaltung (10. Juni.2011), die von der Jungen SVP mitorganisiert wurde. Anfänglich hofften wir natürlich, dass es sich um ein Versehen handelte.“ erklärt Paul M. Erzkamp weiter. „Als aber Ende 2012 von den sogenannten Reichsbürgern das Vierte Reich als Monarchie „gegründet“ wurde und die „Bandbreite“ dazu das musikalische Rahmenprogramm stellte, mussten wir handeln. Unser Verband hat eine klare antifaschistische Tradition und wir sehen hier sowohl eine massive Verletzung unserer Verbandszwecke als auch die Strategie der Querfront, also der Zusammenarbeit von „rechten“ und „linken“ Gruppen gegen die Demokratie. Nachdem wir auf unsere Anfrage hin keine klare Distanzierung von dieser Auftrittspraxis über Jahre erfahren haben, waren wir leider gezwungen, diesen schweren Schritt zu gehen.“

LIEBE LEUTE, LEST mehr über die „Bandbreite“ in DER METZGER 96 („Die letzten Tassen oder Der apologetische Kusselkopp“ und „Ein ganzer Rattenschwanz… Die Bandbreite eines Milieus“) beziehungsweise auf der Homepage der DFG-VK Duisburg (links oben auf dieser Seite den Link „DFG-VK Duisburg“ anklicken).
Wer das Entsetzen lernen, dabei aber auch lachen will, findet in diesem Weblog reichlich Bandbreite-Schoten. Man muß am Ende dieses Artikels unter „Schlagworte“ das entsprechende Schlagwort mit der linken Maustaste anklicken (das wissen nicht alle).

Zuviel Ergo

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In der Frankfurter Rundschau fand ich gestern den Nachruf auf Christian Semler. Er ist am 13. Februar 74jährig gestorben.
Christian Semler wurde 1938 in Berlin geboren. Sein Vater war Fabrikant, seine Mutter die Schauspielerin und Kabarettistin Ursula Herking („Münchener Lach- und Schießgesellschaft“, auch gemeinsam mit Werner Finck in der „Katakombe“). Semler war einer der führenden Köpfe im SDS. An die Spitze des Verbandes kam er in der Phase des Zerfalls. 1970 wurde der SDS aufgelöst.
Ein Zerfallsprodukt war die „Kommunistische Partei Deutschlands – Aufbauorganisation“ (KPD-AO), deren Chef Semler wurde. Anders als die konkurrierende KPD/ML hatte die KPD-AO keinerlei Beziehung zur Tradition der kommunistischen Bewegung in Deutschland. Und anders als die KPD/ML brachte die „AO“ noch nicht einmal eine unfreiwillig-komische Folklore-Show zustande. Sie war in ihrer Aufdringlichkeit schlichtweg langweilig, weshalb man sie auch gern als „KPD-A-null“ bezeichnete. Außer einem halben Dutzend Verirrter dürften dieser „Avantgarde der Arbeiterklasse“ auch keine Arbeiter angehört haben, weshalb sie sich die Verbalhornung ihres Namens als „KPD-OA“ (ohne Arbeiter) gefallen lassen mußte.
Den Gipfel der Frechheit erklomm die AO, als sie den Namenszusatz AO fallen ließ und sich fortan den Namen „KPD“ anmaßte. (Und der Gipfel der Verwirrung wurde erreicht, als nach der Auflösung dieser „KPD“ 1980 die KPD/ML ihrerseits den Namen „KPD“ usurpierte – woraufhin eine Abspaltung von ihr sich wiederum „KPD/ML“ nannte).
Die AO als Sekte zu bezeichnen ist schon darum sinnfällig, weil sie sich von der Linken strikt abgrenzte und – wie man so sagt – „lieber im eigenen Saft schmorte“. Anders als später die MLPD schmiß sie sich nicht an alles ran, was sich regte, sondern wollte unter sich bleiben. Das entschuldigt aber nicht das Verwirrspiel mit ihrem angemaßten Namen.
Zitat aus dem Parteistatut: „Voraussetzung für die Aufnahme eines Kandidaten in die Partei ist die feste Entschlossenheit“. Undsoweiter. Das Wortgeschepper entschuldigt mit seiner Komik nicht den Psychoterror, den die Organisation auf ihre Mitglieder ausübte, die sie in die Eindimensionalität führte. Um sich „nicht von den Massen zu isolieren“ wurde den Mitgliedern verboten, Bärte und lange Haare zu tragen, in Wohngemeinschaften zu wohnen und unverheiratet zusammenzuleben.
Reinweg gar nichts an dieser „KPD“ war progressiv oder irgendwie links. Sie machte sich die maoistische „Drei-Welten-Theorie“ zueigen. Ihr zufolge war die „sozialimperialistische“ Sowjetunion der „Hauptfeind“. Ergo war alles gut, was nicht links war: CSU, NATO, das Vaterland, der Antikommunismus. KPD-A-null, das waren glattrasierte Nationalisten in gebügelten Hemden.
Über die Auflösung der KPD-A-null 1980 konnte man sich gar nicht so richtig freuen. Denn nur Jargon und Taktik wurden verändert. Und nun strömten sie raus aus ihrem Ghetto, hinein in die entstehende Partei „Die Grünen“. Als die KPD-AO sich auflöste, bekamen die Grünen ihren rechten Flügel.
Ach ja: Christian Semler! Über ihn schrieb Thomas Schmid (auch so einer!) in der Frankfurter Rundschau: „Anders als viele seiner politischen Weggefährten wurde Semler nie ein Renegat.“ Man weiß gar nicht, wie man das angesichts eines so verdrehten Lebenslaufs verstehen soll. „Er blieb … ein Linker.“ Blieb? Oder: wurde wieder? Jedenfalls landete er bei der Taz. Zwei oder drei Artikel von ihm habe ich gelesen. Na ja. Nicht ganz falsch und nicht ganz unklug, was er da geschrieben hat.

Ist ein rechtsradikaler Anwalt ein rechtsradikaler Anwalt?

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Darf man einen rechtsradikalen Rechtsanwalt rechtsradikal nennen? Das Bundesverfassungsgericht sagt: Ja.

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts:

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –
Pressemitteilung Nr. 77/2012 vom 13. November 2012
Beschluss vom 17. September 2012
1 BvR 2979/10

Die Bezeichnung anderer als „rechtsradikal“ ist ein Werturteil und fällt unter die Meinungsfreiheit

Eine Person in einem Internetforum in Auseinandersetzung mit deren Beiträgen als „rechtsradikal“ zu betiteln, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 17. September 2012 und hob daher die angegriffenen Unterlassungsurteile auf. Es obliegt nun den Zivilgerichten, das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der kritisierten Person abzuwägen.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zugrunde:

1. Der im zivilrechtlichen Ausgangsverfahren auf Unterlassung klagende Rechtsanwalt beschäftigte sich auf seiner Kanzleihomepage und in Zeitschriftenveröffentlichungen mit politischen Themen. Er schrieb unter anderem über die „khasarischen, also nicht-semitischen Juden“, die das Wirtschaftsgeschehen in der Welt bestimmten, und über den „transitorischen Charakter“ des Grundgesetzes, das lediglich ein „ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte“ sei.

Der Beschwerdeführer, ebenfalls Rechtsanwalt, setzte sich in einem Internet-Diskussionsforum mit diesen Veröffentlichungen auseinander:
Der Verfasser liefere „einen seiner typischen rechtsextremen Weiterlesen →