Die DFG-VK (Gruppe Duisburg) hat zum Krieg in der Ukraine Stellung genommen:

Krieg in der Ukraine. Kommentar zur Lage.

In Osteuropa begann ein Krieg. Das Erstaunen war groß. Dabei ist das, was Ende Februar begann, nicht völlig unvorhersehbar gewesen. Ausmaß und Tempo des russischen Vorgehens gegen die Ukraine wurde von fast allen unterschätzt. Die völkerrechtliche Beurteilung des Vorgehens ist eindeutig: Russland hat einen Angriffskrieg gegen ein Nachbarland begonnen und damit das Völkerrecht verletzt. Die Rechtfertigungen, bei solchen „Präventiv“-Schlägen üblich, klingen aus Moskau kommend besonders fadenscheinig. Dennoch haben die Regierungen, die jetzt gegen Russland so empört tun, keinen Grund, ihre Hände in Unschuld zu waschen. Sie können aus dem, was passiert, ihren Nutzen ziehen. Schon lange nicht mehr war der „Westen“ so gestärkt wie nach dem Überfall auf das Land, das von den westlichen Machtzentren vorrangig als geostrategischer Vorposten gesehen wird.

Als 1989 die „Mauer fiel“, die Sektkorken knallten und die globale „Wende“ als Spektakel inszeniert wurde, hätte man ahnen können: das wird nochmal böse enden! Vom „Ende der Geschichte“ wurde geredet. Größenwahn ist immer eine der größten Gefahren, nicht erst heute.
Dem „sicheren Frieden in der Welt“ war nicht so recht zu trauen. Der „Westen“ versuchte die ins Wanken geratene Supermacht Sowjetunion in Sicherheit zu wiegen. „Es wird keine Ausdehnung des Einflussbereichs der NATO oder ihrer militärischen Präsenz geben – nicht einen Zoll nach Osten“, sagte US-Außenminister James Baker im Februar 1990. BRD-Außenminister Genscher versprach vor der Weltöffentlichkeit: „Was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des NATO-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben.“ Mit solchen falschen Versprechungen konnte man den gar zu leichtgläubigen Gorbatschow und den lenkbaren Jelzin einwickeln. Mit Zusagen, die nichts wert sind, wird Vertrauen zerstört, werden Spannungen geschürt.

Jetzt macht die Parole die Runde: erstmals seit 1945 hat es in Europa einen Angriffskrieg gegeben!
Einen Krieg?? In Europa??? Da gehört der doch gar nicht hin!!!! Bisher ist es den Westmächten doch immer gelungen, ihre Krisen und Kriege in ferne Kontinente zu exportieren. Weiterlesen →